Übergangssenat in Hamburg gewählt

Nico —  25.08.2010

Niemand scheint davon auszugehen, daß die Konstellation schwarz-grün über das Ende der Legislaturperiode Bestand haben wird. Anders kann ich mir das Personaltableau nicht erklären. Die CDU hat sich mit einem bereits in den Ruhestand entlassenen Staatsrat als Chef der Kulturbehörde nicht wirklich verstärkt, dazu kommt ein politisches Irrlicht Ian Karan, das bestenfalls als kreativer Kopf gelten kann, aber wohl kaum wirtschaftspolitische Akzente außerhalb von Stehempfängen und den Society-Seiten des Abendblatts setzen wird. Die Grünen haben sich dann auch lieber überlegt, alles beim alten zu lassen und so darf man sich fragen, was die Damen Goetsch und Hajduk die nächsten Jahre tun wollen. Der einen ist die Schulpolitik abhanden gekommen, die andere hat viele Pläne und bekommt nichts umgesetzt.

Für mich ist das ein eindeutiges Zeichen. Zukünftige Protagonisten beider Parteien haben diese Senatszmbildung lieber ausgesessen, um sich nicht im nächsten Wahlkampf mit einer verheerenden Bilanz zu verbrennen.

Der Lack des Hamburger Senats ist endgültig ab und nun will Herr Ahlhaus sich 3 Wochen Zeit lassen bis zu seiner ersten Regierungserklärung. Durchhalten bis zur Wahl ist der einzige Zweck dieses Senats und Ahlhaus macht deutlich, daß er alle Zeit der Welt hat, vor allem auch, weil der Senat bereits beim Neustart nach Ole von Beust inhaltlich am Ende ist.