22. August 2009

Piratensturm im Wasserglas

Derzeit sieht die Piratenpartei wie der klare Sieger der Online-Umfragen aus und auch der Traffic auf der Piratensite scheint um einiges höher als bei den etablierten Parteien. Das sollten die Piraten noch ausgiebig feiern, denn beim Wahlgang am 27. September werden sie auf den Boden der Tatsachen zurückgeholt werden: eine Single-Issue Partei ist witzlos, wenn das Thema nicht vermittelbar ist.

Die Piratenpartei sorgt sicherlich gerade für eine ordentliche Mobilisierung innerhalb meiner eigenen Peergroup und zeigt auch, dass das Netz durchaus politisch ist, aber ich gehe davon aus, daß der Einfluß der Piratenpartei auf die Politik in Deutschland bestenfalls marginal sein wird. Die Piratenpartei packt durchweg Themen an, die mir am Herzen liegen und alles lässt sich unter dem Oberthema Internet irgendwie zusammenfassen, aber es ist eben nichts, was man anfassen kann. Und da fangen die unlösbaren Probleme der Piraten an. Nehmen wir doch mal die aktuelle Debatte um Netzsperren und Zensursula: die Nuancen sind hier sehr wichtig und es geht eben nicht um “für Kinderpornographie” und “gegen Kinderpornographie”, sondern um die Art und Weise des “gegen Kinderpornographie”. Darüber lohnt sich ein Streit, ohne Frage. Aber fragt mal jemanden außerhalb der eigenen Blogosphäre und ohne Twitter-Account, wie der Domain Name Service funktioniert und wie Blacklists umgangen werden können. Das versteht niemand. Ich rede hier von Leuten, die in das Suchfeld bei Google den URL eingeben, zu dem sie wollen. Erstaunlicherweise gibt es da draußen Leute, die noch nie ein CLI genutzt haben und für die das Internet aus Email, Google, Bild.de und Ebay besteht.

Ich glaube, daß die Piratenpartei aufgrund der Tatsache, daß sie als eigene Partei zu Wahlen antritt, jede Menge Potential zur Veränderung der Netzpolitik in Deutschland verschenkt. Ein Ansatz wie “Piraten in der SPD” hätte gewählt werden sollen, um die etablierten Parteien mit neuen Ideen zu versorgen und Leute zu finden, die diese Themen übersetzen können für die breite Masse der Bevölkerung, weil, lacht nicht, sie das Vertrauen der Menschen haben. Die Piratenpartei wird es nicht schaffen, den Erfolg der Grünen zu wiederholen, denn sie unterscheiden sich fundamental von den Grünen. Die Grünen, ganz vereinfacht dargestellt, haben einen gesellschaftlichen Trend zu mehr Ökologie aufgegriffen, um weitere Randthemen angereichert und unzufriedene Wähler angezogen, denen die etablierten Parteien zu verstaubt waren. Nur im Gegensatz zu Netzpolitik kann man Ökologie im Alltag durchaus begreifen, im wahrsten Sinne des Wortes. Die Auswirkungen eines verdreckten Flusses auf die Fische kann man sehen, Netzfilter würden die meisten User niemals wahrnehmen. Hinzu kommt, daß die meisten Leute das Internet nur nutzen will, sich aber für die technischen Grundlagen nicht im Ansatz interessiert.

Für mich, und für viele Leser dieses Blogs, ist es völlig normal, viel Zeit online zu verbringen, sei es zuhause, im Büro oder mobil. Für uns ist es auch normal, eigene Inhalte zu erstellen und alternative Möglichkeiten des Informationsflusses jenseits der Massenmedien zu nutzen. Zwar werden die Online-Nutzer immer aktiver, aber wir dürfen uns hier nichts vormachen, was die Reichweite von Blogs oder Twitter angeht. Wir sind immer noch eine Nische in Deutschland, eine wundervolle, oft auch wundersame, aber eben doch eine Nische. Was man übrigens eben auch daran sehen kann, dass das derzeitige Top-Blog in Deutschland das Blog Netzpolitik.org ist, von dem völlig zu unrecht die breite Masse der Bevölkerung nicht nur nichts gehört hat, sondern auch niemals erfahren wird. Man sieht es aber auch daran, daß jeder Blogger total verzückt ist, wenn der URL des Blogs im Fernsehen oder in einer Zeitung/Zeitschrift, bzw. des Online-Ablegers auftaucht, denn dort ist immer noch wirklich Traffic vorhanden. Ich finde persönliche Empfehlungen via Facebook, Twitter oder Blogs auch weitaus relevanter für mich und sehe auch, daß der Traffic aus diesen Quellen zunimmt, aber das ist in Deutschland immer noch sehr nischig. Die Themen, die für uns relevant sind, sind für den Mainstream relativ ungeeignet, weil es Probleme gibt, den Kontext zu vermitteln. Will die Piratenpartei außerhalb der kleinen Nische der netzpolitisch Interessierten Wählerstimmen bekommen, muß sie eben auch massentauglich Themen anpacken können.

Ich finde es schade, daß dieser netzpolitische Elan des Jahres 2009 nur zu einem kleinem Paddelboot reicht, nicht aber zum netzpolitischen Kurswechsel etablierter Parteitanker. Man kann im derzeit grassierenden Online-Wahlkampf eben durchaus beobachten, wie wenig Online-Themen für die Parteien eine wichtige Rolle spielen und wie sehr das Netz immer noch als ein weiterer Sender gesehen wird, von einigen rühmlichen Ausnahmen abgesehen. Das Verbreitern der Nische gelingt der Piratenpartei nicht, weil sie das Wasserglas, in dem sie gerade den Sturm entfachen wollen, als Weltmeer ansehen. Ihr großes Thema ist der Masse der Bevölkerung nicht vermittelbar und bei einer Bundestagswahl gibt es für viele Wähler noch andere Themen, die viel offliniger, aber dafür umso lebensnäher sind.

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le D moderator

Vorab: ich bin kein Mitglied bei den Piraten, sympathisiere aber. "Ein Ansatz wie “Piraten in der SPD” hätte gewählt werden sollen, um die etablierten Parteien mit neuen Ideen zu versorgen und Leute zu finden, die diese Themen übersetzen können für die breite Masse der Bevölkerung, weil, lacht nicht, sie das Vertrauen der Menschen haben." Was für ein Blödsinn! Danke füe den Witz des Tages. :-) Man soll in eine verknöcherte Partei eintreten, die weder auf ihren "Online-Beirat" (alleine diese Wortschöpfung!), noch auf die jungen Nachwuchsleute hört, um denen neue Ideen zu stecken? Lötzinn. Die SPD hat nicht auch nur drei Sekunden zugehört und dann nachgedacht, denn dann wäre ihr aufgegangen, dass ihr tage- und wochenlang Argumentationsfutter geliefert wurde. Das haben sie ignoriert. Und in einen solchen laden soll man dann eintreten? Sich selber ins Eisfach einschließen? Geht's noch?

