In der SPD gibt es unzählige Gesprächs- und Arbeitskreise, aber die meisten davon bekommen weit weniger Aufmerksamkeit als der Gesprächskreis Netzpolitik der SPD, hervorgegangen aus dem sagenumwobenen Online-Beirat der SPD. Letzte Woche nun hat es nicht nur eine Einladung zum ersten Treffen des Gesprächskreise gegeben, dem ich auch angehören werde, sondern auch die Veröffentlichung der Liste aller Teilnehmer mit einer anschliessenden Aufforderung, weitere 3 Teilnehmer zu nominieren. Jörg-Olaf Schäfer hat dieses Verfahren im Beitrag AK Netzpolitik der SPD: Basisdemokratie nach Art des Hauses scharf kritisiert, nicht nur wegen der kürze der Nominierungsphase und weil auch schon die meisten Teilnehmer feststanden, sondern auch, weil er es nicht gut findet, wenn “Vertreter unabhängiger zivilgesellschaftliche Initiativen” sich an derartigen Gesprächskreisen beteiligen.
Tja. Da redet Sigmar Gabriel davon, daß die Partei wieder mehr zur Werkstatt werden solle und sich öffnen müsse, und wir lesen überall im Internetz, daß Parteien transparenter werden sollen, aber wenn es dann die SPD mit zaghaften Schritten tut, ist es auch wieder falsch.
Ich habe ein ganz anderes Problem mit der Zusammensetzung des Gesprächskreises. Weniger ist oftmals mehr. Ich finde die Runde viel zu groß. Die Mischung aus Politikern, Fachleuten und Netizens finde ich gut, aber mit 20 Leuten kann die Runde viel zu schnell zu einer Laberbude verkommen – zumal ich den Automatismus “Du warst im Online-Beirat – daher bist Du jetzt im GK Netzpolitik” auch nicht wirklich nachvollziehen kann. Ein Gesprächskreis beim Parteivorstand der SPD sollte sich auf ein paar Personen beschränken und nicht durch Masse beeindrucken. Idealerweise gibt es durch ein paar Personen Schnittstellen in die Partei herein, wie beispielsweise zur SPD Netzpolitik Gruppe. Die Forderung, der GK Netzpolitik müsse komplett basisdemokratisch bestimmt werden, halte ich allerdings auch für absurd und wenig zielführend, denn es geht doch primär beim Gesprächskreis Netzpolitik darum, wichtige Aspekte der Netzpolitik zu diskutieren und damit dem Parteivorstand der SPD Impulse für die politische Arbeit zu geben.
Mal sehen, wie die erste Sitzung nächste Woche wird und ob dann auch mal Impulse für eine inhaltliche Debatte entstehen und nicht nur über den Gesprächskreis selber diskutiert wird.
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