Archives For angela merkel

Ach, was sind schon Worte. Ich kann mich trotz meines hohen Alters noch daran erinnern, daß beispielsweise das Wort Reform mal etwas Positives war. Mittlerweile durchleben wir die x-te Arbeitsmarkt-, Gesundheits,- Renten oder sonstwas-Reform. Eigentlich sollte das Wort Reform ausdrücken, daß künftig, also nach der Reform, alles besser werden würde. Leider war das Gegenteil der Fall und die nächste Reform mußte her. Seitdem befinden wir uns in einer Reformspiral, aus der die Politik nur sehr schwer ausbrechen kann.

Angela Merkel war sich dessen durchaus bewußt und nachdem klar wurde, daß niemand die Formel Atomkompromiss akzeptieren würde, weil die schwarz-gelbe Bundesregierung einfach den Forderungen der Atomwirtschaft nachgegeben hat und ein Kompromiss nur schwer erkennbar ist, mußte Frau Merkel dickere Geschütze auffahren:

„Das ist nicht mehr und nicht weniger als eine Revolution in der Energieversorgung.“

Ich kann mich noch dunkel an mein Studium erinnern, da wurde eine Revolution geheimhin als etwas aufgefasst, das die bestehende Ordnung umgewälzt hat, oftmals mit Gewalt. Auf alle Fälle wurde durch eine Revolution etwas Neues geschaffen. Der schwarz-gelbe Atomkompromiss schreibt nicht nur ordentliche Gewinne für die Atomwirtschaft fest, sondern sorgt für ein Beharren auf einer längst überholten Brückentechnologie aus dem 20. Jahrhundert, deren Auswirkungen und Folgekosten wir nicht beherrschen.

Angela Merkel definiert Revolution als Stillstand und Ausverkauf der Interessen des Staates und seiner Bürger.

Angela Merkel hätte ihrer zerstrittenen schwarz-gelben Koalition einen Ruck geben können. Sicherlich ist es nicht einfach, mal eben einen über alle Parteigrenzen hinweg akzeptierten Kandidaten aus dem Ärmel zu schütteln, so wie es SPD und Grüne mit Joachim Gauck getan haben. Aber ich hätte mir dann doch gewünscht, daß Angela Merkel sich wenigstens bei der Besetzung des höchsten Amtes im Staate endlich mal etwas traut. Nach dem kurzen Aufreger um Ursula von der Leyen, Kampfname Röschen, wie wir unlängst lernen durften, hat sich nun der stellvertretende CDU-Vorsitzende Christian Wulff aufgedrängt. Das Jauchzen in Seniorenwohnheimen bundesweit war gestern lautstark zu vernehmen. Die Klatschpresse freut sich auf viele tolle Fotos von Empfängen und Bällen, darf ab sofort über die Patchwork-Familie im Schloß Bellevue faseln und suggerieren, daß Deutschland einen Konservativen neuen Zuschnitts als Bundespräsidenten haben wird.

Nun ja. Ich bin mir sicher, daß Christian Wulff sein neues Amt genau so belanglos ausfüllen wird wie er es in Niedersachsen als Ministerpräsident getan hat. Freundlich grinsend distanziert, ohne erkennbare Meinung. Vertane Chance.

Angela Merkel hat nun innerhalb kürzester Zeit auch den zweiten stellvertrenden Vorsitzenden der CDU verloren und mußte zudem zusehen, wie ihr Röschen von den Landesvorsitzenden der CDU als Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin verhindert wurde. Nun ist sie zwar Koch und Wulff als potentielle Kanzlerkandidaten los, aber man sieht deutlich, wie ihre Machtbasis bröckelt und die Unantastbarkeit schwindet. Merkel bracht dringend Erfolge, denn die CDU-Landesfürsten fürchten die nächsten Landtagswahlen nach den Erfahrungen in NRW. Erfolge könnte Angela Merkel nur vorweisen, indem sie entschlossen handelt und sich nicht einfach nur durch den Politikalltag treiben lässt. Es wird also eng für sie, denn sie wird nicht einfach ihren Politikstil ändern können. Allerdings sitzt jetzt die einzige verbleibende Konkurrentin um das Amt der Bundeskanzlerin direkt am Kabinettstisch: Röschen.

Angela Merkel hat ihre Chance nicht genutzt. Aus dem Abdanken des Horst Köhler hätte ihr Signal für eine Rvitalisierung der konzeptionslosen schwarz-gelben Koalition entstehen können. Ihr belangloses “Weiter so!” wird das Ende der Amtszeit von Angela Merkel einläuten.

27205609-8c27f745c972aac6ca604c321ae46db1.4a9e79b6-scaled

[ via: Die dunkle Seite der Macht: Darth Vader trifft Angela Merkel. on Twitpic ]