Meine SPD und ich

Nico —  19.06.2009

Ganz oft werde ich in den letzten Tagen gefragt, ob ich jetzt aus der SPD austreten würde. Und ehrlich gesagt frage ich mich das auch des Öfteren.

Heute vor 21 Jahren hat mir zum 16. Geburtstag Eckart Kuhlwein mein Parteibuch überreicht, nachdem ich nicht nur mehrere Jahre ziemlich aktiv als Juso engagiert war, sondern eben auch Dank meiner Eltern eine sehr von der SPD geprägte Jugend und Kindheit hatte. In den 70er und 80er Jahren in Schleswig-Holstein war die SPD sowas von modern und so ein toller Gegenentwurf zur grassierenden CDU, das brachte richtig Spass und es war auch sehr mitreissend.

Flash Forward zwei Jahrzehnte später. Ich mag meine Partei noch immer, auch wenn ich mich weiter über Rituale wundere, zu denen ich nie einen Zugang hatte (z.B. Steiger-Chor) und mich immer noch etliche Leute und ihre Vorstellungen von Politik nerven. Das gehört zu einer Partei und das habe ich auch immer an der SPD gemocht: die Vielfalt an Meinungen bei einer gemeinsamen großen Richtung.

Allerdings, und das wird man mir sicherlich übelnehmen in Wahlkampfzeiten, sehe ich in den Jahren der Großen Koalition ziemliche Verschleißerscheinungen gepaart mit einer eher mittelmässigen nachwachsenden Führungsschicht. Ich habe das Gefühl, daß viele der handelnden Personen der Partei vergessen haben, daß die SPD eben keine konservative Partei sein will, sondern eine moderne, progressive Partei. Dazu gehört, daß man sich permanent nach Vorne orientiert und Zukunftsperspektiven aufzeigen will. Dazu gehört auch, das man Begeisterung für Neuerungen wecken will und auch in einem Land wie dem unseren gewillt ist, große Teile der Bevölkerung mitzunehmen auf den Weg.

Ich erwarte keine Antworten auf alle Fragen, aber ich erwarte, daß die SPD die richtigen Fragen stellt. Ich erwarte, daß wir im Jahr 2009, wo gerade schmerzlich gezeigt wird, daß das Wirtschaftswachstum auch mal vorbei sein kann, endlich eine ernsthafte Debatte darüber führen, was auch in Deutschland schon seit etlichen Jahren zu sehen ist: es ändern sich die Rahmenbedingungen rasant, aber wir bleiben starr in einem System verharren, daß in großen Teilen im Industriezeitalter in der Kaiserzeit geschaffen wurde. Vieles, was seitdem tradiert wurde, existiert de facto nicht mehr, aber dennoch wird suggeriert, daß wir locker so weiter machen können. Anstatt mal voran zu kommen, werden immer noch die alten Debatten geführt, immer und immer wieder. Wir reden tatsächlich immer noch über das drei-gliedrige Schulsystem, über Atomkraft und über das Gesundheitssystem, wie die letzten 20 Jahre auch.

Wir reden nicht über eine Neu-Definition von Arbeit und Beruf, sondern sorgen mit einem Ämter-Marathon dafür, dass Arbeitslosigkeit ein enormes Nervpotential mit sich bringt, anstatt über ein Grundeinkommen zu diskutieren. Wir reden nicht über das Internet als Chance für ein Land quasi ohne Rohstoffe, dem die Produktion und sehr bald der Titel Export-Weltmeister flöten geht. Stattdessen pumpen wir Millionen in Banken, Autos und Warenhäuser, ohne auch nur ansatzweise den Gedanken und die Frage zuzulassen, wie man stattdessen den Betroffenen einen Ausblick auf die Zukunft verschaffen könnte, der primär damit zu tun hat, daß der Staat in die Wirtschaft eingreift und mit Bürgschaften und Krediten marode Unternehmen mit überholten Geschäftsmodellen stützt. Sozial verträglich kann nicht bedeuten, daß auf Staatskosten irgendwelche Industrien künstlich am Leben gehalten werden, da macht man allen, vor allem den Betroffen ordentlich etwas vor und verlängert nur das Siechtum der betroffenen Industrien.

