Dörmann: SPD hat Nachholbedarf in der Netzpolitik

Nico —  16.12.2009

In einem Interview auf vorwärts.de stellt Martin Dörmann, fest:

Für die SPD hat das Thema Netzpolitik einen hohen Stellenwert. Daher haben wir uns in der Fraktion auch vehement dafür eingesetzt, dass im Bundestag der Unterausschuss "Neue Medien" eine viel wichtigere Rolle spielt, übrigens gegen den Wiederstand der Union.  

Die Diskussion rund um die Netzsperren hat aber auch gezeigt, dass die SPD bei dem Thema einen Nachholbedarf hat. Ich bin aber optimistisch, dass wir unsere Defizite in Zukunft aufarbeiten können. Momentan ist die Stimmungslage innerhalb der SPD dem Thema gegenüber sehr aufgeschlossen.

Na, dann freuen wir uns mal über zwei Dinge: 1. „Selbsterkenntnis ist der erste Schritt zur Besserung“ und 2. mehr Aufmerksamkeit für netzpolitische Themen in der SPD.

 Allerdings fragt man sich dann auch, warum das alles erst jetzt passieren soll.

One response to Dörmann: SPD hat Nachholbedarf in der Netzpolitik

  1. Sorry Nico, aber Dörmann ist nach seinen intriganten Spielchen im Sommertheater für weite Teile der netzpolitisch interessierten/engagierten Zivilgesellschaft* final verbrannt.

    Ich weiß nicht, wie ernst Scholz und Co. die 180°-Wende bei den Netzsperren ist (Das solltet ihr vielleicht im VOV klären). Was ich weiß: Es dürfte für die SPD schwer genug werden, im Netz überhaupt wieder als glaubwürdiger Gesprächspartner akzeptiert zu werden. Nun hilft nur noch ein Neuanfang und nachhaltige/glaubwürdige Politik.

    Wenn sich nun allerdings ausgerechnet Dörmann meldet, ist das für mich kein ermutigendes Zeichen. Aber gut, jeder wie er kann.

    *Ob die „netzpolitisch interessierten/engagierten Zivilgesellschaft“ politisch relevant ist? Nun, schau dir das Potential der Piraten an. Viel interessanter: Die alte Taktik, die Meinungsführer der Kritiker zu umgarnen, funktioniert nicht mehr. Ich frage mich, ob Dörmann inzwischen wenigstens das verstanden hat.