Linkspartei wählen moderator

Wozu sollten die Piraten dem Partei-Kadaver SPD, der Dank Schröder und Agenda-Politik schon ca. 50% seiner Mitglieder verloren hat, neues Leben einhauchen? Außerdem kann die SPD nicht zu sehr auf Contrakurs zu den Zensurbemühungen von Merkel, Schäuble, von der Leyen und zu Guttenberg gehen, denn eine groß Koalition ist derzeit die einzige Chance für Steinmeier und seine lahme Truppe, an Macht und Pöstcen kleben bleiben zu können. Die CDU will die Zensur eh und die FDP knickt für Pöstchen und Regierungsbeteiligung eh sofort ein. Wo sollen die Piraten da denn noch hin? BTW, jeder sozial oder auch nur sozialdemokratisch gesinnte Mensch wäre schon längst kein SPD-Mitglied mehr. Die unterscheiden sich doch nur noch um Schamhaaresbreite von der CDU/FDP, aber deren Anhänger wählen lieber das Original. Lassen wir diesen Partei-Kadaver samt seiner charismafreien Führungsriege also verrotten und "bedanken" wir uns bei Brioni-Schröder für das Vergewaltigen der SPD bis hin zur Unkenntlichkeit. Wem er wirklich diente, wissen wir ja heute: Bertelsmann, die die Agenda 2010 weitestgehend vogaben, und seinen heutigen Arbeitgebern, aber vor allem sich selbst. Mfg

Manfred moderator

Nico, Du widersprichst Dir: Einerseits entfache die Piratenpartei nur einen Sturm im Wasserglas, den sie selbst für das Meer halte. Andererseits gehst Du mit der Erwartung an sie heran, dass sie den netzpolitischen Kurs etablierter Parteitanker wechselt! Das kann's ja wohl nicht sein! Dass die Piraten wissen, dass sie andere Probleme haben als die hier geschilderten, ist schon mal begrüßenswert. Selten jedoch wird angesprochen, was das größte Problem der Piratenpartei ist. Drum tu ich's: Dass die Piratenpartei, obwohl Viele (Unbedarfte) ihr zuschreiben, dass sie für "kostenlose Downloads" eintrete, dies von sich weisen, obwohl kostenlose Downloads in der Tat das Herz der Wissensgesellschaft darstellen, DAS ist der größte Fehler der Piratenpartei, dass sie einen gesellschaftlichen Trend, den sie bei den Massen bereits verkörpern, NICHT aufnehmen, sondern abweisen! Ein Trauerspiel!

Wolkenfels moderator

Was mich immer wieder verwundert, ist der Hinweis, die Piraten verträten Themen, die nur schwer zu vermitteln sein. Lidl, Deutsche Bahn, BankDaten-Übertragung an die USA... die Zeitungen sind doch voll von den Themen der Piraten.

Sven Türpe moderator

Was genau soll an "Piraten in der SPD" richtiger sein als an "Sozialdemokraten in der Piratenpartei"?

Atalanta moderator

Die Piraten werden nicht ins Parlament kommen, und das ist auch gut so.* Selbst wenn sie jetzt erstmals entdecken, wie Wahlkampf wirklich gemacht wird - das, was die Mehrheit von ihnen vorher als überflüssig abgelehnt hat - und selbst wenn sie im Netz bei den chronisch Apolitischen (hält eigtl. irgendwer die flamewars bei heise für eine intelligente Diskussion?) als sog. Alternative gehandelt werden, selbst wenn sie im Moment einen gewissen Zuwachs an Mitgliedern verzeichnen, werden sie bald schnallen, das Politik oft Graubrot ist, dass man eher selten den schnellen Erfolg hat, dass es in vier Jahre wieder eine Wahl geben wird, bei der es die Piraten gar nicht mehr gibt, nachdem sie zurecht an der Fünfprozenthürde zerschellt sind. Nicos Idee der Piraten in der SPD, vielleicht auch bei den Grünen oder Linken oder FDP, ist richtig. Praten sind keine Apo, Piraten sind keine neuen Grünen, Piraten sind einfach nur Klamauk. Nicht anders als Die Partei oder HSP. Persönlich hoffe ich, dass sie knapp unter der Erstattungsgrenze für die Wahlkampfaufwändungen bleiben.

Dave-Kay moderator

haha, du kennst mich und weißt sehr gut, dass das nicht annähernd "alles rauslassen" ist, gerade in Bezug auf die SPD könnte ich vermutlich deine Datenbank sprengen, wenn ich meine Enttäuschung allumfassend auskippe ;) Aber gut, um das abzukürzen, ich habe mich daran gewöhnt, dass du MICH nicht ernst nimmst, bei den Piraten an sich solltest du das anders halten ;)

nico moderator

@dave-kay lass es alles raus :)

Dave-Kay moderator

@Nico Sorry, aber ich lese nur heraus, dass du die Themen ernst nimmst, was natürlich wenig überraschend ist. Ich glaube im Gegensatz zu dir, dass der Impact der Themen durch die Stimmen, die wir nehmen werden, eher größer ist, weil nur so UND dank der Gruppierungen innerhalb der Parteien klar wird, dass da mehr dran hängt. Den Drive besser zu nutzen durch Piraten innerhalb der Partei wäre nur dann möglich, wenn quasi jedes Piratenmitglied in nur eine der Parteien eintreten würde, um diese zu entern. Das ist jedoch mindestens in Bezug auf die SPD vollkommen unmöglich, da die Ablehnung der SPD-Politik innerhalb der Piraten mehr als nur die Bürgerrechte betrifft. Ferner hoffe ich inständig, dass die SPD bei dieser Wahl richtig einen vor den Bug bekommt und es die Basis dann schafft, sich von ihrer kompletten Führungsriege zu befreien. Noch glaube ich, dass wir eine starke SPD brauchen, noch glaube ich, dass eine nicht kleine Menge SPDler annähernd die Politik vertreten würde, die ich von der SPD erwarte. Aber vor allem glaube ich, dass die SPD sich dafür von der obersten Riege komplett verabschieden muss. Ziemlich spannendes Detail am Rande, die Annahme, dass die Chancen der Piraten bei den jüngeren Wählerstimmen größer sind, halte ich für nicht zwingend richtig. Auf einer imho bürgerlichen Veranstaltung hier, bin ich speziell bei jungen Paaren (25-35) oft vor die Pumpe gelaufen, während wir bei den Älteren oft leichtes Spiel hatten, sobald man Argumente austauschte. Viele Ältere zucken zusammen, wenn man ihnen klar macht, was die Websperren sind (ohne auch nur ein mal das Wort Zensur fallen zu lassen!) und es waren sehr oft ältere Menschen (50+), die durch unsere bloße Anwesenheit an die Stände kamen und wissen wollten, was unsere Anliegen sind. 5 Wochen sind wenig, aber ich persönlich glaube, dass wenn die zuletzt genannten 59% die uns nicht kennen uns zu einem großen Teil kennen lernen bis dahin, durchaus eine Chance auf 5% besteht. Der Wahlkampf von Steinmeier ist einer, bei dem er verkaufen muss, dass er nicht lügt, der Wahlkampf der Piraten besteht in erster Linie darin, überhaupt erst mal bekannt zu werden. Während ich Steinmeier nur minimale Chancen einräume, die Glaubwürdigkeit der SPD wieder her zu stellen (wie widerlich der ist, erst von Vollbeschäftigunge zu reden und dann zu erzählen, man sagen den Menschen die Wahrheit, will ich dabei auch nicht weiter ausschmücken und dass das Hauptanliegen von Menschen nicht ein Job ist, sondern ein Einkommen bzw. Lebensunterhalt, erwähne ich auch nur am Rande ), haben die Piraten es selbst in der Hand. Und noch etwas: Erinnerst du dich noch daran, dass du mir mal sagtest:"Die machen unser schönes Internet kaputt" und die SEOs meintest? Heute ist es deine Partei, die maßgeblich daran beteiligt ist und ich glaube, du solltest nicht gegen die Partei argumentieren, die das verhindern will, sondern allenfalls eure und unsere Leute zu solidarisieren versuchen. Du redest davon, dass draußen niemand weiß, wie DNS funktioniert. Für was soll das ein Argument sein? Ich erkläre, um hier mal Klischees zu bedienen, jeder Dame im Alter von 60+, die geistig auf der Höhe ist, in ca. 5 Minuten, warum die Websperren falsch sind. Das geht im Gespräch sogar eindeutig einfacher, als im Monolog, oder in Schriftform. Dafür benötige ich kein Politikergequatsche und keine Fachbegriffe. So, genug jetzt :)

