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Gestern hat Sascha Lobo in seiner Rede zur Lage der Nation auf der re:publica 14 viele Dinge gesagt, von denen ich einige noch einmal aufgreifen möchte.

Es ist in der Tat nicht einfach, Politik und Gesellschaft zu vermitteln, dass das Internet mehr ist als nur Konsum und Entertainment auf Knopfdruck. Ich versuche das seit fast 20 Jahren auf unterschiedlichste Weise und ich weiss, wie frustrierend es ist, immer wieder gegen Wände der Ignoranz oder gar Ablehnung zu laufen. Und immer, wenn man meint, man ist ein kleines Stückchen voran gekommen, dann entstehen anderswo wieder neue Herausforderungen, die man angehen muss. Das ist ein Stück weit Sysiphus-Arbeit, aber zu einem großen Teil einfach nur ein normaler Prozess, wenn man Veränderungen erreichen will. Reaktanzen gibt es in vielfältigster Form und man muss versuchen, diese Widerstände zu umgehen oder aus dem Weg zu räumen.

Dafür benötigt man Zeit, viel Zeit und Zeit kostet bekanntlich Geld. Geld, dass die Netzgemeinde nicht gibt, so Saschas Kritik. Ich weiss ganz genau, was Sascha meint. Vor ein paar Jahren war ich mit dem Bundestagsabgeordneten Lars Klingbeil (SPD) auf Einladung der Friedrich-Ebert-Stiftung für ein paar Tage in Washington, D.C., um mir mal anzugucken, wie dort die progressiven Think Tanks agieren und Themen der digitalen Agenda auf die Tagesordnung gesetzt bekommen. Dabei fiel uns natürlich sofort auf, dass diese Einrichtungen allesamt ordentlich finanziert waren, natürlich durch Spenden von Individuen, aber vor allem auch durch Firmen. Wir haben dann eine Weile hin und her überlegt, ob und wie man so etwas in Deutschland machen könnte.

Vor 4 Jahren, am Rande einer Abendveranstaltung bei der re:publica 11 haben wir uns dann mal mit ein paar Leuten zusammengestellt, und zwar in den Regen, was sehr sinnbildlich war, und haben diskutiert, dass wir jetzt endlich mal was machen wollen. Herausgekommen ist der Verein D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt e.V. und zwar mit der Zielsetzung, Themen auf die Agenda zu bekommen, die sonst nicht diskutiert werden, die aber die digitale Gesellschaft voranbringen würden. D64 hat mittlerweile über 200 Mitglieder und ich versuche als Co-Vorsitzender den Laden zusammenzuhalten und voranzutreiben. Und da wären wir schon bei der hauptsächlichen Herausforderung, dem lieben Geld. Unsere Mitglieder zahlen 120€ im Jahr als Mitgliedsbeitrag. Das ist für viele vergleichsweise viel Geld, für andere sind 10€ pro Monat kein Problem. Wir bekommen damit allerdings auch nur einen Etat hin, der uns erlaubt, ein paar Veranstaltungen zu organisieren und ggf. Reisekosten zu übernehmen für die Teilnahme an Veranstaltungen. Eine Geschäftsführerin oder einfach nur einen Praktikanten einzustellen, ist nicht drin. Wenn man dann mal auf die vorhandenen Mittel bei anderen Vereinen oder Verbänden schaut, dann sieht man deutlich, wo unser Problem liegt. Mir wird das immer dann bewusst, wenn unser Kassenwart alle paar Wochen unseren Briefkasten leert und ich über postalisch zugeschickte Einladungen zu Veranstaltungen informiert werde, die längst vorbei sind. Wir bekommen es allerdings hin, mit 4 Freiwilligen jeden Tag den D64-Ticker mit einem Überblick zu aktuellen Meldungen zur digitalen Agenda an über 1000 Newsletter-Abonnenten zu verschicken. Was wir nicht hinbekommen, ist eine ständige Präsenz im politischen Berlin, denn dafür fehlt uns einfach das Personal. Wir bekommen es auch selten hin, Themen wirklich tiefgreifend aufzuarbeiten, das ist meistens eine Einzelleistung von wenigen aktiven Vereinsmitgliedern.

