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Mit Technologischer Totalitarismus: Warum wir jetzt kämpfen müssen ist ein vielbeachteter Aufsatz von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) in der FAZ, dem Fachblatt für Zukunftswarnungen aller Art, betitelt. Dieser Text ist bemerkens- und auch lesenswert, und zwar aus den verschiedensten Gründen.

Wäre dieser Text eine Rede gewesen, bei der ich im Saal anwesend gewesen wäre, ich hätte mich glaube ich nicht zurückhalten können, einige Sachen reinzurufen. Neben „ach, watt, echt? is nicht wahr!“ oder „na, das wurde ja auch mal Zeit, dass die SPD bei dem Thema aufwacht!“ auch ein aggressives „dann sorg doch endlich dafür, dass die beschissene Vorratsdatenspeicherung endlich abgeschafft wird!“ Aber da dieser Text in der FAZ steht, bleibt mir eben nichts anderes üblich, als hier meine Kritik zu äußern.

In der Tat ist es super, dass im Parteivorstand der SPD das Thema Digitalisierung endlich angekommen ist und das Nachdenken darüber anfängt. Darüber freue ich mich sehr, auch wenn man sich natürlich fragt, warum das erst jetzt passiert, also nach 4 Jahren Enquete Kommission Internet und Digitale Gesellschaft und 14 Jahre nach dem Zusammenbruch der New Economy. Die Veränderungen sind seit vielen Jahren offensichtlich, aber die SPD hat sich bislang sehr schwer getan, die Debatte darüber auch mal in einer angemessenen Breite zu führen. Sicher, wir haben mit der Diskussion um den Kreativpakt in der letzten Legislaturperiode uns um einige der Herausforderungen der Kreativwirtschaft gekümmert, aber die Digitalisierung insgesamt ist weitreichender. Schön, dass Martin Schulz dieses Thema nun aufgreift. Es war lange überfällig.

Ich kann auch locker unterschreiben, was Schulz am Ende des Artikels fordert:

Ein freies Netz, ein an Grundrechten orientierter regulierter Datenmarkt und die Erinnerung daran, dass die Autonomie des Individuums unser Mensch-Sein begründet, kann eine bessere, eine neue Welt schaffen. In dieser Welt könnten die Chancen einer neuen Technologie zum Wohle aller genutzt und die Ökonomisierung aller Lebensbereiche verhindert werden. Es geht um nichts weniger als um die Verteidigung unserer Grundwerte im 21. Jahrhundert. Es geht darum, die Verdinglichung des Menschen nicht zuzulassen.

Es ist in der Tat höchste Zeit, die Digitalisierung konsequent als Chance zu begreifen und dafür zu sorgen, dass die Teilhabe daran dafür sorgt, das Menschen in die Lage versetzt werden, besseren Zugang zu Bildung und Arbeit, aber auch Kultur, Konsum und Entertainment bekommen. Dabei ist es natürlich wichtig, dass nicht die Wirtschaft den Rahmen vorgibt, sondern Politik und Gesellschaft. So lange sich allerdings die Politik aus der Diskussion heraushält, so wie in den letzten 10 Jahren, so lange wird es schwer, diesen Rahmen für die digitale Entwicklung vorzugeben. Es ist bezeichnend, dass Schulz eine Zustandsbeschreibung liefert, die eine Dystopie skizziert, ohne auch nur ansatzweise zu formulieren, was denn in Zukunft anders passieren soll und vor allem, wie dies passieren soll. Ich könnte jetzt natürlich Brandt zitieren, aber ich hole mal einen Tick weiter aus und zitiere John F. Kennedy, denn der hat ja auch zu allem etwas Passendes gesagt:

Change is the law of life. And those who look only to the past or the present are certain to miss the future.

