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Auf der re:publica 13 hat Sascha Lobo mal wieder den Versuch unternommen, den Anwesenden auf die Füße zu treten, um Reaktionen zu provozieren. Das finde ich gut so. Auch wenn ich es natürlich stark manipulativ finde und mir einige Tage lang vorgenommen habe, nicht darauf hereinzufallen. Na gut, jetzt eben doch. Egal. Das hat er jetzt davon.

Ja, wir sind überwiegend eine netzpolitische Hobbylobby. Abgesehen vom BVDW, eco, BITKOM, VPRT, dem Börsenverein des deutschen Buchhandels, oder dem Bundesverband der Musikindustrie und anderen finanziell gut ausgestatteten Verbänden jedenfalls, die auch alle munter Netzpolitik betreiben, es aber anders nennen. Und oft auch andere Ziele haben als die netzpolitische Hobbylobby.

Mit vielen anderen zusammen bin ich Teil dieser Hobbylobby, unser Verein heisst D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt und wir finanzieren uns ausschliesslich durch Mitgliedsbeiträge.

Ich würde auch gerne Montag Morgen in das 10-stöckige D64-Hauptquartier in Berlin Mitte kommen, bei der Morgenlage kurz die wichtigsten Themen des Tages erläutern und dann per Telefon kurz ein paar Regierungsvertreter einbestellen lassen, um diese durch D64-Hauptabteilungsleiter kurz zurechtweisen zu lassen, damit sie künftig eine bessere Politik machen.

Tue ich aber nicht. Stattdessen versuchen wir in einer Facebook-Gruppe Themen zu diskutieren, die uns wichtig erscheinen, bilden uns eine Meinung und versuchen dann über Gespräche, Blogposts, Tweets und sogar Telefonate das Thema in unserem Sinne voranzutreiben. Sind wir dabei ultra-erfolgreich? Sicherlich nicht. Ist das aufwendig? Allerdings. Haben wir alle viel Zeit dafür? Natürlich nicht, das wäre ja auch zu einfach. Insofern ja, wir sind Hobbylobby par excellence und das ist mühsam. Es hat aber den großen Vorteil, dass wir nicht einen riesigen Apparat finanzieren und dass wir nicht die Interessen von externen Geldgebern vertreten müssen, sondern dass wir unabhängig sind.

Was uns allerdings fehlt in der Netzpolitik, das sind Trecker. Lange Zeit war die Netzpolitik, oder überhaupt das Internet, nur ein Thema für Nerds und Geeks, nicht aber für den Mainstream. So langsam wird immer mehr Menschen in diesem Land klar, dass die Zukunft immer mehr durch die Digitalisierung bestimmt wird, aber das sorgt nicht immer nur für Jubelstürme, sondern auch für ordentliche Reaktanzen. Allerdings ist das, was wir im Bereich Netzpolitik diskutieren, alles andere als plastisch begreifbar. Allein schon der Begriff Netzpolitik verrät sehr wenig über das, was man damit meinen könnte. Bei Umweltpolitik wissen alle, wovon die Rede ist, und das war auch so, bevor Umweltpolitik en vogue war. Allerdings hatte die Umwelt-Bewegung einen großen Vorteil: die Atomkraftwerke, Wiederaufbereitunsanlagen, Castorbehälter, aber auch das Waldsterben oder die verunreinigten Flüsse waren alles sichtbare Faktoren, die zu einer anderen Politik führen sollten. Hinzu kam, dass im Wendland immer wieder mit Treckern gegen die Castor-Transporte demonstriert wurde, was zu einer Auseinandersetzung mit der Staatsmacht und einer damit verbundenen Infragestellung dieser einherging. Dadurch entsteht eine mediale Aufmerksamkeit, die dazu beiträgt, dass das Thema über die letzten Jahrzehnte immer präsenter wurde im Mainstream.

