Ein unnötiger Abschied

Nico —  2.11.2013 — 32 Comments

Gestern hat Yasmina einen Schritt vollzogen, den ich gut verstehen und nachvollziehen kann, trotzdem aber grundfalsch finde:

Ich trete heute aus der SPD aus. Das Parteibuch ist abgeschickt in einem kleinen, braunen Briefumschlag, auf dem Weg ins Willy-Brandt-Haus.

Nein, es ist nicht wegen der VDS. Auch wenn das ein guter Grund wäre. Nein, es ist nicht wegen des desaströsen Wahlkampfs und des immer noch ausstehenden und wohl nie kommenden kritischen Auseinandersetzen damit. Auch wenn das ein guter Grund wäre. Nein, es ist nicht wegen der Großen Koalition und dem Postengeschacher, dass der Parteivorstand unbedingt durchsetzen will. Auch wenn das ein guter Grund wäre. Nein, ich konnte nicht bis zur Abstimmung zur GroKo warten. Ja, es ist definitiv.

Der Artikel von Yasmina ist lesenswert und sollte durchaus reflektiert werden. Ich kann die Enttäuschung von Yasmina einerseits gut nachvollziehen, aber andererseits glaube ich, dass Yasmina ihre Einflussnahme auf die Partei gleichzeitig unterschätzt, aber auch überschätzt.

Die SPD wurde mal als Supertanker bezeichnet, der ewig lange benötigt, um Kurswechsel hinzubekommen. Ich glaube, der Präfix Super wird heutzutage seltener benutzt, aber dennoch sind inhaltliche Veränderungen oftmals quälend langsam. Das kann man anprangern, denn es nervt. Und man kann auch attestieren, dass dies ein Defizit an innerparteilicher Demokratie darstellen mag. Aber man muss, wohl oder übel, akzeptieren, dass die SPD sich eine DNA geschaffen hat, die auf einem System von Delegierten, Mandats- und Funktionsträgern besteht. Wenn man in der SPD etwas bewegen will, und das ist übrigens in anderen Parteien, aber auch in Unternehmen nicht anders, dann muss man sich Mehrheiten organisieren. Das bedeutet meistens auch, dass man sich aufreibt, Erfolge feiert und auch Niederlagen einstecken muss. Es ist äußerst selten, dass man ob der eigenen Genialität erkannt wird und sofort alle sagen “na, warum nicht gleich so, das setzen wir sofort um, Tschakka!” – sondern man muss verdammt hart arbeiten, um Einfluss nehmen zu können auf die Politik. Man kann den Weg über die Mitglieder einschlagen, so wie Yasmina und Dennis, aber man sollte sich darüber klar sein, dass die Kaste der Delegierten, Mandats- und Funktionssträger dies nicht besonders witzig finden. Denn es schwächt ihre Positionenn. Gleichzeitig sorgt das Verfahren über Delegierte, Mandats- und Funktionsträger dafür, dass Themen im Idealfall herausgefiltert werden, die in der Partei keine Mehrheit finden. Für eine Struktur wie sie die SPD hat, stellt jede Veränderung eine potentielle Schwächung derer dar, die aktuell in Amt und Würden sind. Das nennt sich Besitzstandswahrung und ist weit verbreitet, nicht nur in der SPD, sondern in anderen Parteien, in Unternehmen, Vereinen und Verbänden ebenso. Besitzstandswahrung ist menschlich nachvollziehbar, auch wenn es nervt. Aber wer einmal etwas erreicht hat, will es verfestigen und nicht opfern müssen, weil irgendjemand anders Ansprüche erhebt.

