Rot-Grün plus SSW

Wenig überraschend, aber in Kiel läuft alles auf Kurs „Rot-Grün plus SSW“, auch wenn konservative Auguren in den vergangenen Tagen gerne eine Große Koalition herbeigeschrieben und -gesehnt haben.

Stammleser werden kaum überrascht sein, dass ich diese Konstellation begrüße. Vor allem, weil ich denke, dass eine Koalition zwischen SPD und CDU eine unglückliche Konstellation gewesen wäre, die vor allem zu Lasten der SPD gegangen wäre. Ich hoffe allerdings, dass die Regierungsparteien jetzt die Gunst der Stunde nutzen und liebgewonnene Rituale wie das Gezänk um die Ostsee-Autobahn endlich hinter sich lassen. Ein Generationswechsel bei der SPD muß jetzt auch dringend eingeleitet werden, und das gilt nicht nur für das Amt der Ministerpräsidentin, sondern vor allem für die Ministerposten. Ein skandinavischeres Schulsystem dürfte ein deutliches Signal sein für eine andere Schulpolitik. Ich bin gespannt.

5 Antworten auf „Rot-Grün plus SSW“

  1. Naja die drei dollen Tanten werden es schon richten, das mit den annähernd 190.000 Arbeitslosen, die ab morgen voraussichtlich für Schleswig-Holstein zu Buche stehen werden.

  2. und du glaubst, dass Carsten Harry Petersen sofort für Vollbeschäftigung im Land gesorgt hätte?

  3. üble Aussichten bei dieser Konstellation. Einfach nur abschreckend.

  4. na guntram, kannst du das auch noch erläutern, oder war es das schon mit deiner fundierten meinung?

  5. Nico, sofort natürlich nicht. Nur ist es nicht zu leugnen, das in langfristig CDU-regierten Ländern die Arbeitslosenquote niedriger ist als in SPD-regierten(ob in Ost oder West). Auch Hamburg hatte jetzt niedrige Steigerungen wegen Hartz 4 (nämlich 3% zu 20%!!) gehabt als SH.

    Die drei Tanten werden ein großes Problem haben, da in allen Landtagsausschüssen die CDU/FDP die Mehrheit haben werden, weil der SSW ja keine Fraktion bildet und deshalb in den Ausschüsse kein Mitglied hat. z.B. in einen PUA (parlamentarischen Untersuchungsausschuß) wird es dann richtig zu Sache gehen. Da kann es ja gleich mit der grünen Justiztante, die gerne „Tag der offenen Tür für Mörder“ macht weitergehen.

    Minderheitenregierungen bzw. Tolerierungen mögen zwar in Skandinavien eine Option sein, da stellt sich da die Frage, ob auch das gesamte parlamentarische System in allen Fazetten genauso aufgestellt ist wie in Deutschland und dieses möchte ich bestreiten. SH benötigt eine stabile Regierung und kein Regierungexperiment in dessen Lage.

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