Protest ist auch nicht mehr was es mal war

Nico —  13.10.2010

Irgendwie habe ich den Eindruck, daß sich gerade eine neue Variante des Protestes in Deutschland formiert. Ich erinnere in meinem zarten Alter von 38 Jahren noch die Bilder des Protestes in Wackersdorf, die Auseinandersetzungen um die Startbahn West und natürlich die massiven Polizeiaufgebote rund um die Castortransporte. Ich erinnere mich auch noch an die Friedensbewegung, die Ostermärsche und ein Eintreten für eine bessere, friedlichere Welt. Irgendwie ging es da um viel. Atomenergie, massive Einschränkungen durch Flugverkehr, Atommüll-Endlagerung – da sehe ich ein Bedrohungsszenario und verstehe Protest. Auch wenn ich als Vielflieger jetzt sicherlich von der Startbahn West eher profitiere, kann ich nachvollziehen, daß dies damals massiv polarisierte. Ich erinnere mich natürlich auch an die Proteste, die aus Arbeitskämpfen resultierten, aus der Angst um den drohenden Verlust des Arbeitsplatzes, der oftmals verbunden war mit der Aussicht auf Perspektivlosigkeit in einer strukturschwachen Region. Auch provozieren Kürzungen Protest, denn es geht um soziale oder kulturelle Errungenschaften, generelle Arbeitsmarktpolitik und natürlich um die eigene persönliche Zukunft.

Derartigen Protest verstehe ich. Aber irgendwie verändert sich das gerade. Ich habe das Gefühl, daß Protest reaktionär wird. Es wird gegen Veränderung protestiert. Veränderungen waren mal positiv besetzt und eng mit dem Gedanken des Fortschritts verknüpft. Jetzt sehen wir vermehrt, daß ein bürgerlicher Protest mit völlig neuen Formen der Motivation losbricht. Als Argumente werden Themen wie finanzielle Kosten, fehlende Notwendigkeit des Vorhabens, zu geringe Transparenz des Vorhabens oder generelle Anderseinschätzung der politischen Legitimation angeführt.

Das finde ich bemerkenswert. Es geht nicht mehr um Leben oder Tod, Arbeit oder Zukunft. Es geht um das Infragestellen von allem, was einem irgendwie nicht in den Kram passt. Weil man bei Annahmen über die Zukunft nicht einer Meinung ist und nicht daran glaubt, daß Veränderung etwas Positives sein könnte.

In Hamburg formiert sich jetzt der Widerstand gegen die Stadtbahn, ein teures Infrastruktur-Projekt, das eine wenig charmante Hochhaus-Siedlung mit anderen Stadtteilen verbinden soll. Der Widerstand und die geplante Volksabstimmung geht vom etablierten Bürgertum aus, die vor allem nicht damit einverstanden sind, daß sich etwas ändert und Vorteile für den ÖPNV in Hamburg nicht sehen wollen. Ich bin gespannt, wie der schwarz-grüne Senat damit umgehen wird, denn ihre Wählerschaft organisiert hier den Protest.

Dank des Internets funktioniert heute die Mobilisierung viel schneller und leichter als je zuvor und auch die tradionelle Art der Meinungsbildung ändert sich rasant. Aber auch der Protest ändert sich und sorgt dafür, daß die Politik mit einer ganz anderen Herausforderung umgehen muss. Nicht nur die von Kürzungen Betroffenen gehen auf die Straße, sondern auch die, die nicht wollen, daß sich für einen Großteil der Menschen etwas verändert.

Ist das der Tod jeglicher Großprojekte? Gewinnen jetzt die mit den Jägerzäunen, die schon immer skeptisch waren, wenn irgendwas anders werden drohte? Wird künftig der Fortschritt wegprotestiert?

35 responses to Protest ist auch nicht mehr was es mal war

  1. presseschauer 13.10.2010 at 22:40

    Kommendes Wochenende ist Durchstich am Gotthardbasistunnel. Die Schweizer haben das so gewollt ( http://j.mp/cPUp90 ). Das zeigt auch, dass Großprojekten trotz ( oder gerade wegen? ) direkter Demokratie möglich sind.

    • @presseschauer Ja, man muss die Leute mal fragen und nicht wie die Deppen vor den Kopf stoßen. Aber das geht schon seit Jahren so. Irgendwann ist eben auch mal Schluß mitd er geduld.

