Hamburg: Am 20. Februar SPD wählen!

Nico —  19.02.2011

Ich wurde vor ein paar Tagen gebeten, doch mal zu erläutern, warum aus meiner Sicht die SPD in Hamburg gewählt werden sollte. Das will ich gerne tun und dafür exemplarisch einige Gründe anführen.

1. Die SPD hat 10 Jahre Opposition hinter sich, hat eine gewisse Katharsis durchlaufen und steht nun besser da als je zuvor. Personell wurden wichtige Weichen gestellt, um die SPD als moderne Großstadtpartei nach Vorne zu bringen. Großen Anteil hat daran nicht nur Olaf Scholz als Landesvorsitzender, sondern auch Fraktionschef Michael Neumann, der seit vielen Jahren die SPD in der Fraktion führt und damit einen nicht unerheblichen Anteil an dem Wiedererstarken der SPD in Hamburg hat.

2. Die SPD hat bereits in der Opposition gezeigt, was pragmatische Politik bedeutet, indem sich in die Diskussion um den Hamburger Schulfrieden eingeschaltet wurde und die Schulreform an entscheidenden Punkten nachgebessert werden konnte. Der Erhalt des Elternwahlrechts, die Abschaffung des Büchergeldes und die rechtlich garantierten kleineren Klassen gehen auf die Initiative der Sozialdemokraten zurück.

3. Für die SPD stehen im Wahlkampf die wirtschaftliche Stärke Hamburgs, der Bau von Wohnungen, die schrittweise Abschaffung der KiTa-Gebühren und solide Finanzen im Vordergrund. Natürlich spielt der Hafen eine große Rolle, aber auch die Stärkung der Internet-Wirtschaft wird ein wichtiger Baustein sozialdemokratischer Wirtschaftspolitik sein. Für Familien muß Hamburg wieder finanzierbarer werden, daher sind bezahlbare Wohnungen und bezahlbare Kindergarten-Plätze enorm wichtige Bestandteile moderner Großstadtpolitik.

4. Olaf Scholz. Ich kenne Olaf Scholz seit vielen Jahren, schätze ihn als scharfsinnigen Analytiker, der seine Gedanken sehr klar formulieren kann und über einen strategischen Weitblick verfügt. Olaf Scholz ist ein Politiker von Format, der unserem Hamburg gut tut und wieder dafür sorgen wird, daß Hamburg auch auf Bundesebene eine entscheidene Rolle spielen wird. Auf einem von mir gerne gelesenen Blog steht der Spruch „Niveau sieht nur von unten aus wie Arroganz“ – ich glaube, daß Olaf Scholz bereits im Wahlkampf gezeigt hat, daß er pragmatisches Handeln bevorzugt und Weichenstellungen vorantreibt, was ihn damit stark von den Bürgermeistern der letzten Jahre unterscheidet.

Olaf Scholz weiß nicht nur, was er für Hamburg will, sondern auch, wie er es umsetzen kann.

2 responses to Hamburg: Am 20. Februar SPD wählen!

  1. alrightokee 19.02.2011 at 12:19

    Also, nicht dass mich das Thema persönlich direkt berühren würde, aber ich habe mit generellem Interesse Deinen Text gelesen. Mir kommen die vermeintlichen Argumente jedoch größtenteils eher wie eine Ansammlung von Zirkelschlüssen und Postulaten vor. Die SPD ist zu wählen, weil sie stark und gut ist, und sie ist so gut, weil ihre Leute und Themen gut sind, und deswegen muss man sie wählen.

    Unter 1. steht nach dem Allgemeinplatz „Personell wurden wichtige Weichen gestellt“ genau zwei Namen, einer davon der Spitzenkandidat. Die SPD ist also gut, weil langjährige Opposition und v.a. weil das Personal gut ist, welches eben einfach gut ist. Argumente?

    Unter 2. kommen bildungspolitische Argumente, Standpunkte und Leistungen. Das bietet Orientierung. Was ist mit der Zukunft?

    3. ist dann wieder eine Aufzählung wohlfeiler Wahlkampfthemen. Konkrete Maßnahmen, Konzepte, echte Argumente? Wie oft wurde man als Wähler von solchen abstrakten Versprechen enttäuscht – für mich keine Argumente, jemanden zu wählen.

    4. erklärt mir dann, dass Olaf Scholz super ist, weil er eben ganz viel kann.

    Das sind keine Argumente, das sind Meinungspartikel. Und damit genau der Politikersprech, der mit wohlklingenden Formulierungen und Statements vorwiegend symbolische Politik betreibt.
    Ich bin mir sicher, Du könntest mehr Argumente liefern. Nur würden sie vermutlich nicht so schön aussehen, sondern auch mal bittere Wahrheiten beinhalten.

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  1. Olaf wählen! « Globalkolorit - 19.02.2011

    […] Lumma hat einmal kurz aufgeschrieben, warum man seiner Meinung nach, am 20. Februar die SPD wählen […]