Hessen: wenig Vertrauen in SPD und CDU

Nico —  18.01.2009

Die Wahl in Hessen ist vorbei und eigentlich ist niemand wirklich überrascht, denn es wird auf eine Koalition von CDU und FDP hinauslaufen. Aber dennoch lohnt es sich einmal, ein klein wenig auf das Ergebnis zu gucken.

1. Die SPD hat wie erwartet massiv verloren. Thorsten Schäfer-Gümbel hat einen anständigen Wahlkampf absolviert und sich viele Sympathien erworben. So richtig viel reißen konnte er nicht, zu zerrüttet war das Vertrauen in die SPD, die noch vor einem Jahr mit Andrea Ypsilanti so nah dran war, Roland Koch als Ministerpräsident abzulösen. Das Rumgeeier mit dem gebrochenen Versprechen, dem Versuch einer Minderheitsregierung und dann den Abweichlern in den eigenen Reihen hat dafür gesorgt, daß die SPD ein extrem mieses Ergebnis eingefahren hat. Bei aller Kritik an Andrea Ypsilanti muß ich sagen, daß ihr Festhalten an ihren Ämtern bis zum heutigen Rücktritt genau richtig war, denn so kann Thorsten Schäfer-Gümbel jetzt nach dieser Generalprobe richtig durchstarten und unbelastet in die Auseinandersetzungen der nächsten Jahre gehen. Zusammen mit den Grünen kann die hessische SPD jetzt in der Opposition wirken und zeigen, wie die Alternative zu schwarz-gelb aussieht.

2. Die CDU sollte lieber mal den Ball flach halten. Sie hat zwar nicht so dramatisch verloren wie die SPD, muss sich aber wirklich fragen, wie es sein kann, daß in der Zeit der massivsten Finanzkrise der letzten Jahrzehnte, die mitverursacht wurde von einer Ideologie, wie die marktliberale FDP sie seit Ewigkeiten vor sich herträgt, die FDP massiv Stimmen im bürgerlichen Lager gewinnen kann. Das ist ein Armutszeugnis für die CDU und vor allem für Roland Koch.

3. Die Grünen und leider auch die FDP haben von dem Chaos des letzten Jahres am meisten profitiert. Das Mißtrauen gegenüber den beiden großen Parteien ist nachvollziehbar und wird im neuen hessischen Landtag zu interessanten Konstellationen führen. Die beiden Parteien werden selbstbewußter denn je auftreten und insbesondere die FDP wird mit ihren Ansprüchen schon schnell nerven.

4. Die SPD tut gut daran, sich nicht mit irgendwelchen Koalitionsaussagen ihrer Handlungsfähigkeit zu berauben. Es muß völlig klar sein, daß die SPD die Koalition versucht einzugehen, in der sie möglichst viel von ihrem Programm umsetzen kann. Persönliche Animositäten oder gefestigte politische Abneigungen haben zum Wohle des Landes hinten anzustehen, geht es doch um eine stabile und durchsetzungsfähige Regierung. Die SPD sollte auch endlich damit aufhören, sich von den Blockparteien CDU und FDP irgendeine pseudo-moralische Debatte bezüglich der Linkspopulisten aufdrängen zu lassen. Die SPD muß mit Selbstbewußtsein in diese Auseinandersetzungen gehen und von Anfang an klar machen, daß es nur darum gehen kann, eine möglichst große Anzahl von Stimmen zu gewinnen und alles andere nachrangig ist.

5. Eine Wahlbeteiligung von 60% ist kein Wunder nach dem letzten Jahr, insbesondere wenn es dann auch noch einen sehr kurzen Wahlkampf im Winter gibt. Das Auftreten von TSG war allerdings durchaus eindrucksvoll, da er sich ziemlich dialog-bereit präsentiert hat und auch im Web durchaus eine Duftmarke hinterlassen kann. Die Art und Weise des Wahlkampfes von TSG kam an und ich hoffe, daß sich andere Politiker daran orientieren werden.

Abschließend möchte ich festhalten, daß alle die sich irren werden, die aus diesem Wahlergebnis in Hessen Aussagen für die Bundestagswahl im Herbst treffen wollen. Bis dahin wird noch viel Wahlkampf vergehen.

5 responses to Hessen: wenig Vertrauen in SPD und CDU

  1. Hoffe, dass TSG trotzdem weiter twittert…hat Spass gemacht

  2. Das rote Stammland ist verloren mit einem Ergebnis, wo die FDP bald in Reichweite ist. Stammväter der Hessen SPD wie Wenzel Jaksch würden sich bei diesem Ergebnis im Grabe umdrehen. Für mich war da im Wahlkampf auch nicht viel mehr als Koch Bashing und TSG bei aller Twitter Sympathie sah aus wie der kommende Juniorpartner einer großen Koalition.

  3. naja, diese Stammland-Geschichte ist auch so eine Sache…

    es ging um weit mehr als nur Kochbashing, aber Du weisst auch, dass Koch polarisiert und das lohnt sich für eine Zuspitzung im Wahlkampf.

Trackbacks and Pingbacks:

  1. reydt.net - 18.01.2009

    Die Hessenwahl und was danach kommt…

    Die erste Prognose, und auch die letzte Hochrechnung, haben deutlich gemacht, dass die FDP an diesem Wahlabend in Hessen der klare Sieger der Wahl ist. Mit gut 16% der Stimmen wird es also wieder für eine Koalition mit der Union reichen, und somit Rol…

  2. Von linken Antisemiten und hessischer Unlust: Blogschau (1/III) - 19.01.2009

    […] es hingegen nur geben, wenn diese zu ihren sozialdemokratischen Wurzeln zurückfände. Nico Lumma zeigt sich beeindruckt von den (Web-) Kommunikationsstrategien des TSG. Andere fanden sein […]