Und Du, liebe Yasmina, hast fett Ansprüche erhoben. Da bricht kein Jubel aus. Noch dazu wenn Du mit einem Thema wie Vorratsdatenspeicherung kommst, für das Mehrheiten längst organisiert sind. Das hat auch eher wenig mit “junge Frau trifft auf alte Männer mit dicken Bäuchen” zu tun, sondern generell mit der anmassenden Haltung, dass jemand versucht, eine Thema anders zu verankern, als es üblich ist. Es ist nicht so, dass alle in der Partei darauf warten, dass endlich jemand von der Seitenlinie tolle Ideen reinflankt. Die schmoren alle ganz gerne in ihrem eigenen Saft und haben damit auch genug zu tun, denn sie verteidigen errungene Positionen. Wenn Du wirklich etwas verändern willst in der SPD, dann musst Du Dich aufstellen und wählen lassen, dann musst Du für Deine Positionen werben, einflussreiche Unterstützerinnen und Unterstützer finden, und somit dafür sorgen, dass Deine Positionen von anderen aufgegriffen werden. Ja, das klingt nach einer mühseligen Ochsentour. Ist auch so. Ich warte auch seit Jahren darauf, dass endlich mal jemand Wichtiges aus der SPD sagt: “wow, der Lumma schreibt immer geniale Artikel über wichtige Themen, das setzen wir morgen gleich mal alles um.” – aber das passiert so nicht, Politik ist da irgendwie eigensinnig.

Ich glaube aber, dass Du, Yasmina, Deine Einflussnahme auf die SPD brutal unterschätzt, weswegen ich es superschade finde, dass Du ausgetreten bist. Wenn jemand wie Du, die ohne Amt in der SPD ist, den direkten Zugang zum Parteivorsitzenden und zur Generalsekretärin hat, dann ist das weit mehr, als 99% der Parteimitglieder jemals von sich behaupten können. Noch nicht einmal alle in der Kaste der Delegierten, Mandats- und Funktionsträger haben diesen Zugang. Zugang alleine bedeutet aber noch lange nicht, dass die auch sofort machen, was sinnvoll ist oder was man sich wünscht. Aber der Zugang ermöglicht einen Diskurs, der dazu führen kann, dass sich Dinge ändern. Du bist im Landesrat für digitale Entwicklung und Kultur in Rheinand-Pfalz, und ich durfte sogar neben Dir sitzen. Auch das ist mehr als die meisten Parteimitglieder jemals erreichen: Du bist in einem Gremium, über das Du direkten Zugang zu der Ministerpräsidentin eines Landes hast. Es ist also nicht so, dass Du nichts ausrichten kannst, es dauert nur länger, als wir uns wünschen. Aber wenn Du wolltest, dann könntest Du Dir für Deine Themen Zuhörer organisieren und dann für Mehrheiten sorgen, da bin ich mir sehr sicher.

Aber das dauert und ist nicht immer der gradlinigste Weg. Ich rede mir auch schon lange den Mund fusselig bei meinen Themen und konnte mich bislang nicht dazu durchringen, mich in der real existierenden SPD und ihren Gliederungen zu engagieren, werde das jetzt aber machen, um dazu beizutragen, dass meine Themen breiter in der Partei platziert werden. Gleichzeitig versuche ich, über mein Netzwerk und über D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt e.V. Einfluss auf vielen Ebenen der Partei zu nehmen. Auch das passiert leider nicht über Nacht. Denn nicht nur wir beide haben tolle Ideen, was die SPD alles tun und was sie lassen sollte, sondern viele andere Menschen versuchen auch, ihre tollen Ideen zu platzieren. Dabei haben einige Menschen mehr Einfluss und andere weniger, einige Menschen haben tollere Ideen und andere weniger, einige Menschen haben Massen von Menschen hinter sich und andere weniger, aber aus der Gemengelage versuchen die Politikerinnen und Politiker herauszufinden, welche Themen wie relevant gerade jetzt sind. Dabei liegen sie natürlich oftmals grandios falsch, wie man gerade bei netzpolitischen Themen sieht. Aber das ist eigentlich nur eine implizite Aufforderung, beim Organisieren von Mehrheiten und Aufmerksamkeit besser zu werden. Das geht leider nur mit einem dicken Fell und Beharrlichkeit. Es ist schade, Yasmina, dass Du dieses dicke Fell nicht mehr haben willst. Aber ich gehe fest davon aus, dass Du weiterhin versuchen wirst, Einfluss zu nehmen, nur eben anders als bisher. Und das ist gut so.

Ich bin mir nur nicht sicher, welche.

Wenn man sich die Entwicklung der Digitalisierung in Deutschland und der Welt in den letzten 10 Jahren angeguckt hat, dann muss man leider feststellen, dass die handelnden Personen sowohl in der Wirtschaft, aber auch in der Politik nicht wirklich in der Lage waren, die richtigen Fragen auf die Herausforderungen der Digitalisierung zu stellen. Daher waren die Antworten oftmals bestenfalls irreführend. Die deutschen Intellektuellen sind beim Thema Digitalisierung eher ein Totalausfall, da sind in den letzten 10 Jahren kaum Impulse gekommen.