Das ist der Kern des Dilemmas, in dem Martin Schulz stellvertretend für die Parteiführung der SPD steckt. Sie sind jetzt endlich mal so weit, dass sie ansatzweise verstehen, was gerade passiert, aber sie sind nicht in der Lage zu formulieren, was kommen soll. Stattdessen wird auf Ressentiments zurückgegriffen („multinationale Konzerne“), um vom eigenen Versagen und der eigenen Verantwortung abzulenken. Die weitgehende Abwesenheit der deutschen Politik bei der Ausgestaltung der digitalen Gesellschaft hat doch vor allem dazu geführt, dass sich die Wirtschaft die Rahmen selber interpretiert haben. Man kann vor allem nicht auf die sozialdemokratischen Grundwerte Freiheit, Gleichheit und Solidarität verweisen und gleichtzeitig einen Massenüberwachungsapparat wie die Vorratsdatenspeicherung durchwinken! Da bleibt ein Spitzengenosse wie Martin Schulz bei aller Sympathie für das Geschriebene leider unglaubwürdig, denn gerade als EU-Parlamentspräsident sollte er dann auch seinen Einfluß geltend machen können.

Die aktuelle Strategie des “überholen ohne einzuholen” beim Diskurs zur digitalen Agenda offenbart, dass trotz schöner Rethorik die Substanz noch etwas mickrig ist. Der Nachholbedarf bei der SPD ist offensichtlich, aber wenn ich die Zeichen der letzten Wochen richtig deute, dann wurde dies offensichtlich nun auch erkannt und wie immer ist Selbsterkenntnis der erste Schritt zur Besserung. Für eine Partei wie die SPD ist die breite Auseinandersetzung mit der Digitalisierung der Gesellschaft, die übrigens im Kern eine ursozialdemokratische Idee ist, nämlich der Verbreiterung von Teilhabe in der Gesellschaft, lange überfällig und ein Bundesparteitag im nächsten Jahr zur digitalen Agenda kann erst der Anfang der Debatte sein.

D64 logoDer Verein D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt, bei dem ich Co-Vorsitzender sein darf, freut sich auf die anstehenden Auseinandersetzungen um den zukünftigen Kurs der Digitalisierung der Gesellschaft, wir haben uns ja vor nunmehr zwei Jahren genau aus diesem Grund gegründet und werden die Diskussionen in der SPD mit viel Interesse begleiten. Einer unserer Themenschwerpunkte für dieses Jahr ist die Zukunft der Arbeit und wir merken gerade, wie dieses Thema auf einmal von immer mehr Seiten ebenfalls diskutiert wird.

Insofern bin ich natürlich auch ganz entzückt, dass die SPD nun endlich bei diesem Thema Fahrt aufnimmt und ich gehe davon aus, dass der Beitrag von Martin Schulz nur ein erstes Geschmacksmuster aus der Küche darstellt, allerdings sind die anderen noch auf der Suche nach dem Markt, um die Zutaten zu kaufen, um mal bei diesem Bild zu bleiben. Wenn die SPD es aber schafft, die Herausforderungen der Digitalisierung angstbefreit zu diskutieren und daraus einen eigenen Kurs abzuleiten, dann dürfte das nicht nur beim Regierungshandeln helfen, sondern auch darüber hinaus der SPD bei der Ansprache der Wähler bei den kommenden Bundestagswahlen durchaus gut tun.

Ich bin mir nur nicht sicher, welche.

Wenn man sich die Entwicklung der Digitalisierung in Deutschland und der Welt in den letzten 10 Jahren angeguckt hat, dann muss man leider feststellen, dass die handelnden Personen sowohl in der Wirtschaft, aber auch in der Politik nicht wirklich in der Lage waren, die richtigen Fragen auf die Herausforderungen der Digitalisierung zu stellen. Daher waren die Antworten oftmals bestenfalls irreführend. Die deutschen Intellektuellen sind beim Thema Digitalisierung eher ein Totalausfall, da sind in den letzten 10 Jahren kaum Impulse gekommen.

Nach dem Niedergang der New Economy in Deutschland wurde die Digitalisierung reduziert auf die Fragestellung, wie sich Medien verändern und welche Auswirkung die Digitalisierung auf das Urheberrecht und die damit verbundenen Geschäftsmodelle hat. Die Diskussion, wie sie zur Hochzeit der New Economy geführt wurde und bei der es immer um die mannigfaltigen Umwälzungen ging, die das Internet auf allen Ebenen bringen würde, wurde mit einem gewissen Aufatmen gestoppt und man hatte das Gefühl, dass viele Entscheidungsträger froh waren, dass sich die digitale Entwicklung nach dem Zusammenbruch der New Economy erst einmal verlangsamte.

