Schleswig-Holstein: Einer geht noch.

Nico —  17.03.2005

Ein Klassiker aus der beliebten Sendereihe Hinterbänkler mucken rum:

Heide Simonis ist bei der schleswig-holsteinischen Ministerpräsidentenwahl vorerst gescheitert. Auch im dritten Wahlgang im Kieler Landtag erhielt die SPD-Politikerin am Donnerstag nur 34 Stimmen und damit erneut eine weniger als erforderlich. CDU-Fraktionschef Peter Harry Carstensen kam ebenfalls auf 34 Stimmen. Ein Abgeordneter enthielt sich.

So viel zum Thema Fraktionsdisziplin. Da fühlte sich jemand sicherlich übergangen, oder hatte noch eine Rechnung offen. Ein Treffer aus dem Hinterhalt. Die SPD muß sich fragen lassen, warum sie nicht im Vorfeld für Einstimmigkeit in den Fraktionen sorgen konnte. Unbeschadet geht aus diesem Debakel niemand hervor.

19 responses to Schleswig-Holstein: Einer geht noch.

  1. Hallo nico,
    das Problem lag doch die ganze Zeit auf dem Tisch und Frau Simonis hat es weggewischt: die Fraktion mehrheitlich auf die Ministerpräsidentin eingeschworen und in der Landes-SPD eine grosse Anzal von Befürwortern einer grossen Koalition siehe Bernd Rohwer den ehemaligen Wirtschaftsminister.

  2. Das wird auf Neuwahlen hinaus laufen.

    Besser ist es.

  3. Wer sagt, man könne mit Politik keinen Spaß haben – die Verlesung der Stimmen des 4ten Wahlganges war spannender als jegliche Oscar-Verleihung.

    Klasse Kommentar auf der FAZ: » … sagte Kubicki am Donnerstag dem Fernsehsender Phoenix. ?Das Land hat andere Probleme, als daß wir hier so lange wählen, bis der weiße Rauch aufsteigt.?«

    *g*

  4. Nee, nee. Heide wird gehen und dann gibts ne große Koalition.

  5. Wieso Thema Fraktionsdisziplin. Simonis hat doch eine stimme mehr bekommen als die Fraktionen von SPD und Grünen sitze haben.

  6. Schön zu sehen, dass Abgeordnete sich auch bewusst gegen die Fraktionsdiziplin stellen.

  7. Ich weiß nicht Herr Scheuermann, sie klingen so euphorisch bei ihrem „allemal“ (vielleicht bilde ich mir das auch nur ein)
    Ich würde mich sehr wundern, wenn nach dem Schmierentheater, was Schwarzgelb da nach der Wahl abgezogen hat, eine Neuwahl gut für sie ausgehen würde.

  8. War nicht euphorisch gemeint. Nur fände ich Neuwahlen demokratischer und besser fürs Land als der ganze Hick-Hack das sich beide Lager zur Zeit liefern. Aber vielleicht einigen sich beide ja auch noch auf eine grosse Koalition. Innerhalb der Landes-SPD gibt es zahlreiche Mandatsträger und Funktionäre, die sich das gut vorstellen können. Mit dem Finanzminister und dem Ex-Wirtschaftsminister gäbe es ja auch zwei geeignete Kandidaten.

  9. Na, da sind wir uns ja mal einig, Neuwahlen wären korrekt, danach aber Fresse halten, alle. Wird zeit, dass dieses Theater ein Ende findet.

  10. Der eine, Peter-Harry Carstensen, freute sich, als es dafür viel zu früh war. Anschliessend freute sich die andere, Heide Simonis, daß es doch noch nicht zum Machtwechsel gekommen war. Aber auch sie tat dies anscheinend viel zu früh. …

  11. Warum sollten sich „Schwarze“ und „Gelbe“ nicht freuen, wenn eine demokratische Abstimmung in ihrem Sinne ausgegangen ist? Die anderen würden es doch genauso halten.
    Eine Koalition zweier Wahlverlierer unter „Duldung“ zweier relativ freier Abgeordneter ist immer ein gefährliches Spiel. Wenn es keiner packt, sollte man die Wähler noch mal fragen.