Nach dem Niedergang der New Economy in Deutschland wurde die Digitalisierung reduziert auf die Fragestellung, wie sich Medien verändern und welche Auswirkung die Digitalisierung auf das Urheberrecht und die damit verbundenen Geschäftsmodelle hat. Die Diskussion, wie sie zur Hochzeit der New Economy geführt wurde und bei der es immer um die mannigfaltigen Umwälzungen ging, die das Internet auf allen Ebenen bringen würde, wurde mit einem gewissen Aufatmen gestoppt und man hatte das Gefühl, dass viele Entscheidungsträger froh waren, dass sich die digitale Entwicklung nach dem Zusammenbruch der New Economy erst einmal verlangsamte.

Nun allerdings stehen wir da und reiben uns kollektiv die Augen, denn um uns herum hat ein Paradigmenwechsel stattgefunden, den die handelnden Akteure hierzulande nicht wirklich wahrhaben wollen. Beispiele gibt es zuhauf. Ich kenne dieses Phänomen aus der Werbebranche, wo in Deutschland der Wandel der Agenturen viel zu lange überhaupt nicht stattgefunden hat und sich nun viele große Agenturen wundern, warum sie auf einmal immer unattraktiver für junge Mitarbeiter werden, aber auch immer mehr Konkurrenz bekommen von Agenturen, die digitale Themen besetzen und damit bei den Kunden offene Türen einrennen. Oder nehmen wir doch mal die Diskussion um die NSA und deren systematische Überwachung des Internets als ein Beispiel. So wurde bereits im Dezember 2001 in der amerikanischen Wired über “The Future of War” geschrieben und aufgezeigt, wie stark die Privatsphäre des Einzelnen in Gefahr ist. 12 Jahre später hat Deutschland zwar ein Cyber-Abwehrzentrum, aber der Verfassungsschutz ist nicht in der Lage, herauszufinden, dass Spitzenpolitiker vom amerikanischen Geheimdienst überwacht wird. Warum? Weil es einfach niemanden interessiert hat. Während in anderen Ländern das Digitale wichtig ist und in dem Bereich geforscht und investiert wird, sind die deutschen Eliten bestenfalls indifferent demgegenüber. Wir sind ein reiches Land, das sich auf seinen Lorbeeren ausruht, anstatt Anstrengungen zu unternehmen, dass die Vorteile der Digitalisierung konsequent genutzt werden. Wir leisten uns auch den Luxus, über Themen in einer Dauerschleife zu diskutieren, anstatt einen Konsens zu erzielen und dann damit auch zu leben, dafür ist die Energiewende das beste Beispiel.

Aber nun ist es immer ein Leichtes, zu sagen, dass die anderen Schuld haben, also die Generation der aktuell über 50-jährigen und an Ihnen das Versagen festzumachen. Vielmehr stellt sich mir die Frage, inwieweit meine Generation ein Anteil daran hat, dass die ältere Generation an dem Thema der Digitalisierung meilenweit vorbeigeschlittert ist. Wieso haben wir es eigentlich nicht hinbekommen, bereits vor 10 Jahren darauf hinzuweisen, dass man sich auf den unterschiedlichsten Ebenen auf den digitalen Wandel einstellen muss? Oder wieso hat man uns nicht verstanden oder verstehen wollen? Ich habe mir seit 1995 immer wieder den Mund fusselig geredet und bekomme heute teilweise noch dieselben Antworten wie vor 15 Jahren. Und das, obwohl sich meine Argumente seitdem durchaus geändert haben. Ich bin ja bei weitem nicht der Einzige, der versucht, das Thema Digitalisierung auf die Agenda zu setzen, aber ich kann nicht behaupten, dass wir da in den letzten Jahren sonderlich erfolgreich waren, von einigen Ausnahmen natürlich mal abgesehen. Ich würde nur gerne verstehen, woran es liegt. Ist es ein gewisser Tunnelblick, wie Peter Tauber suggeriert und mir attestiert, oder ist es Ignoranz auf beiden Seiten, ist es der jeweile Habitus und Gestus der möglichen Diskussionspartner, der zu Reaktanzen führt? Es kann auch an den Disruptionen liegen, die die eine Seite in Kauf nimmt und die der anderen Seite das Leben eventuell erschwert.