Wenn man allerdings einen Marsch durch die Institutionen 2.0 anstrebt, dann muss man präsent sein und man muss organisiert sein. Dabei hilft das Internet durchaus und man kann auch mit wenigen Mitteln einiges erreichen, aber Sascha hat natürlich Recht, wenn er auf das Kräfteungleichgewicht hinweist. Andere Lobby-Einrichtungen haben schlichtweg mehr Geld und mehr Personal, um präsent zu sein. Die persönlichen Netzwerke der Mitglieder von D64 reichen weit und gleichen einiges aus, was andere sich an Präsenz erkaufen müssen, aber da wir alle D64 nur in unserer Freizeit vorantreiben können, geraten wir an vielen Punkten unweigerlich ins Hintertreffen. Das geht nicht nur uns so, sondern auch Vereinen auch, die sich über Mitgliedsbeiträge oder Spenden von Individuen finanzieren. Sicherlich wäre es möglich, verstärkt auf Spendensuche zu gehen und die finanzkräftigen Firmen der Branche anzusprechen, aber ich finde es viel charmanter, und noch dazu unabhängiger, wenn man es schafft, viele kleine Summen von Netzbürgern zu bekommen. Uns fehlt dafür aber schlichtweg die Reichweite und wenn man mitbekommt, wie schwer sich Netzpolitik.org bei der Spenden-Akquise tut, dann kann man abschätzen, was für eine Herausforderung die angemessene finanzielle Ausstattung für einen unabhängigen Verein darstellt.

Der andere Punkt, den ich etwas vertiefen will, ist natürlich die Rolle der SPD bei der Formulierung der digitalen Agenda. Sascha hat Recht, wenn er die SPD als “die am wenigsten schlechte Regierungspartei” bezeichnet. Bei der SPD ist in Sachen digitale Agenda immer noch nicht alles Gold was glänzt, aber die alte Tante SPD bewegt sich, und zwar zunehmend mehr. Die Anzahl der folgenschweren Entscheidungen, die später von Gerichten kassiert werden und bei denen ich immer “MACHT DOCH EINFACH MAL DAS RICHTIGE!” denke, wird immer kleiner. Ich führe das auf einen Lernprozess zurück, der durch Gerichtsentscheidungen einerseits, aber auch einfach mehr Beschäftigung mit dem Thema und frischerem Personal andererseits zu tun hat. Aber auch bei der SPD gibt es Innenpolitiker, die Überwachungsgelüste ausleben wollen, auch in der Hoffnung auf Wählerstimmen. Hier gilt es, nicht nur immer und immer wieder zu erläutern, warum die Freiheit ein schützenswertes Gut ist und die Privatsphäre auch im digitalen Zeitalter gewahrt bleiben muss, sondern auch Politikfelder aufzuzeigen, mit denen Politik und Gesellschaft etwas anfangen können. Das Digitale ist eben so schwer greifbar, da muss man Brücken bauen und erklären, was wofür genutzt werden kann und wofür es nicht genutzt werden sollte. Ich möchte das am Beispiel Breitband erläutern. Sicher, wir wollen alle möglichst viele Daten in kurzer Zeit durch die Leitungen gedrückt bekommen, aber beim Thema Breitband geht es vor allem um das klassische sozialdemokratische Thema der Teilhabe. Mit Breitband kann man Dinge tun, die man sonst nicht so einfach tun kann, wie beispielsweise das Abrufen von Bildungsangeboten, die Teilnahme an Dialogformaten, der Videochat mit den Enkeln, aber auch Shopping, Entertainment und so weiter. Mit Breitband kann man beispielsweise Menschen, die in strukturschwachen Gebieten wohnen, oder die auf Schicht arbeiten, oder die alleinerziehend sind, oder die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind, in die Lage versetzen, an gesellschaftlichen Anlässen teilzuhaben. Das ist für die Gesellschaft ein wichtiger Bestandteil und ohne Breitband nur schwer umsetzbar. Nur über derartige Themen ist es möglich, der Politik die Brücke in die digitale Welt zu bauen. Man muß also ein Stück weit lernen, wie die Politik funktioniert, in diesem Fall die SPD, welche Sprache sie spricht und wie die Strukturen aussehen, um etwas zu erreichen. Auf dem Rücken des Breitbands kann man dann viele andere Themen platzieren, wie beispielsweise die Forderung nach einer Digitalen Lehrmittelfreheit, die D64 letztes Jahr vorgeschlagen hat und die nun Teil des Koalitionsvertrages ist, oder die D64-Forderung nach einem Freiwilligen digitalen Jahr, die sich ebenfalls im Koalitionsvertrag wiederfindet.

