Große Koalition ist ausgemerkelt

Nico —  27.09.2006

Ich habe immer noch die toughen Worte vom „Durchregieren“ im Hinterkopf und bei den Mehrheiten in Bundestag und Bundesrat wurde auch erwartet, dass Reformvorhaben zügig durchgeführt werden. Wenn ich mir allerdings die Bilanz der Regierung Merkel bisher angucke, dann stelle ich fest, dass Frau Merkel nicht durchregiert, sie sitzt noch nicht mal aus, sie duckt sich weg. Die Länderfürsten der CDU proben derweil ungeniert den Aufstand und treiben die Kanzlerin vor sich her, jeder so wie er mag.

Es scheint Konsens zu sein, dass die Koalition bis 2008 noch halten muß, weil derzeit keine der angeblich noch großen Parteien eine Chance hätte, dem Wähler gegenüber zu treten. So wird derzeit darauf spekuliert, dass die Kanzlerschaft von Frau Merkel nur eine Phase bleibt, wobei natürlich die CDU-Ministerpräsidenten unverhohlen auf das Kanzleramt schielen und ihre Interessen in den Vordergrund stellen. Das Gerangel um die Gesundheitsreform zeigt, dass im Kern die Koalition ihre gemeinsame Basis schon längst verloren hat und beide Koalitionspartner derzeit versuchen, den jeweils anderen Partner möglichst schlecht und „schuldig“ aussehen zu lassen.

Ich frage mich derzeit wirklich, was die Kanzlerin so treibt. Wo werden programmatisch Pflöcke eingeschlagen, wo wird der Weg nach Vorne gezeigt, wo ist das große Bild, wo dieses Land sich hinentwickeln soll? Sie taucht unter, lässt andere machen, versucht dann mit dem großen sozialdemokratischen Vordenker Kurt Beck einige der Brandherde zu löschen, aber dreht sich dabei immer schneller im Kreis.

Gerhard Schröder hatte die vorgezogenen Neuwahlen ja u.a. damit begründet, dass die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat das Land ein weiteres Jahr lähmen würde. Da hat sich unter Merkel nicht wirklich etwas geändert. Reformvorhaben werden von Experten vorbereitet und dann systematisch zerpflückt und wirr wieder zusammengestöpselt. Das war vor der Großen Koalition nicht anders.

Mal sehen, wann eine erste Kabinettsumbildung kommt, um wieder mehr Handlungsfähigkeit zu suggerieren. Nach einem Jahr so darzustehen, das ist schon eine Kunst, bei den Mehrheiten.