Schleswig-Holstein hat gewählt

Nico —  20.02.2005

Ich weiss noch, was es für eine Euphorie gab 1988, als nach 38 Jahren die CDU endlich in die Opposition geschickt wurde. Als 16 Jahre alter Juso war das ein herrliches Gefühl. Mein Vater gewann damals seinen Wahlkreis mit mehr als 50%, was aber auch damit zu tun hatte, dass sein Gegenkandidat im Wahlkreis einige Monate vorher in Genf verstarb.

Jetzt, 17 Jahre später, gibt es wieder einen Wechsel in Schleswig-Holstein. So sehr ich den Satz „Demokratie lebt auch vom Wechsel“ gut finde, so sehr schmerzt es doch, wenn die eigene Partei davon betroffen ist.

Die Wahl war sauknapp. Es gibt jetzt viele Deutungen, wie es zu diesem Ergebnis kommen konnte, ob es an Themen aus Schleswig-Holstein lag, oder an Bundesthemen.

Meiner Meinung nach spielten vor allem folgende Dinge eine Rolle:

– die aufgebauschte Visa-Affäre, bei der es nur darum geht, das Ansehen von Außenminister Fischer zu beschädigen. Das Kalkül der CDU, dass rot-grün nur ohne Zugpferd Fischer zu schlagen ist, ging auf.

– Frust wegen hoher Arbeitslosigkeit, sowohl im Land als auch im Bund.

– wenig Wechselstimmung, was zu einer geringen Wählermobilisierung gerade in der Wählerschaft der SPD führte.

Der letzte Punkt macht der SPD seit Jahren zu schaffen, wenn die Mobilisierung der eigenen Wählerschichten ausbleibt, dann wird es auch nichts mit dem Gewinnen der Wahl. CDU und FDP werden sicherlich den Blick weniger in Richtung Skandinavien richten, was ich gerade im Bereich Bildung für unglücklich halte, und auch ansonsten eher erst einmal damit beschäftigt sein, einige der Änderungen der letzten Jahre zurück zu drehen.

Die SPD wäre jetzt gut beraten, nicht in Hektik zu verfallen, aber dann personell Konsequenzen zu ziehen und alte Mitstreiter von 1988 gegen neue, unverbrauchte Köpfe auszuwechseln. Dann gilt es, konsequente und Ideen-reiche Oppositionspolitik zu betreiben, damit die SPD in 4 Jahren als Alternative zur Verfügung steht. Die Grünen können so weiter machen wie bisher und gegen alles sein, was mit Straßenbau oder Wirtschaft zu tun hat.

Interessant wird, wie es jetzt in Schleswig-Holstein weiter geht. Manche in der CDU werden jetzt mit offenem Fenster schlafen, damit sie der Ruf ins Kabinett auch ja ereilt.

[ Update: Die CDUler können ihre Fenster wieder zumachen. Alles andere gilt nachwievor. ]

3 responses to Schleswig-Holstein hat gewählt

  1. Nach der Hochrechnung von 22:58 reicht es für den LiLaLaunebär nicht mehr!

  2. Nach dem vorl. amtl. Endergebnis auch nicht. Das ist Pech. :)

  3. Na na, die SPD gewinnt doch!