Nun allerdings stehen wir da und reiben uns kollektiv die Augen, denn um uns herum hat ein Paradigmenwechsel stattgefunden, den die handelnden Akteure hierzulande nicht wirklich wahrhaben wollen. Beispiele gibt es zuhauf. Ich kenne dieses Phänomen aus der Werbebranche, wo in Deutschland der Wandel der Agenturen viel zu lange überhaupt nicht stattgefunden hat und sich nun viele große Agenturen wundern, warum sie auf einmal immer unattraktiver für junge Mitarbeiter werden, aber auch immer mehr Konkurrenz bekommen von Agenturen, die digitale Themen besetzen und damit bei den Kunden offene Türen einrennen. Oder nehmen wir doch mal die Diskussion um die NSA und deren systematische Überwachung des Internets als ein Beispiel. So wurde bereits im Dezember 2001 in der amerikanischen Wired über “The Future of War” geschrieben und aufgezeigt, wie stark die Privatsphäre des Einzelnen in Gefahr ist. 12 Jahre später hat Deutschland zwar ein Cyber-Abwehrzentrum, aber der Verfassungsschutz ist nicht in der Lage, herauszufinden, dass Spitzenpolitiker vom amerikanischen Geheimdienst überwacht wird. Warum? Weil es einfach niemanden interessiert hat. Während in anderen Ländern das Digitale wichtig ist und in dem Bereich geforscht und investiert wird, sind die deutschen Eliten bestenfalls indifferent demgegenüber. Wir sind ein reiches Land, das sich auf seinen Lorbeeren ausruht, anstatt Anstrengungen zu unternehmen, dass die Vorteile der Digitalisierung konsequent genutzt werden. Wir leisten uns auch den Luxus, über Themen in einer Dauerschleife zu diskutieren, anstatt einen Konsens zu erzielen und dann damit auch zu leben, dafür ist die Energiewende das beste Beispiel.

Aber nun ist es immer ein Leichtes, zu sagen, dass die anderen Schuld haben, also die Generation der aktuell über 50-jährigen und an Ihnen das Versagen festzumachen. Vielmehr stellt sich mir die Frage, inwieweit meine Generation ein Anteil daran hat, dass die ältere Generation an dem Thema der Digitalisierung meilenweit vorbeigeschlittert ist. Wieso haben wir es eigentlich nicht hinbekommen, bereits vor 10 Jahren darauf hinzuweisen, dass man sich auf den unterschiedlichsten Ebenen auf den digitalen Wandel einstellen muss? Oder wieso hat man uns nicht verstanden oder verstehen wollen? Ich habe mir seit 1995 immer wieder den Mund fusselig geredet und bekomme heute teilweise noch dieselben Antworten wie vor 15 Jahren. Und das, obwohl sich meine Argumente seitdem durchaus geändert haben. Ich bin ja bei weitem nicht der Einzige, der versucht, das Thema Digitalisierung auf die Agenda zu setzen, aber ich kann nicht behaupten, dass wir da in den letzten Jahren sonderlich erfolgreich waren, von einigen Ausnahmen natürlich mal abgesehen. Ich würde nur gerne verstehen, woran es liegt. Ist es ein gewisser Tunnelblick, wie Peter Tauber suggeriert und mir attestiert, oder ist es Ignoranz auf beiden Seiten, ist es der jeweile Habitus und Gestus der möglichen Diskussionspartner, der zu Reaktanzen führt? Es kann auch an den Disruptionen liegen, die die eine Seite in Kauf nimmt und die der anderen Seite das Leben eventuell erschwert.