  12. Die öffentliche Empörung über den einen Abweichler ist ein starkes Stück aus dem Polittheater mit Namen „Grundlose Heuchelei“. Die Damen und Herren, die einen „Heckenschützen“ oder einen „Verräter“ ausmachen, sollten nochmals gründlich über den Sinn einer geheimen Wahl nachdenken.

    Ebenso sei allen Politbeobachtern ein Blick in die Verfassung von Schleswig-Holstein empfohlen. Dort steht „… wer in einem weitern Wahlgang die meisten Stimmen erhält“ – nicht in irgendeinem, nicht in einem der nächsten. Im Grundgesetz, z.B. ist die Zahl der Wahlgänge bei der Wahl des Bundeskanzlers beschränkt. Es darf also mit Recht bezweifelt werden, ob der vierte Wahlgang verfassungsgemäß war. Politisch gesehen war er ohnehin eine Eselei.

    korfstroem

  13. Ganz einfaches, demokratisches Grundprinzip. Wer keine Mehrheit auf sich vereinigen kann, der ist halt einfach nicht gewählt. Wer von seinen eigenen Leuten nicht gewählt wird und sich das auch noch ein viertes Mal bestätigen lässt, der darf sich nicht beschweren, dass die Politkarriere zu Ende geht.

  14. Na ja, geheime Wahl hin oder her – offenbar hat es aber vor dem vierten Wahlgang noch eine (ebenfalls geheime) Probeabstimmung in der SPD-Fraktion gegeben, in der Simonis alle Stimmen bekommen hat. Spätestens hier wird aus der Ausübung des freien Mandats ein ziemlich geschmackloser Rachefeldzug, wenn man dann Minuten später wieder auf „Enthaltung“ schwenkt.
    Mal abgesehen davon, dass es gegenüber dem SSW ziemlich fies war, der ja für das Tolerierungs-Ja einiges auf sich genommen hatte.
    Am Ende halt ein Spiegel des Wahlergebnisses vom 20. Februar; die CDU braucht ja nun nicht so tun, als hätte sie einen klaren Regierungsauftrag erhalten.

  15. Der Schulz 18.03.2005 at 14:48

    Wer sagt denn, dass es ein „Hinterbänkler“ war? Wann und wo wurden den Landtagsabgeordneten die Daumenschrauben bei Fragestellung „Warst Du es?“ angelegt? Vieleicht war´s ja der Fraktionsvorsitzende … oder doch ein Grüner … oder Mr. oder Mrs. SSW ? Wer will das denn nun wissen? Politik ist bekanntlich viel Heuchelei (falsche Betroffenheit) und Lüge bis zur Selbstverleugnung. Ich traue da jedem zu, vor die Kameras zu treten, einen Pauschalverdacht gegen „die anderen“ zu äußern und selbst der „Täter“ gewesen zu sein.

  16. Der Schulz 18.03.2005 at 14:50

    Und noch eins: es gab zuvor Probeabstimmungen. Bei denen war alles o.k.; so viel zur Frage der Gewissensentscheidung.

  17. Also, als aus den südlichen C-Ländern die Forderung nach dem Ende des Kopenhagener Abkommens gefordert wurde, hast Du, Nico ja Herrn zu Nachhilfestunde Demokratie schicken wollen. Jetzt solltest Du Dich mal dahin begeben: Das Wort „Fraktionsdisziplin“ kommt im Grundgesetz nicht vor, wohl aber „jeder Abgeordnete ist nur seinem Gewissen verpflichtet“. Und einer hat danach gehandelt.

  18. Falk, es geht mir nicht darum, dass niemand gegen die Fraktionsdisziplin verstossen darf, sondern darum, dass bei internen Abstimmungen keine Abweichler da waren, dann aber durchaus aus dem Hinterhalt gezielt die Ministerpräsidentin entmachtet wurde. Das ist verdammt schlechter Stil.