Derzeit gibt es auf Twitter und anderswo eine Diskussion darüber, was eine Partei leisten muss und was Mitglieder von ihr zu erwarten haben, bzw. was ihr Beitrag sein könnte. Irgendwann ist mir der Gedanke gekommen, dass man eine Partei eigentlich ganz einfach anhand von Gamification erklären kann. Gamification, kurz gesagt, soll dafür sorgen, dass wir uns spielerisch mit irgendetwas auseinandersetzen und dafür werden bestimmte Anreize und Belohnungen gesetzt. In der Wikipedia wird Gamification so erklärt:

Als Gamification oder Gamifizierung (seltener auch Spielifizierung) bezeichnet man die Anwendung spieltypischer Elemente und Prozesse in spielfremdem Kontext. Zu diesen spieltypischen Elementen gehören unter anderem Erfahrungspunkte, Highscores, Fortschrittsbalken, Ranglisten, virtuelle Güter oder Auszeichnungen. Durch die Integration dieser spielerischen Elemente soll im Wesentlichen eine Motivationssteigerung der Personen erreicht werden, die ansonsten wenig herausfordernde, als zu monoton empfundene oder zu komplexe Aufgaben erfüllen müssen.

250px-SPD_LogoIch will das Thema Gamification jetzt gar nicht weiter im Detail diskutieren, sondern einfach mal anhand meiner Partei, der SPD, aufzeigen, wie sich in 150 Jahren die Partei zur ultimativen Challenge für jung und alt entwickelt hat. Dabei betrachte ich der Einfachkeit halber die verschiedenen Level und nehme an, dass es erstrebenswert ist, von der Kreis-Ebene auf die Landes-Ebene und schliesslich auf die Bundes-Ebene aufzusteigen, was natürlich engagierte und überzeugte Kommunal- bzw. Landespolitiker vehement verneinen würden. Ähnliches gilt natürlich auch für die anderen Parteien in Deutschland, nur dass dort die Gamification-Elemente andere Bezeichnungen haben.

Tutorial:
Die Jusos in der SPD sind der Tutorial-Level, in dem die Funktionsweisen erklärt und erste Erfahrungspunkte gesammelt werden können. Für angehende Akademiker gibt es das kostenlose Add-On Juso-Hochschulgruppe.

Einsteiger-Level:
Der Ortsverein. Hier gibt es überwiegend Erfahrungspunkte und Badges für langes Dabeisein sowie das jährliche Zahlen des Mitgliedsbeitrags. Die Anzahl der Endgegner ist in diesem Level überschaubar, die Komplexität der zu lösenden Aufgaben allerdings auch. Der Fortschrittsbalken wächst durch das Anwerben von Freunden und Verwandten sowie der Übernahme von Aufgaben wie Protokollführer oder Pressearbeit. Mit Eintritt in das Vorstands-Ranking gerät der nächste Level in Sicht.

Fortgeschrittenen-Level:
Der Kreisverband. Dieser Level wird zusätzlich zum Level Ortsverein gespielt und sorgt für viele Erfahrungspunkte und den ersten sichtbaren Schritt auf dem Fortschrittsbalken. Die ersten virtuellen Güter werden verteilt in Form von Ämtern, aber auch In-Game Currency kommt ins Spiel, die jedoch nur anteilig in echtes Geld konvertiert werden kann, da die Partei im Rahmen der freiwilligen Mandatsabgabe ebenfalls etwas abbekommt. Die Anzahl der Gegner in diesem Level steigt merklich an, sowohl in der Partei als auch in anderen Parteien, aber auch bei Unternehmen und Verbänden sowie der Presse. Zu den hier üblichen Challenges gehören Kreisparteitage, bei denen die Sieger einen weiteren Level spielen können.

Landes-Level:
Zusätzlich zu den beiden bestehenden Level kommt jetzt der Landeslevel hinzu, der das erste Mal über ein wirkliches Ranking verfügt: die Landesliste. Hier kommen die Erfahrungspunkte zum Einsatz, aber auch die bisher gesammelten Badges, zusätzlich kann man virtuelle Güter einsetzen, um wichtige Positionen nach oben zu kommen. Dieses Ranking ist wichtig, um das Add-on Landtagsabgeordneter ebenfalls nutzen zu können, bei dem erstmal richtig In-Game Currency eingesetzt wird. Die Anzahl der möglichen Badges steigert sich hier nochmals.