Jedenfalls stehen wir 2013 an einer Stelle der Diskussion, bei der die einen entnervt sagen “jaahaaa, darüber reden wir doch seit 10 Jahren!” und die anderen sagen “hmm, dass das alles so kommen würde, hätte uns ja echt mal jemand sagen können!” – für mich stellt sich allerdings die Frage, wie wir jetzt weitermachen. Einen großen Anteil daran haben natürlich auch unsere Massenmedien, die ebenfalls versucht haben, möglichst wenig Impulse in Richtung digitale Gesellschaft zu geben und auch nicht für den nötigen Druck gesorgt haben, damit sich mal mehr Menschen mit dem Thema auseinandersetzen. Andererseits haben digitale Vordenker es leider auch nicht aus eigener Kraft geschafft, das Thema auf die Agenda zu setzen.

Wir haben in Deutschland viel zu viel Zeit damit verbracht, kollektiv abzuwarten, ob man noch mal aus dieser Digitalisierungsnummer wieder rauskommen könnte. Der Zug ist abgefahren, seit mindestens 15 Jahren bereits. Es kommt jetzt darauf an, dass die beiden Generationen zusammen den Transformationsprozess der Gesellschaft begleiten, damit wir gestärkt aus der Digitalisierung hervorgehen.

Obama lacht sich kringeligDie Nachricht, dass das Handy der Kanzlerin vom amerikanischen Geheimdienst NSA wohl abgehört wurde, schlug vorgestern ein wie eine Bombe. Es ist naheliegend, darauf mit viel Häme zu reagieren, schliesslich hat Frau Merkel es nach den Enthüllingen des Edward Snowden nicht für opportun gehalten, mehr zu tun als nur mit den Schultern zu zucken.

Aber nun ist Merkel not amused, jetzt ist eine rote Linie überschritten. Die Untertanen können ruhig überwacht werden, im Zweifel bekommt man dann rechtzeitig etwas mit, was einem gefährlich werden könnte. Nachdem jetzt auch die deutsche Regierungschefin überwacht wird, ist endgültig jedem klar, dass die NSA unkontrolliert alles und jeden überwacht. Die Entrüstung bei Frau Merkel ist nun groß und ich kann nur sagen: “willkommen im Club!” – es fühlt sich einfach schlecht an, wenn man weiss, dass die Kommunikation abgehört wird.

Bislang wurde die Überwachung durch die westlichen Geheimdienste immer mit dem Kampf gegen den internationalen Terrorismus gerechtfertigt. Da heiligte der Zweck die Mittel und eine Kontrolle fand nicht statt, weswegen sich die Geheimdienste immer weiter ausbreiten und sich immer weiter der Kontrolle entziehen konnten. Ich finde es allerdings bestenfalls naiv, zu glauben, dass die NSA ausgerechnet vor der Überwachung der deutschen Regierungschefin zurückschreckt und sehe ein gewaltiges Versagen beim Verfassungsschutz, aber auch vor so pressewirksam inszenierten Einrichtungen wie dem Nationalen Cyber-Abwehrzentrum in Bonn.

Wenn sich jetzt allerdings die Kanzlerin über eine anlasslose Überwachung zu Recht aufregt, dann sollte das auch Konsequenzen haben für den Umgang der Staaten mit unseren Daten. Der souveräne Bürger darf nicht einem Generalverdacht ausgesetzt werden, der dazu führt, dass alle dauernd überwacht werden. Wir müssen in Deutschland ganz dringend eine Diskussion darüber führen, wie wir mit den Daten der Bürger umgehen. Der Staat muss alles dafür tun, die Daten der Bürger zu schützen, vor unbeschränktem Zugriff durch den eigenen Staat, aber auch durch andere Staaten, und natürlich auch vor Begehrlichkeiten aus der Wirtschaft. Wir verspielen gerade das Vertrauen in die digitalen Gesellschaft und ich habe bereits im Juni angemahnt, dass dieser Prozess für die Entwicklung in diesem Land alles andere als förderlich ist. Jetzt rächt sich, dass seit der Euphorie in den Jahren der New Economy die Digitalisierung der Gesellschaft für die Politik nur eine untergeordnete Rolle spielt. Jetzt rächt sich, dass immer nur versucht wurde, die Besitzstände Einiger zu wahren, anstatt die Potentiale für Viele zu heben. Jetzt rächt sich, dass überhaupt keine Debatte darüber geführt wurde, wie mit den Daten eines Bürgers umzugehen ist.

