Ich wurde vor ein paar Tagen gebeten, doch mal zu erläutern, warum aus meiner Sicht die SPD in Hamburg gewählt werden sollte. Das will ich gerne tun und dafür exemplarisch einige Gründe anführen.
1. Die SPD hat 10 Jahre Opposition hinter sich, hat eine gewisse Katharsis durchlaufen und steht nun besser da als je zuvor. Personell wurden wichtige Weichen gestellt, um die SPD als moderne Großstadtpartei nach Vorne zu bringen. Großen Anteil hat daran nicht nur Olaf Scholz als Landesvorsitzender, sondern auch Fraktionschef Michael Neumann, der seit vielen Jahren die SPD in der Fraktion führt und damit einen nicht unerheblichen Anteil an dem Wiedererstarken der SPD in Hamburg hat.
2. Die SPD hat bereits in der Opposition gezeigt, was pragmatische Politik bedeutet, indem sich in die Diskussion um den Hamburger Schulfrieden eingeschaltet wurde und die Schulreform an entscheidenden Punkten nachgebessert werden konnte. Der Erhalt des Elternwahlrechts, die Abschaffung des Büchergeldes und die rechtlich garantierten kleineren Klassen gehen auf die Initiative der Sozialdemokraten zurück.
3. Für die SPD stehen im Wahlkampf die wirtschaftliche Stärke Hamburgs, der Bau von Wohnungen, die schrittweise Abschaffung der KiTa-Gebühren und solide Finanzen im Vordergrund. Natürlich spielt der Hafen eine große Rolle, aber auch die Stärkung der Internet-Wirtschaft wird ein wichtiger Baustein sozialdemokratischer Wirtschaftspolitik sein. Für Familien muß Hamburg wieder finanzierbarer werden, daher sind bezahlbare Wohnungen und bezahlbare Kindergarten-Plätze enorm wichtige Bestandteile moderner Großstadtpolitik.
4. Olaf Scholz. Ich kenne Olaf Scholz seit vielen Jahren, schätze ihn als scharfsinnigen Analytiker, der seine Gedanken sehr klar formulieren kann und über einen strategischen Weitblick verfügt. Olaf Scholz ist ein Politiker von Format, der unserem Hamburg gut tut und wieder dafür sorgen wird, daß Hamburg auch auf Bundesebene eine entscheidene Rolle spielen wird. Auf einem von mir gerne gelesenen Blog steht der Spruch “Niveau sieht nur von unten aus wie Arroganz” – ich glaube, daß Olaf Scholz bereits im Wahlkampf gezeigt hat, daß er pragmatisches Handeln bevorzugt und Weichenstellungen vorantreibt, was ihn damit stark von den Bürgermeistern der letzten Jahre unterscheidet.
Olaf Scholz weiß nicht nur, was er für Hamburg will, sondern auch, wie er es umsetzen kann.
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