28. Februar 2005

Rot-Grün plus SSW

Wenig überraschend, aber in Kiel läuft alles auf Kurs “Rot-Grün plus SSW”, auch wenn konservative Auguren in den vergangenen Tagen gerne eine Große Koalition herbeigeschrieben und -gesehnt haben.

Stammleser werden kaum überrascht sein, dass ich diese Konstellation begrüße. Vor allem, weil ich denke, dass eine Koalition zwischen SPD und CDU eine unglückliche Konstellation gewesen wäre, die vor allem zu Lasten der SPD gegangen wäre. Ich hoffe allerdings, dass die Regierungsparteien jetzt die Gunst der Stunde nutzen und liebgewonnene Rituale wie das Gezänk um die Ostsee-Autobahn endlich hinter sich lassen. Ein Generationswechsel bei der SPD muß jetzt auch dringend eingeleitet werden, und das gilt nicht nur für das Amt der Ministerpräsidentin, sondern vor allem für die Ministerposten. Ein skandinavischeres Schulsystem dürfte ein deutliches Signal sein für eine andere Schulpolitik. Ich bin gespannt.

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Nico, sofort natu00c3u00bcrlich nicht. Nur ist es nicht zu leugnen, das in langfristig CDU-regierten Lu00c3u00a4ndern die Arbeitslosenquote niedriger ist als in SPD-regierten(ob in Ost oder West). Auch Hamburg hatte jetzt niedrige Steigerungen wegen Hartz 4 (nu00c3u00a4mlich 3% zu 20%!!) gehabt als SH.

Die drei Tanten werden ein grou00c3u009fes Problem haben, da in allen Landtagsausschu00c3u00bcssen die CDU/FDP die Mehrheit haben werden, weil der SSW ja keine Fraktion bildet und deshalb in den Ausschu00c3u00bcsse kein Mitglied hat. z.B. in einen PUA (parlamentarischen Untersuchungsausschuu00c3u009f) wird es dann richtig zu Sache gehen. Da kann es ja gleich mit der gru00c3u00bcnen Justiztante, die gerne "Tag der offenen Tu00c3u00bcr fu00c3u00bcr Mu00c3u00b6rder" macht weitergehen.

Minderheitenregierungen bzw. Tolerierungen mu00c3u00b6gen zwar in Skandinavien eine Option sein, da stellt sich da die Frage, ob auch das gesamte parlamentarische System in allen Fazetten genauso aufgestellt ist wie in Deutschland und dieses mu00c3u00b6chte ich bestreiten. SH benu00c3u00b6tigt eine stabile Regierung und kein Regierungexperiment in dessen Lage.

na guntram, kannst du das auch noch erlu00c3u00a4utern, oder war es das schon mit deiner fundierten meinung?

u00c3u00bcble Aussichten bei dieser Konstellation. Einfach nur abschreckend.

und du glaubst, dass Carsten Harry Petersen sofort fu00c3u00bcr Vollbeschu00c3u00a4ftigung im Land gesorgt hu00c3u00a4tte?

Naja die drei dollen Tanten werden es schon richten, das mit den annu00c3u00a4hernd 190.000 Arbeitslosen, die ab morgen voraussichtlich fu00c3u00bcr Schleswig-Holstein zu Buche stehen werden.