Lumma will keine Rücksicht mehr nehmen

Letztens sah ich ein Poster an einem Stromkasten kleben, da stand “Rollstuhlgöbbels” quer über einem Bild von Wolfgang Schäuble mit Seitenscheitel und Schnurrbart. Das fand ich etwas geschmacklos.

Viel geschmackloser finde ich Wolfgang Schäubles Beharren auf das Durchsetzen der heimlichen Bespitzelung aller, die einen PC nutzen. Genannt wird das Online-Durchsuchung, aber letztendlich führt es dazu, dass alle Computer-User für Herrn Schäuble transparent werden sollen. Natürlich gibt es verfassungsrechtliche Bedenken, aber wenn man ein ordentlicher Innenminister ist, dann ficht einen das nicht an. Schäuble lernt von Bush und versucht gezielt, ein Klima zu schaffen, in dem die Bevölkerung meint, dass Angst und Schrecken ein Normalzustand sei und daher Einschränkungen ihrer Grundrechte akzeptiert, um ansichts der vermeintlichen Bedrohung die Gefahren abwehren zu können.

Leute wie Schäuble sind eine große Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung, denn sie sitzen in der Regierung und versuchen immer wieder, die Gesetze so zu ändern, dass sie mehr Kontrolle bekommen und die Bevölkerung nach und nach wichtige Grundrechte einbüßt. Schäuble stellt eine ernsthafte Bedrohung für die freiheitlich-demokratische Grundordnung und gehört endlich als Minister entlassen und aufs politische Altenteil geschoben!

Die SPD tut gut daran, in Sachen Bundeswehr im Inneren und Online-Durchsuchung hart zu bleiben und hier keinen Kompromiss zu suchen, sondern einfach bei einer kategorischen Ablehnung zu bleiben. Merkel hat ihren Kettenhund nicht mehr im Griff, daher muss er auf parlamentarischem Weg blockiert werden. Und irgendjemand muß ihm mal deutlich machen, dass er echt einen Knall hat.

[ via: WELT ONLINE – Schäuble will keine Rücksicht mehr nehmen – Nachrichten Webwelt ]

KategorienAllgemein

2 Antworten auf „Lumma will keine Rücksicht mehr nehmen“

Kommentare sind geschlossen.