Ich war durchaus gereizt auf diesem Podium der SPD Bürgerschaftsfraktion gestern abend. Und das kam so: bereits beim Vorgespräch fiel vom Moderator die wenig geistreiche, aber permanent wiederholte Bemerkung, dass noch nie ein Medium das andere abgelöst habe, so unter dem Motto “eigentlich interessiert uns das alles nicht, wir haben doch schon die bekannten Medien.” – danach war meine Grundstimmung gereizt und angriffslustig, zumal es da Moderator immer wieder verstand, im Ansatz kontroverse Diskussionsstränge sofort zu unterbinden, weswegen ich ihn auch ein-, zweimal in seinem Rederecht einschränken musste.
Ich nehme das Thema Social Media und SPD Hamburg sehr persönlich, nicht nur weil ich 1997 als Webmaster, wie das damals so schön hiess, die Website www.spd-hamburg.de aus der Taufe gehoben habe, was damals eher auf Desinteresse und Unverständnis gestossen ist. Daran hat sich bisher nichts geändert. Kommuniziert wird über die Medien, jedenfalls wird es versucht. Eine Partei, bei der bundesweit mittlerweile die Hälfte aller Mitglieder jenseits der 65 Jahre sind, kommuniziert über das Medium Zeitung, bei dem sich die Leserschaft auch überwiegend im Rentenalter befindet. Das mag sehr passend wirken, hilft aber auf Dauer nicht weiter, da eine Partei immer versuchen muss, alle Altersgruppen in der Gesellschaft anzusprechen. Aber die 16-36-Jährigen werden immer weniger erreicht, denn dort findet schon jetzt die Befriedigung des Informationsbedürfnisses überwiegend im Internet statt. Und das wird sich auch nicht mehr zurückdrehen lassen und das Internet wird auch nicht mehr weg gehen. Das Internet ist nunmal das Träger-Medium, auf dem sich die verschiedenen Content-Arten tümmeln, sei es Video, Audio oder Text – das mag man gut finden oder nicht, aber die Rückläufigkeit bei Print und TV sprechen eine deutliche Sprache, während die Nutzungsdauer im Internet kontinuierlich wächst.
Die abwartend-skeptische Grundhaltung kann sich die SPD schon lange nicht mehr erlauben. Sie erreicht immer weniger Menschen, hat ein Mobilisierungsproblem und versteht es immer weniger, ihre oftmals auch gute Politik als gute Politik zu verkaufen. Am meisten regt mich dabei wirklich die Hamburger SPD auf, die in einer Stadt agiert, die wie keine zweite Stadt in Deutschland einen riesigen Anteil an Beschäftigten in der Kreativ- und Medienbranche hat. Ich kann nachvollziehen, wenn ein Ortsvereinsvorsitzender in einem Dorf in der Provinz sagen würde, dass das Internet zwar interessante Möglichkeiten bietet, aber die Arbeit im Ortsverein doch anders funktioniert, weil man sich seit Jahrzehnten kennt und alle zwei Wochen trifft. Das ist auch gut und schön, ich will ja auch gar nicht, dass man sich nicht mehr persönlich trifft, sondern dass man insbesondere Social Media Tools nutzt, um die eigene Arbeit effizienter zu gestalten und die Aussenwirkung zu erhöhen, insbesondere wenn die Gatekeeper-Funktion der örtlichen Presse seit Jahrzehnten eine Behinderung darstellt. Die SPD in Hamburg könnte auf soviel kreatives Potential zurückgreifen, könnte so viele Menschen erreichen, die beruflich viel online sind, die das Internet verstehen und nutzen, aber all dies wird brach liegen gelassen, weil man bei den eigentlich gar nicht mehr so neuen Möglichkeiten des Internets immer nur die Risiken sieht, nicht aber die Chancen. Es kommen immer die Hinweise auf Pornographie, auf Urheberrechtsverletzung und Nazi-Agiatation im Netz. Das alles gibt es, keine Frage, aber das kann doch nicht bedeuten, dass man dann beschliesst, den Kopf in den Sand zu stecken und den anderen das Feld zu überlassen.
Der Eindruck, den die SPD Hamburg gestern bei der Veranstaltung hinterlassen hat, ist folgender: wir sind ausgebrannt, haben keine Ahnung, wo die Reise hingeht und verstehen das postindustrielle Zeitalter nicht, weil sich die Spielregeln permanent verändern, wir aber in unseren Strukturen aus der Kaiserzeit feststecken und nicht die Kraft aufbringen wollen, dies zu ändern.
“Change or die!” kann ich da nur sagen. Laut Grundgesetz sind die Parteien dazu verpflichtet, die politische Willensbildung in Deutschland zu organisieren – das muss aber auch bedeuten, dass sie mit dem gesellschaftlichen Wandel mithalten wollen und können. Die Veranstaltung gestern war sicherlich inspiriert von der Obama-Kampagne in den USA und es ist ja auch prima, dass endlich mal eine erste zaghafte Diskussion zu dem Thema stattfindet, aber dann heisst es sofort reflexartig “wir sind hier nicht in Amerika, hier ist vieles anders, unsere Strukturen sind anders, unsere Kultur ist anders.” Auf gut deutsch: “lasst mich bloß in Ruhe mit diesem Kram, ich habe jetzt verstanden, wie das deutsche System funktioniert, nun will ich nicht, dass sich die Spielregeln ändern.” – Wenn eine Partei Wandel als Risiko begreift und nicht als Chance, wie will sie dann ihren Wählern erklären, dass sich Dinge ändern müssen? Wo ist der Anspruch der SPD geblieben, neben vielen wichtigen Politikfeldern auch die politische und gesellschaftliche Avantgarde darstellen zu wollen?
Ich glaube, der Druck von Aussen auf die Parteien muß erhöht werden. Da kommt ein Wahlkampf 2009 eigentlich wie gerufen.