tobias steinhoff moderator

hallo nico, die politik der spd und der grünen der letzten 12 jahre haben mich beinahe zum nichtwähler gemacht, die piraten haben es binnen kürzester zeit geschafft mich auf die strasse zu mobilisieren und mit realen menschen ohne internet dazwischen über politik und die zukunft deutschland und europas zu streiten. das ist auch einer der gründe warum die crew mitglieder sich eben nicht einem spd stammtisch oder den grünen angeschlossen haben. das "einthemenphänomen" ist dabei nur der offensichtliche kristallisationspunkt. meiner meinung nach sind die bewegründe für die parteiaktivisten viel tiefer liegend, und auch deutlich nachhaltiger als du dir das vorstellen kannst. aber das werden wir dann ja sehen... hier geht es wirklich um freiheit statt angst, und hier hat gerade die spd jede glaubwürdigkeit verloren. ich wäre in zukunft eher nicht wählen gegangen und hätte damit tatsächlich meine stimme verschenkt. jetzt findet sie wieder einen kanal. spd oder grüne wären für mich einfach nicht mehr in frage gekommen, das ist ein no-go für mich geworden.

Falk D. (Pirat) moderator

Ich kann dieses "Piraten in der SPD" einfach nicht nachvollziehen. Es ist Quatsch und die Stutenbissigkeit der SPD-Fanboys und -Girls an den Piratenständen spricht Bände. Die SPD ignoriert eigene Programme, geltendes Grundgesetz und ist von der CDU nur noch in CI-Farbe und -Schriftart unterscheidbar. Das mag an der Basis anders aussehen, aber das Präsidium gibt wenig Anlass zum Jubeln: Die SPD ist die Partei der mutlosen undefinierbaren Masse, weich und breiig wie ein Keksteig; die Partei mit Selbstbedienerin Ulla Schmidt, Biometrie-Chef-Schily und UrhG-Korbgeberin-Zypries. Warum raucht Müntefering demonstrativ mit Vertretern der Tabaklobby und der Körber-Stiftung? Kommt nach dem irrwitzigen Glühlampenverbot nun was für die Rauchindustrie? Eine halbe Million Mitglieder und der beste der besten, den man in der SPD findet, ist der graue Star? Die SPD ist zu steil strukturiert um Veränderungen zuzulassen. Ohne Interna raustragen zu wollen: die Piraten machen Fehler und in vielen Dingen muss "Partei" noch gelernt werden. Der Single Issue - Vorwurf verfängt jedoch nicht wirklich, denn wenn die Grünen in Hamburg ohne Not die Studiengebühren durchwinken, dann brauche ich keine Partei die alle Themen plakatiert, aber bei der kleinsten Brise umfällt. Die SPD beherrscht das in Perfektion, am Boden liegend umzufallen kann nur sie. Lieber eine Partei mit wenigen Themen, zu denen sie im Falle aber steht. Bei der jetzigen Mitglieder-Explosi0n ist es nur eine Frage der Zeit, bis weitere Themen besetzt werden. Ich habe keine Ahnung, ob die Piraten nach September weiter so aufsteigen, aber momentan haben sie die erste kosmische Geschwindigkeit und bald halb soviele Mitglieder wie die Grünen, allerdings ungleich aktivere.

jonas28 moderator

Ich empfinde es als ziemlich schwer hier als 93. zu Kommentieren und dabei dem Artikel und den 92 vorherigen Kommentaren gerecht zu werden. Mehr als die Hälfe meiner 28 Lebensjahre habe ich unter Kohl erlebt und habe mir schon als Kind ein SPD Parteibuch selbst gebastelt. Was nicht heißt, dass ich jemals in die Partei eingetretenwäre, denn schon als Kind war mir jede Vereinsmeierei zuwider. Leider war es mir als 17-Jährigem 1998 nicht gegönnt zu den mehr als 20 Millionen SPD-Wählern zu gehören und die spätpubertäre Lebensphase und die Politik der ruhigen Hand während der rot-grünen Koalition haben mich entpolitisiert. Mit der Zeit bin ich aber immer grüner geworden. Toleranz, Gleichberechtigung, Nachhaltigkeit und Bildung sind inzwischen zu meinen persönlichen Themen geworden und natürlich bekommt das iPhone nur echten Ököstrom. Leider haben mich die Grünen als Partei immer wieder enttäuscht, wenn Sie mit in der Verantwortung waren. Von Kriegseinsätzen der Bundeswehr, über Steinkohlekraftwerke in Moorburg bis zur Hamburger Bildungspolitik. Im Gegensatz dazu haben es die Piraten dieses Jahr geschafft mich auf die Straße zu bringen und zwar direkt aus einem überfüllten Wartezimmer beim Arzt, dank Twitter und iPhone! Auf meinem Weg zur Mahnwache am Körberforum habe ich dich @Nico lusterweise Weise am Baumwall getroffen. Du bist also Zeuge meiner diesjährigen Repolitisierung! Nur mal so, unter uns Historikern :-) Obwohl derzeit natürlich #Zensusula das Programm der Piraten in der öffentlichen Wahrnung dominiert, zeigen doch die Themenfelder Bürgerrechte und Basisdemokratie durchaus, dass es sich gar nicht um eine Single-Issue Partei handelt. Wie @Stefan (Nr. 57) sehe ich inzwischen gar keine Unteschiede zwischen On- und Offlinethemen. Gibt es überhaupt noch reine Offlinethemen? Interessant fand ich die Bemerkung von @Don (Nr. 16) zur Fusion der Piraten und der Grünen. Denn außer den Grünen traue ich keine anderen Parteien eine Piratisierung zu. 2009 ist mein 68! Wohin es mich tragen wird? Ich weiß es nicht! Aber wie @ring2 (Nr. 91) spüre ich, dass sich etwas ändern muss! Egal ob als grüner Pirat oder Netz-APO-Aktivist...