Nicht nur die Kanzlerin und ihre beiden Ministerchen Pofalla und Friedrich stehen doof da im Umgang mit der Überwachungsaffäre, sondern die Politik insgesamt hat hier über viele Jahre versagt, weil sie immer weitergehende Überwachungen der Bürger zugelassen haben. In einem Klima, in dem der Kampf gegen den internationalen Terrorismus alles rechtfertigt, in einem Klima, in dem eine anlasslose Überwachung aller Bürger durch die Vorratsdatenspeicherung in der EU völlig normal sein soll, in einem Klima, in dem Geheimdienste einfach so Leitungen anzapfen und alles mitprotokollieren, was sie können, in so einem Klima muss man sich über gar nichts mehr wundern, sollte sich aber ganz dringend fragen, wieso so viele demokratische Kontrollinstanzen auf so vielen Ebenen so sensationell versagt haben. Für die Politik ist die Zeit der Büttenreden über die Relevanz der Digitalisierung vorbei, es gilt jetzt, eine verantwortunsgvollen Umgang mit den Daten der Bürger zu diskutieren und dann entsprechende Gesetze zu formulieren. Der neue Entwurf der EU-Datenschutzgrundverordnung kann dabei nur ein erster Schritt sein, der als Orientierung gilt.

Ego und ich

Nico —  2.03.2013 — 5 Comments

Ego von Frank SchirrmacherAllein schon weil das Buch Ego: Das Spiel des Lebens von Frank Schirrmacher von der Kritik noch vor Erscheinen verrissen wurde, wollte ich es lesen und mir mein eigenes Bild davon versuchen zu bilden. Ich hatte Payback bereits nicht gelesen, aber des Öfteren gehört, dass Schirrmacher sich sehr mit den Auswirkungen von digitaler Technologie auf Wirtschaft und Gesellschaft auseinandersetzt.

Ich habe Ego gerne gelesen, vor allem, weil es mich leicht verwirrt zurücklässt und mich zum Nachdenken angeregt hat.

Verwirrt hat das Buch mich vor allem, weil so eine arg weit ausholende Verschwörungstheorie entwickelt wird, die mich nicht so überzeugt hat. Beim Lesen hatte ich oftmals den Gedanken “ist fefe jetzt unter die Ghostwriter gegangen?” im Kopf, denn Schirrmacher zeichnet eine breit angelegte Verschwörung des militärisch-wissenschaftlichen Komplexes zusammen mit der Finanzbranche, die uns alle zu purem Fleisch degradieren wollen, oder es schon lange getan haben, damit wir willenlos in diesem Spiel unseren Part übernehmen. Matrix lässt grüßen, aber auch der Science-Fiction Roman Interface von Stephen Bury, ein Pseudonym für Neal Stephenson und George Jewsbury, zeichnete ein ähnlich düsteres Bild der Zukunft. Bei Interface geht es um einen amerikanischen Präsidentschaftskandidaten, dem ein Biochip eingepflanzt wird und der dann quasi von einem Konglomerat des Bösen ferngesteuert wird. Ich hatte bei der Lektüre von Ego ganz oft die Hoffnung, dass auf der nächsten Seite endlich die Auflösung kommt, wer denn der Hauptverantwortliche bei dieser internationalen, aber vor allem amerikanischen, Verschwörung des bösesten Kapitalismus sein könnte. Ich habe eigentlich immer ein Bild von einem dicken Typ mit Glatze und Katze auf dem Schoß erwartet, aber vielleicht habe ich einfach auch zu viele James Bond Filme geguckt.