Bundes-Level:
Wem die Challenges auf dem Landes-Level nicht ausreichen, aber über ein gutes Ranking auf der Landesliste verfügt, oder aber genügend Erfahrungspunkte oder seltene Badges gesammelt hat, der kann auch auf dem Bundes-Level auf die Jagd nach In-Game Currency und Badges gehen. Auch hier gelten Landeslisten, aber andere, dafür hat die Zahl der Gegner merklich zugenommen und alle 4 Jahre ist die Aufmerksamkeit sehr groß beim Kampf mit dem ultimativen Endgegner, genannt Wähler. Auf dem Bundes-Level gibt es viele kleine und große Challenges, wobei die Troika-Challenge sicherlich zu der begehrtesten gehört, da sie viele mögliche Badges und virtuelle Güter freischaltet. Die Troika-Challenge hat, wie so viele Challenges auf Landes- und Bundes-Level allerdings den Nachteil, dass man auf Einsteiger-Level zurückgestuft werden kann, wenn man trotz Erfahrungspunkten und weit fortgeschrittenen Fortschrittsbalken die Endgegner nicht schafft.

Das Spannende an der Gamification innerhalb einer Partei ist, dass für jedes Mitglied etwas dabei ist. Es gibt jedes Jahr die Badges zum Einkleben ins Parteibuch, es gibt jede Menge Challenges, es gibt Rankings, Rangebenen, es gibt Erfahrungspunkte, Fortschrittsbalken und auch schöne virtuelle Güter, die außerhalb der Partei völlig wertlos sind. Bei der SPD funktioniert das System seit 150 Jahren so, allerdings kommen ab und zu neue Challenges wie Mitgliederbefragung oder Level wie Europa-Politik hinzu. Die Gamification einer Partei wie der SPD gerät allerdings ins Stocken, wenn zu viele Mitglieder die Badges langweilig finden, das Gefühl haben, nicht schnell genug in die Ranglisten kommen oder gerne andere virtuelle Güter hätten. Dann steht in aller Regel eine Parteireform an, damit die Gamification in der Partei wieder besser funktioniert.

Schon länger treibt mich die Frage um, welche Auswirkungen die Digitalisierung auf den Arbeitsmarkt haben wird. Zwar bin ich in der glücklichen Lage, von dem neu entstehenden Arbeitsmarkt in der digitalen Wirtschaft zu profitieren, aber mich beschleicht schon länger das ungute Gefühl, dass durch die Digitalisierung der Arbeitsmarkt noch einmal einschneidend verändert wird. Und obwohl ich eigentlich dafür bekannt bin, dass ich die Digitalisierung eher euphorisch begleite, beschleicht mich seit dem Aufkommen der 3D-Drucker ein eher dystopisches Gefühl, wenn ich über die Auswirkungen der Digitalisierung auf die Arbeit nachdenke. Meine Befürchtung ist, dass durch die Digitalisierung viele wenig und mittel qualifizierte Jobs wegfallen werden, die kaum durch neue Jobs in der digitalen Wirtschaft oder den demographischen Wandel aufgefangen werden können und insgesamt die Rationalisierungswellen der 70er und 80er Jahre wie eine zaghafte Episode auf dem Arbeitsmarkt erscheinen lassen. Das bedeutet also aus meiner Sicht, dass wir verstärkt darüber nachdenken müssen, wie wir als Gesellschaft damit umgehen wollen, dass immer mehr Arbeit wegfällt und damit die Perspektive für immer größere Teile der Gesellschaft nicht unbedingt von gesellschaftlichem Aufstieg geprägt sein wird, sondern eher von Armut.