egghat moderator

Die Piratenpartei kann meiner Meinung nach zwei Punkte besetzen, die die Grünen in den letzten 20 Jahren nach und nach aufgegeben haben: Bürgerrechte und Basisdemokratie. Beides würde *sehr* glaubwürdig zur Piratenpartei passen.

ring2 moderator

Ich nehme das ähnlich wahr, wie @cemb - nur ziehe ich andere Schlüsse daraus. Die Piraten als Phänomen stehen für den Widerstand gegen eben diese Zirkeldemokratie der etablierten Parteien - auch den Gruenen. Irgendwie spürt man, dass sich etwas ändern muss. Ob das über eine Netz-APO oder eine Partei, wie die Piraten institutionalisiert sich findet, ist eigentlich nicht so wichtig. Die Zeit ist einfach reif, diese Generationenfrage nach Bürgerrechten, auch digitalen und Willensbildung 2.0 zu stellen. Die SPD hat darauf imho keine Antwort parat.

Stefan moderator

Richtig. Man darf nicht denken, dass die Online-Welt eine repräsentative Gruppe der deutschen Bevölkerung ist. Den Einfluss, die den Onliner auf Alltägliche Entscheidungen haben, sind heute noch immer marginal.

Tim moderator

Noch was: Wenn die Neumitglieder sich bewährt haben, dürfen sie dann bei Nachwuchskader-Programmen (Mentoring) oder in Seminaren der FES sich auf grössere Aufgaben vorbereiten. Die Realität der Parteipolitik kann ganz schön grausam sein. Wenn, dann würde ich den Piraten eher raten, in die FDP oder den Linken einzutreten und dann ganze verschnarchte Gliederungen zu entern. In der SPD ist das bei Ortsverbandsgrössen von 150 Mitgliedern und mehr schwer und einem Durchschnittsalter von 6ß+ schwer möglich.

Tim moderator

Was hat denn die SPD den Mitgliedern und Sympathisanten der Piraten anzubieten? Mitsprache? In verkrusteten Ortsverbänden? Bei Unterbezirksparteitagen, die den Charme von ZK-Sitzungen haben? Wo alles zwischen den relevanten Flügeln und Personen vorab abgesprochen ist und die Delegierten ein wenig kuscheliges Genossen-Ambiente geniessen können? Ganz abgesehen davon, dass man es erst einmal zum delegierten schaffen muss.... Oder sollen die oft jungen Anhänger zu den Jusos abgeschoben werden und dort in der geschlossenen Anstalt ihre Flausen ausleben, mit einer Vorsitzenden, die vom Sozialisimus träumt?

egghat moderator

@Matthias: Und? Wer hat zu dem Thema mehr Öffentlichkeit gebracht? Irgendein Clübchen in einer Partei, die bald niemand mehr wählt oder die Piraten? Na?

Ralf Koenig moderator

Das mag ja alles sein. Aber ich kann mich erinnern, dass in den USA jemand Präsident geworden ist, der wusste, wie man das Internet für sich nutzt. Und Themen wie die Grundrechte sind durchaus greifbar. Das Internet ist nur ein Oberthema, die einzelnen Punkte, um die es geht, sind da schon wesentlich näher am Volk. Trotzdem habe natürlich auch ich keine Ahnung, wie sehr das den Wähler an sich interessieren wird. Aber genau das finde ich eigentlich spannend, herauszufinden, und deswegen finde ich es auch gut, dass man sich auf das Experiment Piratenpartei eingelassen hat. Mal schauen, was draus wird.

Matthias moderator

Habe keine Zeit die anderen Kommentare durchzulesen, wollte aber mal sagen, dass ich die Aussage des Artikels 100% unterstuetze. Gewaehlt wird nicht von der speziellen Gruppe "Webgemeinde", sondern von Menschen, die den Unterschied zwischen Sperren und Loeschen erstens nicht kennen und denen das zweitens auch herzlich egal ist, weil es nur ein Nieschenthema ist und privat niemanden betrifft. Und solange die Bild die neusten Skandale aufdeckt, macht sich niemand auch nur im Ansatz Gedanken um moegliche Zensur.

Tauss moderator

Auch ich habe gesagt, dass wir Piraten in allen Parteien brauchen. Aber die SPD - Bürgerrechts- und Netzpolitik lässt sich nicht ohne Druck von außen und schon gar nicht von innen ändern. Dies hat sich nicht nur im letzten Sommer beim Desinteresse der Partei am Datenschutz gezeigt- trotz der Datenschutzskandale gab es nicht einmal das Bemühen, hier Flagge zu zeigen. Ich wurde als wirtschaftsfeindlicher unrealistischer Datenschutzfreak beschimpft und gegen den sehr breiten Protest der Datenschutzszene von der Koordinationsaufgabe entbunden. Das Internet gilt vor allem unseren Rechtspolitikern als rechtsfreier Raum. Es gab und gibt keinerlei Chance, hier eine fortschrittliche Urheberrechtspolitik auf den Weg zu bringen. Wer nur das Wort Open Access in den Mund nimmt, wird in der Fraktion gebashed. Beim Hackerparagraphen gab es in der Fraktionssitzung regelrechte Hasstiraden gegen den Chaos Computerclub, obwohl man dessen Argumente nicht mal anhören wollte. Bei der Vorratsdatenspeicherung habe ich nur mühsam Schlimneres verhindert. Über die Anbiederung an vd Leyen will ich gar nicht reden. Aber die Zensur des Internet soll ja nicht nur nach Meinung von Griese bis Marks vorangetrieben werden. Zypries hat jetzt, wie ihre Vorgängerin, den Hass im Internet entdeckt etc. etc. Beliebig viele Beispiele ließen sich finden. Nicos Ansatz ist nett- aber ohne jegliche Kenntnis der tatsächlichen Entwicklung in der SPD seit Schily.

nico moderator

oder andersrum formuliert: Du hast, lieber Jörg, es über die Jahre nicht geschafft, als Stimme in der Fraktion wirklich Gehör zu bekommen. Daher meine ich ja, dass die Basis verbreitert werden muß.

bada moderator

Dankwe für das Verschwinden lassen meines Beitrages, egal und.... "da geht es mir auch nicht um irgendeine politische farbenlehre, auch wenn mir das hier gerne unterstellt wird, sondern es geht mir um das vorantreiben der netzpolitischen themen. da glaube ich einfach, daß der drive der piraten durchaus zu einem anderen agenda-setting in den parteien führen würde, wenn eben sich innerparteiliche mehrheiten auf den verschiedenen ebenen ändern" JA, genau darum geht es und dem nicht in 4 oder 10 Jahren sondern HEUTE und JETZT! Die SPD ist dazu nicht in der Lage, ist eher mit Teil der Gegegnseite. Die "Jungen der SPD" dortige Piraten, all die sogenannten Netzaffinen haben nichts bewirkt und womit wirkt andererseits die SPD? Was sagt vdL-Pendant? Was sagt Schäuble-Pendant? Und wie dumm ist H.H.-Wahl zum Mediensprecher? Nein, nein, nein und nochmal Nein.