Jedenfalls stehen wir 2013 an einer Stelle der Diskussion, bei der die einen entnervt sagen “jaahaaa, darüber reden wir doch seit 10 Jahren!” und die anderen sagen “hmm, dass das alles so kommen würde, hätte uns ja echt mal jemand sagen können!” – für mich stellt sich allerdings die Frage, wie wir jetzt weitermachen. Einen großen Anteil daran haben natürlich auch unsere Massenmedien, die ebenfalls versucht haben, möglichst wenig Impulse in Richtung digitale Gesellschaft zu geben und auch nicht für den nötigen Druck gesorgt haben, damit sich mal mehr Menschen mit dem Thema auseinandersetzen. Andererseits haben digitale Vordenker es leider auch nicht aus eigener Kraft geschafft, das Thema auf die Agenda zu setzen.

Wir haben in Deutschland viel zu viel Zeit damit verbracht, kollektiv abzuwarten, ob man noch mal aus dieser Digitalisierungsnummer wieder rauskommen könnte. Der Zug ist abgefahren, seit mindestens 15 Jahren bereits. Es kommt jetzt darauf an, dass die beiden Generationen zusammen den Transformationsprozess der Gesellschaft begleiten, damit wir gestärkt aus der Digitalisierung hervorgehen.

Obama lacht sich kringeligDie Nachricht, dass das Handy der Kanzlerin vom amerikanischen Geheimdienst NSA wohl abgehört wurde, schlug vorgestern ein wie eine Bombe. Es ist naheliegend, darauf mit viel Häme zu reagieren, schliesslich hat Frau Merkel es nach den Enthüllingen des Edward Snowden nicht für opportun gehalten, mehr zu tun als nur mit den Schultern zu zucken.

Aber nun ist Merkel not amused, jetzt ist eine rote Linie überschritten. Die Untertanen können ruhig überwacht werden, im Zweifel bekommt man dann rechtzeitig etwas mit, was einem gefährlich werden könnte. Nachdem jetzt auch die deutsche Regierungschefin überwacht wird, ist endgültig jedem klar, dass die NSA unkontrolliert alles und jeden überwacht. Die Entrüstung bei Frau Merkel ist nun groß und ich kann nur sagen: “willkommen im Club!” – es fühlt sich einfach schlecht an, wenn man weiss, dass die Kommunikation abgehört wird.

Bislang wurde die Überwachung durch die westlichen Geheimdienste immer mit dem Kampf gegen den internationalen Terrorismus gerechtfertigt. Da heiligte der Zweck die Mittel und eine Kontrolle fand nicht statt, weswegen sich die Geheimdienste immer weiter ausbreiten und sich immer weiter der Kontrolle entziehen konnten. Ich finde es allerdings bestenfalls naiv, zu glauben, dass die NSA ausgerechnet vor der Überwachung der deutschen Regierungschefin zurückschreckt und sehe ein gewaltiges Versagen beim Verfassungsschutz, aber auch vor so pressewirksam inszenierten Einrichtungen wie dem Nationalen Cyber-Abwehrzentrum in Bonn.

Wenn sich jetzt allerdings die Kanzlerin über eine anlasslose Überwachung zu Recht aufregt, dann sollte das auch Konsequenzen haben für den Umgang der Staaten mit unseren Daten. Der souveräne Bürger darf nicht einem Generalverdacht ausgesetzt werden, der dazu führt, dass alle dauernd überwacht werden. Wir müssen in Deutschland ganz dringend eine Diskussion darüber führen, wie wir mit den Daten der Bürger umgehen. Der Staat muss alles dafür tun, die Daten der Bürger zu schützen, vor unbeschränktem Zugriff durch den eigenen Staat, aber auch durch andere Staaten, und natürlich auch vor Begehrlichkeiten aus der Wirtschaft. Wir verspielen gerade das Vertrauen in die digitalen Gesellschaft und ich habe bereits im Juni angemahnt, dass dieser Prozess für die Entwicklung in diesem Land alles andere als förderlich ist. Jetzt rächt sich, dass seit der Euphorie in den Jahren der New Economy die Digitalisierung der Gesellschaft für die Politik nur eine untergeordnete Rolle spielt. Jetzt rächt sich, dass immer nur versucht wurde, die Besitzstände Einiger zu wahren, anstatt die Potentiale für Viele zu heben. Jetzt rächt sich, dass überhaupt keine Debatte darüber geführt wurde, wie mit den Daten eines Bürgers umzugehen ist.

