16. Dezember 2009

Dörmann: SPD hat Nachholbedarf in der Netzpolitik

In einem Interview auf vorwärts.de stellt Martin Dörmann, fest:

Für die SPD hat das Thema Netzpolitik einen hohen Stellenwert. Daher haben wir uns in der Fraktion auch vehement dafür eingesetzt, dass im Bundestag der Unterausschuss "Neue Medien" eine viel wichtigere Rolle spielt, übrigens gegen den Wiederstand der Union.  

Die Diskussion rund um die Netzsperren hat aber auch gezeigt, dass die SPD bei dem Thema einen Nachholbedarf hat. Ich bin aber optimistisch, dass wir unsere Defizite in Zukunft aufarbeiten können. Momentan ist die Stimmungslage innerhalb der SPD dem Thema gegenüber sehr aufgeschlossen.

Na, dann freuen wir uns mal über zwei Dinge: 1. “Selbsterkenntnis ist der erste Schritt zur Besserung” und 2. mehr Aufmerksamkeit für netzpolitische Themen in der SPD.

 Allerdings fragt man sich dann auch, warum das alles erst jetzt passieren soll.

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Sorry Nico, aber Du00c3u00b6rmann ist nach seinen intriganten Spielchen im Sommertheater fu00c3u00bcr weite Teile der netzpolitisch interessierten/engagierten Zivilgesellschaft* final verbrannt.

Ich weiu00c3u009f nicht, wie ernst Scholz und Co. die 180u00c2u00b0-Wende bei den Netzsperren ist (Das solltet ihr vielleicht im VOV klu00c3u00a4ren). Was ich weiu00c3u009f: Es du00c3u00bcrfte fu00c3u00bcr die SPD schwer genug werden, im Netz u00c3u00bcberhaupt wieder als glaubwu00c3u00bcrdiger Gespru00c3u00a4chspartner akzeptiert zu werden. Nun hilft nur noch ein Neuanfang und nachhaltige/glaubwu00c3u00bcrdige Politik.

Wenn sich nun allerdings ausgerechnet Du00c3u00b6rmann meldet, ist das fu00c3u00bcr mich kein ermutigendes Zeichen. Aber gut, jeder wie er kann.

*Ob die "netzpolitisch interessierten/engagierten Zivilgesellschaft" politisch relevant ist? Nun, schau dir das Potential der Piraten an. Viel interessanter: Die alte Taktik, die Meinungsfu00c3u00bchrer der Kritiker zu umgarnen, funktioniert nicht mehr. Ich frage mich, ob Du00c3u00b6rmann inzwischen wenigstens das verstanden hat.