Also, es gibt Sachen, die ich echt nicht verstehen kann und will. Die SPD hat gerade das beschissenste Wahlergebnis überhaupt eingefahren, wurde massiv abgestraft vom Wähler und quasi mit einem massiven “so nicht, SPD!” angebrüllt, aber die Reaktion der SPD ist: der Protagonist der Bundestagswahl 2009 wird zum Fraktionsvorsitzenden gewählt und soll jetzt die SPD in den nächsten 4 Jahren Opposition wieder aufbauen.
Jetzt mal ehrlich, SPD. Das kann doch nicht Euer ernst sein? Frank Walter Steinmeier hat sicherlich eine eindrucksvolle Karriere gemacht und war ein sehr guter Außenminister, aber bereits im Bundestagswahlkampf wurde doch sehr deutlich, was er nicht kann: führen. Ich traue ihm nicht zu, als Parlamentsneuling die stark geschrumpfte Fraktion zu führen, Zeichen zu setzen, die Regierungskoalition voran zu treiben, inhaltliche Akzente zu setzen und dabei eine wählbare Alternative zu verkörpern. Wie soll er das machen? Für mich wäre Frank Walter Steinmeier der ideale Einwechselkandidat beim amerikanischen Senat, wenn mit einem Filibuster Gesetzesvorlagen torpediert werden müssen, das bekäme er mit einem einzigen, endlosen Satz hin.
Und wenn ich dann höre, daß Steinmeier auf den Parteivorsitz verzichten würde, dann frage ich mich echt, wie groß der Realitätsverlust bei ihm geworden ist. Das Thema “ich übernehme Verantwortung” sollte nicht mit “ich habe die Scheisse verbockt, ich sehe jetzt zu, daß alles noch schlimmer wird” verwechselt werden. Steinmeier ist sicherlich für viele Positionen geeignet, aber weder für den des Oppositionsführers und erst recht nicht für den Parteivorsitz.
Wir brauchen jetzt jemanden, der über einen massiven politischen Instinkt verfügt, der polarisieren kann, der Idenn entwickelt, Konflikten nicht aus dem Weg geht, einen Weg aufzeigt, den die Partei gehen kann und für eine neue SPD steht. Eine Partei, die atmet, lebt, Freude versprüht und für mehr als nur 23% wählbar ist. Für den Parteivorsitz brauchen wir zusätzlich noch jemand, der die Partei in- und auswändig kennt, ihre Befindlichkeiten sieht und wieder einen inner-parteilichen offenen demokratischen Prozess etabliert. Steinmeier it ain’t.
Ich erwarte von meiner Partei, daß jetzt ein wirklicher Schnitt gemacht wird, daß der Partei wieder Leben eingehaucht wird und daß der Regierung täglich Feuer unter dem Hintern gemacht wird. Insofern kann ich mir Andrea Nahles sogar als Generalsekretärin vorstellen, denn da ich sie absolut nervtötend finde, kann ich nur erahnen, wie sie auf Union und FDP wirkt. Olaf Scholz kann genug Attacke für die Rolle als Oppositionsführer, aber beim Parteivorsitz fehlt mir gerade die Phantasie hinsichtlich Gabriel, den ich zwar für seinen politischen Instinkt schätze, aber bislang nicht als Parteiführer gesehen habe. Ich bin mir sicher, daß die Partei die Positionen klären wird.
Aber Steinmeier als Fraktionsvorsitzender? Das halte ich für grundlegend falsch und beweisen kann sich Steinmeier gerne woanders, dafür ist das Amt zu wichtig. Er hat als Kanzlerkandidat massiv versagt, das darf keine Empfehlung für das Amt des Fraktionsvorsitzenden sein. Neustart geht anders, liebe Genossen!
