FDP irritiert – versteht das Parteien-System nicht

Die FAZ titel zwar FDP irritiert: „Die Union weiß nicht, was sie will“, aber ich glaube, dass die eigentliche Irritation der FDP daher resultiert, dass sie nicht versteht, daß sich das Parteiensystem gerade fundamental ändert. Das muß man nicht gut finden, aber man sollte es zur Kenntnis nehmen.

Zwar sieht sich die FDP eigentlich schon immer als den natürlichen Bündnispartner der Union an, was ja auch Sinn machen könnte, vernachlässigt doch die Union schon länger ihren Wirtschaftsflügel komplett und kann dort keinerlei Kompetenz vorweisen, wenn man jetzt mal von dem Über-Minister Michal Glos absieht, der als Wirtschaftsminister Akzente setzt wie kaum ein anderer vor ihm. Das Problem der FDP ist allerdings, dass ihre Dauerparole nach mehr Markt und mehr Liberalisierung derzeit nicht so gut ankommt, hat doch das von der FDP propagierte Mindset dazu geführt, dass derzeit die Wirtschaft in eine globale Krise zu schlittern droht. Nun mag diese vermeintliche Kompetenz derzeit nicht so gut für einen Wahlkampf geeignet sein, wen wundert das? Hinzu kommt, dass die sog. Linke derzeit aus dem Parteiensystem nicht wegzukriegen ist, egal welche Rhetorik gewählt wird. Das führt natürlich dazu, daß die Koalitionsoptionen anders werden und daß Dreier-Koalitionen nicht mehr so komplett unwahrscheinlich werden (bzw. 4er, wenn man die Union als zwei Parteien sieht).

Mit ihrer eindeutigen Positionierung zur Union zeigt die FDP allerdings, dass ihre programmatische Schwäche dazu führt, daß sie nicht in der Lage ist, sich mit anderen Partnern auseinanderzusetzen. Programmatisch ausgebrannt hofft die FDP auf eine starke Union, damit die Beteiligung an der Koalition gewährleistet ist. Das dürfte für den Wahlkampf 2009 die falsche Strategie sein und Frau Merkel hat bereits jetzt durchblicken lassen, daß sie keinerlei Interesse daran hat, einen schwachen Partner mitzuschleppen. Herr Westerweille und seine FDP geben sich heute irritiert, aber eigentlich verstehen sie nicht, daß ihre Rolle im Parteiensystem eine gewisse Flexibilität, aber auch programmatische Schärfe vorraussetzen muß. Beides fehlt total.