Liebe SPD, liebe Genossinnen und Genossen,
seit meiner Geburt spielt die SPD eine wichtige Rolle in meinem Leben. 150 Jahre SPD werden jetzt gefeiert und wenn ich auf all diese Bilder gucke, dann laufen mir Reihenweise Schauer über den Rücken. Scheidemann ruft die Republik aus, Otto Wels redet im Reichstag gegen das Ermchtigungsgesetz, Schumacher baut die Partei nach dem Krieg wieder auf, Willy Brandt kniet in Warschau nieder, Willy Brandt will mehr Demokratie wagen, Schröder beginnt das rot-grüne Projekt auf Bundesebene – da gibt es so vieles, auf das wir Genossen zu Recht stolz sein können!
Für mich war die Partei schon sehr früh in meinem Leben präsent. Ich bin aufgewachsen nicht nur in der beschaulichen Zonenrand-Idylle des Kreises Herzogtum Lauenburg, sondern auch als Kind von Eltern, die sehr stark in der SPD engagiert waren. Es gibt unzählige Fotos von mir als kleiner Steppke bei Partei-Veranstaltungen, vom Fußballtunier über das Grillfest bis hin zur Kreisdelegiertenkonferenz. Ich war immer dabei, denn mein Vater war Kreisvorsitzender der SPD und Vorsitzender der SPD Kreistagsfraktion und meine Mutter hat das Kreisbüro der SPD geführt. Unsere damalige Telefonnumer war auch die Telefonnummer des Kreisbüros und wenn meine Mutter zuhause war, wurde einfach umgestellt, so dass damals viele Genossen und interessierte Bürger in den Genuss kamen, mit einem 5-Jährigen zu diskutieren. Eine zeitlang hatten wir einen orangen VW Bulli, der kunstvoll mit SPD-Aufklebern großflächig verziert war, mit dem meine Eltern zu den Infoständen im Kreis gefahren sind und mit dem wir auch in Urlaub fuhren. Der Bulli gehörte der Partei und zur Grundausstattung gehörte auch eine ordentliche Lautsprecher-Anlage, damit man Plätze beschallen konnte. Wenn der Bulli nicht genutzt wurde, stand das Fahrzeug immer direkt so, dass unser Nachbar, der CDU-Mitglied und auch unser Vermieter war, immer den SPD Bulli sehen musste, wenn er auf der Terasse saß. Meinen Vater erfreute das sehr, besonders wenn die Schützenbrüder des Nachbarn zu Besuch waren und sich lautstark über den VW Bulli geärgert wurde.
Zu meiner Kindheit gehörten natürlich unzählige Wahlkämpfe, prägend waren dabei für mich die Wahlkämpfe in Berlin, denn es gab einen Austausch mit Genossen in Zehlendorf, die für Wahlkämpfe zu uns in den Kreis kamen und die dann im Gegenzug von Genossen aus dem Lauenburgischen unterstützt wurden. Der damalige Bundestagsabgeordnete Eckart Kuhlwein machte jeden Sommer seine Radtour mit Jugendlichen durch den Kreis und spielte bei Juso-Veranstaltungen im Breitenfelder Moor auf seiner Gitarre. In den Osterferien ging es zum Zeltlager der Falken auf Föhr, wie es sich gehörte. Ab 14 war ich bei den Jusos aktiv, natürlich. Das war zu Zeiten der Barschel-Affäre und hell yeah, wir waren alle politisiert, bei Juso-Abenden war die Hütte voll. Als mein Vater nach dem Tod von Uwe Barschel, der sein Gegenkandidat im Wahlkreis war, das erste Mal seinen Landtagswahlkreis direkt gewinnen konnte, gab es einen kleinen Fackelzug der Jusos durch unseren Stadtteil. Es lag so ein gewaltiger Aufbruch in der Luft, es wahr herrlich. An meinem 16. Geburtstag bin ich dann natürlich in die SPD eingetreten, das Parteibuch war schon lange vorbereitet und meine Mutter hatte es vom damaligen Parteivorsitzenden Hans-Jochen Vogel persönlich unterschreiben lassen, so stolz war sie. Mein Parteikarriere ist dann allerdings nicht so durchgestartet, wie alle vermutet hatten, weil ich irgendwie noch andere Interessen hatte und schon damals diese etlichen Sitzungen eher anstrengend fand. Ich habe es dann zum Ortsvereins-Vize bei den Jusos gebracht und war auch kurze Zeit Interims-Vorsitzender, aber irgendwie war das Schreiben von Anträgen nichts für mich. Politik fand dennoch jeden Tag statt, zuhause war es immer das Hauptthema, natürlich mit der SPD im Fokus. Bei der Beerdigung meiner Mutter hielt dann auch folgerichtig der Landesvorsitzende eine Rede, das mit von der Wiege von der Bahre wurde sehr ernst genommen.