  2. Das ist wohl der Unterschied zwischen München und Hamburg: Ihr protestiert gegen eine Stadtbahn und in München waren am Wochenende 50.000 Menschen gegen Atomkraft und die Laufzeitverlängerung (also FÜR Veränderung weil Atomkraft ja unwidersprochen veraltet ist) demonstrieren.
    Ach, und Stuttgart? Als ich in der vergangenen Woche dort war, waren gerade zig Tausende gegen Atomkraft auf der Königstraße und im Schloßpark am demonstrieren. Nur, damit nicht der Verdacht aufkommt, die wären dort auch nur unreflektiert gegen Großprojekte.

    Na ja, schade, dass das in Hamburg so anders ist. Aber ich würde das dann nicht gleich auf die Bundesrepublik verallgemeinern.

    eric

    • NicoLumma 14.10.2010 at 9:38

      @eric108 naja, auch in Hamburg wurde im Sommer gegen Atomkraft protestiert, so ist es ja nicht. aber es wird deutlich, dass sich die themen ändern und protest eher reaktionäre formen annimmt IMHO.

    • @NicoLumma Nun, nicht immer ist der Protest gegen ein 15 Jahre alten Plan reaktionär. Ich kenne nicht die Stadtbahnsituation in Hamburg. Aber in Stuttgart war die Welt vor 15 Jahren halt auch einfach anders. Da hat man noch mehr Büros gebraucht, da hat es zwei Wirtschaftskrisen nicht gegeben, da hat Daimler noch kräftig Steuern gezahlt. Jetzt gibt es in den Stuttgarter Bibliotheken einen Stopp bei der Aufnahme von neuen Büchern. Aus Geldmangel.
      Was ist denn daran reaktionär, wenn man dann dagegen ist, einen uralten Plan umzusetzen?
      Großprojekte scheitern ja nicht daran, dass alle gegen alles sind, sondern weil die Planung derart lange dauert, dass sich die Welt verändert hat. Aber deshalb „einfach durch“? Nein. Man könnte die Planung beschleunigen – aber das können ja nicht die Stuttgarter Bürger machen.

      Ich finde, gegen alte Pläne und Regelungen zu demonstrieren eigentlich sogar ziemlich fortschrittlich…

  3. r0llinger 14.10.2010 at 8:39

    Sie werden alt? Ist es das? Es ist eine „das Fass läuft über „Demo. Es geht gegen dieses herumhantieren mit anderer Leute Geld. Da bekommt man täglich vorgebetet „knallharter Sparkurs“ bis hinunter an die Erntehelferkolonne und alles wird damit legitimiert. „Wenn wir sparen können wir auch die Arbeitsplätz erhalten“ und dann kommt man daher nachdem die Banken jetzt alle satt sind und nimmt zweistellige Milliardenbeträge und baut Gebäude um sich selbst ein Denkmal zu setzten und obendrauf durch Spätzle Connections sich noch daran zu bereichern weil andere mit ihren Steuern das ja bezahlen. Die Leute haben die Schnauze voll belogen zu werden. Wem dient der Bahnhof und wem dient er wirklich?

  4. Durch das Ende der geistigen Doppelhegemonie Kapitalismus gegen Sozialismus, die auch bei eigentlich unideologischen Themen wie Startbahn West zum Zuge kamen (auf beiden Seiten), sind wir eben nicht am Ende der Geschichte angekommen, sondern in der Beliebigkeit der Werte (und damit auch bei der Beliebigkeit der Wertung der Werte.)

    Das Web erhöht als partizipatives Werkzeug diese Beliebigkeit. Ein dem Aktionismus vorgelagerter Wertediskurs oder etwas einfacher, eine Richtungsdebatte, ist handlungsorientiert nicht möglich, da es in dem Zustand des ewigen Betas keine Leitlinie gibt, die für eine sinnhaft lange Periode online Bestand haben kann.

    R.D. Precht hat insofern also recht, wenn er in dieser Phase vor eine weiteren Fragmentisierung der medialen Gesellschaft und damit vor Schwindendem Sozialen Kitt spricht.

    Während die digitale Avantgarde noch in feststellbaren Teilen aufklärerisch bis libertär bezeichnet werden kann, stellt für die frühe Digitale Zivilgesellschaft das Web ein reines Werkzeug dar. Es fehlt also ein gemeinsamer neuer bzw. Neu aufgelegter ideologischer Überbau, der allerdings auch in Teilen der Grünen Bewegung anfangs nur Schemenhaft vorhanden war.