Kurzum, mich nervt meine Partei gerade ziemlich, nach der Zustimmung zu den Netzsperren natürlich um so mehr. Aber deswegen trete ich noch lange nicht aus, da bin ich beharrlich. Ich fasse mir dabei natürlich auch an die eigene Nase, schließlich könnte ich mich ja auch mal mehr engagieren, aber dafür fehlt mir die Zeit und vor allem die Lust, in Organisationsstrukturen zu agieren, die ebenfalls aus der Kaiserzeit sind. Zumal ich bei Gesprächen mit Genossen in Berlin und anderswo immer wieder merke, wieviel Potential vorhanden ist. Allerdings fehlt mir gerade extrem, dass sich diese Menschen auch ordentlich zu Wort melden. Insbesondere in Hamburg hat man das Gefühl, daß die Partei als oberstes Ziel das Verweilen in der Opposition auserkoren hat.

Es ist höchste Zeit für die SPD, sich darauf zu besinnen, was sie zum Thema Grundsatzprogramm formuliert hat:

Das „Hamburger Programm“ schreibt die Wertetradition der Sozialdemokratie fort und formuliert moderne, zukunftsfähige politische Konzepte für die nächsten Jahrzehnte.

Oder, um mit meinem Lieblingszitat von Willy Brandt zu enden:

Nichts kommt von selbst. Und nur wenig ist von Dauer. Darum – besinnt euch auf eure Kraft und darauf, dass jede Zeit eigene Antworten will und man auf ihrer Höhe zu sein hat, wenn Gutes bewirkt werden soll.

Ich hoffe, daß der Frühsommer 2009 dazu führt, daß die SPD ihre Kräfte wieder bündelt und gemeinsam die Fragen für die Zukunft formuliert, um ein positives und modernse Kontrastprogramm zu schwarz-gelb und auch zu den Grünen und den Linken darzustellen.

32 responses to Meine SPD und ich

  1. Ich finde es auch gut, wenn sowohl innerparteilich in SPD, GRÜNE, FDP, CDU, whatever, versucht wird, die mainstream-Haltung aufzubrechen und die Veränderungen, die in der Gesellschaft realiter vorhanden sind, in die Politik zu transportieren. Auf der anderen Seite entsteht eine neue APO, die genauso wichtig ist, beweglicher ist, sich nicht an Fraktionszwang oder überkommene Rituale halten muss — halt die „alte“ These Standbein – Spielbein.

  2. Fast zu Tränen gerührt. Sehr ehrlich. Danke.

  3. Hatte heute ganz ähnliche Gedanken. Für mich war Willy und sein „Mehr Demokratie wagen“ der Eintrittsgrund nach einer etwas wilderen SDS-Zeit 67/68 in Opposition gegen die erste Große Koalition. Damals entstand das sozialliberale Projekt, das soziale Gerechtigkeit mit dem Thema Freiheit verband. Das war damals eine andere FDP (Dahrendorf, Baum, Hirsch statt Westerwelle), aber das Thema Freiheit hatte auch in der SPD eine größere Bedeutung. Die Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität haben sich nicht geändert, es wird aber Zeit, dass die SPD ihre eigenen Werte selbst wieder ernst nimmt.