nico moderator

sorry, falls ich den irgendwie gelöscht haben sollte, war keine absicht, sondern eher zu dicke finger auf dem iphone :)

nico moderator

@dave-kay: wie kommst du darauf, dass ich die piratenpartei nicht ernst nehme? ich finde, sie besetzt richtige und wichtige themen. mich treibt nur um, dass der impact der partei, bzw ihrer protagonisten, anders grösser sein könnte. da geht es mir auch nicht um irgendeine politische farbenlehre, auch wenn mir das hier gerne unterstellt wird, sondern es geht mir um das vorantreiben der netzpolitischen themen. da glaube ich einfach, daß der drive der piraten durchaus zu einem anderen agenda-setting in den parteien führen würde, wenn eben sich innerparteiliche mehrheiten auf den verschiedenen ebenen ändern.

eigensinn83 moderator

"Ich bin ja doch etwas verwundert über den Vorschlag “Piraten” sollten sich lieber in den etablierten Parteien engagieren." Ich auch (s. mein Kommentar weiter oben). Zwar würde ich diese Argumentation verstehen und unterstützen, wenn das bedeutete, die kommunikativen Kompetenzen in den anderen Parteien auf's Parkett zu schmeißen, um dadurch diese "von unten her" zu entkrusten, wahrscheinlicher ist aber, dass diejenigen, die in solche Parteien eintreten, sich dann mehr und mehr dem ganzen Linien- und Parteidisziplingedöns unterwerfen - das wäre ein echter Verlust, da hätte niemand was von! "Wer so etwas fordert, der hat die Piraten meiner Ansicht nach nicht verstanden." Ich glaube, so manche in diesen Kommentaren hier haben Ansprüche an die Piraten, die - gemessen an der Realität - viel zu hoch sind. Klar lässt sich die Argumentation so aufmachen: - Wird die Piratenpartei Deutschlands den Erfolg der Schweden bei der Europawahl (also ca. 7%) wiederholen können (wenn ja, was dann? wenn nein, was dann?) - Wird die Piratenpartei Deutschlands die 5-Prozent-Hürde knacken? (wenn ja, was dann? wenn nein, was dann?) - Wird die Piratenpartei Deutschlands sich selbst TROTZ REALPOLITISCHER DISKUSSIONEN um Eintagsfliegen- oder "One-Issue"-Gedöns selbst treu bleiben? (sie muss - sonst gründet sich eine neue Partei, die noch piratischer sein wird... *g*) "Uns geht es nicht nur um Datenschutz, Freies Wissen und Bürgerrechte, sondern vor allem um Basisdemokratie." JA! Eine der großen Stärken, eine der produktivsten Ressourcen, die der Piratenpartei zur Verfügung stehen, ist die Struktur und die Art und Weise, wie Entscheidungen getroffen und Aktionen durchgeführt werden! Und eines noch zum Thema 3-4 Leute pro Ortsverein wären nicht genug: Quatsch mit Soße! Gerade durch die enorme Netzaffinität und die hohe Kompetenz mit Nicht-Präsenz-Kommunikation effizient umzugehen hebt die Piratenpartei aus dem Wust an Stammtischgänger-Parteien heraus! Sicher, für das "Gruppen-Feeling" sind RL-Treffs sehr nützlich und sie schaffen auch Vertrauen. Aber für strukturelle, (?)programmatische und aktionistische Entscheidungsprozesse ist das RL-Treffen von PiratInnen ein (überflüssiges) Gimmick - angenehm, aber nicht notwendig. Selten hat es eine Partei oder Bewegung gegeben, die soviel Elan durch Selberdenken und Bottom-Up-Kultur entwickelt hat! Diese Ressource wegzureden (ernst gemeinte Bedenken und realpolitische Erwägungen in allen angemessenen Ehren) wäre eine sträfliche Missachtung der Stärke der Bewegung. Redet die Piraten nicht kaputt - redet die CSED kaputt! :D

Till Achinger moderator

Ich finde die in der Handelsblatt-Umfrage (eine der wenigen seriösen, die die Piraten nicht nur unter "sonstige" ausweisen) 2% zur Bundestagswahl gar nicht so "nischig" wie Du es hinstellst. Sicher werden die Piraten noch nicht direkt (wohl aber indirekt) politisch mitgestalten können. Eine verschenkte Stimme ist das Kreuz bei den Piraten aber sicher auch nicht. Als Freund der Systemtheorie weiß ich, dass Du ein System nur innerhalb seines eigenen Codes beeinflussen kannst. Machtverlust - und seien es 2%, die ja irgendwo herkommen müssen, ist das effizienteste und von den Vätern unserer Verfassung gewollte Sanktionsmittel bei Unzufriedenheit mit der Politik. Im Gegensatz zu "Piraten in der SPD" oder einer e-Petition setzt eine Stimme bei der Bundestagswahl da an, wo es wehtut. Ich stehe der SPD inhaltlich recht nahe (soweit man das noch sagen kann, etwas mehr Profil täte ihr gut - abwarten, wie das in einer Zeit nach der großen Koalition aussieht). Dennoch bin ich Pirat. Nicht, weil ich denke, dass Datenschutz und Urheberrecht die einzigen oder allgemein dringendsten Probleme unseres Landes wären, sondern weil sich sonst derzeit keine Partei zumindest adäquat dazum kümmert, leider nicht einmal die Grünen. Dabei ist es mir völlig wurscht, ob die Piraten die neuen Grünen sind und sich im politischen Betrieb etablieren (damit wahrscheinlich auch ähnliche Metamorphosen durchlaufen wie die einstigen Ökos) oder ob sie dadurch überflüssig gemacht werden, dass eine oder mehrere der "etablierten" sich ernsthaft ihrer Themen annehmen. Es geht um die Ziele, nicht darum, wer sie verwirklicht. Ich sehe nicht, dass ich der Verwirklichung dieser Ziele einen Deut näher komme, wenn ich am 27. September wieder eine Partei mit meiner Stimme belohne, die mit ihrer Zustimmung zu einem potentiell verfassungswidrigen, zumindest aber in seinem erklärten Ziel wirkungslosen und gefährlichen Gesetz weite Teile ihrer Basis und die gesamte Netzöffentlichkeit vor den Kopf gestoßen hat. Die Wahrheit liegt wohl wie so oft in der Mitte: Die "Piraten in der SPD" und die "echten" PIRATEN ergeben doch eine brauchbare Zangentaktik. Und es geht uns doch um die Sache und nicht um Machtspielchen, oder?