ArbeitsfreiAutomatisierung von Arbeit ist nun nicht wirklich ein neues Phänomen, aber die Art und Weise, wie die Digitalisierung die Arbeit verändert, hat schon eine neue Qualität. Die beiden Autoren Constanze Kurz und Frank Rieger nehmen die Leser in ihrem Buch Arbeitsfrei mit auf eine Reise zu Produktionsstätten und zeigen am Beispiel der Herstellung von Brot auf, wie sich die Arbeit in den unterschiedlichsten Bereichen verändert hat und welche Rolle der Mensch (noch) spielt. Ich habe ja mal die Geschichte der Arbeiterbewegung studiert und mich oft dabei gefragt, wie die Menschen diese Arbeitsbedingungen überhaupt aushalten konnten und war immer sehr berührt von den einzelnen Schicksalen oder den Schicksalen von Gruppen von Arbeitern. Kurz und Rieger zeigen nun allerdings einen Wandel der Arbeit auf, bei dem der Mensch eigentlich nur noch Robotern zuarbeitet oder deren Arbeit überwacht. Gleichzeitig übernehmen Algorithmen oftmals Arbeit, die bislang noch viele Menschen in Büros beschäftigt hat.

Ich empfehle wirklich, dieses Buch zu lesen, um einen Eindruck zu bekommen, wie stark die Veränderungen sein werden. Mein Opa war Landarbeiter, diesen Job gibt es quasi nicht mehr, und ich bin ehrlich gesagt froh, dass ich nicht seinem Rat gefolgt bin und eine Bank-Ausbildung gemacht habe. Ja, lacht nur, bei der Vorstellung, mich in einer Bank zu sehen, aber ich glaube, da sähen meine Zukunftsaussichten jetzt zunehmend düster aus. Natürlich stellt sich jetzt die Frage, wie die Politik damit umgehen wird, dass ein erneuter Umbruch auf dem Arbeitsmarkt erfolgen wird. Ich glaube, dass wir über die Diskussion eines wie auch immer gearteten Grundeinkommens künftig nicht mehr herumkommen werden, weil sich die Erwerbsbiographien von einer immer größer werdenden Zahl von Menschen sehr schnell verändern wird.

Ein unnötiger Abschied

Nico —  2.11.2013 — 32 Comments

Gestern hat Yasmina einen Schritt vollzogen, den ich gut verstehen und nachvollziehen kann, trotzdem aber grundfalsch finde:

Ich trete heute aus der SPD aus. Das Parteibuch ist abgeschickt in einem kleinen, braunen Briefumschlag, auf dem Weg ins Willy-Brandt-Haus.

Nein, es ist nicht wegen der VDS. Auch wenn das ein guter Grund wäre. Nein, es ist nicht wegen des desaströsen Wahlkampfs und des immer noch ausstehenden und wohl nie kommenden kritischen Auseinandersetzen damit. Auch wenn das ein guter Grund wäre. Nein, es ist nicht wegen der Großen Koalition und dem Postengeschacher, dass der Parteivorstand unbedingt durchsetzen will. Auch wenn das ein guter Grund wäre. Nein, ich konnte nicht bis zur Abstimmung zur GroKo warten. Ja, es ist definitiv.

Der Artikel von Yasmina ist lesenswert und sollte durchaus reflektiert werden. Ich kann die Enttäuschung von Yasmina einerseits gut nachvollziehen, aber andererseits glaube ich, dass Yasmina ihre Einflussnahme auf die Partei gleichzeitig unterschätzt, aber auch überschätzt.