  4. Respekt…
    Bin ehrlich beeindruckt.
    Nico for Bürgermeister!

  5. Eric Hofmann 19.06.2009 at 20:34

    Sehr gut geschrieben Nico! Aber Hand aufs Herz, jede Epoche geht mal vorüber. Ich glaube das die SPD die besten Zeiten hinter sich hat und Jahre hin keine richtige Wende schaffen wird. Die großen Zeiten der großen Volksparteien sind vorbei …

  6. Geht mir ganz genauso. Hab mein Parteibuch von Olaf Scholz bekommen inkl. Autogramm von Muente und im Moment faellt mir die Identifikation (die da war) mit dieser SPD schwer. Auch wie sehr das Familienthema und das neuer Jobmodelle etc. Der CDU ueberlassen wurde hat mich geaergert. Und grade auch weil ich ein neues Familien/Arbeitsmodell (beide Teilzeit) lebe fehlt die Zeit dafuer, mich aktiver zu engagieren. Muss aber wohl sein, um was zu aendern…

  7. Bin zwar weder SPD-Mitglied noch stamme ich aus einem Jahrgang, der die Will-Branndt-Ära miterlebt hat. Nichtsdestotrotz bin ich grundsätzlich sozialdemokratisch verwurzelt, kann mich aber mit dem derzeitigem Personal – insbesondere die vermeintlich junge Generation – nicht identifizieren und mit den aktuellen Forderungen ebenso wenig. Der Artikel spricht mir aus der Seele, wenngleich ich mir derzeit noch sehr schwer vorstellen kann, mein Kreuz diesmal hinter das der SPD zu setzen.

  8. Ein sehr schöner Artikel der doch tatsächlich meine Frage mehr als ausreichend beantwortet, ob Nico in der SPD verweilen wird. Auch wenn ich nicht daran glaube das aus der SPD, ähnlich wie aus der CDU noch einmal eine junge Garde erwachsen wird, die die Parteien modernisieren, wünsche ich dir trotzdem viel Glück beim Verweilen. Die Hoffnung stirbt ja bekanntlich zuletzt.

  9. Bist du älter geworden? Sieht irgendwie so aus, so klug und erfahren… Kein Scherz: Guter Beitrag. Heisst aber auch: Nicht nur an die Kohle denken, sondern auch an das Engagement, wie der Vorredner schon bemerkte. Wann übernimmt @Nico wo Verantwortung?, damit andere ihm das dann später mal nachmachen. Think of!

  10. Ich bin ein etwas älterer genauso häuslich geprägter Sozi. Mein Großvater hat Kurt Schumacher ernährt und Egon Franke war bei uns Hausgast. Ich war der einzige in der Familie der nie in diese Partei eingetreten ist. Diese Partei hat vor 40 Jahren ihr Ziel verloren und bemüht sich nicht ein neues zu finden. Sie ist obsolet, seit langem. Da waren die Grünen Fundis zielbewusster und hatten einen stärkeren Willen etwas zu bewegen. Der Satz von Cognac Willi hat seine Furcht bereits zu seinen Lebzeiten excellent beschrieben. Jetzt kann man eigentlich für den Zustand der SPD Führungsriege nur noch den unsterblichen Otto Klassiker zitieren: Hauptsache ich komme gut rein, sitze fett drin und muss nicht wieder raus.

  11. „Sozial verträglich kann nicht bedeuten, daß auf Staatskosten irgendwelche Industrien künstlich am Leben gehalten werden“

    Das bringt sehr gut auf den Punkt, was ich die ganze Zeit über gedacht habe. Wenn es keinen Bedarf mehr für Warenhäuser in Deutschland gibt, wieso mit unseren Steuermilliarden retten? Puh, dass das einige Politiker ähnlich sehen. Und wenn es halt für einen Versandkatalog keinen Markt mehr gibt (denn der ist wohl ins Internet abgewandert), sollte sich Quelle lieber mal auf sein Online-Geschäft fokussieren.

    Bei Opel sieht die Sache schon anders aus…

  12. Beständigkeit wie Du sie zeigst sind Werte die die etablierten Parteien uns einreden wollen. Sei Konsequent. Wer neues will muss neues Wagen.
    Die Piratenpartei kann gute Köpfe wie Dich gebrauchen.

