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Uwe Knüpfer versuchte einmal, Bundestagkandidat zu werden und trat gegen Michelle Müntefering in Herne an. Er unterlag und viele sahen sein Engagement als Affront an, denn er trat als Chefredakteur des Vorwärts gegen die ehemalige Voluntärin Michelle Müntefering an. Knüpfer ist ein langgedienter politischer Journalist, der u.a. Auslandskorrespondent in Washington, D.C. und Chefredakteur der WAZ war.

Man kann also durchaus behaupten, Knüpfer weiss, wie der Politikbetrieb funktioniert, denn er ist seit vielen Jahrzehnten als Insider nah dabei.

du_bist_das_volkIch werde künftig jedem, der zu mir sagt: „Du bist doch so ein politischer Mensch, warum gehst Du nicht in die Politik?“ das Buch Du bist das Volk – Eine Anleitung zum Politiker-Sein: In zwölf Ermunterungen empfehlen. Denn Knüpfer beschreibt in diesem Buch schonungslos und süffisant, was es bedeutet, die Politik zum Beruf zu machen. Ich kenne viele Aspekte davon aus eigener Erfahrung, denn als Politikersohn habe ich selber erlebt, was für ein großer Zeitfresser die Politik ist und was das für die Familie bedeutet.

Knüpfer zeigt ziemlich direkt auf, welche Entbehrungen man auf sich nehmen muss, wenn man im Politikbetrieb vorankommen will. Man kann das Buch als Anleitung und als Warnung zugleich verstehen, denn seine Hinweise sind durchaus zielführend, wenn auch schonungslos direkt. Der Idealismus fällt hinten runter, wenn man die Karriere geplant werden soll und ich weiss von vielen Gesprächen mit Politikern, wie schwer es ist, diesen Idealismus im Tagesgeschäft nicht gänzlich zu verlieren.

Das Ansehen der Politikerinnen und Politiker ist nicht sehr groß, ihr Einsatz allerdings um so mehr. Dafür gibt es im Vergleich mit Leitungspositionen in der Wirtschaft wenig Geld, dafür aber viel Kritik und Gemecker. Wer sich das antun will, verdient meinen Respekt, auch wenn ich vermutlich nicht mit allen Positionen einverstanden bin. Knüpfer wirbt nicht wirklich für den Beruf des Politikers, aber er zeigt, was man tun muss, damit es funktionieren kann.

#bewegungjetzt

Nico —  27.06.2013

#bewegungjetztDie schwarz-gelbe Bundesregierung hat vier lange Jahre lang facettenreich gezeigt, dass sie dieses Land nicht voranbringen kann. Sie hat keine klare Linie, ist sich bei wichtigen Themen nicht einig und entscheidet sich daher viel zu oft, lieber gar nicht zu handeln.

Ich glaube, dass Deutschland nicht nur besser regiert werden muss, sondern dass wir einen Politikwechsel in Deutschland brauchen. Einen Politikwechsel bekommen wir nur mit rot-grün und daher unterstütze ich als Erstunterzeichner #bewegungjetzt!

Das Manifest mit 10 Punkten für den rot-grünen Aufbruch 2013 ist durchaus lesenswert und zeigt die Richtung an, in die rot-grün nach der Bundestagswahl im September gehen will. Bitte unterstützt #bewegungjetzt, zeichnet mit und macht Freunden, Kollegen und Bekannten klar, dass es im September eine wählbare Alternative gibt!

Es ist Zeit, dass sich was bewegt.


1. Genossen im Glück. Es werden Landtagswahlen gewonnen. Ein Land nach dem anderen verliert die Mehrheit von Union und Liberalen. Für den Genossen Trend reicht es noch nicht.

2. Die Grünen sind eigenständig und stark, ohne sie sähe die SPD in den Ländern schlecht und alt aus.

3. Strategische Wähler sorgen für das, was eher despektierlich Leihstimmen genannt wird. Nicht immer geht das Kalkül auf.

4. Die Führungsriege der FDP mobbt sich gegenseitig tagaus, tagein vor laufender Kamera und wird vom Wähler mit einer Bestätigung von Philipp Rösler als Parteivorsitzenden bestraft. Für Rösler bietet der geliehene Wahlerfolg in Niedersachsen die Möglichkeit, sich rechtzeitig vor der Bundestagswahlkatastrophe zurückzuziehen und dem finalen Hoffnungsträger Rainer Brüderle zu weichen.

5. Auf Twitter Recht zu haben gewinnt noch keine Wahlen, das mussten die Piraten schmerzhaft erkennen und finden sich jetzt im Bereich „Sonstige“ neben der Partei Bibeltreuer Christen wieder.

6. Die Politik von Frau Merkel ist nicht so alternativlos, wie sie es gerne darstellt. Die Bundesratsmehrheit ist verloren gegangen, das zeigt sehr deutlich, wie unzufrieden die Wähler mittlerweile mit schwarz-gelb sind.

7. Das sogenannte bürgerliche Lager zerfasert und wird zu einem Hort provinzieller Politik, wo es einzig um das Manifestieren des Status Quo und das Sichern der Einflussphäre geht.

8. Die Linke ist im Westen vorbei, für die Wähler ist die Lafontainsche Vergatterung auf Fundamentalopposition zu wenig verlockend.

9. Eine Wahlbeteiligung von knapp 60% darf als Normalität nicht akzeptiert werden. Es müssen deutliche Anstrengungen unternommen werden, damit wieder mehr Menschen zur Wahl gehen.

10. Die Bundestagswahl 2013 wird geprägt sein von den Auseinandersetzungen der beiden Lager rot-grün und schwarz/gelb, von Modernität und Fortschritt auf der einen, sowie vermeintlich alternativlosem Stillstand auf der anderen Seite.

