Koalitionsspekulationen an der Rotfront

Nico —  8.07.2007

Derzeit grassiert mal wieder so ein Thema, das eigentlich keines ist, aber von verschiedenen Seiten zu einem Thema aufgebauscht wird. Die Frage, ob die SPD auf Bundesebene mit der sog. Linke eine Koalition eingehen würde, wird gerade von den Parteien und der Presse durchgekaut. So sehr, dass sich Petra Pau zu folgender Erkläsung hat hinreissen lassen:

Wenn die SPD nichts Besseres zu tun hat, als unentwegt DIE LINKE. im Munde zu führen, dann kann ich meine Pressearbeit ja runterfahren.

Da ist was dran. Die SPD lässt sich bei diesem Thema gerade ordentlich vorführen. Eigentlich ist klar, dass mit den populistischen Heckenpennern um Lafontaine keine sinnvolle Koalition gebildet werden kann, vor allem sicherlich wegen der vorherrschenden Animositäten auf beiden Seiten. Andererseits ist aber auch klar, dass mit der sog. Linke auf Länder-Ebene Koalitionen bestehen, dass bis zur Bundestagswahl noch Zeit ist und das vor allem letztendlich die Macht für Politiker das Entscheidene ist. Wenn die Kanzlerschaft nur mit der sog. Linke geht, dann wird sicherlich auch Seitens der SPD eine Zusammenarbeit mit der sog. Linke in Betracht gezogen werden. Das erfreut natürlich die CDU, denn Herr Pofalla muss sich nun nicht so sehr anstrengen und holt schon mal die alten roten Socken aus dem Archiv, damit man daraus eine bunte neue Kampagne basteln kann, denn nichts ist besser als ein Schreckgespenst.

Die SPD läuft gerade in die altbekannte Falle, die man seit den 80ern kennt, erst mit den Grünen, dann mit der PDS. Beim Versuch, sich abzugrenzen, lässt sich die SPD von CDU und FDP in die Ecke drängen und eine Koalitionsdebatte aufdrängen, die bei der SPD unweigerlich zu internen Diskussionen und öffentlichen Zankereien führen wird. Wir erinnern uns noch daran, wie lange es für die SPD gedauert hat, die Grünen als Koalitionspartner öffentlich zu akzeptieren. Das hat den Spielraum der Partei ordentlich eingeschränkt und nicht gerade dazu geführt, dass die CDU von der Regierung verschwand.

Das Interessante an einer Koalition ist ja immer, dass man sich im Vorfeld auf eine Handvoll Kompromisse einigen muß, damit die Arbeit überhaupt gemeinsam beginnen kann. Dies sollte man in aller Ruhe auf sich zukommen lassen, zumal die nächsten Wahlen noch eine Weile hin sind. Dann wird sich zeigen, wie die Farbzusammenstellung aussehen kann.