  13. Angelika Dorsch 20.06.2009 at 21:25

    Hey Nico, danke… hast mir aus meiner roten Seele geschrieben. Hoffe, wir werden mehr die laut und deutlich sagen: Ja ich bin Sozi und Jawohl, ich will dass die SPD wieder eine Partei wird die ihre eigenen Ziele und Werte verfolgt, statt mit den konservativen im Chor zu trällern nur zum scheinbaren Machterhalt.

  14. Ja, ich war Sozi, und nein, ich bin es leid, diese Partei zu unterstützen. Wieso soll man eine Partei unterstützen, die bei allem, was mir persönlich wichtig ist, anderer Meinung ist? Eine Partei, deren einzige Wahlanalyse darin besteht, dass man sich gegenseitig dazu überredet, dass 28 / 25 / 21 / 20 Prozent nicht schlecht sind, dass man einen tollen Wahlkampf geführt hat, dass man anders vielleicht noch weniger gehabt hätte (omglol).
    Eine Partei, die vor der Bild genausoviel Angst hat wie vor der Wahrheit (siehe letzter Bundesparteitag, medial unerwünscht und so).
    Eine Partei, die es nicht für nötig hält, einem Expertenrat zu einem Thema mal zu folgen, weil ihre Oberegos ja nicht zugeben dürfen, keine Ahnung vom Thema zu haben (Hackertools, KiPo-Sperre).

    Neee, SPD und ihr Parteioberen, singt Ihr mal nach wie vor Eure Ruhrpott Liedchen und hofft darauf, dass Eure Wähler erst nach den anderen sterben.

    Ich bin bei Euch ausgetreten, lange Jahre Bauchschmerzen, viele Zettel ausgetragen und mir Zeit um die Ohren gehauen, aber so? So nicht. Es reicht. In Zukunft wähl ich wieder echte Demokraten. Und zwar Piraten.

  15. Hä, was ist an dem Post so toll? Die SPD ist total scheisse und Du willst nichts tun um sie zu ändern. Die Konsequenz heißt doch wohl austreten und irgendwo mitmachen wo Du dich einbringen kannst.

    Nix tun und Posts schreiben kann jeder (selbst ich ;)

  16. Tut mir leid, Leuz:
    Das einzig wirklich Erschütternde hier ist die Blauäugigkeit, mit der ihr an ‚eure Partei‘ geglaubt habt- jede sog. Partei- egal was drauf steht- ist grundsätzlich zu jeder opportunistischen Schandtat um der Macht (und somit der Pfründe) willen bereit, egal was draufsteht. Oder meint hier einer, ein überzeugter Konservativer hätte nicht ähnliche Probleme mit ’seiner‘ CDU? In absoluten Zahlen sind ihre Verluste durchaus auch ähnlich hoch beim Wähler. Meßt sie doch alle einfach an den Schandtaten, die sie an den Bürgerrechten und der Rechtsordnung begangen haben! Eine kleine Auswahl:

    ‚Notstandsgesetze‘ 1966 (CDU, SPD): weitgehende Beschneidung der Bürgerrechte im relativ beliebig zu definierenden ‚Notstand‘.

    Reform des Scheidungsrechts 1977 (SPD,FDP): Schadensersatzpflicht für Männer ohne Rechtsgrund, zeitlich unbefristet zu leisten (Unterhalt), Rechtlosstellung von Vätern beim Sorgerecht.

    Aufweichung der Arbeitnehmerrechte, Privatisierung von Staatseigentum (Volks- ) mit Sozialisierung der Verluste, Legalisierung von Diskriminierung in Schule und Beruf („positive Diskriminierung“) mit Einführung eines nicht demokratisch kontrollierten Politkommissarsystems (Genderbeauftragte): CDU, FDP 82 bis 98

    Umverteilungspolitik von unten nach oben, Einführung des neokapitalistischen Wirtschaftssystems und Aufgabe der Kontrollfunktion, Kahlschlag der Sozialsysteme , Einführung der Beweislastumkehr im Strafrecht (Gewaltschutzgesetz): SPD, Grüne 99 bis 04