Dave-Kay moderator

Ich muss sagen, es ehrt dich nicht, dass du die Piraten anscheinend weniger ernst nimmst, als die Politiker, auch von der SPD, die sich mit uns im Strassenwahlkampf befinden. Wir haben heute auf einer Veranstaltung mit verschiedenen parteien gesprochen und durfte (muss man klar so sagen) das auf Augenhöhe tun, denn im gegensatz zu deinen Wort hier, spürte man, dass diese Politiker schon beinahe als etabliert anerkannten. Frau Wagenknecht zog heute in der Menge mit meinem Flyer davon (Yeah!) und die Grünen boten uns eine Teilnahme an einer ihrer veranstaltungen an.. Eine entschuldigte sich ausdrücklich für das Abstimmungsverhalten der Grünen beim Zugangserschwerungsgesetz bei uns und die SPD...nun, die eröffnte den Dialog witzigerweise mit "Wer hat uns verraten, das warn die Piraten", was uns über einige Meter zugeschmettert wurde. Wir brachen in schallendes Gelächter aus und ich antwortete nur:"Haha, aber du weißt schon, wie der Spruch richtig geht, oder? Haha" und ab.. Lustig war auch, die Grünen und die SPD verteilten Luftballons, wir verteilten informationen. Lustig war weiterhin, dass wir schon Gespräche und Diskussionen am Stand hatten, während die SPD ausschließlich mit sich selbst beschäftigt war, weil das ohne Klientel gar nicht anders möglich war. Ich will meine Hoffnungen nicht zu hoch schrauben, wir werden sicherlich noch auf den Boden der Tatsachen zurück kommen, aber ich habe das dumpfe Gefühl, das wird nicht durch die Bundestagswahl, bzw. deren Ergebnis passieren, sondern durch die interne Geschichten, denn eine Erweiterung des Programms ist längst in Arbeit und wenn du im Internet so kompetent wärest, wie du behauptest, wüsstest du das auch, da im gegensatz zu den anderen Parteien ALLE informationen öffentlich sind. Weiterhin ist es lustig ausgerechnet von dir auf das Thema Internet reduziert zu werden, ehrlich! :) Noch mal zur Veranstaltung heute, die Kinder hatten Luftballons von den Grünen und der SPD an der Hand, die Eltern unsere Flyer.

Jens moderator

Meine Güte. So viel Pfeifen im Wald hab ich schon lange nicht mehr gehört wie in den letzten paar Wochen.

Kristian Köhntopp moderator

Es gibt ja auch keinen Anlaß zur Hektik. Wenn man sich die Mitgliederstatistik ansieht, dann findet die Piratisierung unserer Gesellschaft effektiv seit Juni statt. Das heißt, daß die Mehrzahl der Piraten seit 3 Monaten oder weniger Mitglied ist. Für die Piraten heißt das in erster Linie einmal zu sich selbst zu finden und herausfinden, wer sie denn nun eigentlich sind und was sie genau im Einzelnen wollen. In einem zweiten Schritt wird es dann sicher auch zur Besetzung weiterer Politikfelder kommen, für die die Piraten sich kompetent genug fühlen. Das ist auch in Ordnung so, und soweit ich das bisher erlebe, auch ein recht zügiger Prozeß. Nächstes Jahr um diese Zeit wird die Piratenpartei sicherlich ein viel geschlosseneres Bild abgeben.

fips moderator

Die aktuellen repräsentativen Umfragen sehen die Sonstigen bei ~5%. Und die Sonstigen sind nicht nur die Piratenpartei. 5% für die PP sind unrealistisch.

mbr moderator

ich weiß gar nicht wieso hier staendig von 1-2 % geredet wird. für mich steht fest: wer bei der europawahl piraten gewählt hat wählt sie jetzt wieder. und wie oben schon geschrieben und von einem anderem kommentar auch in aehnlicher weise dargestellt kannte ausserhalb von twitter überhaupt gar niemand die piraten. einen richtigen wahlkampf gab es bei der europawahl auch nicht. das ändert sich gerade. in zeitungen erscheinen artikel über die piraten, die enorme menge neuer mitglieder tut ihr bestes die piraten bekannter zu machen und die wähler wollen die großen parteien nicht wählen. 3% sind meiner Meinung nach das Minimum!!! -> das überspringen der 5% unwahrscheinlich aber nicht ausgeschlossen.

cashew moderator

@ Holgi Bis jetzt wurde es der SPD doch nur negativ ausgelegt,wenn sie den Verdacht erregt hat von der Linken abzukupfern.Das wäre ja kein eigenes Profil,das die Partei so dringend braucht,sondern ein übernommenes. Und wer eine politische Heimat hat (bei der Linken) sucht doch keine mehr...

egghat moderator

Das ist physikalisch und so mag ja stimmen, aber sauren Regen oder die Atomenergie konnte man auch nicht anfassen. Außerdem solle man die nächste Bundestagswahl nicht zum Endpunkt der Piraten machen. Das Konstrukt ist sehr neu und die Grünen waren auch nicht mehr der ersten Wahl wählbar. Übrigens wären IMHO alle Ergebnisse von etwa 1% ein Erfolg. Mehr erwarte ich nicht. Spannender wird die Zeit danach. Haben die Piraten den Mut auch andere Themen zu besetzen? Und wenn ja, wie? Ganz nebenbei bezweifle ich, dass Piraten in den Grünen oder Piraten in der SPD mehr Einfluss auf die Politik erlangt hätte als die Piraten es so schon erreicht haben. Immerhin sind die Parteien gezwungen, eine Position zu besetzen. Doofes Rausreden reicht nur noch in der C?U. Die SPD diskutiert noch und die Grünen sind schon einen Schritt weiter. Soooo schlecht ist das gar nicht. Im letzten Jahr ist definitiv mehr passiert als im Jahrzehnt vorher!

jo moderator

@king balance: Der Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur hatte einen Appell an die SPD gerichtet, gegen das geplante Internet-Sperr-Gesetz zu stimmen. Um fair zu bleiben: Der Appell bzw. der Antrag auf dem Wahlparteitag stammt aus der innerparteilichen Ecke, aus der schließlich die "Piraten in der SPD" hervorgegangen sind und wurde vom AK Zensur unterstützt. Bemerkenswert ist, ich schrieb es oben ja schon, wie der Antrag, der durchaus Chancen bei einer offenen Abstimmung gehabt hätte, von der Parteiführung sabotiert wurde. Mag sein, dass Politik aus Kompromissen besteht (Zum Beispiel ein Bundestagsmandat 2013 ...). Kompromiss bedeutet eigentlich aber, dass beide Seiten zufrieden sein können. Das kann man bei der SPD nicht einmal mehr in der großen Endabrechnung sein, Einzelfragen ganz aussen vor. PS: Ich weiß nicht, ob ich die Piraten ernstnehmen kann oder will. Aber selbst als taktische Motivationshilfe scheint mir meine Stimme dort zur Zeit wesentlich besser aufgehoben als bei (m)einer Partei, die in den letzten Jahren einen Großteil ihre Ziele und Idealen verraten hat.

Stefan moderator

Das Problem ist die große Koalition. Gäbe es eine Rechte Mehrheit, die das Sperrgesetz durchgesetzt hätte, würde die Opposition heißlaufen und die FDP wohl deutlich Stimmen verlieren. Bei einer linken Mehrheit glaube ich an Selbstzerfleichung der Linken ;) Insofern hoffe ich, dass die BTW Klarheit bringt. Wenn nicht.... weiter Piraten wählen.

