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Die Bilder der Menschen, die ihr Leben riskieren und unglaubliche Strapazen auf sich nehmen, um an einen Ort zu gelangen, an dem sie in Sicherheit sind und ein neues Leben beginnen können, lassen mich nicht los. Dieser Bilder erinnern mich auch immer wieder an die Erzählungen in meiner Familie.

Meine Großmutter väterlicherseits ist 1945 von Stargard in Pommern geflohen und in die Nähe von Lübeck gekommen. Mit zwei kleinen Söhnen, während der Mann als einfacher Soldat in dänischer Kriegsgefangenschaft war, hat sie eine Reise mit vielen Unwägbarkeiten angetreten, die mehrere Wochen dauerte. Für mich war immer das Highlight ihrer Erzählungen, dass sie einmal von russischen Soldaten aufgegriffen und in ein Lager gesperrt wurde, da aber nachts mit den Kindern ausgebrochen ist. Das konnte ich mir bei Oma irgendwie nie vorstellen. Die Familie kam bei einem Bauern bei Lübeck unter, dort arbeitete mein Opa später als Landarbeiter.

Meine Großmutter mütterlicherseits war hochschwanger und ist mit zwei kleinen Kindern an der Hand, einem Kinderwagen vollgestopft mit Habseligkeiten, zwei Koffern und einem stark unter Multiple Sklerose leidenden Mann aus der Gegend von Frankfurt/Oder geflüchtet. Aus den Erzählungen erinnere ich noch, wie beschwerlich der Weg war bis zum Bahnhof, weil der Mann kaum noch gehen konnte und sie ihn stützen musste, er sich dann an einem Zaun festhielt und sie die Kinder und Koffer nachholen musste. Meine Oma hatte in sofern Glück, als dass sie einen Schlüssel für das Haus der Familie in Lübeck hatte und dass sie wusste, dass das Haus noch steht. Sie sind dann mit dem Zug durch das brennende Berlin gefahren, so wurde es mir immer beschrieben, und haben dann in Lübeck ihr neues Zuhause gefunden. In dem Haus sind drei Etagen mit einer Wohnung pro Etage, damals nach dem Krieg hat in jedem Zimmer eine Familie gewohnt. Kurz vor Kriegsende ist dann meine Mutter auf die Welt gekommen.

Meine Eltern und Großeltern teilten ihr Schicksal mit vielen anderen Menschen damals und sie gehörten noch zu den Glücklichen: sie hatten den Krieg überstanden und überlebt. Sie konnten neu anfangen.

Wenn ich jetzt die Bilder sehe, wie Familien über die Balkanroute flüchten in vollgestopften Zügen oder wie sie versuchen, über das Mittelmeer zu kommen, dann geht mir das sehr nahe. Gleichzeitig nervt auch diese Hilflosigkeit, denn auch wenn ich mir sicher bin, dass Deutschland locker 800.000 Menschen pro Jahr verkraftet, die hier Schutz nach Flucht oder Vertreibung suchen, ändert das leider noch lange nichts an den Gründen für die Flucht. Die instabilen Regionen in der Welt werden nicht weniger, die Konflikte werden mehr, hinzu kommen Hunger und Perspektivlosigkeit in vielen Ecken der Welt. Für mich als Vater ist es völlig klar, warum man dann flieht: damit die Kinder es einmal besser haben als man selber.

Wir waren gestern kurz in den Messehallen in Hamburg und haben ein paar Sachspenden aus dem Drogeriemarkt vorbei gebracht. Die Hilfsbereitschaft vieler Bürgerinnen und Bürger ist enorm, aber es fehlt eben auch an allen Ecken. In Sachsen fehlt es vor allem an Hirn und Anstand, mir wird übel, wenn ich diese Arschlöcher sehe, wie sie Menschen bedrohen, die gerade alles zurückgelassen haben und einfach nur ein Leben in Frieden leben wollen.

Mein Freund Paul hat daher eine Spendenaktion gestartet: Blogger für Flüchtlinge! Ich würde mich freuen, wenn viele von Euch mitmachen und spenden, damit wir Organisationen unterstützen können, die helfen!

