Ein Jahr Große Koalition

Vor einem Jahr wurde Angela Merkel zur Kanzlerin gewählt und damit die sog. Große Koalition zwischen CDU und SPD ins Leben gerufen. Nach markigen Worten vom Durchregieren und mit dem Hinweis auf die deutliche Mehrheit im Bundesrat waren die Hoffnungen hoch, dass die durch Gewaltenteilung und -verschränkung entstandenen Probleme einer quasi unbeweglichen Politik entlich durchbrochen werden konnten und einige wesentliche Reformen auf den Weg gebracht werden könnten.

Ein Jahr später ist der Blick auf die Leistung der Großen Koalition ernüchternd. Es geht auf jedem Politikfeld, bei jedem Reformvorhaben eigentlich nur noch um einen Kuhhandel. Im Spannungsverhältnis zwischen Merkel, CDU, SPD, CSU und den CDU-Ministerpräsidenten wird grundsätzlich so verfahren, dass so lange geschachert wird, dass a) niemand mehr die Ursprungsidee der Reform wiederfinden kann, aber vor allem b) jede der agierenden Parteien mit Stolz verkünden kann, dass die Reform “ihre Handschrift” trüge. Was dabei für ein Käse herauskommt, kann man sich angucken.

Es ist in diesem Jahr deutlich geworden, dass die Große Koalition keinesfalls an einem Strang zieht, sondern das Resultat der Politikbemühungen genau so schlecht ist wie nach einem nächtelangen Tauziehen im Vermittlungsausschuß, wie wir es von den 7 Jahren rot-grün kannten. Das Bundeskabinett ist sich derzeit nur punktuell einig, vor allem bei Sicherheitsfragen und der damit verbundenen Zurückdrängung persönlicher Freiheiten der Bürger. Maßgeblich “gestaltet” wird die Politik der Großen Koalition derzeit von den CDU-Ministerpräsidenten, die sich jetzt vor allem gegen Berlin zu profilieren wissen, da sie genau abschätzen können, wo es bei der Großen Koalition eh tut. Rüttgers beispielsweise hat es mit seinem Vorstoß der Verlängerung des Arbeitslosengeldes für Beschätigtigte, die über einen längeren Zeitraum eingezahlt haben, geschafft, sowohl die Kanzlerin als auch die SPD empfindlich zu treffen. Da Koch, Wulff und Rüttgers derzeit alle nach Berlin schielen, wird diese Art der Politikgestaltung auch noch munter weiter gehen.

Die Bilanz nach einem Jahr Große Koalition sieht daher sehr ernüchternd aus, da es nicht wirklich vorangeht, und wenn dann mit so vielen faulen Kompromissen, dass der Sinn einer Reform komplett entstellt wurde. Neuwahlen im Frühsommer 2008 halte ich für wahrscheinlich, wenn das so weiter geht, dann mit den Ergebnissen dieser Politik kann nach 4 Jahren keine der beiden sog. großen Parteien auftrumpfen, weshalb mit vorgezogenen Neuwahlen zur Wahrung der jeweils eigenen Interessen, und dem Zuschieben eines schwarzen Peters zur Profilierung bei der eigenen Wählerschicht, durchaus zu rechnen ist.

Die Große Koalition ist bereits nach einem Jahr an dem gestalterischen Tiefpunkt angekommen. Durchregieren wird verschoben.

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