Andererseits hat mir Schirrmacher doch sehr oft den Spiegel vorgehalten und hat bei einigen Themen durchaus Zweifel geweckt oder bestärkt. Ich laufe gerne sehr frohen Mutes durch die Gegend und glaube fest daran, daß das Internet und die digitale Gesellschaft ein enormes Potential mit sich bringen, das wir unbedingt heben sollten. Aber ab und zu lohnt es sich, mal innezuhalten und zu hinterfragen, ob wirklich alles das, was gerade möglich ist, auch sinnvoll ist oder ob wir nur ansatzweise abschätzen können, was dies für Auswirkungen mit sich bringen würde. Schon nach einigen Seiten des Buches kam mir dann der Gedanke “ich würde gerne mal eine Diskussion zwischen Kevin Kelly und Frank Schirrmacher moderieren, das dürfte spannend werden” und schwupps, nur einige hundert weitere Clicks auf dem Kindle wurde Kelly und die kalifornische Ideologie ebenfalls von Schirrmacher thematisiert, natürlich mit dem Ausgangspunkt des Free Speech Movements in Berkeley in den frühen Sechzigern. Da ich ebenfalls in Berkeley studiert habe, wenn auch 30 Jahre später, habe ich durchaus in meiner Denke Parallelen zu den von Schirrmacher kritisierten Herangehensweisen gesehen, die in der Bay Area sehr präsent sind.

Schirrmacher drückt dies so aus:

Wenn heute Kritik an technologischen Innovationen mit “Maschinenstürmerei” abgetan wird, ist das von atemberaubender Naivität. Kritik an Technologien ist immer eine an den sozialen und kognitiven Zwängen, die sie produzieren, indem sie von der Ökonomie als Erklärungsmodell gebraucht und missbraucht werden.

Zack, das saß, zumal ich gerne Leute als Ludditen bezeichne und mich heimlich daran erfreue, wenn der Begriff nicht bekannt ist.

Nach der Lektüre von Ego: Das Spiel des Lebens bin ich mehr als je zuvor sicher, dass wir als Gesellschaft größere Anstrengungen unternehmen müssen, zu verstehen, was die digitale Gesellschaft wirklich an Herausforderungen mit sich bringt. Um im Schirrmacherschen Duktus zu bleiben: wir müssen lernen, wie das Monster programmiert wurde. Oder um es mit Douglas Rushkoff auszudrücken: Program or be programmed. Oder mit Lumma: Eine Programmiersprache als zweite Fremdsprache! – wir haben in der Tat etwas geschaffen, was so komplex geworden ist, dass wir Schwierigkeiten bekommen, die Abläufe zu begreifen. Allerdings hat die Menschheit schon des Öfteren Komplexitätssprünge bewältigt, warum sollten wir das nicht wieder schaffen? Schirrmacher hat jetzt kein Buch geschrieben, bei dem ich permanent “Recht hat er, guter Mann!” in meinen nicht vorhandenen Bart murmeln muss, aber er gibt wie zu erwarten wichtige Impulse für eine längst überfällige Debatte in Deutschland.

Ich hätte es wissen müssen. Als ich vor zwei Jahren mit Lars Klingbeil (MdB) und seinem Mitarbeiter Steffen Meyer für drei Tage in Washington, D.C. war, hätte ich wissen müssen, dass dies Arbeit nach sich ziehen wird. Zu sehr geflasht waren wir von der Art und Weise, wie dort Think Tanks Ideen entwickeln, politische Positionen formulieren und diese dann im Politikbetrieb verankern. Besonders beeindruckt hat uns das Center for American Progress, das nicht nur eigene Positionen erarbeitet, sondern mit einem Stab von 20 Bloggern auch täglich sehr viele Inhalte publiziert, sich dabei aber auch kritische Positionen gegenüber der Obama Administration erlaubt. Das Modell fanden wir sehr smart, aber uns war klar, dass die finanziellen Mittel für so eine Einrichtung in Deutschland kaum verfügbar sein würden.