Die SPD wurde mal als Supertanker bezeichnet, der ewig lange benötigt, um Kurswechsel hinzubekommen. Ich glaube, der Präfix Super wird heutzutage seltener benutzt, aber dennoch sind inhaltliche Veränderungen oftmals quälend langsam. Das kann man anprangern, denn es nervt. Und man kann auch attestieren, dass dies ein Defizit an innerparteilicher Demokratie darstellen mag. Aber man muss, wohl oder übel, akzeptieren, dass die SPD sich eine DNA geschaffen hat, die auf einem System von Delegierten, Mandats- und Funktionsträgern besteht. Wenn man in der SPD etwas bewegen will, und das ist übrigens in anderen Parteien, aber auch in Unternehmen nicht anders, dann muss man sich Mehrheiten organisieren. Das bedeutet meistens auch, dass man sich aufreibt, Erfolge feiert und auch Niederlagen einstecken muss. Es ist äußerst selten, dass man ob der eigenen Genialität erkannt wird und sofort alle sagen “na, warum nicht gleich so, das setzen wir sofort um, Tschakka!” – sondern man muss verdammt hart arbeiten, um Einfluss nehmen zu können auf die Politik. Man kann den Weg über die Mitglieder einschlagen, so wie Yasmina und Dennis, aber man sollte sich darüber klar sein, dass die Kaste der Delegierten, Mandats- und Funktionssträger dies nicht besonders witzig finden. Denn es schwächt ihre Positionenn. Gleichzeitig sorgt das Verfahren über Delegierte, Mandats- und Funktionsträger dafür, dass Themen im Idealfall herausgefiltert werden, die in der Partei keine Mehrheit finden. Für eine Struktur wie sie die SPD hat, stellt jede Veränderung eine potentielle Schwächung derer dar, die aktuell in Amt und Würden sind. Das nennt sich Besitzstandswahrung und ist weit verbreitet, nicht nur in der SPD, sondern in anderen Parteien, in Unternehmen, Vereinen und Verbänden ebenso. Besitzstandswahrung ist menschlich nachvollziehbar, auch wenn es nervt. Aber wer einmal etwas erreicht hat, will es verfestigen und nicht opfern müssen, weil irgendjemand anders Ansprüche erhebt.

Und Du, liebe Yasmina, hast fett Ansprüche erhoben. Da bricht kein Jubel aus. Noch dazu wenn Du mit einem Thema wie Vorratsdatenspeicherung kommst, für das Mehrheiten längst organisiert sind. Das hat auch eher wenig mit “junge Frau trifft auf alte Männer mit dicken Bäuchen” zu tun, sondern generell mit der anmassenden Haltung, dass jemand versucht, eine Thema anders zu verankern, als es üblich ist. Es ist nicht so, dass alle in der Partei darauf warten, dass endlich jemand von der Seitenlinie tolle Ideen reinflankt. Die schmoren alle ganz gerne in ihrem eigenen Saft und haben damit auch genug zu tun, denn sie verteidigen errungene Positionen. Wenn Du wirklich etwas verändern willst in der SPD, dann musst Du Dich aufstellen und wählen lassen, dann musst Du für Deine Positionen werben, einflussreiche Unterstützerinnen und Unterstützer finden, und somit dafür sorgen, dass Deine Positionen von anderen aufgegriffen werden. Ja, das klingt nach einer mühseligen Ochsentour. Ist auch so. Ich warte auch seit Jahren darauf, dass endlich mal jemand Wichtiges aus der SPD sagt: “wow, der Lumma schreibt immer geniale Artikel über wichtige Themen, das setzen wir morgen gleich mal alles um.” – aber das passiert so nicht, Politik ist da irgendwie eigensinnig.

Ich glaube aber, dass Du, Yasmina, Deine Einflussnahme auf die SPD brutal unterschätzt, weswegen ich es superschade finde, dass Du ausgetreten bist. Wenn jemand wie Du, die ohne Amt in der SPD ist, den direkten Zugang zum Parteivorsitzenden und zur Generalsekretärin hat, dann ist das weit mehr, als 99% der Parteimitglieder jemals von sich behaupten können. Noch nicht einmal alle in der Kaste der Delegierten, Mandats- und Funktionsträger haben diesen Zugang. Zugang alleine bedeutet aber noch lange nicht, dass die auch sofort machen, was sinnvoll ist oder was man sich wünscht. Aber der Zugang ermöglicht einen Diskurs, der dazu führen kann, dass sich Dinge ändern. Du bist im Landesrat für digitale Entwicklung und Kultur in Rheinand-Pfalz, und ich durfte sogar neben Dir sitzen. Auch das ist mehr als die meisten Parteimitglieder jemals erreichen: Du bist in einem Gremium, über das Du direkten Zugang zu der Ministerpräsidentin eines Landes hast. Es ist also nicht so, dass Du nichts ausrichten kannst, es dauert nur länger, als wir uns wünschen. Aber wenn Du wolltest, dann könntest Du Dir für Deine Themen Zuhörer organisieren und dann für Mehrheiten sorgen, da bin ich mir sehr sicher.

