Bericht vom Bundesparteitag der SPD

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Pünktlich zur Rede von Gerhard Schröder habe ich meinen Platz auf der Pressetribüne gefunden, ausgestattet mit einem sicherheitshalber roten LAN-Kabel will ich ein wenig Livebloggerei vom SPD Bundesparteitag. Ich tue mich ja schon schwer mit Denken und gleichzeitigem Bloggen, nun versuche ich mal, zuzuhören und dabei gleichzeitig zu schreiben.

Mike Naumann, wie wir weltgewandten Hanseaten gerne sagen, hat den Parteitag eröffnet und soweit ich es mitbekommen habe, auch ganz gut geredet, jedenfalls war der Saal am Ende der Rede immer noch sehr gut gefüllt. Schröder steht jetzt bezeichnend neben dem Slogan “Aufschwung für alle.” und zeigt in seiner Rede auf, dass die Grundlage vieler Erfolge der jetzigen Regierung bereits von rot-grün gelegt wurden, auch wenn er sicherlich das grün eher unter den Tisch fallen lässt. Aber es ist gut, dass gerade jetzt zur Diskussion um die Agenda 2010 noch einmal klar gemacht wird, woher die Erfolge kommen und dass die Partei gut daran tut, auf diesem Weg weiter zu gehen.

Neben mir sitzt ein Journalist, der mit Zettel und Stift arbeitet. Ich bin gespannt, ob er seinen Text nachher telefon durchgibt an die Redaktion.

Gerade sind die Grußworte von Naumann und Schröder vorbei und es werden alle internationalen Gäste, Journalisten, und so weiter begrüsst. Wenn das hilft, höre ich mir gerne die Grüße an, nun wird auch Helmut Schmidt gegrüßt, und auch Egon Bahr und Ehrhard Eppler. Und auch Michael Sommer vom DGB ist da, so langsam nimmt die Spannung zu und ich brauche dringend einen Kaffee und etwas zu essen, aber auch der Oberpostbetriebsrat ist da, ebenso wie Maria Jepsen und auch jemand von den Katholiken. Ich blende mal eben über zum kommenden Launch, heute abend um 18:10 wird es ganz offiziell, von MeineSPD.net. Tosender Beifall, weil der HSV 1:0 in Bergen gewonnen hat und Hanns-Martin Schleyer ist da und noch jemand anderes, und nun sind die Grußworte vorbei. Anschliessend wurde den Verstorbenen gedacht, ich habe dabei natürlich an meinen Vater gedacht, der in den 70er und 80er auf jedem Bundesparteitag war, im Gegensatz zu mir allerdings als Deligierter und nicht als SPD-Blogger, wie es jedenfalls auf meinem Badge steht.

Ute Vogt hat jetzt den Bundesparteitag eröffnet und weist auf spannende Punkte wie die Tagesordnung hin und lässt erst einmal eine Runde abstimmen. Gerade geht Oliver Zeisberger an mir vorbei, die lassen hier auch wirklich jeden rein. Oha, es gibt Rednerinnen und Redner-Listen, die jederzeit einsehbar sind. Ordnung muss sein, alle einverstanden. Es wird weiter verfahren. Alle stimmen der Geschäftsordnung zu, das klappt ja wie am Schnürchen.

So, nach einem herzlichen “Glückauf”, wo auch immer man das noch sagt, ich höre das nur bei Parteitagsreden, steht nun Kurt Beck am Pult und dankt erst einmal Helmut Schmidt und Gerhard Schröder und grüsst sie, ebenso wie die Altvorderen der Partei, und nun auch noch ganz persönlich, der dafür verantwortlich ist, dass Kurt Beck mal mehr wollte, nämlich Klaus von Dohnanyi, nun wissen wir also, wer das war. Hans-Jochen Vogel ist übrigens bei der Geburtstagsfeier von Bürgermeister Ude in München, na so was. Beck begrüsst sicherheitshalber auch noch einmal alle, die er kennt.

