Noch nicht genügend Sozis gegen die Vorratsdatenspeicherung

Nico —  25.10.2012 — 1 Comment

Sozis gegen VDSDas Mitgliederbegehren Sozis gegen VDS hat nur knapp 10% der erforderlichen Stimmen sammeln können, das ist ein zu erwartendes Ergebnis und kann als krachende Niederlage gewertet werden. Einerseits. Andererseits gilt immer noch der Ausspruch von Bertold Brecht:

“Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat schon verloren.”

Die Initiative von Yasmina Banaszczuk und Dennis Morhardt hat auf alle Fälle dafür gesorgt, dass sich die Partei, und vor allem die Parteispitze, noch einmal mit dem Thema Vorratsdatenspeicherung auseinandersetzen durfte. Das ist zwar weniger als erreicht werden sollte, aber es macht die Partei lebendig, wenn es Themen gibt, über die gestritten wird.

Interessanterweise kommt jetzt vom EU-Parlament unerwartete Schützenhilfe, denn zunehmend steigt die Unlust bei den Parlamentariern gegenüber der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung und es werden dringende Reformen der Richtlinie, bzw. deren Abschaffung, gefordert.

Ich bin mit dem Ergebnis des Mitgliederbegehrens nicht zufrieden und würde mich über eine zeitgemässere Beteiligungsform freuen, denn das Sammeln von Unterschriften ist schon eine eher hohe Hürde, gleichzeitig bezweifle ich aber, dass dies der einzige Grund für das Scheitern von Sozis gegen VDS war. Wir haben es immer noch nicht geschafft, in Deutschland die Bürger für Themen zu sensibilieren, die etwas mit Informationstechnologie zu tun haben. Zwar sind die Bürger mit Smartphones ausgestattet und nutzen das Internet, aber abgesehen von einem latenten Mißtrauen gegenüber Technologie findet eine inhaltliche Auseinandersetzung zum Thema noch nicht statt. Da ist die SPD eher Abbild der Gesellschaft, so sehr ich mich über eine avangardistischere SPD auch freuen würde.

Auch wenn das Quorum nicht erreicht wurde, wird die inhaltliche Auseinandersetzung mit der Vorratsdatenspeicherung auch in der SPD weiter gehen.

One response to Noch nicht genügend Sozis gegen die Vorratsdatenspeicherung

  1. Friedrich Bolle 28.10.2012 at 15:35

    Ich kann nur hinzufügen:

    Die Hoffnung stirbt zuletzt.

Los, kommentier das mal!