Nicht nur die Kanzlerin und ihre beiden Ministerchen Pofalla und Friedrich stehen doof da im Umgang mit der Überwachungsaffäre, sondern die Politik insgesamt hat hier über viele Jahre versagt, weil sie immer weitergehende Überwachungen der Bürger zugelassen haben. In einem Klima, in dem der Kampf gegen den internationalen Terrorismus alles rechtfertigt, in einem Klima, in dem eine anlasslose Überwachung aller Bürger durch die Vorratsdatenspeicherung in der EU völlig normal sein soll, in einem Klima, in dem Geheimdienste einfach so Leitungen anzapfen und alles mitprotokollieren, was sie können, in so einem Klima muss man sich über gar nichts mehr wundern, sollte sich aber ganz dringend fragen, wieso so viele demokratische Kontrollinstanzen auf so vielen Ebenen so sensationell versagt haben. Für die Politik ist die Zeit der Büttenreden über die Relevanz der Digitalisierung vorbei, es gilt jetzt, eine verantwortunsgvollen Umgang mit den Daten der Bürger zu diskutieren und dann entsprechende Gesetze zu formulieren. Der neue Entwurf der EU-Datenschutzgrundverordnung kann dabei nur ein erster Schritt sein, der als Orientierung gilt.

Vor einer ganzen Weile hat mich eine PR-Agentur gefragt, ob ich gerne ein Testexemplar des Dell Latitude 10 bekommen möchte, um dies zu testen und darüber zu schreiben. Na klar wollte ich das, weil ich ja immer neugierig bin auf irgendwelche Gadgets und auch ab und zu vor Produkten mit Windows nicht zurückschrecke. Ausserdem dachte ich, dass ein weiteres Tablet in unserem Haushalt vielleicht dazu führen könnte, dass ich auch ab und zu mal ein Tablet nutzen kann und nicht immer nur die Kinder.

Latitude 10 TabletDas Dell Latitude 10 Tablet wird von Dell als “Leistungsstarker Tablet-PC für Business-Anwender” und auch als “Das perfekte Tablet für Freizeit und Beruf” angepriesen – aber mir kam es eher vor, als ob das Tablet eine Identitätskrise hat und nicht genau weiss, was es eigentlich sein will.

Das Tablet ist groß, 10 Zoll und damit ist es breit und ideal für Filme. Das Tablet hat, ähnlich wie ein Windows-PC, unglaublich viele seltsame Buchsen für irgendwelche Stecker und Erweiterungen, was die Rückseite des Geräts wenig harmonisch wirken lässt. Hinzu kommt eine klobige Batterie, die man herausnehmen kann – ein Feature, das ich seit Jahren nicht mehr vermisse. Die gewisse Schlichtheit, die ich vom iPad oder Google Nexus 7 kenne, fehlt beim Latitude 10 eher. Dafür ist es groß, ideal für Spiele. Auf dem Latitude 10 ist Windows 8, was ungefähr so aussieht, wie die Oberfläche von der XBOX, an die ich mich mittlerweile gut gewöhnt habe. Die Größe des Tablets und die Navigation über Kacheln harmonisieren ganz gut, man könnte also schon fast sagen, dass Windows 8 eine gute Wahl als Betriebssystem sei. Nur dann kommen auf einmal Update-Hinweise mit ellenlangen Versionsnummern bei den einzuspielenden Patches, eine nichtssagender als die nächste und man muss sich sofort die Frage stellen, was Meldungen für Sysadmins im Interface für normale Nutzer zu suchen haben? Das wirkt nicht zu Ende gedacht, aber es geht noch weiter. Dieses Windows hat auch ein Desktop mitsamt Startbutton und allem, was dazu gehört. Was bitte, soll das denn? Bedeutet Business bei Dell und Microsoft, dass man Tastatur und Maus anschliessen muss, um mit einem Tablet arbeiten zu können? Als Tablet-Nutzer will ich meine Finger nutzen, da irritieren derartige Möglichkeiten nur. Aber das Tablet ist groß, man könnte also mitsamt Tastatur und Maus im normalen Windows Modus dieses Tablet auch nutzen. Oder man könnte sich einfach Apps installieren über den App Store. Oder Filme gucken.