Das Bild, das ich vor meinem inneren Auge habe, wenn ich an die SPD denke, das zeigt Menschen, die ungefähr in meinem Alter, oder etwas jünger sind, die etwas bewegen wollen, die engagiert sind, die Pfeife rauchen und für etwas streiten. Die genau wissen, wofür sie streiten und die auch wissen, dass sich der Streit lohnt. In meiner WG-Küche während des Studiums hing das Plakat von Willy Brandt, wie er lässig im Jeanshemd und Fluppe im Mund die Ukulele in der Hand hielt. Natürlich war einer meiner Studienschwerpunkte die Geschichte der Arbeiterbewegung, das ging gar nicht anders. Die SPD, wie ich sie mir vorstelle, ist immer auch ein bisschen verwegen, sehr mutig, entschlossen und mit einer Vision, einem Ziel vor Augen, die Politik als gestalterische Aufgabe sieht. Eine Partei, die andere mitnimmt, die andere mitreissen kann und die in der Lage ist, den Weg dann auch zu gehen.
Ich bin dieses Jahr 25 Jahre in der SPD. Ich liebe diese Partei, ich liebe ihre Traditionen und ich finde, dass sie die richtigen Ziele verfolgt. Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit, die Grundwerte dieser Partei seit 150 Jahren, sind so wichtig und relevant wie eh und je.
Aber, ich finde, bei allem Stolz auf das, was diese Partei, was die Menschen, die diese Partei unterstützen, in den letzten 150 Jahren erreicht haben, dass man sich darauf nicht ausruhen kann, sondern dass daraus ein ziemlicher Anspruch definiert werden muss, die Zukunft gestalten zu wollen und zu können. Und da hapert es. Und zwar ganz gewaltig. Ich weiss, es ist Wahljahr und die Reihen sind jetzt fest geschlossen und das ist auch gut so, aber es gibt einige Dinge, bei der meine Partei noch Potential hat, dass sie dringend ausschöpfen sollte. Das Bild in meinem Kopf und die real existierende Partei passen nicht so recht zusammen, und ich hoffe, es liegt nicht nur an mir und an meinem Kopf.
Die SPD versucht immer, es allen Recht zu machen. Das klappt nicht. Das sorgt eher für Beliebigkeit. Die Menschen erfreuen sich an einer klaren Positionierung, auch in der Ablehnung. Beliebigkeit ist etwas anderes als Kompromißfähigkeit, dazu sollte man immer bereit sein aber nicht um jeden Preis. Dazu gehört auch, dass man einen Standpunkt vertritt und ihn nicht räumt, auch wenn es Gegenwind gibt, wenn man ihn für richtig erachtet. Bereits in jungen Jahren lernen Kinder, dass nicht immer automatisch derjenige Recht hat, der am lautesten schreit. Ich möchte gerne, dass meine Partei einen Kampf auch dann kämpft, wenn sie auf verlorenem Posten ist, weil sie weiss, dass ihre Position die richtige Position ist und dass es sich lohnt, dafür zu streiten.