So, nun spannt Kurt Beck einen ganz grossen Bogen zu ganz grossen Programmparteitagen, wie z.B. dem Parteitag in Heidelberg, wann auch immer das war. Es wird angeknüpft und alles besser werden, das gibt Beifall. Oh, nun aber der Schwenk zu Bad Godesberg, Chance zur Neuafstellung und so weiter, für unser Land und die Menschen Gutes zu entwickeln. Sehr guter Weg, und Sozialdemokraten und die Gewerkschaften und die Arbeiterbewegung hatte einen entscheidenen Anteil. Nun noch der Parteitag von Berlin und die Veränderungen der Welt, ökologische Herausforderungen, aber auch der Fall der Mauer und so weiter, und nun das gemeinsame Programm der Sozialdemokratie in Hamburg, deshalb ist es ein besonderer, ein historischer Parteitag. Jaja, die Pfälzer und das Wort historisch. Grundwerte von Solidarität, Gerechtikeit und Freiheit sind so aktuell wie eh und je, klar doch.

Es geht ums Gestalten, und das ist von grosser Dimension, Sicherheitsherausforderungen haben sich verändert. Verantwortung für Klimaschutz und so weiter. So, nun noch mal zum Thema eine Nation, ein Volk, alle klatschen, klaro, mit Wiedervereinigung kann man immer punkten und mit Europa auch, immer ein Sieg der Demokratie, das finden alle gut. Nu aber tosender Applaus, weil Kurt Beck ein Europa mit vielen vielen Adjektiven davor fordert, sozial, und so. Nun geht es munter weiter, mit dem Spannungsbogen zwischen dem Idealzustand und was man wirklich erreichen kann. Franz Müntefering wird lobend erwähnt als Regierungsmitglied, da schreiben alle Journalisten mit. Jetzt geht es Schlag auf Schlag, es wird über Erreichtes geredet und viel geklatscht.

Was man sich abgewöhnen sollte, sagt Kurt Beck und ruft es auch der Union zu, dass man nicht immer die Republik schlecht reden soll. Er stellt eine umfangreiche Haben-Bilanz auf, sieht eine sozialdemokratische Diktion und eine Richtigkeit der Inhalte sowie der Inhalte der Menschen. Merkel sage schliesslich das, was die SPD seit Jahren fordere.

Ich brauche einen Kaffee, klinke mich mal aus und gucke, was es hier sonst noch so gibt.

Derzeit munteres CDU-Bashing. Unsetig und Widersprüchlich sind sie, die Schwarzen.

So, da bin ich wieder, wie alle anderen hier auf der Pressetribüne werde ich bei SPON nachlesen, was gesagt wurde. Andrea Ypsilanti hat bereits erzählt, dass sie gerne in Hessen gewinnen möchte, jetzt steht Wolfgang Jüttner am Pult und stimmt auf den Wahlkampf in Niedersachsen ein. “Gerechtigkeit in Deutschland gibt es nur mit der SPD” sagt Jüttner, bedankt sich für die Unterstützung der Partei für den Wahlkampf. Jetzt kommt Ursula Engelen-Kefer und ich bereue, dass ich meine Ohrstöpsel vergessen habe. Jetzt kommen noch 6 Redner und ich denke, es ist ein guter Moment, einmal die Presselounge aufzusuchen.

Nach einer Tasse Vierländer Festtagssuppe geht es jetzt für mich munter weiter mit ein paar Reden im Plenum. Michael Sommer ist gerade fertig geworden, die Rhetorik sehr bemüht, aber nicht mitreissend. Der SPD-Generalsekretär Hubertus Heil spricht jetzt, erzählt ein wenig über seine Anfangszeit als Generalsekretär, geht jetzt auf die Gewerkschaften ein und betont, wie wichtig sie für Deutschland seien. Es geht munter weiter mit dem Thema Energiepolitik und ein wenig Glosbashing. Weiter geht es mit Aussenpolitik und einem dicken Lob für Steinmeiern, dann flugs weiter zu “fordern und fördern” und zu Investitionen in Bildung, etc. und dem damit verbundenen Aufschwung. Aber, Aufschwung für alle sei noch nicht erreicht und die neuen sozialen Fragen müssten jetzt angepackt werden. Hubertus Heil kündigt die Vorstellung der SPD Online-Offensive für den heutigen Nachmittag an, damit meint er meineSPD.net. Heil geht jetzt weiter auf die CDU ein und die ungeklärten Themen innerhalb der Union: “Frau Merkel und die CDU sind nicht klar.” Diese Unklarheiten würden die Arbeit der Koalition erschweren. Oskar Lafontaine bekommt natürlich auch noch sein Fett weg, nun aber geht es weiter nach Vorne gewandt,die Realitäten anzuerkennen, sich aber nicht mit ihnen zufrieden zu geben. Auch Heil schliesst mit Glückauf, sagt man wohl so in Peine.

