Protest ist auch nicht mehr was es mal war

13. Oktober 2010

Protest ist auch nicht mehr was es mal war

Irgendwie habe ich den Eindruck, daß sich gerade eine neue Variante des Protestes in Deutschland formiert. Ich erinnere in meinem zarten Alter von 38 Jahren noch die Bilder des Protestes in Wackersdorf, die Auseinandersetzungen um die Startbahn West und natürlich die massiven Polizeiaufgebote rund um die Castortransporte. Ich erinnere mich auch noch an die Friedensbewegung, die Ostermärsche und ein Eintreten für eine bessere, friedlichere Welt. Irgendwie ging es da um viel. Atomenergie, massive Einschränkungen durch Flugverkehr, Atommüll-Endlagerung – da sehe ich ein Bedrohungsszenario und verstehe Protest. Auch wenn ich als Vielflieger jetzt sicherlich von der Startbahn West eher profitiere, kann ich nachvollziehen, daß dies damals massiv polarisierte. Ich erinnere mich natürlich auch an die Proteste, die aus Arbeitskämpfen resultierten, aus der Angst um den drohenden Verlust des Arbeitsplatzes, der oftmals verbunden war mit der Aussicht auf Perspektivlosigkeit in einer strukturschwachen Region. Auch provozieren Kürzungen Protest, denn es geht um soziale oder kulturelle Errungenschaften, generelle Arbeitsmarktpolitik und natürlich um die eigene persönliche Zukunft.

Derartigen Protest verstehe ich. Aber irgendwie verändert sich das gerade. Ich habe das Gefühl, daß Protest reaktionär wird. Es wird gegen Veränderung protestiert. Veränderungen waren mal positiv besetzt und eng mit dem Gedanken des Fortschritts verknüpft. Jetzt sehen wir vermehrt, daß ein bürgerlicher Protest mit völlig neuen Formen der Motivation losbricht. Als Argumente werden Themen wie finanzielle Kosten, fehlende Notwendigkeit des Vorhabens, zu geringe Transparenz des Vorhabens oder generelle Anderseinschätzung der politischen Legitimation angeführt.

Das finde ich bemerkenswert. Es geht nicht mehr um Leben oder Tod, Arbeit oder Zukunft. Es geht um das Infragestellen von allem, was einem irgendwie nicht in den Kram passt. Weil man bei Annahmen über die Zukunft nicht einer Meinung ist und nicht daran glaubt, daß Veränderung etwas Positives sein könnte.

In Hamburg formiert sich jetzt der Widerstand gegen die Stadtbahn, ein teures Infrastruktur-Projekt, das eine wenig charmante Hochhaus-Siedlung mit anderen Stadtteilen verbinden soll. Der Widerstand und die geplante Volksabstimmung geht vom etablierten Bürgertum aus, die vor allem nicht damit einverstanden sind, daß sich etwas ändert und Vorteile für den ÖPNV in Hamburg nicht sehen wollen. Ich bin gespannt, wie der schwarz-grüne Senat damit umgehen wird, denn ihre Wählerschaft organisiert hier den Protest.

Dank des Internets funktioniert heute die Mobilisierung viel schneller und leichter als je zuvor und auch die tradionelle Art der Meinungsbildung ändert sich rasant. Aber auch der Protest ändert sich und sorgt dafür, daß die Politik mit einer ganz anderen Herausforderung umgehen muss. Nicht nur die von Kürzungen Betroffenen gehen auf die Straße, sondern auch die, die nicht wollen, daß sich für einen Großteil der Menschen etwas verändert.

Ist das der Tod jeglicher Großprojekte? Gewinnen jetzt die mit den Jägerzäunen, die schon immer skeptisch waren, wenn irgendwas anders werden drohte? Wird künftig der Fortschritt wegprotestiert?

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