Aussondiert

Nico —  10.10.2005

Nachdem nun also die vielbeschworenen Sachthemen zuerst besprochen wurden, haben sich SPD und CDU/CSU nun also darauf geeinigt, Koalitionsgespräche beginnen zu wollen. Unter dem Motto „auf gleicher Augenhöhe“, obwohl beide Parteien nach der Wahl eher auf Kniehöhe anzusiedeln sind, wurde einige Wochen lang um die Rahmenbedingungen für eine Koalition geschachert. Herausgekommen ist dabei ein Kompromiss, der nach dem Gepokere der letzten Wochen irgendwann abzusehen war.

In der Bewertung dieses Kompromisses bin ich erstaunlicherweise mit zwei Genossen einer Meinung, von denen mich sonst einiges trennt. Johannes Kahrs und auch Ottmar Schreiner sind der Ansicht, dass die SPD mit Arbeit & Soziales zwar ein wichtiges Ressort bekommen zugesprochen bekommen habe, aber es nicht sehr prickelnd ist, sowohl Wirtschaft & Zukunft als auch Bildung & Forschung bei der CDU/CSU zu lassen. Hier hat sich Müntefering über den Tisch ziehen lassen. 8 Ministerposten sind ja eine tolle Sache, aber mit Finanzen, Gesundheit und Arbeit&Soziales sind meiner Meinung nach die Ressorts bei der SPD, wo man sich ein blaues Auge nach dem anderen holt. Die Zukunftsressorts liegen bei der CDU/CSU, das halte ich für falsch.

Noch sind natürlich keinerlei Personalfragen geklärt worden, die Sachthemen stehen selbstverständlich im Vordergrund, aber das, was von den Medien so als mögliche Ressortchefs kolportiert wird, ist eher mau und wirkt wenig nach Aufbruch.

Hier noch mein Lieblingszitat des heutigen Tages vom Pressekonferenz-Liveticker der SZ:

Böse Journalisten-Frage: Was qualifiziert Angela Merkel für das Amt der Bundeskanzlerin? Münte, grinst, und sagt: „Sie ist Vorsitzende der CDU. Das muss die Partei erklären.“

So kann man das auch ausdrücken.

9 responses to Aussondiert

  1. Nico, Du hast offensichtlich noch eine Erfahrung zu machen, wenn ich mal aus dem Nähkästchen plaudern darf.

    Nach meiner Erfahrung steckt jede Frau, und zwar ohne eine einzige Ausnahme, die sich mehr als eine Jahr in einer Führungsposition halten konnte, jeden ihrer Kollegen und oft auch ihren Chef, was Befähigung, Arbeitseinsatz und Motivation angeht, locker in die Tasche. Und zwar mehrfach. Und bei Frau Merkel wird das kaum anders sein.

    Aber tolle Sprüche kann der Herr Müntefering schon machen. Das ist unbenommen. Und dass Nico Lumma sich jedesmal wie Bolle freut, auch.

  2. Volker, das mag sein. Ich glaube aber nicht, dass wir in der Beurteilung der Fähigkeiten von Frau Dr. Merkel auf einen Nenner kommen werden. Was die Sprüche von Müntefering angeht: da schon eher. :)

  3. NJa nun warten wir doch erstmal ab, ob es tatsächlich zu einem erfolgreichen Abschluss der Koalititonsverhandlungen kommen wird und ob die Parteitage dann absegnen werden, was Münte und Angie aushandeln. Ich seh das im Augenblick noch nicht wirklich es sei denn die SPD verbannt die Schreiners, Müllers und Stieglers irgendwie auf eine einsame Insel.

  4. sehr geehrte frau merkel, das wird nicht leicht.
    aber wenn es leicht wäre, hätte ja auch herr schröder bleiben können, oder?

    blog-o-rama: wahlblog mit tschüss gerd • spreeblick mit ich bin schuld • mario sixtu…

  5. Zu der Verteilung der Ministerien: Gestern abend war im ntv oder n24-ticker zu lesen, dass sich andersrum auch in der union unmut regt, man hätte mit arbeit&soziales und gesundheit die politikfelder aufgegeben, in denen man sich mit reformen profilieren könnte. Anscheinend sind also beide Seiten irgendwie quengelig, und das kürzt sich dann raus.

  6. ja, das mag sein, ist ja auch bei einem kompromiss nicht unüblich, dass leute nicht ganz zufrieden sind…

  7. Mag ja sein, dass die für die SPD reservierten Ressorts in der Bevölkerung häufiger für Unmut sorgen, aber das ist ja auch gerade weil u.a. Finanzen und Gesundheit besonders machtvolle Ministerien sind.

  8. „Hier hat sich Müntefering über den Tisch ziehen lassen. 8 Ministerposten sind ja eine tolle Sache, aber mit Finanzen, Gesundheit und Arbeit&Soziales sind meiner Meinung nach die Ressorts bei der SPD, wo man sich ein blaues Auge nach dem anderen holt. Die Zukunftsressorts liegen bei der CDU/CSU, das halte ich für falsch.“

    Das Konzept, was dahinter steckt, ist altbekannt und nennnt sich: „Umarmung des Todes“ bzw. „Größtmöglicher Stillstand“. Weil weder die SPD der CDU traut, noch die CDU der SPD, sind jeweils die Ressortpaare, die gemeinsam etwas bewegen könnten, unter den Parteien aufgeteilt. Wirtschaft (CDU) und Finanzen (SPD), Gesundheit (SPD) und Umwelt (SPD) und Verbraucherschutz (CDU), Innen (CDU) und Justiz (SPD) und so weiter und so fort. Keiner kann etwas ohne den anderen bewegen und so bewegt sich gar nichts.

    Tatsächlich wäre eine Aufteilung entlang der Kompetenzlinien der einzelnen Parteien wohl besser für Deutschland, sprich z.B. Wirtschaft UND Finanzen zur CDU, dafür Innen UND Justiz zur SPD; Arbeit, Soziales UND Familie zur SPD, dafür Bildung, Forschung UND Gesundheit zur CDU.

    Das böte Chancen für echte Reformen, für eine Gesundheitsprämie, die auch die nächsten 20 Jahre hält (denn mal im Ernst: Ein sozialer Ausgleich dafür ließe sich schnell finden – wohingegen einem das heutige System in 10 Jahren um die Ohren fliegt bzw. eine „Bürger“versicherung schon in 5).

    Natürlich wäre die Kröte z.B. ein Festhalten an dem überkommenen Modell des deutschen Beschäftigungsschutzes. Aber besser ein paar Reformen als überhaupt keine.

  9. Nachdem das erste Entsetzen überwunden ist, suche ich nun Mitstreiter für eine Nein-Kampagne zur Koalition mit der CDU/CSU.
    Ich will nicht, dass Angela Merkel Kanzlerin wird.
    Ich will nicht, dass die CDU/CSU sich aussuchen kann, wer Bundeskanzler w…