Die Berichte gehen weiter mit der langjährigen Schatzmeisterin Inge Wettig-Danielmeier, die erst einmal einen lange Rückblick über ihre Arbeit gibt. Das ist okay so, schliesslich ist es ihr letzter Parteitag als Schatzmeisterin.

Mittlerweile hat das Präsidium gewechselt und Olaf Scholz kümmert sich um Anträge und leitete die Wahlgänge ein.

Kurt Beck wurde mit 483 Ja-Stimmen und 17 Nein-Stimmen von 506 gültigen Stimmen gewählt, was nicht wirklich überraschte und nun klatschen alle.

Pfadfindermässig habe ich während hier noch gezählt wurde und Bärbel Diekmann irgendwas erzählt, für freies WLAN gesorgt, damit auch die rumsitzenden Journalisten ein wenig im Netz surfen können.

Mittlerweile redet Niels Annen zum Antrag gegen Rechtsextremismus, während passenderweise vorm CCH die Polizei mit einem massiven Aufgebot die Demo der NPD und die Gegen-Demo begleitet wird.

Und wieder ein frisches Wahlergebnis:
Andrea Nahles – 380 Ja-Stimmen, 74,8%, viel zu viel, wenn man mich fragt.
Peer Steinbrück – 384 Ja-Stimmen, 75,4%, zu wenig, eigentlich.
Frank-Walter Steinmeier – 435 Ja-Stimmen, 85,5%, das freut mich für ihn, aber nachvollziehen kann ich es nicht.
Letztendlich haben aber die Vernunft-orientierten Stellvertreter besser abgeschnitten als gedacht, das werte ich als gutes Zeichen. Nun machen sie alle fröhliche Fotos.

Mittlerweile wurde meineSPD.net vorgestellt, Hubertus Heil im Amt bestätigt und Barbara Hendricks als neue Schatzmeisterin gewählt. Das ist für mich irgendwie Grund genug, mal nach Hause zu gehen.

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7 Antworten auf „Bericht vom Bundesparteitag der SPD“

  1. \”Glückauf\” wird nach wie vor in Betrieben mit Zugehörigkeit zur Montanunion ab dem mittleren Management aufsteigend gern und häufig benutzt.

    Nur mal nebenbei.

  2. Hätte man das nicht online machen können? So von wegen CO2-Vermeidung und so. Ich frage mich immer nach dem Sinn dieser Veranstaltungen, denn wenn eine Parteibasis die Großkopferten an die kurze Leine nimmt, ist das eine Sensation (und das sogar bei den Fröschen) also scheint sowas ein einziges Bundesparteiabnicken zu sein.

  3. Super.. und ich stehe heute morgen am Infoschalter beim Haupteingang, Nico Lumma läuft vorbei, ich rufe zweimal \”Nico\” und wer sich nicht umdreht, ist Nico Lumma.

    Bitte am Samstag um Besuch in Saal 3 bei Stand B8! :-)

  4. Wir haben uns da anscheinend auch knapp verpasst – ich kam grad in die Halle, als meinespd.net vorgestellt wurde. Aber schön, dass ich bei Dir nachlesen kann, was ich verpasst habe; meine bayerischen Delegiertenkollegen waren da keine große Hilfe, die waren alle mit Abstimmen beschäftigt.. ;-)

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