Wir Netzgemeindemitglieder sind dazu aufgerufen, die positiven Möglichkeiten der Digitalisierung besser zu erklären, sie verständlicher in die Politik hereinzutragen, während wir natürlich auch gleichzeitig versuchen müssen, den gröbsten Unfug zu verhindern, den Politiker aus Unwissenheit oder mit voller Absicht durchsetzen wollen. Das ist nicht leicht. Aber wir sind viele. Und wir werden immer mehr, wir müssen uns nur besser organisieren. Dabei hilft Geld, aber auch Engagement. Das kann durchaus ein Like oder ein Share sein, denn das gehört zu zeitgemäßer Mobilisierung dazu. Aber es darf auch mehr sein und inhaltlich werden, aber das muss nicht so langweilig sein wie das gemeinsame Schreiben ellenlanger Anträge mit Liquid Feedback. Wir stehen auch nach knapp 20 Jahren immer noch ganz am Anfang und können neue Dinge ausprobieren und entwickeln. Wir sollten diese Gelegenheit nutzen und aktiv Impulse für die digitale Agenda der Bundesregierung bringen, denn nie war es so einfach wie heute, gehört zu werden und Einfluss zu bekommen.

Wir haben das für D64 mal so formuliert:

D64 hat sich zum Ziel gesetzt, diese Entwicklung aktiv, konstruktiv und kreativ mitzugestalten. D64 versteht sich als progressiver Think Tank, der über das reine Nachdenken hinaus auch politische Veränderungen erreichen will. Als Kompass für die inhaltliche Ausrichtung fungieren dabei die Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität, die es vor dem Hintergrund der Digitalisierung zu aktualisieren gilt.

Diese Grundwerte sind die Grundwerte der Sozialdemokratie, was natürlich eine Nähe zur SPD zur Folge hat, aber eben auch den Versuch der Einflussnahme erleichtert. Wer bei D64 mitmachen will, kann hier D64 Mitglied werden und wer täglich über die Themen der digitalen Agenda informiert sein will, kann hier den D64-Ticker abonnieren!

Wenn wir wirklich etwas verändern wollen, müssen wir es einfach tun, mit Engagement, aber auch mit Geld, denn nur so ist ein organisiertes Vorgehen möglich. Dazu gehört aber auch, dass die Akteure der Netzgemeinde sich besser untereinander abstimmen und gemeinsam versuchen, die Politik zu verändern. Da gibt es durchaus noch Potential, was auch damit zu tun hat, dass unterschiedliche Auffassungen von konstruktiver Politik bestehen. So kaputt das Internet auch sein mag, wir haben es in der Hand, Dinge zu verbessern. Wir müssen es nur tun und einen Anspruch formulieren, dann aber auch die Umsetzung aktiv begleiten.

WhatsApp-LogoDaten sind sowas von das neue Gold, das dürfte nach der Übernahme von Whatsapp durch Facebook für die unglaubliche Summe von 19 Milliarden Dollar nun aber auch jedem einmal klar geworden sein. Dabei hat Whatsapp nicht einfach nur 450 Millionen Nutzer, sondern es sind Nutzer, die einen mobilen Dienst nutzen, der einzig und allein auf Kommunikation ausgerichtet ist. Diese Kommunikation ist einfach und dabei eben elementar wichtig für die Nutzer. Whatsapp hat sich in der Vergangenheit nicht wirklich dadurch hervorgetan, dass sie die Privatsphäre der Nutzer großartig hoch gehalten haben, sondern sie haben alles getan, was eine schnell wachsende Firma eben so tut, um sich einen Marktvorteil zu verschaffen. Adressbücher wurden einfach hochgeladen ohne die Nutzer zu fragen und auf Datensicherheit oder gar Verschlüsselung wurde auch nur wenig Wert gelegt. Weil es die Nutzer vor allem null interessiert. Die Nutzer sind von der Einfachheit der Nutzung des Dienstes fasziniert und haben entweder die App gekauft oder auf den Moment gewartet, in dem Whatsapp wieder einmal kostenlos zu bekommen war. Den Nutzern war aber vor allem klar, dass sie ihre Freunde bei Whatsapp finden und dass sie dort nur eines machen können: mit ihren Freunden chatten. Denn mehr wollen sie gar nicht. Unsere 10-jährige Tochter hat auf dem iPhone genau eine App, die sie andauernd nutzt: Whatsapp. Sie ist dort in einem Groupchat mit ihren Freundinnen und kann so den ganzen Tag über mit ihnen quatschen. Ich vermute mal, dass die Nutzungsgewohnheiten bei vielen anderen Nutzern nicht großartig anders aussehen.