Die SPD hat auch noch ein enormes Potential bei ihren Mandatsträgern, um es freundlich auszudrücken. Das sind natürlich alles tolle Menschen, gar keine Frage, aber oftmals wird der Wille zu gestalten verwechselt mit dem Willen zu verwalten. Das kann es ja auch nicht sein, wir müssen doch Vorhaben umsetzen wollen und nicht nur sagen, wir regieren ordentlicher oder effizienter. Mir fehlt da, und das verdanken wir sicherlich auch Helmut Schmidt, mir fehlt da ganz oft die Vision. Im Kleinen wie im Großen. Was ist das große Ziel, wie sieht es aus, und wie kommen wir da hin? Auf dem Weg dahin darf natürlich die Steuergesetzgebung vereinfacht werden und man muss auch die Anhebung des ALG II Regelsatzes diskutieren, um nur zwei Dinge von Tausenden zu nennen, aber die Vision für die Region oder das ganze Land, die fällt bei den detailverliebten Debatten unter Technokraten gerne hinten runter. Und als Genosse sitzt man dann mit staunendem Mund da, wundert sich über die Debatte und fragt sich, was das alles soll. Demokratie ist langatmig und Gesetzgebung benötigt eine Detailschärfe, aber die Partei und ihre Wähler brauchen dicke fette Orientierungspflöcke, damit alle wissen, wo es lang geht.
Aber ganz besonders fehlt mir bei der SPD der Mut. Der Mut, darüber nachzudenken, was in Zukunft passieren wird und dies auch offen auszusprechen. Wir sehen doch an allen Ecken und Enden, dass unsere etablierten Systeme, die aus dem 19. Jahrhundert stammen, im 20. Jahrhundert noch ganz ordentlich funktionierten, aber seit 30 Jahren immer mehr in Bedrängnis geraten. Aber der Partei fehlen die Vordenker, oder es gibt sie, und niemand hört sie, die viel radikaler formulieren, vor welchen Sollbruchstellen wir uns gerade befinden. Das ist nicht wichtig, weil ich persönlich eine Freude am Wandel verspüre, sondern weil es immer die SPD sein sollte, die dafür Sorge trägt, dass der gesellschaftliche Wandel möglichst sozial und gerecht verläuft und unsere Gesellschaft nicht weiter auseinanderdriftet. Visionen entstehen übrigens nicht, wenn Innenpolitiker sich Gedanken darüber machen, wie man den Staat am komplettesten gegen alles schützen kann, was es so geben könnte, das geht immer zu Lasten der Freiheit und das können wir nicht wollen. Wer gestalten will, der muß den Widerspruch umarmen, die Kreativität fördern und die Unterschiede herausarbeiten. Eine große Vision bedeutet eben nicht, dass man hier und da ein wenig justieren will, sondern dass man ein Bild von der Zukunft entwickelt, das eine Strahlkraft besitzt, die dafür sorgt, dass die Hoffnungen und Träume der Menschen darauf projeziert werden. Ja, und dann muss man natürlich auch delivern können, wie es auf neudeutsch heisst. Das hat mit Beliebigkeit und Standhaftigkeit zu tun.
Ich erwarte nix weiter als eine Vision für die Zukunft unseres Landes, die tagtäglich mit Blood, Sweat & Tears verkündet wird und die dafür sorgt, dass die Menschen in diesem Land verstehen, dass das Gefasel von der Alternativlosigkeit nur dazu führen soll, dass alle eingelullt sind und nicht mehr versuchen, aus den dominierenden Denkmustern auszubrechen. Das muss aber immer der Anspruch der Sozialdemokratie sein! Es geht nicht um die einfache Lösung, sondern um die, die unsere Gesellschaft voranbringt! Ich möchte jedenfalls, dass meine Kinder in einem Land leben, dass in der Lage ist, die Zukunft zu gestalten – und ich finde, dass ist das mindeste, was wir unseren Kindern schuldig sind.
Die SPD, liebe Genossinnen und Genossen, die SPD hat große Tradition, das wissen wir alle und darauf sind wir auch stolz. Vor lauter Rückschau sollten wir allerdings nicht vergessen, dass die vor uns liegenden Aufgaben erst noch zu meistern sind und das geht nur, wenn wir einen klaren Kurs haben und die Zukunft gemeinsam gestalten wollen.
Vielen Dank.
