Mutti ist mit allem überfordert

Nico —  11.06.2010

Die schwarz-gelbe Koalition war lange von Merkel und Westerwelle gewünscht, aber schon nach wenigen Monaten ist der Lack ab und der Elan verpufft, so es dann überhaupt einen gab. Die Koalition zeigt tagtäglich, wie zerstritten sie ist. Der Streit verläuft nicht nur zwischen Union und FDP, sondern auch innerhalb der Union. Neben alledem steht Kanzlerin Angela Merke und wirkt massiv hilflos, gar gelähmt.

Zentrale Projekt der Koalition sind mittlerweile gekippt, man wird das Gefühl nicht los, daß schon bei den Koalitionsgesprächen kein deutlicher Wille war, überhaupt irgendetwas umsetzen zu wollen. Das Regieren ist wichtig, die Programmatik fehlt und muss sich den kurzfristigen Interessen der Kanzlerin unterordnen.

Die Gesundheitsreform mitsamt Kopfpauschale ist vom Tisch, die Steuersenkungen auch, damit steht die FDP doof da. Stattdessen soll es nach der Bundespräsidentenwahl eine Steuererhöhung geben und schon die angeblichen eingesparten 80 mrd € machen deutlich, daß die Koalition keinen Kompass hat und Kürzungen dort ansetzt, wo es am meisten schmerzen wird. Hinzu kommen die Personalquerelen von Röttgen über Koch zu Rüttgers und Wulff, die deutlich machen, daß Frau Merkel der Rückhalt schwindet und die CDU-Landeschefs sie zunehmend in die Enge treiben.

Die Nominierung von Wulff zum Bundespräsidentenkandidaten der Koalition zeigt auch, wie wenig politisches Gespür Frau Merkel derzeit an den Tag legt. Anstatt einen wirklich überparteilichen Kandidat zu präsentieren, und die Chancen waren durchaus vorhanden, wird ein Politiker gefunden, der noch aktiv in der Politik ist und zudem noch Vize-Chef der CDU spielt. Die Resonanz aus Reihen der Union und der FDP ist entsprechend. Die Nominierung Wulffs bedeutet eine Beschädigung des Ansehens des Amtes und zeigt deutlich den Machtverlust, den Merkel gerade hinnehmen muß.

Merkel wirkt benommen und dem Geschehen entrückt. So brüskiert sie erst ihren blassen Wirtschaftsminister mit dem Hinweis, daß nach seiner Ablehnung einer Bürgschaft für Opel das letzte Wort noch nicht gesprochen sei, um dann einen Tag später bei einem Treffen mit den Ministerpräsidenten der Länder mit Opel-Standorten verkünden zu müssen, daß sie auch keine andere Lösung hat und es bei Brüderles Ablehnung bleiben wird. Das Wort Richtlinienkompetenz mag man bei so einer ungeschickt agierenden Kanzlerin schon gar nicht mehr in den Mund nehmen. Aber immerhin hat sie so dem Wirtschaftsminister Brüderle zu einem kleinen Erfolg für die FDP verholfen, steht aber selber ziemlich dämlich da.

Die nächsten Fettnäpfchen für Frau Merkel stehen schon bereit, da bieten die Wehrpflicht und vor allem die kommenden Steuererhöhungen jede Menge Möglichkeiten, die Planlosigkeit der Koalition und ihrer Führung weiter unter Beweis zu stellen. Muttis Überforderung wird von Tag zu Tag immer deutlicher.

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  1. gauch is my president : : Der Herr Schuh - 12.06.2010

    […] nur hier sondern auch hier und hier kann man nachvollziehen, warum der Herr Wullf nicht als Präsident in Frage kommt. Sieht man […]