Volker moderator

Piraten in der SPD? Das hätten die etablierten Parteien schon Mitte der Neunziger haben können, als die IT immer mehr in den privaten Lebensraum eingedrungen ist. Aber da es bis heute ja nur zum einem "rabäh, rabäh, Killerspiele, rabäh, rabäh, rechtsfreier Raum" gereicht hat, braucht man sich nicht zu wundern, wenn eine große Anzahl technikaffiner Menschen keine Lust hat, ihre Freizeit der CDU, SPD & Co zu opfern. Ich glaube zwar auch nicht, daß die Piraten auch nur ansatzweise so etwas wie eine Volkspartei werden, aber eines möchte zu denken geben: Die Piratenpartei hat es geschafft, daß sich junge, überwiegend technisch ausgebildete Leute plötzlich für Politik interessieren. Wenn diese Generation dann in 10-20 Jahren "am Drücker" sitzt, wird sich das Problem mit Volkspartei oder nicht Volkspartei schon von alleine erledigen. ;)

SheephunteR moderator

Mit Piraten in der SPD, könnte man sie vielleicht netzpolitisch wieder wählen, dann gäbe es aber noch den Rest...

hunnsen moderator

ich seh es wie jo (21ster post). wenn sich die etablierten Parteien gegen alles Neue wehren, nicht auf den Onlinebeirat hören (wozu gibt es ihn dann überhaupt?) und nicht einmal ansatzweise die Wichtigkeit dieser Themen begreifen.. wieso..ja wieso soll ich mich dann bei so einer Partei alter Menschen einbringen und hoffen, dass sie irgendwann mal auf Leute hören, die Ahnung haben?! Wieso sollte man sich dann nicht mit anderen jungen Leuten zusammentun? Ich glaube dabei geht weniger Elan verloren als in der SPD ungehört zu bleiben.

Sebastian moderator

Lustig. Vorgestern Sigmar Gabriel in Berlin vor einem Elektroauto, heute Sie hier mit Piratenflagge. Too little. Too late.

Stefan moderator

Sag mal, Lumma... Es ist mir doch egal, was Nische und was Weltmeer, Wasserglas, Tanker oder Paddeelboot ist. Als Wähler habe ich (ich!) eine (meine!) Stimme und die Alternativen sind gering genug - da schließe ich doch nicht noch die minder-mainstreamigen aus. Zudem: Diese nur noch semantische offline/online-Unterscheidung wird allen die sie Benutzen noch kräftig um die Ohren fliegen. (Ist Rente ein offline-Thema? Ist Bürgerrechte ein online-Thema? Das ist doch alles ziemlich dumm.)

Bastian moderator

«3. ich glaube nicht, daß ein Abschneiden um die 2-3% bei der BTW dazu führt, daß die etablierten Parteien dann feststellen, dass Netzthemen relevant sind. Man wird eher davon ausgehen, daß die nächsten Wahlen noch weit weg sind und dass sich “das Thema” bis dahin wieder legt.» Nun, wenn die Piraten 2-3 % kriegen und die restlichen Parteien das Thema bis zur nächsten Wahl weiter ignorieren dann wird es eben da den Erfolg der Piraten geben. Denn ich denke wir sind uns alle darin einig dass das Netz so schnell nicht wieder verschwinden wird. Diese entwicklung auch die nächsten 4 Jahre zu ignorieren wird nicht klappen. “Das Thema” Internet wird bleiben und verstärkt wichtig werden.

Holgi moderator

Das Problem der SPD ist, dass sie niemandem mehr eine politische Heimat zu bieten in der Lage ist. Dieser Möglichkeit hat sie sich seit 1998 schrittweise selbst beraubt, indem sie den neokonservativen Minderheit gestattet hat, den Ton anzugeben. So gesehen ist der beste Umgang mit dieser Partei der Ansatz von Cem: Eintreten, die Rechten rausdrängen und die Sozialdemokratie wieder in die SPD holen. Die nötigen Ideen sind ja grundsätzlich vorhanden, die kann man teilweise einfach bei der Linkspartei abschreiben (und diese damit en passant aushebeln). Denn "SPD" ist eine starke Marke. Vermutlich sogar die stärkste. Noch. Und man wäre blöd, wenn man das nicht ausnutzen würde. Allerdings würde ich der SPD bei dieser Wahl - trotz Mitgliedschaft - meine Stimme verweigern, um die Neocons nicht noch zu bestätigen - denn so würden sie das verstehen.

kelo moderator

1. die piratenpartei ist keine eintagsfliege. wir haben es mit einer internationalen bewegung zu tun, die von schweden ausgeht und gerade von land zu land rüberschwappt. 2. warum eine neue partei? weil die strukturen innerhalb der alten parteien undemokratisch sind. die parteiführungen sind entkoppelt von der basis. mitbestimmen kann nur, wer das spiel mitspielt und sich nach oben klüngelt und intrigiert. die basis hat nichts zu melden. die piraten stehen für egovernment und eine neue form der basisdemokratie: jeder kann im forum mitdiskutieren, am programm im wiki mitschreiben, abstimmungen werden schnell und einfach über evoting systeme gemacht. jeder (auch externe) kann das parteileben mitverfolgen, es herrscht absolute transparenz. es ist daher richtig, eine eigene partei zu gründen und den direkten weg ins parlament zu suchen, statt den indirekten weg über das veraltete system "partei" zu nehmen. 3. heute mögen digitale bürgerrechte ein randphänomen sein. ein großteil der heute wahlberechtigten ist ohne computer und internet aufgewachsen und fremdelt mit der neuen welt die sich dadurch eröffnet. aber für jedes kind das heute heranwächst ist das internet eine selbstverständlichkeit und besteht aus definitv mehr als google, bild.de und ebay.