Hier geht es direkt zur Spendenseite: Blogger für Flüchtlinge – Menschen für Menschen! – auch viele kleine Beträge helfen! Bitte verlinkt und teilt diese Aktion, wo ihr nur könnt!
Hashtag: #BloggerfuerFluechtlinge

Die SPD stellt derzeit in 9 von 16 Bundesländern die Regierungschefin oder den Regierungschef und sitzt in 14 von 16 Bundesländern in der Regierung. Das ist ein enormer Vertrauensbeweis und zeigt, dass die Wähler der SPD viel zutrauen. Auch wenn die Spannweite der Wahlergebnisse enorm sind, von der sächsischen Diaspora bis zum roten Hamburg.

Im Bund ist die SPD Juniorpartner in einer Großen Koalition und hat in den letzten zwei Jahren als Motor der Veränderung viele Gesetze auf den Weg gebracht, die unser Land voranbringen werden. Abgesehen von dem unsinnigen Thema Vorratsdatenspeicherung lässt sich die Halbzeitbilanz der Großen Koalition durchaus sehen, auch wenn die Debatte um die Ehe für Alle durchaus zeigt, wie limitierend die CDU/CSU doch ist, wenn es um sinnvolle Politikansätze geht.

Stark in den Ländern, schwach in der Wählergunst im Bund, aber stark in der Regierung – so präsentiert sich die SPD gerade.

Das bedeutet aber noch lange nicht, dass man die Bundestagswahl 2017 abhaken sollte. Das bedeutet, dass nach diesem Sommer die Weichenstellungen für 2017 passieren müssen!

Es steht für mich außer Frage, dass 2017 die SPD mit einem eigenen Kanzlerkandidaten oder einer Kanzlerkandidatin antreten wird. Allerdings zeigt sich gerade deutlich der Kardinalfehler bei der Kandidatenauswahl 2013: damals wollten drei Männer erkennbar nicht kandidieren und einer hat es dann gemacht, der bereits sehr stark den Stempel „Ehemaliger“ auf der Stirn hatte. Schon 2013 hätte die SPD gegen die populäre Kanzlerin jemanden positionieren müssen, der oder die in der Lage ist, gegebenenfalls mehrfach als Herausforderer oder Herausforderin gegen die Kanzlerin anzutreten. Das schafft nicht nur Bekanntheit, sondern auch Vertrauen und Verlässlichkeit. Sie kennen mich, nur eben anders: zupackend, mit einem Willen zur Veränderung, damit es dem Großteil der Bevölkerung auch in Zukunft noch besser geht. Man hätte 2013 schon 2017 und 2021 im Blick haben müssen. Jaja, Fahrradkette, ich weiss, aber diesen Fehler sollte die SPD nicht schon wieder machen.

Wer auch immer von der SPD 2017 als Kanzlerkandidatin oder Kanzlerkandidat antritt, und es spricht sehr viel für SPD-Chef Gabriel, der oder die muss auch nach 2017 in der Lage sein, weiter an Format zu gewinnen, wenn es nicht zu einer SPD-geführten Mehrheit reicht. Das sollte man meines Erachtens frühzeitig entscheiden und damit die Langfristigkeit des Projektes unterstreichen. Das wirkt übrigens auch in die Partei hinein, vermutlich sogar bis nach Kiel. Diesen Affentanz bis paar Monate vor der Wahl, um dann der enttäuschten Öffentlichkeit zu verkünden, dass es ein Ehemaliger wird, haben wir ja 2013 par Excellence vorgeführt.

Allerdings geht es 2017 nicht nur um die Wahl zwischen zwei Personen, sondern auch um Programme und Alternativen. Ich glaube, die SPD muss inhaltlich noch einiges tun, um die breite Mitte der Gesellschaft zu erreichen. Dabei kann man sich nicht auf dem Erreichten in der Großen Koalition ausruhen, sondern muss in der Lage sein, ein Bild von der Gesellschaft der Zukunft zu malen, das möglichst viele Menschen anspricht und das eine deutliche sozialdemokratische Handschrift trägt. Hierbei muss man sich deutlich von der CDU/CSU abgrenzen und das eigenständige Profil schärfen.

