Hinterher weiß man immer alles besser und der Frust über das Abschneiden meiner Partei ist groß. Franz Müntefering hat mal gesagt “Opposition ist Mist”, aber ich finde, daß “Juniorpartner ist Mist” mindestens genau so stark zutrifft. Die SPD hat in der Großen Koalition durchaus gute Politik machen, diese aber nur ansatzweise gut verkaufen können. Die Partei ging unter in der Großen Koalition. Der Elan aus 1998, verbunden mit dem Schritt in die Moderne mit rot-grün nach 100 Jahren schwarz-gelbem Mehltau, ist völlig verpufft.
Wie dramatisch die Lage ist, sieht man daran, daß während der grössten anzunehmenden Finanzkrise die konservativ-liberalen Deregulierer gewählt wurden, weil bundesweit so ziemlich 2 Mio SPD-Wähler zuhause geblieben sind. Die Mobilisierung hat nicht geklappt, es wurden nicht die geeigneten Themen gesetzt und die SPD wurde nicht als Korrektiv für schwarz-gelb wahrgenommen. Das ist sehr bitter, aber eben durchaus hausgemacht.
Die SPD muß jetzt einen tiefen personellen Schnitt machen und sich zügig neu aufstellen und vor allem wieder Themen finden, die zeigen, daß die SPD eine moderne Volkspartei ist, das Thema soziale Gerechtigkeit im Kern hat, aber einen eigenen Zukunftsentwurf entwickelt. Es muß wieder ein Aufbruch her!
Die Partei hat so einige Paradigmenwechsel noch nicht verstanden und gibt daher zu oft den Besitzstandswahrer, was insbesondere für junge Wähler wenig attraktiv ist. Die SPD muß das Thema Industriepolitik neu definieren, muß über das Thema Arbeit neu nachdenken, das bedingungslose Grundeinkommen auf die Agenda setzen, Schwerpunkte bei Bildung, Familie und Forschung bilden, das Internet und die Veränderungen auf Wirtschaft und Gesellschaft stärker in den Fokus nehmen, und all das mit Personal, das nicht den Charme eines Verwaltungssachbearbeiters versprüht. Ab jetzt muß Attacke im Vordergrund stehen, damit ein klares Profil wieder entstehen kann.
Im Klartext: Steinmeier sollte seinen Anspruch auf den Fraktionsvorsitz dringend überdenken und Müntefering bis zum Parteitag seine Nachfolge regeln. Für alle anderen gilt: gebt Stulle, es lohnt sich. Den Status Quo kann sich die Partei nicht erlauben, das sollten alle Mandatsträger begriffen haben. Es müssen jetzt dringend neue Köpfe und neue Themen präsentiert werden. Die alten sind verbraucht. Ein “Weiter so!” kann es nicht geben!
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