Eigentlich kann man die Headline von SPON so stehen lassen: Kinderpornografie: Familienministerin setzt Internet-Filter durch – denn sie zeigt deutlich, daß es um zwei verschiedene Sachen geht. Einmal das Thema Kinderpornografie und einmal das Thema Internet-Filter. Nur leider haben diese beiden Sachen für Laien etwas miteinander zu tun und Frau von der Leyen kann sich als handelnde Person darstellen, letztendlich wird aber leider durch diese Maßnahme das Problem der Kinderpornografie nicht im geringsten gelöst werden. Das ist allerfreinste Symbolpolitik von Frau von der Leyen und der Hinweis, daß diese Idee zusammen mit den Herren Schäuble und Glos entwickelt wurde, lässt doch auch tief blicken. Im SPON-Artikel geht es dann munter weiter:
Bedenken, ein solches System könnte auch als Zensurinstrument für andere Themen und Inhalte eingesetzt werden, wollte von der Leyen nicht gelten lassen: “Wir dürfen das Thema nicht verwässern.” Kinderpornografie sei als Thema und Problem “klar abgrenzbar”. Sie könne jedoch nicht ausschließen, was “künftige Bundesregierungen” für “Wünsche und Pläne entwickeln”.
Eben. Und das ist genau der Kritikpunkt! Wenn einmal Filter eingerichtet werden, ist der Schritt, diese auf andere Themen auszudehnen, nur ein sehr kleiner! Wären Internet-Filter ein wirksames Tool gegen Kinderpornografie würde ich diese Maßnahme wahrscheinlich zähneknirschend mittragen, aber dieses Vorgehen ist einfach absurd! Kinderpornografie wird nicht im geringsten eingedämmt werden, weil es viel zu viele Möglichkeiten gibt, verschlüsselt und mittels P2P-Technologie die Inhalte zu verteilen und zu erhalten. Im Gegenzug will Frau von der Leyen noch in dieser Legislaturperiode Filter einführen, die Inhalte für deutsche Nutzer sperren. Dieser erste Schritt wird unweigerlich weitere Content-Sperrungen zur Folge haben, was unserem Verständnis von Meinungsfreiheit nicht gut tut.
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