Wenn die vermeintliche Regierungsfähigkeit allerdings das Maß aller Dinge ist, dann hat die SPD bereits verloren, bevor der Wahlkampf begonnen hat. Wer vorher die Positionen rundlutscht und als Partei nur darauf hinarbeitet, möglichst wenig Konfliktpunkte mit dem jetzigen Regierungspartner zu haben, wird völlig zu Recht nicht als Alternative wahrgenommen. Es darf gerne auch mal krachen und scheppern, damit klar ist, dass es zum Politikstil der Angela Merkel, ihrem Zaudern und Zögern, ihrer Nichtpositionierung bis zur Entscheidung und der daraus resultierenden vermeintlichen Alternativlosigkeit immer Alternativen gibt!

Dabei ist allerdings auch klar, dass die SPD zu kurz springt, wenn sie sich „nur“ um soziale Gerechtigkeit kümmert und wichtige Themen wie Mindestlohn anpackt. Die Familienpolitik steht bei der SPD im Fokus und das ist auch richtig, nicht nur, weil ich viele Kinder habe.

Die Digitalisierung der Gesellschaft ist bei der SPD immer noch viel zu wenig im Blick und wird immer noch viel zu wenig verstanden. Der aktuelle Entwurf von #digitalleben ist popelig und zahm, zeigt aber eben auch die Überforderung der handelnden Personen bei dem wichtigsten Thema der Zukunft.

Es muss aber eben auch um die Sicherung der Arbeitsplätze von Übermorgen gehen. Dabei wird für die Exportnation ein Handelsabkommen wie TTIP eine wichtige Rolle spielen und wir sollten trotz aller Kritik niemals aus dem Blick verlieren, was passieren wird, wenn TTIP scheitert und stattdessen ein Freihandelsabkommen zwischen USA und China auf den Weg gebracht wird. Ohne eine Wirtschaftspolitik für den Mittelstand wird die SPD es schwer haben, zukunftssichere Arbeitsplätze zu schaffen, das sollte auch allen klar sein.

Die SPD hat im Bund derzeit keine dollen Umfragewerte, aber es sind noch zwei Jahre Zeit. Anhand der Debatte um die Ehe für Alle wird deutlich, dass eine Koalition ohne CDU/CSU einen deutlichen gesellschaftspolitischen Charme hätte. Nun muss man die Alternativen in allen wichtigen Politikbereichen aufzeigen, deutlich herausarbeiten und mit Personen verknüpfen. Die Partei sollte bis Ende des Jahres so aufgestellt sein, dass sie den Wahlkampf 2017 im Bund mit aller Vehemenz führen kann. Es muss also noch ein paar personelle Veränderungen geben, damit wirklich die beste Mannschaft am Start ist und die Außenwirkung der SPD verbessert wird. Klare Streichkandidatin ist für mich die Generalsekretärin Fahimi, der ich nicht ansatzweise zutraue, die Partei in die Bundestagswahl 2017 zu führen, dafür ist sie zu sehr Apparatschik.

Bis 2017 sind noch zwei Jahre Zeit. Die SPD hat Ende des Jahres einen Bundesparteitag und danach sollten die Grundzüge für den Fahrplan bis 2017 feststehen. Dann kann man auch als Juniorpartnerin der CDU/CSU deutlich das eigene Profil schärfen und sich im Bund verloren gegangenes Vertrauen zurück erarbeiten.

Wer nicht kämpft, hat schon verloren. Wer sich 2015 schon klein macht, wird 2017 nichts gewinnen.

Für die SPD-Führung ging es bei der Abstimmung über die Vorratsdatenspeicherung um die Regierungsfähigkeit – und mit Ach und Krach wurde eine Zustimmung von 56% erreicht. Das ist alles andere als glanzvoll und zeigt, dass die SPD weiterhin in dieser Frage gespalten ist.

Nun soll sie also kommen, die Vorratsdatenspeicherung, bei der von allen Menschen in Deutschland die Verbindungsdaten für 10 Wochen gespeichert werden sollen. Und bei der die Standortdaten 4 Wochen lang aufgehoben werden sollen. Von allen Kindern, allen Senioren, und auch von Ihnen! Sie haben sich nichts zu schulden kommen lassen? Das soll künftig egal sein! Und kommen Sie jetzt bitte nicht mit Details, es geht doch um unser aller Sicherheit! Diese Grundrechte, von denen man manchmal hört, sind da wohl nur noch störend.

