Piraten, Piraten, Piraten.

Nico —  26.03.2012 — 9 Comments

Hach ja, das war doch mal eine interessante kleine Landtagswahl im Saarland. Da bereits vor der Wahl feststand, daß die FDP untergehen und die SPD ihr Heil als Juniorpartner in einer Großen Koalition suchen würde, gab es eigentlich nur ein Thema bei der Wahl: wie gut werden die Piraten abschneiden?

Ich glaube, daß die Wahl im Saarland wieder einmal gezeigt hat, daß immer mehr Menschen immer weniger Interesse daran haben, den vorhandenen Politikstil zu unterstützen. Sicher, die Piraten sind totale Amateure und noch dazu oftmals naiv und stümperhaft, aber sie sind eben anders als die Politikprofis, die seit Jahrzehnten schon die Ämter verteilen und immmer so tun, als wüssten sie alles und könnten alles besser als die Konkurrenz. Wenn dem so wäre, dann hätten wir jetzt in Deutschland andere Sorgen als riesige Schuldenberge, handlungsunfähige Kommunen und so weiter und so fort. Ich frage mich allerdings, wie lange der Elan der Piraten anhält und wie sehr das Beharrungsvermögen der etablierten Parteien und der Verwaltung zu Ermüdungserscheinungen bei den Piraten führen wird. Für mich zeigt der Wahlerfolg der Piraten im Saarland aber auch, daß nicht Netzpolitik das große Thema für die Piraten ist, sondern vor allem das Anderssein als die etablierten Parteien. Die Piraten sagen auch mal, daß sie keine Ahnung haben. Das macht sie sympathisch, aber natürlich auch verwundbar.

Um mich einmal selber zu zitieren:


Das Fundament der Bundesrepublik Deutschland ist solide, aber einzelne Module schreien deutlich nach einem Refactoring. Für eine alternde Gesellschaft ist ein “weiter so!” vielleicht normal, aber für eine moderne oder gar progressive Politik ist es nicht genug. Ich finde, wir müssen uns wieder mehr fragen, warum viele Dinge eigentlich so sind, wie sie nunmal sind und dann darüber nachdenken, wie wir sie verändern können, anstatt sie nur etwas zu optimieren.

Die Piraten werden ordentlich nerven in den Monaten bis zur Bundestagswahl. Sie werden es aber auch sehr schwer haben, mal etwas auf die Reihe zu bekommen und meßbare Ergebnisse zu liefern. Die etablierten Parteien sollten nicht den Fehler machen, die Piraten auf das Thema Netzpolitik zu beschränken, sie sollten aber auch nicht versuchen, sich bei den Piraten und deren Wählern anzubiedern. Es geht um klare Profile und eine vernünftige Auseinandersetzung mit den Themen. Die Piraten werden oft genug interessante Impulse geben, aber dann kommt es darauf an, daraus auch praktikable Politik zu entwickeln. Das Parteiensystem bleibt in Bewegung und das tut allen Beteiligten mal gut.

9 responses to Piraten, Piraten, Piraten.

  1. politisches geschehen macht man nicht mal nebenbei sondern mit gewissenhaftigkeit aber zur zeit ist nur populismus im gange auf allen wegen deswegen meine theorie es bleibt vom gesellschaftssystem her pseudodemokratisch indem sich nur die facetten weiderholen die da sind chaotismus kapitalismus und kommunismus

  2. deine komma-taste ist kaputt. :)

  3. So sehr ich Deine Einschätzung teile, dass Deutschland in vielen Bereichen dringend reformbedürftig ist und den etablierten Parteien oft der Mut, der Wille (oder auch klare politische Machtverhältnisse) fehlen, die Probleme anzupacken: Leben wir nicht dennoch in einem der best- ich will nicht sagen regierten, aber doch insgesamt verwalteten Länder der Welt? Können da SPD und CDU über Jahre und Jahrzehnte wirklich so dermaßen mies gearbeitet haben, wie dies von Wutbürgern aller Art und teils auch den Piraten dargestellt wird? Ich glaube nicht. Hier sind teils einige Maßstäbe gehörig durcheinander geraten.

    Ich persönlich halte den Aufstieg der Piraten jedoch für unproblematisch, wenn auch nicht wirklich begrüßenswert. Ihre Positionen sind teils nicht schlecht, aber die Prioritätensetzung kann ich nicht ganz nachvollziehen. Ist das Internet wirklich in so einem schlimmen Zustand in Deutschalnd, liegen die Bürgerrechte wirklich im Sterben? Ich glaube nicht. Umwelt und soziale Gerechtigkeit, Europa und Bildungspolitik bleiben einfach wichtiger.

  4.  @NicoLumma Und seine Shift-Taste auch oder er hat einfach eine Shift-Allergie. Bin mir da jetzt nicht so sicher.

