Die Debakelwochen der CDU sind erst der Anfang

Nico —  14.05.2012 — 3 Comments

Röttgen und KermitAls Anfang des Jahres Annegret Kramp-Karrenbauer im Saarland nach einer knappen Wahl gegen den Dauerzweiten Heiko Maas Vorne lag, da sah die CDU-Welt noch in Ordnung aus. Nach der Wahl in Schleswig-Holstein, bei der die abgewirtschaftete CDU erst kurz vorm Wahlkampf den Spitzenkandidaten in guter alter Manier weggemobbt hatte und dann mit einem unbekannten Spitzenkandidaten angetreten ist, der künftig nicht im Landtag vertreten sein wird, war klar, daß die CDU deutlich angeschlagen in den Sommer gehen würde. In Nordrhein-Westfalen gab es eine fette Niederlage und Norbert Röttgen zeigte das erste Mal überhaupt Format, als er direkt nach der ersten Hochrechnung die Verantwortung übernahm und zurücktrat.

So, dann werfen wir doch mal einen Blick auf die CDU im Bund. Die Kanzlerin ist alternativlos, möchte man meinen. Gibt es so etwas wie eine Führungsreserve bei der CDU? Wer kann Kanzler außer der Kanzlerin? Schäuble sicherlich nicht, Röttgen seit heute auch nicht mehr. Schavan? Sorry, doofer Scherz. Gegen de Maiziére wirkt selbst Steinmeier nahezu schillernd. Kristina Schröder lässt sich munter in die Überflüssigkeit manövrieren, natürlich vor alle von ihrer Parteifeindinfreundin Ursula von der Leyen. Es läuft alles auf sie heraus, oder? Kann die CDU nach Angela Merkel eine weitere Kanzlerkandidatin nominieren? Oder mucken die Männercliquen auf? Aber wer sollte es tun? Dort ist niemand mehr von Format. Es ist sehr einsam bei Mutti an der Spitze, die Männerriege des Anden-Pakts hat längst abgedankt und danach kam niemand nach. David McAllister eröffnet das Bundestagswahljahr mit einer Niederlage und damit ist der letzte Ministerpräsident von der CDU, den man halbwegs bundespolitisch kennt, weg vom Fenster. Bouffier? Eben. Tillich, Haseloff, Lieberknecht? Da müsst ihr schon selber googlen, wer das sein könnte.

Das nächste Problem der Kanzlerin ist die FDP. Plötzlich bekommt die längst totgeglaubte FDP wieder Zuspruch bei den Wahlen, aber die Protagonisten der lebendigeren FDP haben mal eben das Westerwelle-Dogma abgelegt und wollen nicht mehr nur Mehrheitsbeschaffer der CDU sein, sondern, und das verwirrt jetzt alle, ein eigenständiges Profil haben, so lange man ihr noch etwas Restkompetenz zuweist. Wenn mittlerweile in der FDP offen von sozialliberalen Themen gesprochen wird, dann dürfte klar sein, was in den nächsten 12 Monate passieren wird: die FDP wird deutlich machen wollen, daß sie auch gut mit der SPD könnte und dass die Grünen eigentlich die neuen arrivierten Grünkonservativen sind, wirtschaftliches Wachstum und Freiheit aber nur mit der FDP möglich sei. Ob man der FDP das abnimmt, wird sich zeigen.

Die Kanzlerin steht gerade ziemlich alleine da. Die Hoffnung, mit einem eher modern aussehendem Wahlprogramm zu punkten, hat sich in NRW als fataler Irrtum herausgestellt. Jetzt werden die Konservativen in der CDU sich darum kümmern, daß sie wieder mehr Einfluß bekommen, damit eine erkennbare konservative Linie in der CDU wieder die Wähler beruhigen soll. Das kann die protestantische Ostdeutsche Merkel nicht begeistern, denn sie wird viele kleine Feuer austreten müssen, die ihre konservativeren und katholischen Parteifreunde irgendwo legen. Das Betreeungsgeld ist nur der Anfang. Frau von der Leyen wird in Wartestellung abwarten und sich dann nach der Wahl 2013 als die neue CDU präsentieren, es sei denn, irgendein männlicher konservativer Aspirant auf den CDU-Thron wird noch gefunden, aber da fehlt es an der kompletten ersten Garde.

Noch ist die Kanzlerin in der CDU alternativlos, aber es wird zunehmend deutlich, daß ihre politischen Vorgaben es nicht sind. Bis zur Bundestagswahl 2013 wird es ein einsamer Ritt werden für Angela Merkel.

3 responses to Die Debakelwochen der CDU sind erst der Anfang

  1. Wenn ich mich recht entsinne, Nico, ist Röttgen nicht erst nach der ersten Hochrechnung zurückgetreten. Er hat bereits bei der Prognose die Flinte ins NRW-Kornfeld geworfen, kurz nach 18 Uhr. Da gab es noch keine Hochrechnung.
     
    Gruß
    @ekkemel

  2. Na, die FDP und das eigenständige Profil… zunächst mal sind SH- und NRW-FDP nix als leere Hüllen und das Versprechen, anders als die Bundes-FDP sein zu wollen. So’ne Art konservative Piraten ohne Liquid Democracy, also langweilig. Langfristig kann sie Protest-Wähler (Ex-CDU) eben auch nur mit Inhalt binden, sonst werden’s Nichtwähler wie zuvor bei den Piraten.
     
    Dass Rötgen aber zum ersten mal überhaupt ‘ne Kante gezeigt hat, indem er nach der Prognose und noch vor der ersten Hochrechnung zurücktrat, sehe ich auch so.
     
    Trauriger Weise sehe ich nicht, dass die SPD nennenswerte Alternativen zur Bunzlerin anzubieten hätte. Steinmeier/-brück verkörpern noch sehr die alte SPD und Gabriel hat sein Fähnchen schon immer in den populistischen Wind gehängt. HK, der man es zutrauen würde, will nicht. Und ob Wowi mehr als Hauptstadt kann? Und will?

  3.  @ekkemel ok, das ändert aber nix an der tatsache, dass er sehr schnell reagiert hat. oder?

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