Superwahljahr 2005

Nico —  22.05.2005

Die Wahlen in NRW sind gelaufen und am Ende des Tages wird deutlich, dass diese Landtagswahlen, wie viele andere auch, nur als Stimmungsbild für die Bundespolitik herhalten mussten. Damit wird den politischen Herausforderungen in NRW in keinster Weise gerecht werden.

Der Wahltag hat aber auch gezeigt, dass die SPD vor einer weiteren historischen Zäsur steht. Die Geschichte der Linken in Deutschland ist eine Geschichte von Abspaltungen und Neugründungen, weil die Partei es nicht versteht, das Ausfransen an den vielen Rändern zu verhindern. In NRW konnten wie in Schleswig-Holstein die Stammwähler nicht mobilisiert werden. Wenn man schon seine eigenen Leute nicht von der Politik überzeugen kann, dann fällt es schwer, neue Wähler hinzu zu gewinnen. Dann werden stattdessen Politiker wie Harry Peter Carstensen und Jürgen Rüttgers in Ämter gewählt, die ihnen nie jemand zutrauen würde. Neuwahlen im Bund hat heute der Kanzler angeregt und will damit zeigen, dass er alle Fäden in der Hand hält. Es ist sicherlich gut für unser Land, dass ein totaler Stillstand aufgrund der Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat bis Herbst 2006 nicht stattfinden wird, sondern klare Verhältnisse geschaffen werden sollen. Schröder und Müntefering hoffen natürlich darauf, dass die Oppositionsparteien in der kurzen Zeit bis zur Wahl eher mit der Frage nach der Kanzlerkandidatur beschäftigt sein werden. Wenn die SPD allerdings noch ein Fünktchen Leben in sich hat, dann werden auch das Kabinett, die Agenda 2010 und der Kanzlerkandidat in Frage gestellt werden. Wenn die SPD ihre Stammwähler wieder an sich binden will, muss sie sich dieser Diskussion stellen.

Damit wären wir auch schon beim wichtigsten Punkt des Wahljahrs 2005: Besitzstandswahrung so weit das Auge reicht. Die Konsensgesellschaft frisst ihre Kinder. Wir kommen nicht vom Fleck, die Visionen für die breite Masse der Gesellschaft fehlen. Die politischen Eliten sind noch im letzten Jahrhundert und diskutieren sich bei den Sabine Christiansens der Republik einen Wolf. Aber voran kommen wir nicht (Siehe dazu auch Was Deutschland jetzt braucht…).

Mich würde eine Debatte in den Weblogs freuen, in der es um den gemeinsamen Weg bis 2010 geht. Die Debatte wäre transparent und nicht an Parteien und Personen gebunden. Im Wahljahr sollen Alternativen und Visionen klar werden, nicht nur der Stillstand in neue Kleider gepackt werden. Die bundesdeutsche Politik verfällt in Detailgematsche, vorwärts geht es nicht.

Superwahljahr 2005 – mittendrin, statt nur dabei.

4 responses to Superwahljahr 2005

  1. es wurde zeit, dass die spd rueckgrat zeigt

  2. Neuwahlen = „Fäden in der Hand“? Das ist Trotzköpfchen spielen und Hinschmeißen. Vor Neuwahlen haben die Verfassungsväter ein paar Hürden gestellt (und das ist auch gut so!).
    Allerdings teile ich auch nicht Deine Meinung über Carstensen und Rüttgers. Es waren die einfacheren Naturen, die wie festgeschraubt im Amt blieben. (Rau, Teufel, Strauß …) Die stehen näher beim kleinen Mann und moderieren eine Regierung anstatt selbst zu vermurksen. Einfachere Charaktere sind meiner Ansicht nach die besseren Landesväter. Auch wenn Rüttgers an einigen Stellen schon ziemlich inkompetent ist…

  3. Will Schröder überhaupt die Wahl gewinnen ? Und wenn ja, warum ?? Seltsamerweise scheint sich niemand diese Frage zu stellen…

    Aber das Macht an sich, einen genauso wie Geld allein nicht glücklich macht, dürfte er inzwischen begriffen haben und mit ihm so manchens Regierungsmitglied.

    Ist es da wirklich so selbstverständlich, dass er trotzdem Kanzler bleiben will ?

  4. Für Schröder ist die Ankündigung von Neuwahlen die einzig sinnvolle Strategie – damit präsentiert er sich kurzzeitig erst mal als handlungsfähig, trotz Wahldesaster. Bei Gewinn im Bund hätte er eine neue demokratische Legitimation und seine Position gestärkt. Verliert er, lässt sich die (na ja, welche?) Politik der SPD aus der Opposition heraus besser als Angriff auf eine regierende CDU verkaufen.

    Aber jenseits aller Strategie-Debatten, die mir oft nur wie alte Luft in neuen Düsen vorkommen, ist es doch wirklich die Frage, wo es hingehen könnte, in diesem Land. Und wie das, was Menschen wirklich bewegt, tatsächlich Einfluss auf die Politik haben kann. Ich denke da an Bildung, Erziehung der Kinder, all das was möglicherweise in diesem Land, das sich gnadenlos von seinem alten Industriestandort- und Wohlstandsdenken verabschieden muss, wirklich erneuert werden müsste und ein Beitrag zu einer sinnvollen, auch wirtschaftlich besseren, Zukunft sein könnte.

    Insofern greife ich gern die Aufforderung zur Diskussion in den Blogs auf. Üblicherweise gehöre ich nicht zu denen, die eine schnelle (Partei-)Meinung dazu haben und diese rumtrompeten. Ich sehe viele Fragen, wenig Antworten; nehme die Anregung gern auf, auch das in meinem Blog demnächst zum Thema zu machen.