Blick nach vorn im Zorn

Nico —  27.09.2009

Hinterher weiß man immer alles besser und der Frust über das Abschneiden meiner Partei ist groß. Franz Müntefering hat mal gesagt „Opposition ist Mist“, aber ich finde, daß „Juniorpartner ist Mist“ mindestens genau so stark zutrifft. Die SPD hat in der Großen Koalition durchaus gute Politik machen, diese aber nur ansatzweise gut verkaufen können. Die Partei ging unter in der Großen Koalition. Der Elan aus 1998, verbunden mit dem Schritt in die Moderne mit rot-grün nach 100 Jahren schwarz-gelbem Mehltau, ist völlig verpufft.

Wie dramatisch die Lage ist, sieht man daran, daß während der grössten anzunehmenden Finanzkrise die konservativ-liberalen Deregulierer gewählt wurden, weil bundesweit so ziemlich 2 Mio SPD-Wähler zuhause geblieben sind. Die Mobilisierung hat nicht geklappt, es wurden nicht die geeigneten Themen gesetzt und die SPD wurde nicht als Korrektiv für schwarz-gelb wahrgenommen. Das ist sehr bitter, aber eben durchaus hausgemacht.

Die SPD muß jetzt einen tiefen personellen Schnitt machen und sich zügig neu aufstellen und vor allem wieder Themen finden, die zeigen, daß die SPD eine moderne Volkspartei ist, das Thema soziale Gerechtigkeit im Kern hat, aber einen eigenen Zukunftsentwurf entwickelt. Es muß wieder ein Aufbruch her!

Die Partei hat so einige Paradigmenwechsel noch nicht verstanden und gibt daher zu oft den Besitzstandswahrer, was insbesondere für junge Wähler wenig attraktiv ist. Die SPD muß das Thema Industriepolitik neu definieren, muß über das Thema Arbeit neu nachdenken, das bedingungslose Grundeinkommen auf die Agenda setzen, Schwerpunkte bei Bildung, Familie und Forschung bilden, das Internet und die Veränderungen auf Wirtschaft und Gesellschaft stärker in den Fokus nehmen, und all das mit Personal, das nicht den Charme eines Verwaltungssachbearbeiters versprüht. Ab jetzt muß Attacke im Vordergrund stehen, damit ein klares Profil wieder entstehen kann.

Im Klartext: Steinmeier sollte seinen Anspruch auf den Fraktionsvorsitz dringend überdenken und Müntefering bis zum Parteitag seine Nachfolge regeln. Für alle anderen gilt: gebt Stulle, es lohnt sich. Den Status Quo kann sich die Partei nicht erlauben, das sollten alle Mandatsträger begriffen haben. Es müssen jetzt dringend neue Köpfe und neue Themen präsentiert werden. Die alten sind verbraucht. Ein „Weiter so!“ kann es nicht geben!

28 responses to Blick nach vorn im Zorn

  1. Ingo Scholz 27.09.2009 at 20:48

    Tja, Nico, wärest Du bereit Deinen Teil z.B. bezogen auf Netzpolitik aktiv beizutragen?

  2. Ingo Scholz 27.09.2009 at 20:52

    darüber würde ich mich gerne mit Dir austauschen

  3. du hast bestimmt irgendwo meine handynummer :)

  4. Die alte Tante SPD ist eben vor allem eines: Eine alte Tante. Ihr sind mal eben Mitglieder, Wähler und Zielgruppe abhanden gekommen. Industriearbeiter, wo seit ihr geblieben – chinesische Wanderarbeiter würden ja SPD wählen, wenn sie dürften. Und der moderne Mittelstand? Den vertreten die bürgerlichen Parteien FDP, Grüne und Piratenpartei.
    Dumm gelaufen, alte Tante….

  5. Nehmen wir es als neue Chance uns auf unsere Grundwerte zu besinnen und dann mit voller Kraft voraus ! Glück auf ;)

  6. Steinmeiers Anspruch auf das Häuflein von 140+ ist nicht das letzte Wort, denke ich. Warten wir mal den Dienstag ab, wenn die Fraktion sich das erste Mal trifft. Dann sieht man auch, wer noch dabei ist. Vielleicht auch nicht ganz unwichtig für die Wahl.

  7. Da muß wohl eine hauseigene Revolte her, denn die die SPD runtergerockt haben, merken das ja nicht. Bin auch nicht sicher, ob sie bei 18% im Jahr 2013 aufwachen oder Münte sich dann gern wieder zur Verfügung stellt und Steinmeier weiter „Verantwortung übernehmen“ will, vielleicht als Junior-Partner der FDP?

  8. Ingo Scholz 27.09.2009 at 22:44

    Steinmeier, Münte + Nahles wären nur mehr des Selben.

  9. Ack!

    Wg. Agenda 2010 ausgetreten und WASG mitbegründet. Wg. Zusammenschluss mit PDS bei den Linken ausgetreten. Jetzt gibt es eine Chance, wieder mit Freude und Elan in der SPD mitzumachen. Man ist schließlich Sozialdemokrat.

    Matten

  10. Jetzt wäre die Chance für einen Neuanfang. Sonst war es das mit der Volkspartei. Dazu passt ja jetzt die Werbung von Conrad prima: „Juhu, endliche Freizeit“ für Steinmeier.

  11. Ich gestehe offen: Ich bin kein SPDler, und kenne daher die Strukturen in der SPD nicht, aber ich bin fasziniert, über eine Formulierung in dem Artikel: Münte soll seine Nachfolge regeln — sollten nicht die Mitglieder der SPD das tun, durch Kandidatur und Abstimmung? Die Formulierung klingt ja eher nach politischer Erbfolge, der König entscheidet, wer König nach ihm sein soll.