Aber das dauert und ist nicht immer der gradlinigste Weg. Ich rede mir auch schon lange den Mund fusselig bei meinen Themen und konnte mich bislang nicht dazu durchringen, mich in der real existierenden SPD und ihren Gliederungen zu engagieren, werde das jetzt aber machen, um dazu beizutragen, dass meine Themen breiter in der Partei platziert werden. Gleichzeitig versuche ich, über mein Netzwerk und über D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt e.V. Einfluss auf vielen Ebenen der Partei zu nehmen. Auch das passiert leider nicht über Nacht. Denn nicht nur wir beide haben tolle Ideen, was die SPD alles tun und was sie lassen sollte, sondern viele andere Menschen versuchen auch, ihre tollen Ideen zu platzieren. Dabei haben einige Menschen mehr Einfluss und andere weniger, einige Menschen haben tollere Ideen und andere weniger, einige Menschen haben Massen von Menschen hinter sich und andere weniger, aber aus der Gemengelage versuchen die Politikerinnen und Politiker herauszufinden, welche Themen wie relevant gerade jetzt sind. Dabei liegen sie natürlich oftmals grandios falsch, wie man gerade bei netzpolitischen Themen sieht. Aber das ist eigentlich nur eine implizite Aufforderung, beim Organisieren von Mehrheiten und Aufmerksamkeit besser zu werden. Das geht leider nur mit einem dicken Fell und Beharrlichkeit. Es ist schade, Yasmina, dass Du dieses dicke Fell nicht mehr haben willst. Aber ich gehe fest davon aus, dass Du weiterhin versuchen wirst, Einfluss zu nehmen, nur eben anders als bisher. Und das ist gut so.

Ich bin mir nur nicht sicher, welche.

Wenn man sich die Entwicklung der Digitalisierung in Deutschland und der Welt in den letzten 10 Jahren angeguckt hat, dann muss man leider feststellen, dass die handelnden Personen sowohl in der Wirtschaft, aber auch in der Politik nicht wirklich in der Lage waren, die richtigen Fragen auf die Herausforderungen der Digitalisierung zu stellen. Daher waren die Antworten oftmals bestenfalls irreführend. Die deutschen Intellektuellen sind beim Thema Digitalisierung eher ein Totalausfall, da sind in den letzten 10 Jahren kaum Impulse gekommen.

Nach dem Niedergang der New Economy in Deutschland wurde die Digitalisierung reduziert auf die Fragestellung, wie sich Medien verändern und welche Auswirkung die Digitalisierung auf das Urheberrecht und die damit verbundenen Geschäftsmodelle hat. Die Diskussion, wie sie zur Hochzeit der New Economy geführt wurde und bei der es immer um die mannigfaltigen Umwälzungen ging, die das Internet auf allen Ebenen bringen würde, wurde mit einem gewissen Aufatmen gestoppt und man hatte das Gefühl, dass viele Entscheidungsträger froh waren, dass sich die digitale Entwicklung nach dem Zusammenbruch der New Economy erst einmal verlangsamte.

Nun allerdings stehen wir da und reiben uns kollektiv die Augen, denn um uns herum hat ein Paradigmenwechsel stattgefunden, den die handelnden Akteure hierzulande nicht wirklich wahrhaben wollen. Beispiele gibt es zuhauf. Ich kenne dieses Phänomen aus der Werbebranche, wo in Deutschland der Wandel der Agenturen viel zu lange überhaupt nicht stattgefunden hat und sich nun viele große Agenturen wundern, warum sie auf einmal immer unattraktiver für junge Mitarbeiter werden, aber auch immer mehr Konkurrenz bekommen von Agenturen, die digitale Themen besetzen und damit bei den Kunden offene Türen einrennen. Oder nehmen wir doch mal die Diskussion um die NSA und deren systematische Überwachung des Internets als ein Beispiel. So wurde bereits im Dezember 2001 in der amerikanischen Wired über “The Future of War” geschrieben und aufgezeigt, wie stark die Privatsphäre des Einzelnen in Gefahr ist. 12 Jahre später hat Deutschland zwar ein Cyber-Abwehrzentrum, aber der Verfassungsschutz ist nicht in der Lage, herauszufinden, dass Spitzenpolitiker vom amerikanischen Geheimdienst überwacht wird. Warum? Weil es einfach niemanden interessiert hat. Während in anderen Ländern das Digitale wichtig ist und in dem Bereich geforscht und investiert wird, sind die deutschen Eliten bestenfalls indifferent demgegenüber. Wir sind ein reiches Land, das sich auf seinen Lorbeeren ausruht, anstatt Anstrengungen zu unternehmen, dass die Vorteile der Digitalisierung konsequent genutzt werden. Wir leisten uns auch den Luxus, über Themen in einer Dauerschleife zu diskutieren, anstatt einen Konsens zu erzielen und dann damit auch zu leben, dafür ist die Energiewende das beste Beispiel.