    Aufhebung der Freiheit der Wissenschaften (Bachelorisierung und Kommerzionalisierung), Akademisierung von Ideologien (Gender, analog zum ‚wissenschaftlichen Marxismus- Leninismus‘ in der DDR), Legalisierung von Bestechung (‚Professorinnenprogramme‘), Einführung der Strafbarkeit des Nachweises von Straftaten (Nachweis der Straftat ‚Personenstandsfälschung‘ durch privatenVaterschaftstest ist jetzt strafbar), Implementierung des Zensur- und Überwachungsstaates. CDU, SPD bis jetzt.

    Die Liste ist beliebig erweiterbar. Dies alles ist möglich, weil die Demokratie zu einem Politkastensystem verkommen ist.
    Noch Fragen?

  17. ja. meinst Du nicht, dass es ausser den von Dir definierten „Schandtaten“ nicht auch Fortschritte in der Gesetzgebung der letzten 40 Jahre gegeben hat?

  18. Hi,
    ich freue mich besonders, wenn der Punkt mit der Schule immer mehr Menschen auffällt. Vielleicht ist die Verarsche dann bald vorbei. Dass der Aberglaube „Schule“ fällt, könnte die größte Umwälzung dieses Jahrhunderts sein.

  19. heute vor… zum Geburtstag…

    Also alles Gute & herzlichen Glückwunsch! ;-)

  20. Mein Begriff ‚Schandtat‘ ist keine Definition, sondern eine milde Umschreibung dessen, was Juristen ‚Aufhebung der Rechtsordnung‘ nennen.
    Natürlich hat es auch recht Positives gegeben: die Entprivilegisierung der Bildung etwa durch die Sozialdemokratie alten Schlages und unvergessen sei die SPD in der Abstimmung über das Ermächtigungsgesetz. Nur was nützt es, ein Plänzchen zu hegen und zu pflegen und ihm andererseits die Wurzeln abzuschneiden, damit sie nicht von Wühlmäusen gefressen werden?

  21. Ich hab’s auch geschafft, vor drei Jahren. Was in der großen Koalition passieren würde, war abzusehen. Und ich hab meinem ehrenwerten Onkel, der das wiederum drei Jahre vor mir getan hat, gesagt, dass es wohl erst so sein würde, wenn SPD dann für „Seeheimer-Partei Deutschlands“ stehen würde.
    Jetzt im Nachhinein gesehen, hab ich damals die richtige Entscheidung getroffen…

  22. Tut mir leid, Leuz.
    Ich habe mittlerweile das Gefühl, völlig falsch am Platze zu sein bei euch. Der Glaube an schlichte Vernunft in menschlichen Bregen hat mich da wohl irregeleitet.
    ‚Vivi‘ war mir hilfreich. Sie begründet ihre Absage an die SPD wie ein Junkie, der von der Droge gerade man knapp losgekommen zu sein glaubt und das mit Fragezeichen.
    Sowas ist Beleidigung an sich jedes Vernunftbegabten.
    Suhlen im Sumpf- nur zu. Logisch Überzeugendes vorzutragen über Zensursula hinaus scheint mir jedenfalls von euch nicht möglich. Und Tschüß.

  23. Auch ich habe ein rotes Parteibuch und war des öfteren am Zweifeln. Doch wer pauschalisiert verliert,..das gilt auch für eine Partei. Ich habe inzwischen eine Plattform in der SPD gefunden, bei der ich mich vertreten fühle:
    http://www.netzwerkberlin.de

    Wer wirklich etwas verändern will muss Gleichgesinnte suchen und trotzdem bereit sein Kompromisse einzugehen. Manchmal habe ich das Gefühl, dass genau DAS die Problematik der Volksparteien ist, in einer Gesellschaft, in der jeder aus Individualisierungswahn seinen Kindern komische Namen gibt.

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