    Es könnte also gefragt werden, welchen Kern die Digitale Zivilgesellschaft haben könnte. Welche Verantwortungsebene von ihr zentral bespielt wird. Ich denke, wir sollten über das Spannungsfeld Individuum und Gemeinschaft nachdenken, über Einzel und Gemeinschaftssinn. Auch dies ist nicht ideologisch, würde aber mehr Klarheit uber die Veranderung bringen.

    • @jensbest Großartig! Du kennst Wörter, von denen ich gar nicht dachte, dass es sie geben kann. Wirklich schade, dass ich zu prollig bin, um so etwas zu verstehen. Aber die Sache mit der Klarheit finde ich gut.

    • @marxal Ach wie süss, ein Link zu einer neokonservativ-libertären Online-Zeitschrift. Wenn sie nicht fähig sind mehr als den Basiswortschatz aufzunehmen, müssen natürlich gleich harte Troll-Geschütze aufgefahren werden.

      Ich kann wirklich kaum schwierige Worte in meinem Posting entdecken. Wer dennoch irgendwo Verständnisprobleme hat -> viele gute Nachschlagewerke sind nur einen Klick entfernt.

      Ansonsten entschuldige ich mich natürlich, dass ich versucht habe, den Inhalt von Nicos Posting in einen Kontext zu setzen, der über diese Einordnung vielleicht hilft, tagesaktuelle Gefühle und Gedanken in einen nachhaltigen Handlungsrahmen überführen zu können – ggf. ist für diese wichtige gesamtgesellschaftlich anstehende Leistung die Blogosphäre tatsächlich nicht der richtige Ort. ;)

    • JoSchaefers 15.10.2010 at 1:36

      @eric108 Ich könnte es übersetzen, aber dann würdest du @jensbest auslachen. Das möchte ich nicht.

      @marxal Bitte keine Sippenhaft, wir sind nicht alle so. Tatsächlich funktioniert die Nummer mit dem abgefahrenen Intellektuellenduktus inzwischen auch nur noch so mittelgut. Liegt evtl. aber auch an der Kombination mit übel riechendem Rasierwasser.

    • @JoSchaefers Ich glaube kaum, dass du „übersetzen“ kannst, bisher wirst du medial ja eher als Linkschleuder tätig (das machste aber ganz okay).

      Ansonsten frage ich mich langsam ernsthaft, aus welcher emotionalen Störung bei dir immer diese unqualifizierten, pseudo-beleidigenden Kommentare kommen.

      Anderseits inhaltliche Auseinandersetzung ist ja bekanntlich nicht deine Stärke, insofern erwarte ich auch hier nicht mehr als ein weiteres neunmalkluges aber aussageloses Posting

    • @jensbest @JoSchaefers Großartig! Habt ihr auch so viel Spaß? Weiter!

    • JoSchaefers 15.10.2010 at 15:29

      @eric108 Eigentlich ist es eher ein Mischung aus Ekel und Fremdschmen.

    • @JoSchaefers q.e.d.

  5. sebastiankeil 14.10.2010 at 10:13

    Ich finde ja “ finanzielle Kosten, fehlende Notwendigkeit des Vorhabens“ durchaus gute Gründe in einem Land, in dem nicht genug Geld für die Ausbildung der Menschen vorhanden ist.

  6. MarcelNiedecken 14.10.2010 at 10:16

    Ich denke der Protest gegen solche Großprojekte ist oft in einem größeren Zusammenhang zu sehen. Es geht nicht nur um die Veränderung die mit dem Projekt einhergeht oder wie sinnvoll das Projekt nun ist. Das ist auch nicht ausschließlich Protest gegen den Fortschritt, einfach um „dagegen“ zu sein.

    Meiner Meinung nach geht es auch um Protest gegen die Politik bzw. die Art, wie seit Jahren Politik gemacht wird. Diese Mischung aus Taktieren und Verschleiern, die zumindest gefühlt, sehr häufig vorkommt. Dazu dann das Gefühl, dass viel Geld für solche Projekte wie (Beispiel HH) eine Stadtbahn und eine Elbphilharmonie ausgegeben wird/werden soll, während auf der anderen Seite z.B. ein Kulturetat so gekürzt wird, dass Museen schließen und Theater eingeschränkt werden müssen. Ich habe außerdem schon recht häufig das Gefühl, dass „Politik machen“ und das „Volk vertreten“ nicht mehr wirklich Hand in Hand gehen.

    Abgesehen davon denke ich allerdings auch, dass die „Protestmacher“ genauso arbeiten wie die Politik. Da werden Themen instrumentalisiert. Und das sind genau die von denen du sprichst: die Leute denen die Veränderung unbequem ist. Früher (gut, so alt bin ich noch nicht) waren das vielleicht noch eher Idealisten.

