Beckschach

Meine erste Reaktion auf die Ankündigung Kurt Becks, man müsse älteren Arbeitslosen länger ALG I zahlen, war eher geprägt von Unverständnis gepaart mit Verwunderung. Aber, je länger ich darüber nachdenke, desto mehr verstehe ich die Beweggründe von Kurt Beck. Sicher, es hilft in den Umfragen derzeit nicht, aber das wäre ja auch zu einfach gewesen, zu denken, mit einer populären Forderung wäre gleich wieder alles gut.

Aber der Reihe nach. Ende Oktober findet in Hamburg der SPD-Bundesparteitag statt, auf dem die SPD nicht nur einen neuen Bundesvorstand wählen, sondern sich auch ein neues Grundsatzprogramm geben will. Beck hat also rechtzeitig vorher eine Forderung erhoben, die bei der Masse der Deligierten gut ankommt, die innerhalb der SPD gut wirkt und vor allem Becks Kritiker erst einmal ruhig sein lässt, denn alle wollen in zwei Wochen ein gutes Ergebnis einfahren. Es ist der Versuch des Parteivorsitzenden, bereits im Vorfeld des Parteitags die Fronten innerhalb der SPD zu klären und deutlich zu machen, wie Mehrheiten aussehen werden. Dabei kommt er denen entegen, die in den letzten Jahren oftmals widerwillig die Agenda 2010 unterstützten.

Beck greift aber auch ein Thema auf, das innerhalb der CDU nicht unumstritten ist, so dass auch dort langsam eine Debatte losbricht, wie Hartz IV verändert werden müsse. Neben allem steht Kurt Beck und guckt aus dem spanischen Urlaubsort verzückt zu, denn ausbaden muss sein Vorstoß Franz Müntefering.

Wenn man so will, wirkt dieser Vorstoß Becks nach innen ordnend für die Partei, damit beim Bundesparteitag nichts schief geht und die Partei diszipliniert der Parteitagschoreographie folgt. Ich halte Becks Vorstoß von der Sacher her überflüssig, denke aber, dass die Wirkung auf die Partei nicht zu unterschätzen ist.

KategorienAllgemein