D64 logoNach einigen Gesprächen haben wir dann vor knapp einem Jahr den Verein D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt gegründet und sind mit viel Elan gestartet, haben erst Mal munter die Vorratsdatenspeicherungspläne der SPD abgelehnt, das Leistungsschutzrecht als überflüssig erachtet, ein Whitepaper zur digitalen Lehrmittelfreiheit verfasst, viele Hintergrundgespräche im politischen Berlin geführt, eine Aktionsseite gegen das Leistungsschutzrecht inklusive speziellem URL-Shortener bzw. WordPress-Plugin gestartet und uns kritisch mit der geplanten Abschaffung des Schachtelprivilegs auseinandergesetzt. Aber ehrlich gesagt haben wir auch gemerkt, dass wir es völlig überschätzt haben, wie man einen politischen Verein mit 200 Mitgliedern vor allem online stattfinden lassen kann. Das Thema Online Deliberation beschäftigt mich bereits seit Mitte der 90er Jahre, aber ich kann nicht behaupten, dass wir schon die richtigen Tools und Verfahren gefunden haben, um den Ansprüchen der Mitglieder auch nur Ansatzweise gerecht zu werden. Irgendwann Mitte des Jahres wurde das mit dem Elan immer schwieriger und wir haben uns entschlossen, als Gründungsvorstand zurückzutreten, um nach der Wahl durch die Mitgliederversammlung mit einem neuen, von einer Mitgliederversammlung legitimierten Vorstand durchstarten zu können.

2013 wird ein wichtiges Jahr für die Netzpolitik in Deutschland und wir wollen natürlich unsere eigenen Akzente setzen. D64 hat eine Nähe zur SPD, aber wir versuchen stets, eine Äquidistanz zur SPD und zur Politik allgemein, aber auch zur digitalen Wirtschaft genauso wie zu Kunst und Kultur oder zu dem, was man gemeinhin als Netz-Szene bezeichnet, zu wahren. Die Vielzahl der Mitglieder unseres Vereins ermöglicht genau dieses, denn die Mitgliederstruktur ist ordentlich heterogen und die Mitglieder sind über das ganze Land verteilt. Der neue Vorstand von D64 spiegelt dies auch halbwegs wieder, denn Valentina Kerst (Köln) und ich (Hamburg) bilden die Doppelspitze, hinzu kommen Teresa Bücker (Berlin), Ralf Scharnhorst (Hamburg) und Alexander Hauser (Berlin).

Wir wollen jetzt versuchen, uns besser über digitale Kanäle zu organisieren und auch Präsenz zu zeigen. Das wird spannend werden, denn es müssen viele Themen gemeinsam erarbeitet werden, die uns alle umtreiben: Digitale Arbeit, Urheberrecht, Freiwilliges Digitales Jahr, Digitale Lehrmittelfreiheit, um nur einige zu nennen. Ziel wird es immer bleiben, den digitalen Fortschritt zu definieren und voranzutreiben. Dies können wir nur erreichen, wenn wir ein Mitglieder-starker Verein bleiben, bzw. für noch mehr Mitglieder attraktiv werden. Im Mission Statement von D64 steht:

Die Digitalisierung schreitet voran und verändert unsere Gesellschaft fundamental.
Die Veränderungen wirken auf alle Lebensbereiche. Diese Dynamik erfordert auch politische Veränderungen – hinsichtlich inhaltlicher Positionierung, politischer Strukturen und der Nachvollziehbarkeit politischer Prozesse.

D64 hat sich zum Ziel gesetzt, diese Entwicklung aktiv, konstruktiv und kreativ mitzugestalten. D64 versteht sich als progressiver Think Tank, der über das reine Nachdenken hinaus auch politische Veränderungen erreichen will. Als Kompass für die inhaltliche Ausrichtung fungieren dabei die Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität, die es vor dem Hintergrund der Digitalisierung zu aktualisieren gilt.

Jetzt mal abgesehen davon, dass Scott Adams natürlich Recht hat, leite ich aus diese Mission Statement auch einen gewissen Anspruch ab und will dazu beitragen, dass über D64 Ideen entwickelt werden, die progressiv unsere Gesellschaft insbesondere im digitalen Bereich voranbringen.

Ich würde mich freuen, wenn noch mehr interessierte Bürgerinnen und Bürger bei D64 Mitglied werden und wenn auch gleich alle munter den D64-Ticker abonnieren, mit dem wir täglich über Netzpolitik und die digitale Gesellschaft informieren.