Anfang der Woche findet die Neujahrsklausur der SPD statt und es gibt dazu zwei Thesenpapiere, eines vom Parteivorstand [PDF], eines von der Parlementarischen Linken [PDF]. Auf SpOn wird davon ausgegangen, daß es Streit um unterschiedliche Steuerkonzepte geben könnte.
Den Streit sollte es an anderer Stelle geben!
Ich finde es gut und richtig, daß die SPD das Thema Fortschritt endlich wieder aufgreift und versucht, es programmatisch zu füllen. Aber es kann absolut nicht sein, daß in diesem Zusammenhang das Internet nicht erwähnt wird. In beiden Thesenpapieren findet das Internet keinerlei Erwähnung. Das Internet ermöglicht gesellschaftliche Teilhabe, ermöglicht einfachen Zugang zu Bildung und Kultur, veränert nachhaltig die Arbeitswelt und bringt für ein Land ohne nennenswerte Rohstoffe und einem Fokus auf Bildung ein ungeahntes Potential wirtschaftlicher Entwicklung.
Und meine Partei ignoriert dies komplett in ihrem Fortschrittspapier! Das kann echt nicht angehen! Das Internet löst seit Jahrzehnten massive Disruptionen aus, das kann man bei der Beschäftigung mit dem Thema Fortschritt nicht ignorieren!
Die SPD-Führung sollte sich dringend mal den Artikel von Lars Klingbeil und Björn Böhning Ein freies, gerechtes und solidarisches Netz durchlesen, da ist dargelegt, was das Internet für die SPD und einen neuen Fortschrittsbegriff bedeuten kann.
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