Kristian Köhntopp moderator

Für das andere große Piratenthema "Überwachung und Freiheitsrechte" haben die Piraten einen Themenüberblick in ihrem Wiki in http://wiki.piratenpartei.de/Was_%C3%BCber_uns_gespeichert_wird einmal zusammengetragen. Für das Thema 'Urheberrecht'habe ich in http://blog.koehntopp.de/archives/2605-Einthemenpartei.html eine andere Form gewählt, um den ganzen Komplex einmal auszuleuchten - die politische Diskussion ist selbst innerhalb der Piratenpartei da ein wenig verengt. Wenn man nur stumpf auf das Thema selbst glotzt, mag einem das als Einthemenpartei vorkommen, aber es sind gerade die Verflechtungen und Wechselwirkungen zwischen diesen Gebieten sind es, die wichtig sind. Etwas ähnliches würde ich gerne mit ein paar Leuten, die mehr über Wirtschaft und über Bildung wissen als ich gerne einmal für diese Themen machen. Ich glaube, daß kann eine großartige Topic-Map für die Erarbeitung dieser Themenkomplexe für die Piratenpartei sein. Das leitet dann auch elegant zum nächsten Punkt über: In beiden Fällen erkennt man auch, wie sich die Arbeit in der Piratenpartei von der Arbeit in traditionellen Parteien unterscheidet. Die Grünen waren mit ihren basisdemokratischen Ideen vielleicht einfach nur 20 Jahre zu früh - die techniche Infrastruktur um eine so hochgradig parallele und hochgradig verteilte Diskussion zu unterstützen war noch nicht da. Die technischen Piraten, also die, die ihre Wurzeln tief in der Open Source Ecke haben, kennen das technische Substrat schon, auf dem die aktuellen Diskussionen laufen - es sind dieselben Träger, die die Piratenpartei für die politische Diskussion verwendet, die schon hunderte weltweit verteilter Open Source Projekte zur Koordinierung und Kooperation verwendet haben. Im Rahmen der Piratenpartei wird dieses Kommunikationssubstrat vor neue Herausforderungen gestellt, weil die Anzahl der Teilnehmer schnell etwa eine Zeherpotenz größer sein wird als in den meisten Open Source Projekten, aber grundsätzlich scheinen sich die Strukturen und die technisch unterstützten Sozialtechniken dieser Generation zu bewähren und an der Aufgabe zu wachsen. Das ist es, was ich an der Piratenpartei kulturhistorisch so spannend finde und es ist aufregend, ein Teil dieser Erfahrung zu sein. Und nein, in einem anderen, älteren Umfeld wird das ganz sicher nicht funktionieren. Den betreffenden Leuten fehlt die persönliche Erfahrung, daß so etwas überhaupt funktionieren kann und ihnen fehlt die soziale und kommunikative Ausbildung, um in solchen verteilten Netzen überhaupt diszipliniert arbeiten zu können - wer in einer Firma einmal Open Source Entwicklungs- und Kommunikationstechniken versucht hat zu lehren weiß wovon ich hier rede.

noidea moderator

Ich bin ja doch etwas verwundert über den Vorschlag "Piraten" sollten sich lieber in den etablierten Parteien engagieren. Wer so etwas fordert, der hat die Piraten meiner Ansicht nach nicht verstanden. Uns geht es nicht nur um Datenschutz, Freies Wissen und Bürgerrechte, sondern vor allem um Basisdemokratie. Viele haben wohl schon vergessen, dass unsere Volksvertreter vor einigen Wochen eine Petition von > 130k Bürgern mit einem Lächeln vom Tisch gewischt hat, statt sich einmal Zeit zu nehmen und damit zu beschäftigen. Liebe Verfechter der SPD, das ist es was hier thematisiert werden muss! Ich persönlich sehe zwei mögliche Szenarien: 1. Die Piratenpartei verliert nach der Wahl wieder deutlich an Mitgliedern, findet innerparteilich keine Linie und verbindet in der Bedeutungslosigkeit. 2. Die Piraten schaffen es nach der Wahl, trotz eines enttäuschenden Ergebnisses, ihr Programm weiter zu entwickeln und außerparlamentarisch den etablierten Druck zu machen. Ich finde es positiv, dass sich zur Zeit viele Menschen politisch engagieren, die dies bisher noch nicht getan hatten. Schade, dass das von vielen jetzt immer klein geredet wird. Langfristig tut eine junge und unverbrauchte Partei Deutschland und damit allen Parteien gut.

Scott moderator

Und falls jemand glaubt dass Netzpolitik in den USA irgendwie weiter ist: Will Obama Kill The Netroots? The real worry for the netroots is that Obama is undermining their particular blend of online politics. He has taken the parts of netroots politics that he likes (online organizing and fundraising), while dumping the parts that he doesn’t (a strongly confrontational politics and emphasis on bottom-up decision making). There isn’t much room for the netroots and vigorous online partisanship in Obama’s plans for the future of the Democratic Party.

Bob der Schlaumeister moderator

So sehr ich der Piratenpartei auch zustimme in den Themen, die ihr wichtig sind, so sehr fürchte ich mich davor, dass andere Themen sich nicht in die Richtung entwickeln, wie sie sollten. Es bleibt eine Niechenpartei, der andere Themen außerhalb ihres Interessenbereichs gleichgültig zu sein scheinen. Die Gefahr wichtigere Themen - und die gibt es zu Hauf - zu vermeiden und aus den Augen zu verlieren, lässt aus meiner Sicht die Piratenpartei zu einer Gefahr werden. Wer sich lieber mit Netzpolitik als mit Hunger. Umwelt und Hartz 4 ausseinandersetzt, ignoriert jene, denen die Bildzeitung für 60ct als einizges Informationsmedium - aus Kostengründen - belibt.

annarose moderator

@nico "von Schuld spreche ich nicht, nur davon, daß es nicht gelingen wird, diesen wichtigen Themenkomplex für die Masse zu übersetzen." Ich denke die CDU will es nicht verstehn. Die FDP und auch die Grünen hab sehr wohl verstanden um was es geht nur die alte Tante SPD schlägt sich, genau wie du lieber mit der Sorge rum ob man den Menschen dieses wichtige auch Thema auch "übersetzen" kann. Arbeit für alle hört sich halt viel kerniger und einfacher an und muss nicht übersetzt werden. "Ich finde es schade, daß dieser netzpolitische Elan des Jahres 2009 nur zu einem kleinem Paddelboot reicht, nicht aber zum netzpolitischen Kurswechsel etablierter Parteitanker." Das finden wir alle sehr schade, und genau deshalb ist SPD/CDU nicht wählbar. Dein Text kommt mir vor als würdest du die Piraten dafür verantwortlich machen dass die SPD nicht verstanden hat um was es geht.

ralf schwartz moderator

"1. der Ansatz “Piraten in der SPD” ist ein Beispiel, wie die Themen in Parteien stattfinden können, indem Fürsprecher gefunden werden, die ein gewisses Standing innerhalb der Organisation haben. Es geht mir hier explizit nicht nur um meine Partei sondern um die etablierten Parteien. 2. ein Gremium wie der Online-Beirat der SPD hat nicht im Ansatz die Reichweite innerhalb einer Partei wie ein paar tausend neue Mitglieder, die ein bestimmten Themenkomplex pushen." Schön, wie sich die beiden Punkte widersprechen: 1. braucht man Personen mit Standing aber 2. kann (gerade der die Personen mit Standing beratende) Beirat nichts ausrichten, sondern das müssen die Massen machen??? Parteien funktionieren heute nur von oben herab: Parteizwang, Abstimmungszwang, Fraktionszwang, Koalitionszwang! Keine Meinungen, keine Mehrheiten, die Demokratie des Volkes ist längst eine Diktatur der Politik geworden. Und diese Politiker verfolgen ihre Ziele und setzen gegen alle Widerstände durch, was sie für richtig halten, also was für ihr Ego und ihre vermeintliche Karriere wichtig ist. So etwas kann man nur in den Zentren der Macht beeinflussen, und indem man den Protagonisten zeigt, wie sehr sie selbst vom Wandel profitieren könnten, statt sich ihm entgegenzustellen. Da kann man sich nicht erst nach 2 Jahren rausreden und gleichzeitig relevante Grass-Roots Bewegungen schlechtmachen.

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