  7. Da ich etwa genau 10 Jahre jünger bin kenne ich viele Dinge nur aus Erzählungen (wobei ich 1998 in Ahaus auch dabei war), aber irgendwie stimmt es schon. Schlimmer finde ich eigentlich, dass die echten Probleme einfach niemanden mehr interessieren, solange die Soaps im TV pünktlich laufen. Eine Revolution würde es erst wieder geben, wenn RTL nen Stromausfall hat

  8. Sie vergaßen zu erwähnen, daß „die mit den Jägerzäunen“ damals auch schon protestierten…

  9. Es geht nicht generell „gegen Großprojekte“, zumindest nicht im Fall Stuttgart – zu HH kann ich noch nichts sagen. Und Großprojekte haben nunmal eine Tendenz zum Fail.

    Und natürlich sind die Leute früher auch gegen Großprojekte demonstriert, die nicht AKWs o.ä. waren – sonst würde ganz Kreuzberg heute aussehen wie das Zentrum Kreuzberg (gegen das es vor Baubeginn erhebliche Proteste gab – und was passierte? Es wurde teuerer als gesagt, es war schlechter als versprochen etc) – ich empfehle dazu http://www.kreuzbergmuseum.de/index.php?id=162#c213

    Und klar, es wurde nicht genug protestiert – sonst wären die Westdeutschen Innenstädte (ua in Stutthart!) nicht nach dem Konzept der autofreundlichen Stadt umbetoniert worden. Nicht alles, wo jemand „Fortschritt“ draufschreibt ist auch welcher.

    Und auch die Hochhausghetto-Siedlungen wie Berlin-Gropiusstadt, Bremen-Tenever, das MV und wie sie alle heißen wären uns erspart geblieben – die Fails, die sie auslösten waren alle vorhergesagt. Aber Baubranche und Politiker verdienten daran, darum wurde gebaut.

    Davon abgesehen war dieser in „Beton gegossene Fortschritt wie Stadtautobahn und die neuen Trabantenstädte“ 1968 durchaus ein Faktor einer auch heute noch als nicht wirklich reaktionär angesehenen Protestbewegung. (Zitat von http://www.phoenix.de/content/181607 )

  10. alrightokee 14.10.2010 at 12:58

    Meine Vermutung: Da wird in erster Linie gegen die Politik als Klasse, nicht gegen ihre Entscheidungen demonstriert.

    Früher hat vielen Leuten auch schon alles mögliche nicht gepasst. Heute aber, das hast Du richtig beobachtet, trifft das Internet als Kollaborations-Maschine auf eine hohe Politik(er)-Feindlichkeit, latente Angst vor Veränderungen auf eine revitalisierte Protest-Popkultur, die mit alter 68er-Romantik spielt. Gleichzeitig (siehe Jens Bests Kommentar) lösen sich gewisse Konfliktlinien endgültig auf, überschneiden sich Milieus bzw. verlieren an Bedeutungshoheit. Jeder kann mit jedem protestieren, und zwar nicht mehr nur gegen rechts.

    Und nicht zu vergessen: Vielen Menschen geht es (immernoch?) sehr, sehr gut. Sie haben die Zeit und das Geld, tagelang pfeifend vor Wasserwerfern zu stehen. Protest muss man sich leisten können.

  11. ChristianSoeder 14.10.2010 at 13:34

    Stuttgart 21 ist ein dümmliches Projekt, das zuviel Geld kostet. Dagegen zu sein soll reaktionär sein? Bitte, dann bin ich gerne reaktionär.

  12. „Protest ist auch nicht mehr was es mal war“ klingt nach reaktionär nach „früher war alles Besser“ und gar nicht so nach Fortschritt.

    „Als Argumente werden Themen wie finanzielle Kosten, fehlende Notwendigkeit des Vorhabens, zu geringe Transparenz des Vorhabens oder generelle Anderseinschätzung der politischen Legitimation angeführt.“

    „Es geht nicht mehr um Leben oder Tod, Arbeit oder Zukunft.“

    Doch, weil das in den Großprojekten versenkte Geld woanders fehlt, und ich habe dies in Form des Citytunnles in Leipzig direkt vor der Tür. reines Prestigeprojekt, fast doppelt so teuer (knapp 1 Mrd statt 500 Mio), für eine popelige S-Bahn/Nahverkehrs-Strecke, die mit der Straßenbahn in 7 Minuten überbrückt wird. Der Fernverkehr fährt immer noch um die Stadt rum.
    Und warum Großprojekte jetzt zwingend Fortschritt bedeuten erschließt sich mir nicht. Das ist irgendwie so letztes Jahrtausend.