Aber nun ist es immer ein Leichtes, zu sagen, dass die anderen Schuld haben, also die Generation der aktuell über 50-jährigen und an Ihnen das Versagen festzumachen. Vielmehr stellt sich mir die Frage, inwieweit meine Generation ein Anteil daran hat, dass die ältere Generation an dem Thema der Digitalisierung meilenweit vorbeigeschlittert ist. Wieso haben wir es eigentlich nicht hinbekommen, bereits vor 10 Jahren darauf hinzuweisen, dass man sich auf den unterschiedlichsten Ebenen auf den digitalen Wandel einstellen muss? Oder wieso hat man uns nicht verstanden oder verstehen wollen? Ich habe mir seit 1995 immer wieder den Mund fusselig geredet und bekomme heute teilweise noch dieselben Antworten wie vor 15 Jahren. Und das, obwohl sich meine Argumente seitdem durchaus geändert haben. Ich bin ja bei weitem nicht der Einzige, der versucht, das Thema Digitalisierung auf die Agenda zu setzen, aber ich kann nicht behaupten, dass wir da in den letzten Jahren sonderlich erfolgreich waren, von einigen Ausnahmen natürlich mal abgesehen. Ich würde nur gerne verstehen, woran es liegt. Ist es ein gewisser Tunnelblick, wie Peter Tauber suggeriert und mir attestiert, oder ist es Ignoranz auf beiden Seiten, ist es der jeweile Habitus und Gestus der möglichen Diskussionspartner, der zu Reaktanzen führt? Es kann auch an den Disruptionen liegen, die die eine Seite in Kauf nimmt und die der anderen Seite das Leben eventuell erschwert.

Jedenfalls stehen wir 2013 an einer Stelle der Diskussion, bei der die einen entnervt sagen “jaahaaa, darüber reden wir doch seit 10 Jahren!” und die anderen sagen “hmm, dass das alles so kommen würde, hätte uns ja echt mal jemand sagen können!” – für mich stellt sich allerdings die Frage, wie wir jetzt weitermachen. Einen großen Anteil daran haben natürlich auch unsere Massenmedien, die ebenfalls versucht haben, möglichst wenig Impulse in Richtung digitale Gesellschaft zu geben und auch nicht für den nötigen Druck gesorgt haben, damit sich mal mehr Menschen mit dem Thema auseinandersetzen. Andererseits haben digitale Vordenker es leider auch nicht aus eigener Kraft geschafft, das Thema auf die Agenda zu setzen.

Wir haben in Deutschland viel zu viel Zeit damit verbracht, kollektiv abzuwarten, ob man noch mal aus dieser Digitalisierungsnummer wieder rauskommen könnte. Der Zug ist abgefahren, seit mindestens 15 Jahren bereits. Es kommt jetzt darauf an, dass die beiden Generationen zusammen den Transformationsprozess der Gesellschaft begleiten, damit wir gestärkt aus der Digitalisierung hervorgehen.

Obama lacht sich kringeligDie Nachricht, dass das Handy der Kanzlerin vom amerikanischen Geheimdienst NSA wohl abgehört wurde, schlug vorgestern ein wie eine Bombe. Es ist naheliegend, darauf mit viel Häme zu reagieren, schliesslich hat Frau Merkel es nach den Enthüllingen des Edward Snowden nicht für opportun gehalten, mehr zu tun als nur mit den Schultern zu zucken.