Warum hat Facebook nun Whatsapp gekauft?

450 Millionen Nutzer, die einen mobilen Messaging-Dienst nutzen. Messaging ist eine Kernkomponente von Facebook und da macht es natürlich Sinn, dafür zu sorgen, dass diese 450 Millionen Nutzer nicht zu einem anderen Ökosystem wandern, sondern dauerhaft an Facebook gebunden werden. Facebook fokussiert auf die mobile Nutzung, weil es verstanden hat, dass sich die Nutzung immer mehr dorthin verlagert. Facebook ist aber mittlerweile auch in der Lage, die mobile Nutzung zu monetarisieren. Das wird Facebook nun also auch bei Whatsapp hinbekommen, da bin ich mir sehr sicher. Mit der Akquisition hat Facebook quasi auf einen Schlag den größten mobilen App-Store und kann so für mobile Installs sorgen. Für den Wettbewerb wird es natürlich noch einmal um so schwieriger, schnell signifikante mobile Nutzungszahlen zu erreichen, denn zum einen hat Facebook den Kaufpreis für Messaging-Apps in die Höhe getrieben, zum anderen aber auch gleich den Markt dicht gemacht, weil es nun noch schwieriger ist, gegen die Dominanz von Facebook/Whatsapp im Messaging-Segment gegen anzustinken.

Für die Nutzer wird sich nicht viel ändern werden, abgesehen vielleicht davon, dass nun nicht mehr irgendeine Firma, die niemand kennt, irgendwas mit den Daten macht, was die Nutzer nicht großartig zu stören scheint, sondern dass nun Facebook sicherlich dafür sorgen wird, dass Datensicherheit einen größeren Stellenwert bekommen wird und dass Datenschutzauflagen besser erfüllt werden.

Den Kaufpreis kann ein hanseatischer Kaufmann sicherlich nur schwer nachvollziehen, aber für Facebook macht diese Akquisition auch in der Höhe Sinn. Es wird in den nächsten Jahren das Geld im mobilen Bereich wieder reinholen, es macht den Markt dicht für die Konkurrenz, es stärkt das eigene Ökosystem und es sorgt natürlich für etliche glückliche Menschen im erweiterten Netzwerk im Silicon Valley. Whatsapp ist der vielbeschworene SMS-Killer und nun gehört dieser Dienst zum Ökosystem von Facebook. Alles richtig gemacht, Mark Zuckerberg!

Vor zwei Wochen erhielt ich einen Anruf eines alten Bekannten, ob ich der Tochter eines gemeinsamen Bekannten behilflich sein könnte bei der Bewerbung um einen Praktikumsplatz in der Agenturbranche. Natürlich, so etwas mache ich gerne und ich habe in der Vergangenheit immer wieder Praktikanntinnen und Praktikanten eingestellt, mit denen ich sehr gerne zusammengearbeitet habe und die ich jederzeit wieder einstellen würde. Ich finde Praktika extrem nützlich, eigentlich.

Ich glaube, dass Praktika in der Tat nur ein Reinschnuppern in einen Job darstellen sollten und eben nicht als Beschaffung für billige Arbeitskräfte seitens der Unternehmen genutzt werden dürfen. Allein schon die Tatsache, dass es den stehenden Begriff Generation Praktikum gibt, zeigt mir, dass da etwas im Argen liegt. Weiterhin finde ich es fatal, dass insbesondere bei Praktika ohne Beziehungen kaum etwas geht. Da ist es offensichtlich, dass Jugendliche und junge Erwachsene benachteiligt sind, deren Eltern nicht über ein ordentliches Netzwerk in der gewünschten Branche verfügen. Wer in einer Agentur mal mit dem zahlreich verfügbaren unvermögenden Nachwuchs der Kunden zusammenarbeiten durfte, gegen den man sich als unterwürfiger Dienstleister nicht wehren kann, hat eine Vorstellung davon, wie sich diese Schieflage bei den Bewerbungen auf die Qualität der Praktika auswirkt. Dabei ist weder dem Unternehmen, noch den Praktikanten wirklich geholfen, wenn die eigentlichen Interessen oder das vorhandene Wissen ganz woanders liegen.