  13. Was ist das für eine Haltung, den Menschen vorschreiben zu wollen wogegen sie in welcher Intensität protestieren sollen? Und was ist das für eine Logik, kleine Proteste mit „früher war alles besser“ abzukanzeln, während große Proteste wie z.B. gegen Castortransporte in Permanenz laufen (aber leider in den Medien kaum sichtbar sind)? Und warum fühlt sich jemand befleißigt sich zu äußern, der offenbar irrelevant findet, wogegen andere demonstrieren, dem aber zugleich etwas „wichtig“ scheißegal ist („Vielflieger“)?

  14. „In Hamburg formiert sich jetzt der Widerstand gegen die Stadtbahn, ein teures Infrastruktur-Projekt, “ Danke Nico für die Hinweis, jetzt weiß ich auch, worum es geht – für Berliner heißt sowas ja Straßenbahn – das ist in der Tat merkwürdiger Protest, ist eine Tram(strecke) doch so ziemlich das Verkehrsmittel, das im Preis/Leistungsverhältnis (aka Kosten/Nutzen) am besten abschneidet.

    Klingt aber eher nach klassischem konservativen Autolobbyisten – traurigerweise starb ja die alte Hamburger Straßenbahn für das in meinem letzten Kommentar erwähnte autofreundliche Stadtkonzept.

    Jedenfalls würde ich S21-Protest und Stadtbahn-Protest nicht in einen Topf werfen, nach dem, was ich bisher dazu sah.

  15. Mich wundert es auch sehr stark, dass nun ausgerechnet gegen die Stadtbahn protestiert wird während es anscheinend völlig in Ordnung ist eine U-Bahn Linie zu errichten deren 4 Stationen zusammen 400mio EUR kosten sollten und die einen künstlichen Stadtteil anfahren in dem (gefühlt) niemand wohnt oder arbeitet. Dazu kommt noch die Elphilarmonie, ein Projekt das den Steuerzahler hunderte Millionen kostet das aber ein Großteil der Steuerzahler nicht selber nutzen wird.

    Der Protest kommt auch daher dass der Bürger nun weiß dass über Wahlen kein wirklicher Einfluss mehr genommen werden kann. Es ist egal wen man wählt, es passiert immer die gleiche Scheiße: Ein Parlament voller Rechtsanwälte lässt sich bei Großprojekten von der Wirtschaft übers Ohr hauen und der Steuerzahler zahlt die Zeche. An etlichen Stellen wird Geld sinnlos verschwendet (oftmals ist auch etwas Korruption im Spiel die wir in Deutschland netterweise legalisiert haben), an anderer Stelle wird dann gekürzt oder Beiträge oder Steuern erhöht. Für die Politiker gibt es keine Folgen, egal wen man wählt es sind nachher die gleichen Torfnasen wieder am Start (oder dürfen 4 Jahre aussetzen). Demonstrieren scheint da der letzte Versuch zu sein diesen Leuten an den Karren zu pinkeln.

    Der Fortschritt von dem du sprichst von dem merke ich persönlich garnichts. Ich habe das Gefühl dass für jeden Euro Steuern und Sozialbeiträge die ich zahle ich keine gute Leistung zurückerhalte. Jedes Jahr wird es teurer und schlechter. Fortschritt ist für mich dass sich das Leben der Menschen verbessert. Momentan scheinen mir sehr wenige auf Kosten von Vielen zu gewinnen.

    Die Frage ist auch ob sinnlose, teure Bauprojekte wirklich Fortschritt sind? Ich denke schon dass man in Hamburg einige Stadtteile an den ÖPNV anbinden sollte (der ganze Bezirk Wandsbek z.B. hat fast garkeine Anbindung) und dass dies eine Verbesserung der Wohn- und Lebensqualität dort zur Folge hat. Kann aber dann auch heißen dass die Mieten steigen, gut für die Vermieter, schlecht für die Mieter ;)

  16. netz_reputation 22.10.2010 at 10:55

    Sicherlich eine neue Art des Protestes. Interessant auch was im Internet dazu passiert: http://www.netz-reputation.de/2010/10/kampf-um-stuttgart-21-tobt-auch-im-internet-wie-befurworter-und-gegner-social-media-nutzen/

  17. Deutschland kann etwas mehr Protest und Ungehorsam nicht schaden. Wir lassen uns eben nicht mehr alles gefallen.

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