Mit Ilse Aigner zum werbefreien Web

Nico —  10.06.2011 — Leave a comment

Herrlich. Letztes Jahr erregte Ilse Aigner viel Aufsehen mit ihrer nutzlosen Drohung “Sollte Facebook nicht bereit sein, seine Firmenpolitik zu ändern und die eklatanten Missstände zu beheben, sehe ich mich gezwungen, meine Mitgliedschaft zu beenden.” und dieses Jahr versucht Ilse Aigner wiederum, sich weitläufig mit mangelnder Kompetenz im Bereich Verbraucherschutz im Internet lächerlich zu machen. Laut Chris Stöcker von SpOn erwägt Aigners Ministerium jetzt, mit Hilfe von Abmahnungen das Thema Datenschutz im Internet durchzusetzen: Web-Anzeigenkunden sollen für Datenschutz-Sünden büßen.

Und das soll so gehen:

Christian Grugel, in Aigners Ministerium Leiter der Abteilung Verbraucherpolitik, sagte SPIEGEL ONLINE: “Wir prüfen, ob das Datenschutzrecht in Anlehnung an das Fernabsatzrecht so gestaltet werden kann, dass jeder, der im Internet Angebote in den deutschen Wirtschaftsraum macht, sich an deutsche Regelungen halten muss.” Man könne das in Analogie zum Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb sehen, das habe “ja auch eine gewisse disziplinierende Wirkung entfaltet”. Dieses Gesetz erlaubt Abmahnungen gegen Konkurrenten, die sich nicht an Regelungen und Gesetze halten.

Man werde prüfen, “ob betroffene Unternehmen die Möglichkeit haben sollten, gegen Konkurrenten vorzugehen, die sich durch Datenschutzverstöße einen Wettbewerbsvorteil verschafft haben”, so Grugel. Auch, so ist das gemeint, wegen Datenschutzverstößen des Unternehmens, das die Werbung des Wettbewerbers verbreitet.

Udo Vetter bezeichnet dieses geplante Vorgehen als Eine höhere Ebene des Wahnsinns und man fragt sich, was für Leute in diesem Ministerium sitzen, daß so ein Unfug entwickelt werden kann. Die Auswirkungen dieser Planungen von Ilse Aigner wären eine Abmahnwelle und damit verbunden ein Rückzug vieler Werbetreibenden aus dem Web. Die Branche wächst seit Jahren stabil mit über 10%, aber Aigner wird dieses Wachstum locker kaputt bekommen, sollte dieses Gesetz Wirklichkeit werden. Es wird Unsicherheit geschaffen und Abmahnungen werden die Unternehmen beschäftigen, aber nicht das Werben um neue Kunden. Das können Werbetreibende dann wieder in Print und TV machen, die alte Ordnung war ja auch viel überschaubarer und Komplexität scheint nicht so geeignet zu sein für Frau AIgner und ihre Mitarbeiter.

Ich habe selten eine derartig dämliche Idee gelesen. Mit Abmahnungen soll Datenschutz durchgesetzt werden, was für ein gefährlicher Unsinn.

No Comments

Be the first to start the conversation.

Los, kommentier das mal!