Piraten, Piraten, Piraten.

Nico —  26.03.2012

Hach ja, das war doch mal eine interessante kleine Landtagswahl im Saarland. Da bereits vor der Wahl feststand, daß die FDP untergehen und die SPD ihr Heil als Juniorpartner in einer Großen Koalition suchen würde, gab es eigentlich nur ein Thema bei der Wahl: wie gut werden die Piraten abschneiden?

Ich glaube, daß die Wahl im Saarland wieder einmal gezeigt hat, daß immer mehr Menschen immer weniger Interesse daran haben, den vorhandenen Politikstil zu unterstützen. Sicher, die Piraten sind totale Amateure und noch dazu oftmals naiv und stümperhaft, aber sie sind eben anders als die Politikprofis, die seit Jahrzehnten schon die Ämter verteilen und immmer so tun, als wüssten sie alles und könnten alles besser als die Konkurrenz. Wenn dem so wäre, dann hätten wir jetzt in Deutschland andere Sorgen als riesige Schuldenberge, handlungsunfähige Kommunen und so weiter und so fort. Ich frage mich allerdings, wie lange der Elan der Piraten anhält und wie sehr das Beharrungsvermögen der etablierten Parteien und der Verwaltung zu Ermüdungserscheinungen bei den Piraten führen wird. Für mich zeigt der Wahlerfolg der Piraten im Saarland aber auch, daß nicht Netzpolitik das große Thema für die Piraten ist, sondern vor allem das Anderssein als die etablierten Parteien. Die Piraten sagen auch mal, daß sie keine Ahnung haben. Das macht sie sympathisch, aber natürlich auch verwundbar.

Um mich einmal selber zu zitieren:


Das Fundament der Bundesrepublik Deutschland ist solide, aber einzelne Module schreien deutlich nach einem Refactoring. Für eine alternde Gesellschaft ist ein „weiter so!“ vielleicht normal, aber für eine moderne oder gar progressive Politik ist es nicht genug. Ich finde, wir müssen uns wieder mehr fragen, warum viele Dinge eigentlich so sind, wie sie nunmal sind und dann darüber nachdenken, wie wir sie verändern können, anstatt sie nur etwas zu optimieren.

Die Piraten werden ordentlich nerven in den Monaten bis zur Bundestagswahl. Sie werden es aber auch sehr schwer haben, mal etwas auf die Reihe zu bekommen und meßbare Ergebnisse zu liefern. Die etablierten Parteien sollten nicht den Fehler machen, die Piraten auf das Thema Netzpolitik zu beschränken, sie sollten aber auch nicht versuchen, sich bei den Piraten und deren Wählern anzubiedern. Es geht um klare Profile und eine vernünftige Auseinandersetzung mit den Themen. Die Piraten werden oft genug interessante Impulse geben, aber dann kommt es darauf an, daraus auch praktikable Politik zu entwickeln. Das Parteiensystem bleibt in Bewegung und das tut allen Beteiligten mal gut.

Ich hatte ja schon einmal angedeutet, daß ich die Aufregung um Stuttgart 21 nicht so ganz nachvollziehen kann. Ich bin allerdings heute sehr zufrieden mit dem Ausgang. Was hatten wir nicht alles lesen dürfen über die Wutbürger, die künftig die Demokratie in Deutschland dominieren würden und große Entscheidungen nicht mehr möglich machen würden. Nun hat es einen Volksentscheid gegeben und wir stellen fest, daß diejenigen, die am lautesten gebrüllt haben, doch nicht die Mehrheit im Land stellen. Das mag für die Gegner von Stuttgart 21 eine bittere Erkenntnis sein, die einige auch noch lange nicht wahrhaben wollen, aber für unsere Demokratie ist es doch letztendlich gut gelaufen. Spät, viel zu spät, wurde auf die Kritiker eingegangen, die CDU hat ihre Mehrheit in Baden-Württemberg verloren und nun stellen wir fest, daß Stuttgart 21 doch gebaut werden kann, weil eben doch nicht alle dagegen sind.

Interessanterweise sind damit die real existierenden Grünen dieses Jahr nach einer Berg- und Talfahrt wieder ganz auf dem Boden der Tatsachen angekommen. Während im Frühjahr noch alles möglich erschien und die Führungsspitze der Grünen vor Kraft kaum laufen konnte und nicht wußte, welchem Größenwahn sie zuerst erliegen sollte, sind sie mittlerweile in Berlin mit der Realität eiskalt konfrontiert worden und zerfleischen sich erst einmal munter selber und auch von einer Kanzlerkandidatur spricht momentan niemand mehr. Regierungschef Kretschmann wurde mit einer Welle der Empörung gegen Stuttgart 21 ins Amt gespült und darf nun dafür sorgen, daß der häßliche alte Bahnhof abgerissen wird und Stuttgart einen neuen unterirdischen Bahnhof bekommt. Dies alles wird viel Geld kosten, wie es eben so oft bei großen Infrastrukturprojekten der Fall ist. Sonst wären es ja auch kleine.

Die Lehren aus Stuttgart 21 werden sein, daß künftig die Bürger früher und direkter miteinbezogen werden dürften, aber auch daß man nicht vor jedem Protest zurückzucken sollte, denn auch Gradlinigkeit erwarten die Bürger von ihren Politikern. Stuttgart 21 wird noch einige Zeit die Debatte beherrschen, vor allem wenn die Baumaßnahmen für Verspätungen im Berufsverkehr sorgen werden.

Die Wutbürger sind vorerst gescheitert. Und das ist gut so.