  12. Ich habe sogar gestern Abend überlegt in die SPD einzutreten. Nach dem Motto jetzt erst recht. Aber dann habe ich an die Ü60-Garde im Ortsverband und Unterbezirk gedacht und die Beamten und öffentlich Bediensteten Ü50, die den Sozi-Laden vor Ort am Laufen halten und Ämter und Mandate besetzen.

    Dafür ist mir meine Zeit bei aller Liebe doch zu schade.

  13. @Tim: umso wichtiger, dass sich die SPD damit beschäftigt, wie man sich für neue Anregungen von außen öffnet. Personaldiskussion helfen dagegen nicht weiter.

  14. Anregungen von aussen? Die sind sich dem Ernst der Lage nicht bewusst. Vor Ort war halt die Bundespolitk schuld und nicht man selber. Wenn ich sehe, wie die SPD hier in der Kleinstadt zum Wahlkampf angetreten ist… Behäbig und fast schon arrogant. Während andere Parteien durch Stehtische usw. eine kommunikative Atmo im Strassenwahlkampf versuchen, stehen die Sozis hinter langen Tapeziertischen. Umplakatieren? Unnötig der Kopf des Kandidaten langt, schön wetterfest eingepackt in Folie und an die Laterne gehängt. Ergebnis: der belächelte und unerfahrene CDU-Kandidat hat mit einem engagierten Wahlkampf einen sicher geglaubten Wahlkreis geholt.

    An der Basis wird erst umgedacht, wenn Bürgermeisterposten und Ratsmandate verloren gehen. Selbst die Landespartei redet das Debakel schön: Sie hätten fast die Hälfte der Direktmandate im Bundesland gewonnen… Kein Wort, dass die SPD 15% gegenüber 2005 verloren hat.

    Und das Engagement? Bis zum Delegierten zum Landes- oder gar Bundesparteitag ist ein langer Weg. Arbeitsgemeinschaften und Fachausschüsse auf Landeseben gibt es weniger als in anderen Parteien. Wie man da rein kommt ist offen… Ich sehe nicht, wie man sich engagieren könnte.

  15. Ein Punkt: In Hamburg oder Berlin mag das anders sein. Aber in einen Flächenland kommt zum Engagement noch einiges an Fahrtkosten und -zeit hinzu. Wenn man nicht regelmässig Kontakte bei Partei-Veranstaltungen in der Landeshauptstadt knüpft, kann man seine Ideeen nie einbringen.

    Im Prinzip müsste der ganze Parteiapperat sich ändern, Internet, Beteiligung von Nicht-Mitgliedern, transparente Gremien und Kommunikation. Wer meint, das wäre möglich?

  16. „Der Elan aus 1998, …, ist völlig verpufft.“

    Schlimmer noch – die Versprechen aus 1998 sind in 11 Jahren Regierung ad absurdum geführt, die Bewertung von Hartz4 hat man anderen überlassen und DIE LINKE schickt sich an die Rolle des rebellischen sozialen Gewissens zu übernehmen, so geschickt wildern sie in den Symbolen von Rot und Grün.

    Auf der liberalen Seite steht schon jemand und der hat gerade die Wahlen gewonnen.

    Für mich hört sich das nach einer Zwickmühle an. Mit neuen Köpfen ist da imho nix zu machen, wenn diese auch noch Nahles und Kahrs heißen, gruselt es mir sogar…

  17. Nico, meld‘ Dich doch mal, wenn Du in Berlin bist. Es gäb da Dinge zu besprechen.

Trackbacks and Pingbacks:

  1. Völliger Realitätsverlust bei Frank-Walter Steinmeier und Franz Müntefering » F!XMBR - 27.09.2009

    […] – Rücktritt!A Better Tomorrow – MünteNico – Blick nach vorn im ZornCem – Nach der Wahl: SPD 2.0Dietmar – Das Ende der […]

  2. Spurensicherung — bluelectric.org - 27.09.2009

    […] Shared Blick nach vorn im Zorn. […]

  3. Schluss mit „Weiter so“. « Rot steht uns gut - 27.09.2009

    […] „Weiter so“ verbietet sich nach dem heutigen Abend von selbst. Die SPD muss sich völlig neu aufstellen, personell wie inhaltlich. Alte Gewohnheiten […]

  4. Zum Wahlergebnis: Klare Fronten – viel Bewegung - 28.09.2009

    […] Lummaland: Blick nach vorn im Zorn […]

  5. Yin ohne Yang | Werbeblogger – Weblog über Marketing, Werbung und PR » Blog Archiv » Yin ohne Yang - 28.09.2009

    […] man in der ehemaligen “Volkspartei” SPD doch eigentlich eine Heimat geben will. Ein Neuanfang in der SPD ist also zwingend erforderlich und es ist mehr als zweifelhaft, dass dieser Gewaltmarsch ausgerechnet von denjenigen Personen […]

  6. Das Wahlergebnis der SPD » Beitrag » Valentin Tomaschek - 28.09.2009

    […] hoffe in den nächsten Monaten wird viel und lebendig diskutiert werden. Vor allem über die Online-Strategie der SPD sollte und muss überdacht werden. Was schon […]

  7. Bundestagswahl 2009 – Worst Case - Journalistisches - Matthias Rasche - 28.09.2009

    […] Parteigründung erzielte, muss man sich natürlich fragen, was da schief gelaufen ist. Nico Lumma sieht das Problem in der nicht stattgefundenen Mobilisierung der SPD-Wähler. Da ist sicher etwas dran, es muss aber […]