Sigmar Gabriel hat einen irritierenden Kurs eingeschlagen. Er verschafft der SPD ein Profil, bei dem er mit dem Thema Innere Sicherheit punkten will. Die Digitalsierung darf als Drohkulisse herhalten, als etwas, was die Politik bändigen muss. Mit Placebo-Politik wie der Vorratsdatenspeicherung soll dies gelingen. In 3 Jahren soll dann auch mal geguckt werden, ob die Volksdatenspeicherung überhaupt etwas gebracht hat – die Selbstverständlichkeit, bei einem umstrittenen Gesetz auch mal zu überprüfen, ob es überhaupt nützlich ist, wird heutzutage als Kompromiss verkauft.

Für diesen Kurs hat er die minimale Zustimmung von 56% der Delegierten des Parteikonvents erhalten. Für diesen Kurs hat er dem Justizminister vor laufender Kamera das Rückgrat entfernt. Für diesen Kurs hat er sein Amt in die Waagschale geworfen. Alles, nur damit die SPD in Fragen der Inneren Sicherheit und bei der Digitalpolitik genauso schlecht aussieht wie die CDU/CSU.

Das wird die SPD zweifelsohne 2017 so richtig voranbringen! Bei der politischen Konkurrenz knallen schon die Sektkorken! Mit Regierungsfähigkeit hat dieser Kurs nichts zu tun, sondern eher mit dem Eingeständnis, als Partei nur eingeschränkt zukunftsfähig zu sein!

Klar, ich bin enttäuscht. Nicht überrascht, aber enttäuscht. Nicht einmal, weil der SPD Parteikonvent mit knappen 56% für den Initiativ-Antrag des Parteivorstandes gestimmt hat. Sondern eher, weil die SPD sich derzeit auf Bundesebene so brutal selber im Weg steht und man nicht erkennen kann, wie sie die Zukunft meistern will.

Ich bin aber vor allem enttäuscht, weil viel zu wenige Menschen in der SPD noch zusammenzucken, wenn es darum geht, Grundrechte einzuschränken. Von der CDU/CSU erwarte ich nichts, da bin ich dann auch nicht enttäuscht. Aber wenn alle Bürger dieses Landes überwacht werden sollen für einen zweifelhaften Nutzen, den keiner begründen kann, dann erwarte ich eigentlich, dass bei allen Genossen die Alarmglocken klingeln.

Laut Generalsekretärin Fahimi ging es bei der Abstimmung um die Regierungsfähigkeit der SPD. Die mag dadurch jetzt bis 2017 sichergestellt sein. Aber was kommt danach? Wie sieht das Politikangebot aus für die sich entwickelnde digitale Gesellschaft?

Nachdem der SPD Parteivorstand nun gerade deutlich gemacht hat, dass der Fokus auf der Inneren Sicherheit liegen soll und die Digitalisierung bestenfalls als eine Drohkulisse herhalten darf, kann ich mir nicht vorstellen, dass die SPD bei den Wahlen 2017 neue Wählerschichten mit ihren Politikangebot erreichen können wird. Die FDP darf sich schon mal bedanken, sie wird von diesem digitalpolitischen Blindflug ordentlich profitieren.

Trotz aller Enttäuschung bin ich aber auch stolz darauf, dass diese Debatte in der SPD jetzt stattgefunden hat. Das tut der SPD gut, denn Streit gehört zur politischen Meinungsbildung dazu! Wir werden weiter gegen die Vorratsdatenspeicherung kämpfen. Spätestens in zwei Jahren, also zur nächsten Bundestagswahl, wird das Urteil des Bundesverfassungsgerichts dazu gesprochen werden und das Thema wieder auf der Tagesordnung sein.

Wir haben mit D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt einen Musterantrag gegen die Vorratsdatenspeicherung vorgestellt, der von über 100 Gliederungen der SPD verabschiedet wurde. Dadurch ist es überhaupt nur zu dieser Debatte gekommen und Debatten tun der SPD generell gut! Ich möchte mich ausdrücklich bei Henning Tillmann bedanken, der hier unermüdlich gegen die Vorratsdatenspeicherung mobilisiert hat, aber auch viele andere von D64 waren sehr aktiv! Das hat uns allen auch Spaß gemacht, denn wir haben die viele positive Resonanz gesehen an allen Ecken der SPD.