Als typischer Privat-Anwender würde ich jedenfalls so ein Tablet benutzen, um ein wenig im Web zu stöbern, Mails zu lesen, Musik zu hören, zu daddeln und vor allem, um Filme zu gucken, denn es ist schön groß. Tja. Aber im App Store gibt es so wenig Apps, dass man auf eine Suchfunktion verzichtete, oder sie so gut versteckt hat, dass ich sie nicht finden kann, stattdessen werden immer wieder dieselben Apps und Games präsentiert. Ähnlich mau ist das Film-Angebot. Cool war allerdings, dass unser Sohn einen Film auf dem Latitude 10 anfangen und ihn dann auf der Xbox zu ende gucken konnte.

Zusammenfassend würde ich sagen: das Dell Latitude 10 ist ein grundsolides, großes Tablet, das mit Android wohl ziemlich nützlich wäre. Mit Windows 8 ist es aber weder Fisch noch Fleisch, denn es fehlt schlichtweg an Apps, Games, Musik und Filmen. Wer Windows mag und die Limitierungen akzeptiert, der wird nicht enttäuscht. Für mich ist allerdings die fehlende Vielfalt der Apps ein wichtiges Kriterium, denn ich will nicht auf Tools verzichten, die ich auf iOS oder Android nutze. Den Einsatz als Ersatz für einen Business PC sehe ich allerdings nicht, sondern empfinde diese Zwitterlösung eher als Hemmnis, denn als Bereicherung.

Die SPD ist in die Bundestagswahl gegangen mit dem Ziel, eine rot-grüne Koalition zu schmieden. Es sollte eine Liebesheirat werden, jedenfalls lief die Inszenierung darauf hinaus. Einer Koalition mit der LINKE wurde eine kategorische Absage erteilt, die Große Koalition wurde von Peer Steinbrück persönlich abgelehnt, denn er wolle nicht Mitglied in einem weiteren Kabinett Merkel sein.

Tja, es kam dann doch anders als gehofft und nun steht die SPD vor der Fragestellung, wie es weitergehen soll. Nach Sondierungsgesprächen, die zeigen sollten, wie viel Überwindung es doch kosten würde, nach einer krachenden Wahlniederlage doch noch in die Regierung kommen zu können, stehen nun die Verhandlungen zu einer Großen Koalition an.

Kabinettssitzung der Regierung Kiesinger 1967Ich finde eine Große Koalition alles andere als erstrebenswert. Aber sie ist nun mal das, was für alle beteiligten Parteien derzeit als umsetzbar gilt, das muss man auch akzeptieren. Wichtig ist dabei, dass die SPD aus der Großen Koalition gestärkt hervorgeht und das geht nur, wenn genügend SPD in der Großen Koaliton stattfindet. Eine Neuwahl wäre ein interessantes Experiment, aber aus Sicht der SPD eher kein erfolgverprechendes.

Man sollte nach dieser Wahl auch in der SPD endlich mal erkennen, dass es die Aufgabe einer Partei ist, für ihre Positionen und die Menschen, die sie vertreten, zu werben, um danach möglichst eine Regierung bilden zu können. Das hat natürlich etwas mit dem Reiz der Macht zu tun, vor allem aber mit den daraus resultierenden Gestaltungsmöglichkeiten. Allerdings ist es taktisch unklug, sich vor der Wahl auf ein Bündnis festzulegen und andere mögliche Koalitionen auszuschliessen, mit welcher Wortwahl auch immer. Ziel muss es immer sein, möglichst viele Wähler zu gewinnen, um dann die Koalitionsverhandlungen mit möglichst viel Rückenwind bestreiten zu können. Alleinregierungen bestätigen als Ausnahme diese Regel.

