Rösler und die FDP: One-Trick Pony

Nico —  27.06.2011

Noch nicht einmal 100 Tage ist er im Amt und schon ist der Lack ab. Was hat neue FDP-Vorsitzende Philipp Rösler nicht alles versprochen bei seiner Antrittsrede als Parteivorsitzender: „Leider haben wir auch aus Rücksicht auf unseren Koalitionspartner notwendige und dringende Projekte zurückgestellt.“ und auch „Liebe Wählerinnen und Wähler: Ab heute wird die FDP liefern.“

So, dann wollen wir doch mal gucken, was der große neue Wurf der FDP ist, das Projekt, mit dem sich Philipp Rösler von seinem Vorgänger Guido Westerwelle mal so richtig abheben will.

Steuersenkungen.

Yeah! Der Ladenhüter einer jeden schwarz-gelben Bundesregierung. Gegen jegliche finanzpolitische Vernunft wird grundsätzlich von jeder schwarz-gelben Regierung das Thema Steuersenkungen rechtzeitig vor der Wahl lanciert. Kalkül ist stets dasselbe: die anderen sollen als Steuererhöhungsparteien darstehen. Also werden Steuersenkungen debattiert und sonstwelche Entlastungen versprochen, die aber natürlich alle irgendwie finanziert werden müssen, weshalb am Ende die große Steuersenkung kaum Auswirkungen für den Einzelnen haben wird, wenn man mal von Branchen absieht, die besonders gut bei der FDP Lobbyismus betreiben konnten, wie z.B. die Hotelbranche, und von den Sozialleistungen, die irgendwo gestrichen werden. Steuersenkungen von schwarz-gelb sind also nur für wenige Bürger eine tolle Idee.

Steuersenkungen.

Die FDP zeigt, daß sie inhaltlich ausgebrannt ist. Wenn sie keine anderen Themen findet als Steuersenkungen, dann wird sie sich für eine Weile im 3-Prozent-Türmchen einnisten dürfen. Eine liberale Partei sollte mehr Themen haben und vor allem andere Schwerpunkte setzen. Philipp Rösler hat seinen Start als FDP-Parteichef fulminant vergeigt. Die FDP ist und bleibt ein überflüssiges One-Trick Pony.