7 Antworten auf „SPD: Entscheidungshilfe für Internetgesetze“

  1. Nach der gegenwärtigen Kehrtwende um 180 Grad innerhalb weniger Monate, sollte man sich von Seiten der SPD zukünftig davor hüten der LINKE oder Lafontaine Populismus vorzuwerfen.

    Allerdings steht das für das Problem generell, das auf die SPD auf der Oppositionsbank zukommt. Es wird kaum glaubwürdig rüberkommen Alternativen aufzeigen, wenn die gleichen Personen noch vor nicht allzu langer Zeit ähnliche Politik mitgetragen und unterstützt haben.

    Inhalte hin oder her, Gabriel, Scholz, Nahles oder gar Steinmeier können für vieles stehen, aber nicht für einen glaubwürdigen Neuanfang.

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