  5. Ich doch sehr, dass die etablierten Parteien versuchen werden, sich bei den Piratenwählern anzubiedern.
     
    So, wie sie sich einst bei den Grünenwählern angebiedert haben, wodurch Umweltpolitik auf die Tagesordnung kam und viele Umweltgesetze verabschiedet wurden, ganz ohne dass die Grünen an der Regierung waren, sondern nur aus Furcht vor Stimmenverlusten an die Grünen.
     
    Das Internet als Universalsündenbock funktioniert für die Altparteien ja nur so lange, wie man dadurch bei Uninformierten Stimmen gewinnen kann. Wenn aber offensichtlich wird, dass eine netzfreundliche Politik Wählerstimmen einbringt, wird man sich darauf einstellen.
     
    Ich glaube, auf diese indirekte Weise wird die Piratenpartei ihre stärkste Wirkung entfalten.

  6.  @Jan f Ausdrücke wie “Wutbürger” gehören irgendwie auch in den großen “Gähn-Eimer”, in den auch “Fraktionszwang”, “Parteidisziplin”, “Kanzlermehrheit” und ähnlicher Schwachsinn gehören. Mir persönlich erscheint das Damoklesschwert der Unregierbarkeit bei zuviel Demokratie ein Überbleibsel aus Zeiten, in denen wichtige politische Entscheidungen noch per Pferdekurier überbracht wurden.
    An dieser Stelle passt vielleicht das Etikett der Netzpolitik zu den Piraten. Ansonsten sollte man, wie @NicoLumma  schon sagt, nicht auf dieser Einordnung rumreiten, das wäre etwas dünn für den Zuspruch einer Bevölkerung, die mehrheitlich diesem dubiosen Zeug mit dem Internet und so mehr als misstrauisch gegenüber steht ;-)
    Wenn man die gesellschaftlichen und technischen Veränderungen der letzten 60+ Jahre mal mit denen unseres politischen Systems vergleicht, liegt es doch eigentlich nahe, dass hier mal die ein oder andere Veränderung / Anpassung notwendig sein könnte…
    Ich finde übrigens nicht, dass wir zu den best-verwalteten Ländern der Welt gehören. Dagegen spricht u.v.a. auch die mangelhafte bis ungenügende Bildungspolitik der letzten Jahrzehnte, die uns (sogar laut OECD) vom “Land der Dichter und Denker” zumindest in Europa in die Nähe der roten Laterne gebracht hat.

  7. Ich hoffe ja, dass die etablierten Parteien versuchen werden, sich bei den Piratenwählern anzubiedern.
    So, wie sie sich einst bei den Grünenwählern angebiedert haben, wodurch Umweltpolitik auf die Tagesordnung kam und viele Umweltgesetze verabschiedet wurden, ganz ohne dass die Grünen an der Regierung waren, sondern nur aus Furcht vor Stimmenverlusten an die Grünen.
    Das Internet als Universalsündenbock funktioniert für die Altparteien nur so lange, wie man dadurch bei Uninformierten Stimmen gewinnen kann. Wenn aber offensichtlich wird, dass eine netzfreundliche Politik Wählerstimmen einbringt, wird man sich darauf einstellen.
    Schon auf diese indirekte Weise kann die Piratenpartei eine positive Wirkung entfalten.

  8. TeilerDoerden 27.03.2012 at 13:24

    Das Prinzip, alle 4 Jahre einen Repräsentanten zu wählen, der einen selbst und  100.000 andere Menschen vertreten soll, und ihm quasi einen Blankoscheck auszustellen, erscheint in Zeiten von sozialen Netzwerken wie Tyrannei. Die Piraten sind ein Ausdruck dessen. Sie wollen den alten Parteien zeigen, dass man Demokratie im Informationszeitalter neu denken kann (und muss). Die neuen Möglichkeiten zur Kommunikation und Vernetzung erlauben dynamische und spontane Partizipationsmöglichkeiten, die weit über das bisherige Verständnis vom Demokratie hinausgehen. Wenn die alten Parteien nicht untergehen wollen, müssen sie den Piraten nacheifern. Ihrer Basis Tools zur Mitbestimmung bieten statt die Vorstände im Hinterzimmer mit Lobbyisten und Presse kungeln zu lassen.

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  1. Dirk Hagedorn » Links – 26.03.2012 - 26.03.2012

    [...] lumma.de: Nico Lumma: Piraten, Piraten, Piraten. “Sicher, die Piraten sind totale Amateure und noch dazu oftmals naiv und stümperhaft, aber sie sind eben anders als die Politikprofis, die seit Jahrzehnten schon die Ämter verteilen und immmer so tun, als wüssten sie alles und könnten alles besser als die Konkurrenz.” Dem ist nichts hinzuzufügen. KategorienLesenswert, Sehenswert, Software Tags: Alkohol, Coding, Comic, emacs, FDP, Notepad++, PFE, Piraten, Radfahren, Satire Kommentare (0) Trackbacks (0) Einen Kommentar schreiben Trackback [...]

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