Ich habe nie ein Praktikum gemacht, abgesehen von einem einwöchigen Schülerpraktikum in einem Anzeigenblatt in Hamburg Bergedorf. Den Praktikumsplatz hat mir mein Stiefvater verschafft. Wie auch meinen ersten Sommerjob als Plakatkleber bei der SPD Hamburg. Ohne ihn hätte ich in den 90ern sicherlich nicht in den Semesterferien in der Landesorganisation Hamburg bei unzähligen Wahlkämpfen mitgeholfen, denn er hat mir den Einstieg verschafft, über den ich dann mein eigenes Netzwerk langsam aufgebaut habe. Ehrlich gesagt hatte ich aber auch das große Glück, dass Mitte der 90er dieses Internetdingens langsam losging in Deutschland und ich auch deshalb keine Praktika machen musste, weil ich stattdessen lieber gut bezahlte Jobs als Webdesigner, so nannte ich mich damals, man möge mir verzeihen und keine Frühwerke mehr im Internet finden, in den Semesterferien machte, da hatten es viele Kommilitionen um einiges schwerer, die Pflichtpraktika machen mussten und bei Firmen Klinken putzen durften.

Für mich sieht ein erfolgreiches Praktikum idealtypisch so aus, dass eine Praktikantin oder ein Praktikant in ein Unternehmen kommt, die Abläufe und Themen kennenlernt, eine eigene Nische für die Betätigung findet und sich dann so unentbehrlich macht, dass man alles daran setzt, diese Person nach Beendigung der Ausbildung oder des Studiums an sich zu binden. Mir ist das als Chef ein paar Mal gelungen und darauf bin ich dann immer ein klein wenig stolz, weil es eben so schön passt und für beide Seiten sinnvoll ist.

Es gibt es nun die YPD-Challenge, eine Plattform, bei der es um die Vermittlung von Praktikumsplätze geht. Beginnen wird die YPD-Challenge mit einer mehrtägigen Online-Challenge. Kann man sich hier beweisen, tritt man bei der Zertifizierung an, ein Offline-Event, wo man sich als Gewinner bereits einen von rund 120 Praktikumsstellen aussuchen kann. Und quasi als Icing on the cake können die Kandidaten in der TV-Show bei ServusTV mitmachen und um den Hauptgewinn kämpfen. Als mir das Format präsentiert wurde, war ich ja eher skeptisch. Aber es gibt einen Punkt, den ich an diesem Format gut finde: es können sich alle bewerben und es geht um die Fähigkeiten der einzelnen Person, nicht um die Ausprägung des jeweiligen Beziehungsnetzwerkes. Also es geht um können und nicht um kennen. Das finde ich gut und richtig, denn es bietet allen Bewerberinnen und Bewerbern die gleiche Ausgangslage. Die YPD-Challenge, das YPD steht für Young, Powerful und dynamic, lädt zu guter Letzt auch zur Karrieremesse ein, wo sich (Ex)-Kandidaten und Unternehmer treffen und austauschen können. Viele nennenswerte Unternehmen bieten über die YPD-Challenge Praktikumsplätze an, so daß ich davon ausgehe, dass wirklich für viele junge Leute einen prima Einstieg in das Berufsleben darstellen kann. Für die Teilnehmer an der TV-Show winkt als Hauptgewinn ein Sommer mit Karrierestationen in Top-Unternehmen weltweit. Die Zuschauer können während der Sendung ebenfalls teilnehmen und sich per SecondScreen den Herausforderungen stellen.

Macht mit! – der Anmeldeschluß ist der 24. Februar 2014!

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Ich bin mir nur nicht sicher, welche.

Wenn man sich die Entwicklung der Digitalisierung in Deutschland und der Welt in den letzten 10 Jahren angeguckt hat, dann muss man leider feststellen, dass die handelnden Personen sowohl in der Wirtschaft, aber auch in der Politik nicht wirklich in der Lage waren, die richtigen Fragen auf die Herausforderungen der Digitalisierung zu stellen. Daher waren die Antworten oftmals bestenfalls irreführend. Die deutschen Intellektuellen sind beim Thema Digitalisierung eher ein Totalausfall, da sind in den letzten 10 Jahren kaum Impulse gekommen.

