Anfang vom Ende von schwarz-grün in Hamburg

Nico —  18.07.2010

Nach etwas über zwei Jahren hat der Hamburger Bürgermeister Ole von Beust heute das Ende von schwarz-grün eingeläutet. Das Projekt war 2008 unter großer Beachtung gestartet, aber der Glanz war ziemlich schnell ab und wurde von der Problematik überlagert, daß keines der Projekte des Senats erfolgreich umgesetzt werden konnte. Elbphilharmonie, A7-Deckelung, Stadtbahn, Kita-Gebühren und natürlich die Primarschule – all dies sind Politikfelder, auf denen die schwarz-grüne Koalition in Hamburg versagt hat. Das Regieren machte für Ole von Beust augenscheinlich keinen Spaß mehr, entweder waren die Grünen zu anstrengend, oder er konnte seine eigene Partei nicht überzeugen, jedenfalls war für Ole von Beust schnell klar, daß sein bevorzugter präsidialer Führungsstil in dieser Konstellation nicht funktionieren konnte. Aktiv regieren war Ole von Beust dann doch zu anstrengend, daher erfolgte heute der Rücktritt.

Der Rücktritt des Hamburger Bürgermeisters zeigt eindrücklich, wie sehr die schwarz-grüne Koalition in Hamburg gescheitert ist. Nun soll Innensenator Christoph Ahlhaus die Nachfolge als Bürgermeister antreten, augenscheinlich mit dem Kalkül, daß Ahlhaus bis zur nächsten Bürgerschaftswahl noch etwas Profil bekommen könnte. Allerdings müssen jetzt die Senatoren von der Bürgerschaft bestätigt werden, was sicherlich nicht für alle derzeit amtierenden Sentatoren einem Automatismus gleichkommen wird. Kultursenatorin Karin von Welck hat daher bereits die Konsequenz gezogen und ebenfalls ihren Rücktritt eingereicht. Christa Goetsch wird als Zweite Bürgermeisterin zur Wackelkandidatin, denn die CDU steht nicht hinter ihrer Schulpolitik und wird daher sicherlich bei der Bestätigung von Christa Goetsch ihren Unmut zum Ausdruck bringen. Die schwarz-grüne Koalition in Hamburg war ein Projekt von Ole von Beust und nun werden wir sehen, wie es bis zu den Bürgerschaftswahlen auseinander fliegen wird. Die CDU benötigt dringend ein neues Profil in der Hansestadt und wird kaum Rücksicht auf ihren grünen Koalitionspartner nehmen können, daher wäre der naheliegende Schluß, daß die Hamburger Bürgerschaft Neuwahlen beschließen sollte. Die schwarz-grüne Koalition in Hamburg ist am Ende und Christoph Ahlhaus wird ihr Totengräber.

One response to Anfang vom Ende von schwarz-grün in Hamburg

  1. Wo ich gerade realisiere, dass dein grüner Kommentarbot im Urlaub ist, springe ich mal verspätet in die Bresche. :)
    Dass du dir das so wünschst, ist klar – aber noch nicht ausgemacht. In der Tat, das sehe ich auch so, wird es wesentlich darauf ankommen, ob Ahlhaus oder wer auch immer die CDU beieinander halten kann. Denn die Frage eines Koaltionswechsels (wohin denn? Minderheitsregierung geht ja nicht wirklich in Hamburg der Verfassung wegen) oder von Neuwahlen (eher schlecht) stellt sich erst, wenn die CDU auseinanderfliegt und nicht mehr zum Koalitionsvertrag steht.
    Aber klar – so schnell wie Scholz und andere (auch du hier) nach Neuwahlen rufen, so wird im Nachgang doch doppelt verständlich, warum die SPD eben gerade nicht für die Schulreform geworben hat in vielen Stadtteilen (bei uns in Meiendorf beispielsweise hat sie nicht ein Plakat geklebt und lieber Fußballturniere mit ihrer MdB gemacht als Politik, da war ja die CDU aktiver).

    Nee, nee, also aus grüner Sicht wäre was auch immer auch nicht besser als die jetzige Regierung. Oder denkst du wirklich, dass so viel (okok, auch wenn es nicht sooo viel ist) durchgesetzt worden wäre mit der SPD?