Neuwahlen in Hamburg! Aus für schwarz-grün!

Nico —  28.11.2010

Endlich! Die GAL hat heute auf einer Pressekonferenz verkündet, daß sie die Koalition mit der CDU in Hamburg beendet. Es wurde auch Zeit, daß die GAL ihr Rückgrat wiederfindet und nicht nur auf ihre Pöstchen guckt. Dieser Schritt war lange überfällig, denn die letzten 2 1/2 Jahre waren eine verschenkte Zeit für die GAL und für Hamburg ganz besonders. Der Senat hat nicht nur glücklos, sondern vor allem planlos agiert und als bleibenden Erfolg grüner Senatspolitik wird man lediglich das Fahrrad-System StadtRAD in Erinnerung behalten. Ansonsten hat uns schwarz-grün mit dem Rumgeeiere um die HSH Nordbank beehrt, Mißmanagement beim Bau der Elbphilharmonie bewiesen, die Schulpolitik unter Führung der GAL völlig vergeigt, bei der Deckelung der A7 keine Fortschritte erzielt, bei der Stadtbahn wird ein Hamburg 21 befürchtet, da Anja Hajduk es verstanden hat, alle gegen sich aufzubringen, ausserdem wurden die bereits hohen Kinderbetreuungskosten nochmals erhöht und auch darüber hinaus war von ‚Wachsen mit Weitsicht‘ nicht viel zu spüren. Ach ja, die Polizei hat auch endlich wieder eine Reiterstaffel, die niemand braucht.

Tolle Bilanz für schwarz-grün. Es wurde für die GAL höchste Zeit, aus dieser Katastrophen-Koalition auszutreten, bevor sie zu sehr im Abwärtssog der Hamburger CDU mitgerissen wird. Ole von Beust hat den für sich bestmöglichen Zeitpunkt eines Rücktritts gefunden, er hat eine desolate CDU hinterlassen, die mit der personellen Zusammensetzung des Senats zum Ausdruck bringt, daß sie einfach niemanden von Format hat. Ahlhaus ist als Bürgermeister gescheitert. Die CDU sollte sich auf ihre alte Tugend in Hamburg zurückbesinnen und sich in der Opposition einnisten, da kann sie wenigstens kaum Unheil anrichten.

Die Neuwahlen in Hamburg sind im März. Es werden Denkzettelwahlen werden. Für schwarz-grün. Die Hamburger Bürger haben genug von diesem Chaos!

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