Nach dem Niedergang der New Economy in Deutschland wurde die Digitalisierung reduziert auf die Fragestellung, wie sich Medien verändern und welche Auswirkung die Digitalisierung auf das Urheberrecht und die damit verbundenen Geschäftsmodelle hat. Die Diskussion, wie sie zur Hochzeit der New Economy geführt wurde und bei der es immer um die mannigfaltigen Umwälzungen ging, die das Internet auf allen Ebenen bringen würde, wurde mit einem gewissen Aufatmen gestoppt und man hatte das Gefühl, dass viele Entscheidungsträger froh waren, dass sich die digitale Entwicklung nach dem Zusammenbruch der New Economy erst einmal verlangsamte.

Nun allerdings stehen wir da und reiben uns kollektiv die Augen, denn um uns herum hat ein Paradigmenwechsel stattgefunden, den die handelnden Akteure hierzulande nicht wirklich wahrhaben wollen. Beispiele gibt es zuhauf. Ich kenne dieses Phänomen aus der Werbebranche, wo in Deutschland der Wandel der Agenturen viel zu lange überhaupt nicht stattgefunden hat und sich nun viele große Agenturen wundern, warum sie auf einmal immer unattraktiver für junge Mitarbeiter werden, aber auch immer mehr Konkurrenz bekommen von Agenturen, die digitale Themen besetzen und damit bei den Kunden offene Türen einrennen. Oder nehmen wir doch mal die Diskussion um die NSA und deren systematische Überwachung des Internets als ein Beispiel. So wurde bereits im Dezember 2001 in der amerikanischen Wired über “The Future of War” geschrieben und aufgezeigt, wie stark die Privatsphäre des Einzelnen in Gefahr ist. 12 Jahre später hat Deutschland zwar ein Cyber-Abwehrzentrum, aber der Verfassungsschutz ist nicht in der Lage, herauszufinden, dass Spitzenpolitiker vom amerikanischen Geheimdienst überwacht wird. Warum? Weil es einfach niemanden interessiert hat. Während in anderen Ländern das Digitale wichtig ist und in dem Bereich geforscht und investiert wird, sind die deutschen Eliten bestenfalls indifferent demgegenüber. Wir sind ein reiches Land, das sich auf seinen Lorbeeren ausruht, anstatt Anstrengungen zu unternehmen, dass die Vorteile der Digitalisierung konsequent genutzt werden. Wir leisten uns auch den Luxus, über Themen in einer Dauerschleife zu diskutieren, anstatt einen Konsens zu erzielen und dann damit auch zu leben, dafür ist die Energiewende das beste Beispiel.

Aber nun ist es immer ein Leichtes, zu sagen, dass die anderen Schuld haben, also die Generation der aktuell über 50-jährigen und an Ihnen das Versagen festzumachen. Vielmehr stellt sich mir die Frage, inwieweit meine Generation ein Anteil daran hat, dass die ältere Generation an dem Thema der Digitalisierung meilenweit vorbeigeschlittert ist. Wieso haben wir es eigentlich nicht hinbekommen, bereits vor 10 Jahren darauf hinzuweisen, dass man sich auf den unterschiedlichsten Ebenen auf den digitalen Wandel einstellen muss? Oder wieso hat man uns nicht verstanden oder verstehen wollen? Ich habe mir seit 1995 immer wieder den Mund fusselig geredet und bekomme heute teilweise noch dieselben Antworten wie vor 15 Jahren. Und das, obwohl sich meine Argumente seitdem durchaus geändert haben. Ich bin ja bei weitem nicht der Einzige, der versucht, das Thema Digitalisierung auf die Agenda zu setzen, aber ich kann nicht behaupten, dass wir da in den letzten Jahren sonderlich erfolgreich waren, von einigen Ausnahmen natürlich mal abgesehen. Ich würde nur gerne verstehen, woran es liegt. Ist es ein gewisser Tunnelblick, wie Peter Tauber suggeriert und mir attestiert, oder ist es Ignoranz auf beiden Seiten, ist es der jeweile Habitus und Gestus der möglichen Diskussionspartner, der zu Reaktanzen führt? Es kann auch an den Disruptionen liegen, die die eine Seite in Kauf nimmt und die der anderen Seite das Leben eventuell erschwert.

