Das Internet ist wie Europa

Nico —  9.03.2012 — 1 Comment

Vor ein paar Wochen, während einer Sitzung des Gesprächskreises Netzpolitik der SPD, sagte Brigitte Zypries, ja, auch bekannt als Browser-Brigitte, das ist lange her, fokussiert mal lieber auf aktuelle Themen und nicht auf die Vergangenheit, da sagte sie jedenfalls einen ziemlich schlauen Satz. Ich weiß nicht, ob ihr das bewußt war, aber sie hat sehr deutlich zusammengefasst, was das aktuelle Dilemma der Netzpolitik in Deutschland ist.

“Das Internet ist wie Europa.”

Da ist sehr viel Wahres dran. Aktuell wird Netzpolitik, allein der Name schon, behandelt wie das populäre Orchideenfach du Jour. “Schön, daß es das jetzt auch gibt, aber für meinen Bereich nicht relevant”, das dürften sich die meisten Politiker und Mitarbeiter in den Verwaltungen denken, wenn man sie auf das Thema Netzpolitik anspricht, um dann gleich zu betonen, wie wichtig das Thema doch sei. Interessanterweise ist aber das Internet kein singulärer Faktor, der für sich alleine steht oder nur Teilbereiche der Politik tangiert, sondern das Internet sorgt für massive Veränderungen in den meisten Teilen unseres Staates und der Gesellschaft.

Das Internet ähnelt da schon sehr der Europa-Politik, denn die Auswirkungen von Entscheidungen in Brüsseln tangieren auch in Deutschland die meisten Politikfelder und sollten bedacht werden, wenn man politische Ziele definieren will. Mittlerweile hat jedes Bundesministerium zumindest ein Referat, das sich mit Europapolitik beschäftigt und das ist auch gut so. Eigentlich müsste es analog dazu auch immer jemanden geben, der das Thema Netzpolitik im Blick hat. Das gibt es aber leider noch nicht.

Dabei sollte mittlerweile allen klar sein, daß das Internet Disruptionen auslöst, die weit über die Fragestellung “Bin ich schon drin?” hinausgehen und teilweise fundamental Branchen betreffen, Lebensentwürfe in Frage stellen und neue Chancen bieten. Es geht nicht mehr nur um die Frage, wie sich die Medienlandschaft verändert, oder das Einkaufen, sondern auch massiv um Bildung, um Kunst und Kultur, Wirtschaft sowieso, denn die Disruptionen des Internets verändern massiv nachhaltig alles. Das ist jetzt erst einmal eine wertfreie Feststellung, nur finde ich, daß dies bei der Beschäftigung mit Netzpolitik durchaus deutlich sollte: es geht um mehr als nur ein bisschen Internet. Es geht auch nicht um Netzpolitiker vs. Medienpolitiker oder vs. Kulturpolitiker oder vs. Bildungspolitiker, sondern es geht darum, daß flächendeckend begriffen wird, daß man die Chancen des Internets für gute Politik nur nutzen kann, wenn man begreift, wie das Internet und die digitale Welt funktionieren.

“Das Internet ist wie Europa.” Mit einem derartigen Verständnis vom Thema kommen wir dann auch weiter in der Diskussion in Deutschland.

One response to Das Internet ist wie Europa

  1. OliverGassner 10.03.2012 at 13:59

    Die Parallel ist sehr schön. “Europa” hat (zumindest erstmal in MIttel udn westeuropa) zu einer langen Friedenphase geführt. Auch wenn der Internet/Europavergleich nicht in allen Facetten passt: Mal sehen welche globalen positiven Effekte das Netz (noch) haben kann. (Wie zentral es in Nordafrika war und ist, ist ja offen.)

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