D64 ist ein SPD-naher Verein und eben kein SPD-Verein. Wir werden weiterhin den konstruktiven Dialog suchen, aber unsere Unabhängigkeit bedeutet eben auch, dass wir nur fortschrittliche Ansätze zur Digitalpolitik in der SPD unterstützen werden!

Viele andere Organisationen haben uns ebenfalls unterstützt, von der FDP über die LINKE, die Grünen und die Piraten bis hin zu Digitalcourage, Digitale Gesellschaft, Campact und anderen! Vielen Dank, diese Solidarität hat gut getan und es mich gefreut, dass man trotz vieler Differenzen auf anderen Politikfeldern sich bei der Mobilisierung gegen die Vorratsdatenspeicherung gegenseitig unterstützt hat!

Was allerdings die Leute antreibt, die ähnliche Ziele verfolgen wie D64, uns jetzt aber mit Häme überschütten, dass der Konvent nicht so entschieden hat, wie wir uns es gewünscht haben, werde ich nie verstehen. Und natürlich werde ich nicht aus der SPD austreten, warum auch? Es gibt viele weitere Themen, nicht nur die Vorratsdatenspeicherung! Man tritt nicht aus, sondern ein und wirbt für seine Positionen!

Wir werden als D64 weiterhin für eine fortschrittliche Digitalpolitik werben, auch in der SPD. Das Ergebnis des Konvents zeigt deutlich, dass es bei der SPD noch viel Potential für bessere Digitalpolitik gibt.

Es wird mal wieder Zeit für einen beruflichen Tapetenwechsel. Nach zwei Jahren Selbständigkeit werde ich künftig als COO des Next Media Accelerator in Hamburg arbeiten. Gemeinsam mit der dpa und namhaften Investoren haben wir diesen neuen Accelerator in Hamburg gestartet.

Ich freue mich wahnsinnig auf die Aufgabe. Ich bin jetzt seit 20 Jahren online und ein Thema zieht sich wie ein roter Faden durch alles, was ich seitdem beruflich getan habe: die Veränderung der Medien und der Kommunikation durch digitale Technologien. Es gibt kaum etwas, das ich spannender finde, als frühzeitigst neue Startups zu identifizieren, die neue Produkte an den Markt bringen wollen.

Ich mag es, ein Startup-Trüffelschwein zu sein.

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Wir werden zwei Mal im Jahr je 5 Startups zu uns ins betahaus holen und ihnen dabei helfen, möglichst schnell zu wachsen. Das tun wir, indem wir Grundlagen vermitteln in wichtigen Bereichen wie Online Marketing, PR und Branding, aber auch indem wir die Finger in die Wunden legen und dabei helfen, das jeweilige Produkt noch besser zu machen. Zu unserem Angebot gehört natürlich auch ein großes Netzwerk an Mentoren und Partnern. So bieten Facebook, Google, Twitter, Amazon, IBM und andere kostenlose Dienste wie z.B. Cloud-Nutzung für unsere Startups an, die unser Angebot noch zusätzlich attraktiv machen. Je nach gewähltem Paket bekommen Startups bei uns 25.000 € oder 50.000 € und geben dafür 5 % bzw. 10 % der Firmenanteile an uns ab. Für 3 % Anteile bieten wir Bürofläche, Netzwerk und alles, was dazu gehört, aber keine finanzielle Unterstützung.

Unser Ziel ist es, dass wir die besten jungen Startups im Bereich Medien identifizieren und zu uns holen. Es geht um Inhalte, Werbung, Technologie und Dienstleistungen – also alles, was spannend ist und sich andauernd verändert. Das Programm für die Startups läuft 6 Monate und wir setzen darauf, dass wir möglichst für jedes Startup eine Folgefinanzierung hinbekommen werden in diesem Zeitraum.

Ich bedanke mich schon jetzt für viele tolle Bewerbungen beim Next Media Accelerator!