Jedenfalls stehen wir 2013 an einer Stelle der Diskussion, bei der die einen entnervt sagen “jaahaaa, darüber reden wir doch seit 10 Jahren!” und die anderen sagen “hmm, dass das alles so kommen würde, hätte uns ja echt mal jemand sagen können!” – für mich stellt sich allerdings die Frage, wie wir jetzt weitermachen. Einen großen Anteil daran haben natürlich auch unsere Massenmedien, die ebenfalls versucht haben, möglichst wenig Impulse in Richtung digitale Gesellschaft zu geben und auch nicht für den nötigen Druck gesorgt haben, damit sich mal mehr Menschen mit dem Thema auseinandersetzen. Andererseits haben digitale Vordenker es leider auch nicht aus eigener Kraft geschafft, das Thema auf die Agenda zu setzen.

Wir haben in Deutschland viel zu viel Zeit damit verbracht, kollektiv abzuwarten, ob man noch mal aus dieser Digitalisierungsnummer wieder rauskommen könnte. Der Zug ist abgefahren, seit mindestens 15 Jahren bereits. Es kommt jetzt darauf an, dass die beiden Generationen zusammen den Transformationsprozess der Gesellschaft begleiten, damit wir gestärkt aus der Digitalisierung hervorgehen.

Nach der Wahl ist vor den Koalitionsgesprächen und nun gibt es immer wieder wohlfeile Argumente auf allen Seiten zu hören, die allerdings so neu nicht sind und deren argumentative Tiefe oftmals eher nur angedeutet ist. Es lohnt sich daher ein Blick auf diese Argumente, um zu verstehen, was eigentlich gemeint ist.

“erst das Land, dann die Partei!”
Das ist die klassischste aller Nebelkerzen, die eine Heroisierung der jeweiligen politischen Akteure bezwecken soll, die vermeintlich alles zurücklassen, um dem Land und damit seinen Bewohnern zu helfen. Bei dieser selbstlosen Geste handelt es sich um den Versuch, einen anderen politischen Akteur mit einem Totschlagargument zu einem Abstimmungsverhalten zu bringen, von dem man selber am meisten Vorteile hat. Was damit eigentlich gemeint ist: “mach es so, wie wir es wollen, dann können wir regieren und werfen Dir nicht weiter vor, nicht die Interessen des Landes zu vertreten!”

“der Wählerwille ist eindeutig!”
Je nachdem, wer dieses Argument einsetzt, will mit diesem Ausspruch verdeutlichen, dass seine präferierte Koalitionsoption die einzig richtige ist. Dahinter steckt jede Menge Autosuggestion. Nur weil eine rechnerische Mehrheit des Landes für zwei Parteien gestimmt hat, heisst es noch lange nicht, dass diese beiden Parteien auch zusammen koalieren sollten. Das würde ja bei strenger Auslegung des Satzes bedeuten, dass wir immer eine Große Koalition haben müssten.

“die Umfragen sprechen eine klare Sprache!”
Dieser Satz stimmt natürlich. Jede Umfrage spricht ihre eigene eindeutige Sprache und das Ergebnis hängt sehr von der Intention des Beauftragenden ab. Die Zahlen, die bei Umfragen herausbekommen, bieten so viel Interpretationsspielraum, dass sie sich hervorragend zur Nebelkerzen-Argumentation eignen. Wenn die Zahlen keine klaren Ergebnisse liefern, kann man immer noch sagen: “die Tendenz ist klar!” oder “die Zuwächse sind deutlich!”

“wer hat uns verraten?”
Der linke Klassiker. Immer wenn man argumentativ nicht weiterkommt, dann kann man einwerfen, dass die SPD bereits 1914 den Kriegskrediten zugestimmt hat und daher unwählbar sei. Oder man weist auf das Ermächtigungsgesetz hin, auf von der Stasi bestochende Abgeordnete, Herbert Wehners kommunistische Vergangenheit oder Gerd Schröders Engagement bei Gazprom. Es ist völlig egal, bei 150 Jahren Parteigeschichte finden sich immer Dinge, die man kritisieren kann. Bereits 1930 skandierten Kommunisten den Satz “wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!” – aber richtiger wurde er dadurch noch lange nicht, sondern zeigt einfach nur, dass der Argumentierende mit Sachlichkeit nicht weiterkommt.