Aber nun ist Merkel not amused, jetzt ist eine rote Linie überschritten. Die Untertanen können ruhig überwacht werden, im Zweifel bekommt man dann rechtzeitig etwas mit, was einem gefährlich werden könnte. Nachdem jetzt auch die deutsche Regierungschefin überwacht wird, ist endgültig jedem klar, dass die NSA unkontrolliert alles und jeden überwacht. Die Entrüstung bei Frau Merkel ist nun groß und ich kann nur sagen: “willkommen im Club!” – es fühlt sich einfach schlecht an, wenn man weiss, dass die Kommunikation abgehört wird.

Bislang wurde die Überwachung durch die westlichen Geheimdienste immer mit dem Kampf gegen den internationalen Terrorismus gerechtfertigt. Da heiligte der Zweck die Mittel und eine Kontrolle fand nicht statt, weswegen sich die Geheimdienste immer weiter ausbreiten und sich immer weiter der Kontrolle entziehen konnten. Ich finde es allerdings bestenfalls naiv, zu glauben, dass die NSA ausgerechnet vor der Überwachung der deutschen Regierungschefin zurückschreckt und sehe ein gewaltiges Versagen beim Verfassungsschutz, aber auch vor so pressewirksam inszenierten Einrichtungen wie dem Nationalen Cyber-Abwehrzentrum in Bonn.

Wenn sich jetzt allerdings die Kanzlerin über eine anlasslose Überwachung zu Recht aufregt, dann sollte das auch Konsequenzen haben für den Umgang der Staaten mit unseren Daten. Der souveräne Bürger darf nicht einem Generalverdacht ausgesetzt werden, der dazu führt, dass alle dauernd überwacht werden. Wir müssen in Deutschland ganz dringend eine Diskussion darüber führen, wie wir mit den Daten der Bürger umgehen. Der Staat muss alles dafür tun, die Daten der Bürger zu schützen, vor unbeschränktem Zugriff durch den eigenen Staat, aber auch durch andere Staaten, und natürlich auch vor Begehrlichkeiten aus der Wirtschaft. Wir verspielen gerade das Vertrauen in die digitalen Gesellschaft und ich habe bereits im Juni angemahnt, dass dieser Prozess für die Entwicklung in diesem Land alles andere als förderlich ist. Jetzt rächt sich, dass seit der Euphorie in den Jahren der New Economy die Digitalisierung der Gesellschaft für die Politik nur eine untergeordnete Rolle spielt. Jetzt rächt sich, dass immer nur versucht wurde, die Besitzstände Einiger zu wahren, anstatt die Potentiale für Viele zu heben. Jetzt rächt sich, dass überhaupt keine Debatte darüber geführt wurde, wie mit den Daten eines Bürgers umzugehen ist.

Nicht nur die Kanzlerin und ihre beiden Ministerchen Pofalla und Friedrich stehen doof da im Umgang mit der Überwachungsaffäre, sondern die Politik insgesamt hat hier über viele Jahre versagt, weil sie immer weitergehende Überwachungen der Bürger zugelassen haben. In einem Klima, in dem der Kampf gegen den internationalen Terrorismus alles rechtfertigt, in einem Klima, in dem eine anlasslose Überwachung aller Bürger durch die Vorratsdatenspeicherung in der EU völlig normal sein soll, in einem Klima, in dem Geheimdienste einfach so Leitungen anzapfen und alles mitprotokollieren, was sie können, in so einem Klima muss man sich über gar nichts mehr wundern, sollte sich aber ganz dringend fragen, wieso so viele demokratische Kontrollinstanzen auf so vielen Ebenen so sensationell versagt haben. Für die Politik ist die Zeit der Büttenreden über die Relevanz der Digitalisierung vorbei, es gilt jetzt, eine verantwortunsgvollen Umgang mit den Daten der Bürger zu diskutieren und dann entsprechende Gesetze zu formulieren. Der neue Entwurf der EU-Datenschutzgrundverordnung kann dabei nur ein erster Schritt sein, der als Orientierung gilt.