20. November 2008

Anja Hajduks sinkender Stern – GAL wird immer blasser

Was wurde Anja Hajduk gefeiert, sie galt es starke Frau der GAL, als wichtiger Gegenpol zu Ole von Beust in der schwarz-grünen Koalition in Hamburg. Als durchsetzungsstark, pragmatisch und vor allem als sehr aktenkundig wurde sie bezeichnet. Als Wähler, der rot-grün präferiert hatte, war ich irgendwie durchaus froh, dass mit der GAL und insbesondere Anja Hajduk ein notwendiges Korrektiv zu Ole von Beust und seiner CDU etabliert werden könnte.

Tja, nun ist das erste Regierungsjahr noch nicht einmal um, und schon ist der Glanz der GAL ziemlich ermattet. Die Schulpolitik ist ein Debakel, was zu erwarten war. Aber Frau Hajduk selber, in ihrer Funktion als Stadtentwicklungssenatorin und starke Frau der Grünen im Senat enttäuscht derzeit auf ganzer Linie. Das klare Nein zum Kraftwerk in Moorburg war nicht mehr zu halten, trotz aller Beteuerungen, dass alles geprüft worden war und ein Nein möglich wäre. Die Ansiedlung von Möbel Höffner wird von der GAL abgelehnt und der CDU befürwortet, aber anstatt dass sich die Grünen hier durchsetzen, wir das Thema an den Bezirk verwiesen und die Kompetenz für diese Entscheidung abgegeben. Seltsames Gebahren für eine Senatorin, die eigentlich gestalten wollte.

Letzte Woche gab es in der Presse die Jubelmeldung zu lesen, dass die A7 nördlich der Elbe auf fast 4km überdacht werden solle, ein riesiger Grünstreifen könnte entstehen, also ein grünes Vorzeigeprojekt par excellence. Eigentlich. Heute steht im Abendblatt: A-7-Deckel: Es gibt keine Zusagen des Bundes – Anja Hajduk spricht von Kommunikationsproblemen. Tja.

Die Vorzeige-Senatorin der GAL bekommt nichts auf die Reihe. Mir scheint, dass da auf Biegen und Brechen eine Koalition gewollt war und jetzt der Lack ab ist und das grüne Personal ziemlich blaß darsteht. Das ist nicht gut für Hamburg.

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Und da gibt es noch ein verbliebenes Prestigeprojekt der GAL, die Stadtbahn Hamburg. Auch hier bekleckert sich die Senatorin nicht mit Ruhm und versucht nun, wenigstens dieses gru00c3u00bcne Thema zu realisieren. Die vorgestellten Planungen sind allerdings alles andere als verkehrspolitisch und wirtschaftlich sinnvoll. An eine Realisierung noch in der laufenden Wahlperiode ist gar nicht zu denken. Wie soll denn bitte bis 2012 eine moderne Niederflurstrau00c3u009fenbahn eingefu00c3u00bchrt werden, wenn noch nicht mal die Planung vernu00c3u00bcnftig angegangen wird. Natu00c3u00bcrlich war es ein kluger Zug von der Hajduk, die Hochbahn zu beauftragen: das Projekt ist nicht mehr bei Ihr auf dem Tisch und es belastet nicht den Haushalt, zumindest nicht direkt. Nun gut, es gibt da sicherlich auch andere interessierte Unternehmen, die man hu00c3u00a4tte fragen ku00c3u00b6nnen. Sinnvollere Planungen und schneller realisierbare Konzepte gibt es allemal.

das video haben immerhin 302 leute geguckt, innerhalb von 9 Monaten. wow. kein wunder, dass sich da niemand dran erinnern will, hat ja auch niemand gesehen :)

och Lars, diese Replik hatte ich erwartet. Es geht gar nicht um die SPD, es geht um das Versagen der GAL-Frontfrau, die augenscheinlich u00c3u00bcberfordert ist.

Mich wu00c3u00bcrde es ja freuen, wenn die Themen Moorburg, Hu00c3u00b6ffner und A7-Deckel so entschieden wu00c3u00a4ren wu00c3u00bcrden, wie die GAL es forderte.

Wer versucht denn da aus dem Unfu00c3u00a4higkeitsmorast der Sozialdemokratie auf andere einzuhauen? Was den Deckel betrifft: Ich hu00c3u00b6r ja schon die Nachtigall trapsen, wenn ich daran denke, dass da ein sozialdemokratischer Bundesverkehrsminister ("Pfu00c3u00bctze") am langen Hebel sitzt und womu00c3u00b6glich einer schwarz-gru00c3u00bcnen Koalition das Leben schwer machen will. Das wu00c3u00a4re dann natu00c3u00bcrlich allerunterste parteitaktische Kanone.