“die bürgerliche Mehrheit”
Ah, das Bürgertum. Das sind die Besseren, jedenfalls nach ihrer Definition. Das ist die selbsternannte Elite dieses Landes, die sich über diese Begrifflichkeit abgrenzen will gegenüber den Arbeitern und den niederen Angestellten. Die bürgerliche Mitte sieht sich als geistige und vor allem moralische Instanz in diesem Land und meint daher gerne, auf andere herabblicken zu können. Zu den exponierten Vertretern der bürgerlichen Mehrheit gehören auch verurteilte Steuerhinterzieher genau so wie Politiker, die wegen der Annahme illegaler Parteispenden verurteilt wurden, deren Doktortitel auf zweifelhaftem Wege erlangt wurden, oder deren wirtschaftliche Ambitionen eher darauf deuten, dass das Amt, in das sie gewählt wurden, eher Mittel zum Zweck sind.

“vaterlandslose Gesellen”
Ein Vorwurf, den sich die Sozialdemokraten immer dann anhören müssen, wenn die sog. bürgerliche Mehrheit nicht mehr weiter weiss und versucht, von eigenen Verfehlungen abzulenken, indem sie einen uralten, aber dennoch falschen Vorwurf an die Sozialdemokratie erneuert. Jüngst geschehen im Wahlkampf, als Frau Merkel der SPD vorwerfen wollte, dass diese bei Europa-Themen unzuverlässig sei.

“ins politische Chaos stürzen”
Wenn nicht die eigene Partei an die Regierung kommt, sondern andere regieren dürfen, dann wird grundsätzlich dieses Land ins politische Chaos gestürzt. Aber auch, wenn kleine Parteien entstehen, wenn Minderheitsregierungen versucht werden, wenn nur knappe Mehrheiten entstehen, dann kommt immer sofort diese Warnung. Seit 1949 hat die Bundesrepublik kein ernsthaftes politisches Chaos mehr erlebt, wenn man mal von der letzten Bundesregierung absieht, die einen enormen Verschleiß an Ministerinnen und Ministern, aber auch an Bundespräsidenten hatte. Dennoch ist die Bundesrepublik äußerst stabil und selbst längere Phasen des Chaos oder des Nichtstuns werden überstanden.

“Blockadepolitik”
Dieser Vorwurf gilt immer dann, wenn man gerne etwas umsetzen möchte, es aber nicht kann, weil das deutsche politische System vorsieht, dass Bundestag, Bundesrat, Bundesverfassungsgericht und Bundespräsident alle ihren Anteil am Gesetzgebungsprozess haben. Sobald ein Organ, aus welchem Grund auch immer, ein Gesetzesvorhaben stoppt oder es modifiziert, wird von Blockadepolitik gesprochen. Diese Drohung wird natürlich um so mehr genutzt, wenn der Bundesrat von SPD-regierten Ländern dominiert wird. Was abschätzig als Blockadepolitik tituliert wird, ist in Wahrheit die Grundlage eines Interessensausgleichs, der dafür sorgen soll, dass unterschiedliche Aspekte bei der Gesetzgebung berücksichtigt werden. Natürlich bleiben dabei auch mal Gesetze auf der Strecke, die im Bundestag verabschiedet wurden, was keine Begeisterung auslöst bei den Fraktionen der regierenden Koalition.

“mit uns wird es das nicht geben!”
Was wie ein Wahlversprechen aussieht und auch von den Wählern als ein solches aufgefasst wird, stellt lediglich eine Momentaufnahme dar und kann jederzeit geopfert werden, sobald eine Regierungsbildung nur dadurch möglich gemacht werden würde. Dabei ist zu unterscheiden zwischen linkem und rechtem Lager. Sollte die CDU vor der Wahl eine Steuererhöhung ausschliessen und diese nach der Wahl in Erwägung ziehen, so ist das als Zugehen auf einen möglichen Koalitionspartner und als Verhandlungsbereitschaft zu sehen, also als gut zu bewerten. Sollte allerdings die SPD vor der Wahl sagen, sie will rot-grün und nicht rot-rot-grün, so darf sie nach Auffassung der bürgerlichen Mehrheit nicht einmal ansatzweise darüber nachdenken, dieses Bündnis in Erwägung zu ziehen, da die SPD sonst vaterlandslose Gesellen seien, die sich nicht an den Grundsatz “erst das Land, dann die Partei” halten und nur eine Blockadepolitik vorhaben. Andersherum ertönt überall “wer hat uns verraten?”, sollte rot-rot-grün nicht zustande kommen. Flexibilität bei Wahlversprechen ist demnach die Dömane der bürgerlichen Mehrheit.

Mit diesem Überblick über die wesentlichen Floskeln des politischen Diskurses kann man die aktuellen Debatten über die Regierungsbildung viel leichter einordnen.