Für mich stellt die Große Koalition die drittbeste aller Möglichkeiten der Regierungsbildung dar, aber sie ist immer noch besser, als in die Opposition zu gehen. Nicht, weil Opposition Mist ist, Opposition ist wichtig, aber das können andere Parteien bestimmt besser als die SPD. Sondern weil man einfach mehr gestalten kann, wenn man in der Regierung sitzt. Ich sehe das ganz nüchtern. Und ich muss auch nicht Regine Hildebrandt zitieren, denn ich glaube, dass in jeder Partei Menschen sind, mit denen man gerne zusammenarbeiten kann, aber eben auch immer welche, mit denen man ungern am Tisch sitzen möchte. Und das gilt auch immer für die eigene Partei.

Die Große Koalition ist für mich nur die drittbeste Variante, weil ich lieber eine klare linke Regierung gehabt hätte, aus unterschiedlichsten Gründen, die von den sozialen Themen bis hin zu den gesellschaftspolitischen Vorstellungen reicht. Wenn ich mir das Thema gleichgeschlechtliche Partnerschaften angucke, dann muss ich leider feststellen, dass die Union hinter dem Mond lebt und da ist auch aktuell wenig Besserung in Sicht. Bei der Familienpolitik mit dem unsäglichen Betreuungsgeld ist die Union ähnlich zurückgeblieben und von den vielen Versäumnissen bei der Digitalisierung der Gesellschaft will ich gar nicht erst anfangen.

Aber, mir ist es immer noch lieber, die SPD regiert mit, als dass dies andere tun. Nur so kann die SPD wirkliche gestalterische Akzente setzen. Ich fordere allerdings weiter von meiner Partei, dass sie sich auf 2017 vorbereitet und dafür endlich die digitale Frage umfassend anpackt! Das Internet ist ursozialdemokratisch, da es den Menschen Teilhabe ermöglicht – von diesem Blickwinkel ausgehend sollte sich die Partei dem Thema endlich nähern. Wenn die SPD aus der Großen Koalition nicht erneut gerupft hervorgehen will, dann darf sie nicht wieder den Fehler machen, Diskussionen einzustellen, weil sie an der Regierung ist, sondern sie muss die Parteibasis besser mitnehmen als zu Zeiten der letzten Großen Koalition. Das bedeutet auch, dass die SPD an sich arbeiten muss, um ihren Kern in der Phase der Großen Koalition stets sichtbar zu machen.

Von der Großen Koalition muss ein Zeichen des Aufbruchs ausgehen, dass die SPD gestalten will und kann, dass sie für ein sozialeres Deutschland sorgt und die Zukunftsfragen im Blick hat. Dieses Zeichen wird nur dann sichtbar, wenn sich die Partei selber auch einem inhaltlichen und personellen Erneuerungsprozess verschreibt. Dieses Zeichen wird aber auch sichtbar, wenn die SPD gestärkt aus den Koalitionsverhandlungen hervorgeht und möglichst viel vom Regierungsprogramm 2013 im Koalitionsvertrag verankert bekommt. Sollte die SPD es nicht schaffen, substantiell ihre Themen zu setzen, dann ist es ratsamer, den Weg in die Opposition zu wählen. Dabei sollte jedes einzelne Mitglied für sich selber definieren, was wichtig ist und entsprechend entscheiden. Ich werde meine Entscheidung bei der Mitgliederbefragung vor allem daran festmachen, inwieweit die SPD in der Lage ist, die richtigen Impulse bei der Netzpolitik zu setzen. So wie ich werden viele Mitglieder der SPD im Einzelfall gucken, ob sie im Koalitionsvertrag die Themen, die ihnen wichtig sind, entsprechend wiederfinden. Das ist ein Verfahren, das ich richtig finde und was gewährleisten wird, dass die Basis auch in der Großen Koalition eine wichtige Rolle spielt.

Die Politik ist kein Wunschkonzert und Parteien können sich nicht einfach beleidigt hinstellen, weil ihnen das Wahlergebnis nicht passt. Das wäre zwar äußerst menschlich, aber nicht hilfreich im politischen Prozess. Dazu gehört eben auch, dass man versucht, über seine Schatten zu springen, dass man versucht, sinnvolle Kompromisse zu finden und dass man versucht, möglichst viele Menschen davon zu überzeugen. Das wird nicht leicht sein für die Parteiführung, aber wenn sie den Prozess richtig umsetzt, kann die SPD gestärkt aus dieser Großen Koalition hervorgehen.