Die Bundespräsidentenfindungsherausforderung

Nico —  18.02.2012

Christian Wulff ist weg, ein neuer Bundespräsident muß her. Oder gar eine Präsidentin. Jetzt werden fröhlich Listen erstellt und publiziert, mögliche Kandidaten lehnen ab, bevor jemand sie erwähnen konnte, das politische Berlin dreht sich im Kreis und alle schielen auf Angela Merkel, damit sie endlich den geeigneten, konsensfähigen Kandidaten aus dem Hut zaubert.

Fünf Punkte, warum das Finden eines Bundespräsidenten nicht so einfach klappen wird:

1. Nach zwei Rücktritten wird sich jede mögliche Kandidatin und jeder mögliche Kandidat zweimal fragen, ob das Amt wirklich so interessant ist, wie es von Außen wirken könnte. Kaum Gestaltungsspielraum, viel Reisetätigkeit und viel Protokollgedöns, das muß man auch irgendwie mögen.

2. Politische Persönlichkeiten fehlen. Wer hat sich denn in den letzten zwei Jahrzehnten auf hohem Niveau in die Debatten eingemischt und besitzt den Abstand zum Tagesgeschäft, aber auch den Respekt der Bürger, der für das Amt des Staatsoberhauptes erforderlich ist? Eben. Die grassierende Talkshow-Unkultur sorgt dafür, daß nur noch Phrasendrescher und Zampanos präsent sind, nicht aber Leute, die etwas zu sagen haben.

3. Das Präsidentenamt ist marginalisiert. Angela Merkel versucht, über den Dingen zu schweben und sich nicht zu sehr in das innenpolitische Tagesgeschehen einzumischen. Die Bundeskanzlerin übt einen eher abgehobenen, präsidialen Führungsstil aus, da ist wenig Platz für einen Bundespräsidenten oder eine Bundespräsidentin.

4. Die Kanzlerin will die Opposition mit einbeziehen. Aber sie kann es nicht wirklich. Ein von der Opposition zu akzeptierender Kandidat dürfte auf wenig Rückhalt innerhalb der Koalition stoßen. Die Kanzlerin muß Stärke zeigen kurz vor den Wahlen im Saarland und in Schleswig-Holstein, daher wird sie nicht zulassen, daß die Opposition wirklich etwas zu Sagen hat bei der Kandidatenfindung.

5. Direkt neben dem Konsens ist die Beliebigkeit. Niemand braucht einen Bundespräsidenten, der nicht in der Lage ist, eigene Akzente zu setzen, oder dies nicht vorhat.

Eigentlich stellt sich auch die Frage, ob die Bundesrepublik Deutschland wirklich das Amt des Bundespräsidenten benötigt. Das wirkt sehr wie ein Relikt aus vergangenen Jahrhunderten, als Ersatzkaiser ohne Wirkung. Ich weiß auch gar nicht, ob ich noch gespannt bin, wer es werden wird, oder ob es mir einfach doch egal ist, wer irgendwelche Reden hält vor den immer gleichen klatschenden Menschen aus dem Politikbetrieb in Berlin.

4 responses to Die Bundespräsidentenfindungsherausforderung

  1. FaridKalirad 19.02.2012 at 11:13

    Deutschland braucht keinen Bundespräsidenten

  2. FaridKalirad 19.02.2012 at 11:13

    Deutschland braucht keinen Bundespräsidenten

  3. AnnetteMattgey 19.02.2012 at 20:31

    Hi, die Kontrollfunktion gegenüber dem Parlament halte ich schon für wichtig. Bei Köhler ist es ja einige Male vorgekommen,dass er Gesetze nicht unterzeichnet hat. Meine Favoritin: Alice Schwarzer. Hat einen guten Draht zu Angie und bei ihrer Vita können auch SPD und Grüne nicht nein sagen. Sie steht für Menschenrechte – ohne Ansehen der Person und der Kultur. Und sie würde auch positive Akzente für Integration setzen.

  4. AnnetteMattgey 19.02.2012 at 20:31

    Hi, die Kontrollfunktion gegenüber dem Parlament halte ich schon für wichtig. Bei Köhler ist es ja einige Male vorgekommen,dass er Gesetze nicht unterzeichnet hat. Meine Favoritin: Alice Schwarzer. Hat einen guten Draht zu Angie und bei ihrer Vita können auch SPD und Grüne nicht nein sagen. Sie steht für Menschenrechte – ohne Ansehen der Person und der Kultur. Und sie würde auch positive Akzente für Integration setzen.