Open Data, Open Access, Open Education, Netzneutralität, Leistungsschutzrecht, Vorratsdatenspeicherung, Bandbreite, Infrastruktur, Informatik an den Schulen, Medienkompetenz – das sind alles keine Themen, die man am Infostand vorm Aldi mit Menschen diskutieren kann und sie sorgen alle nicht dafür, dass die engagierten Netznutzer einen sinnbildlichen Trecker haben, um ihrem Unmut mehr Ausdruck zu verleihen. Die aktuell einzige Ausnahme kann die Netzneutralität werden, da die Telekom durch ihre angekündigten Tarif-Änderungen für breiten Missmut in der Bevölkerung sorgt, allerdings wird auch in diesem Fall es nicht leicht sein, zu erklären, was das eigentlich Problematische an der Drosselung ist. Das Ende der Flatrates ist ein Thema, die Bevorzugung, bzw. eher die daraus resultierende Diskriminierung von Datenpaketen ist das wirklich Entscheidende an der Debatte um die Drosselkom. Aber ein Trecker ist das noch lange nicht.

So lange wir keinen Trecker haben, müssen wir in aller Ruhe und quasi zu Fuß das Thema Netzpolitik und digitale Gesellschaft beackern. Das ist mühselig und es führt zu Rückschlägen und leider sind nicht alle so schlau wie man selbst. Aber wenn ich mir angucke, was aus der Anti-AKW-Bewegung und den bunten "Atomkraft, nein Danke!"-Buttons geworden ist, dann denke ich, dass wir einen langen Atem brauchen, auch wenn sich die digitale Gesellschaft rasant entwickelt. Wir Menschen lernen ja bekanntlich aus Fehlern und so wird die aktuelle Politiker-Generation noch vieles falsch machen, was wir lautstark zu kritisieren haben. Unsere Themen sind noch lange nicht Mainstream und zugegebenermassen finden wir das ja auch ganz toll so, wie es ist. Wir finden es nur nicht so gut, dass wir noch nicht die Mehrheitsmeinung abbilden bei den wichtigen Themen der digitalen Zukunft. Aber das kommt. Es dauert nur.

Wo war ich? Ach ja, Hobbylobby. Bei D64 kann man Mitglied werden und mitmachen! Aber auch so kann man mitmachen, man kann Eltern, Freunden, Kollegen und Bekannten immer wieder erklären, warum diese komischen geekigen Themen alle so relevant sind und dann kann man einen nach dem anderen überzeugen. Ja, das ist wie der lange Marsch durch die Institutionen, nur ohne Studentenproteste, das ist wie die Umweltbewegung, nur ohne Trecker.

Heute ist so ein Tag, an dem ich leide wie ein Hund. Ich bin kein Politiker, ich bin aber jemand, der dieses Land politisch voranbringen will und ich bringe mich ein bei Themen, die mich etwas angehen und von denen ich etwas verstehe. Ich mache dies nicht, weil ich Politiker werden will oder weil ich irgendwelche Partikular-Intressen vertreten will, sondern weil ich glaube, dass wir als Gesellschaft vorankommen müssen, wenn wir die Zukunft gestalten wollen. Ich habe drei Kinder und sehe mich dafür verantwortlich, alles in meiner Kraft tun zu können, damit die Welt vielleicht ein bisschen besser und lebenswerter werden kann. Allerdings habe ich keine Ahnung, wie man wichtig geopolitische Fragestellungen lösen kann und gehe auch nicht davon aus, dass ich dort irgendwie Einfluß nehmen könnte. Ich verstehe allerdings sehr wohl, in welchem Transformationsprozess sich die Gesellschaft, Staat und Wirtschaft bei der immer weiter zunehmenden Digitalisierung befindet und ich versuche, Ideen zu entwickeln, wie wir aus den verschiedensten Aspekten der Digitalisierung der unterschiedlichsten Lebensbereiche mehr Chancen nutzen können, ohne die Risiken aus dem Blick zu verlieren.

Netzpolitik ist nach meinem Verständnis Gesellschaftspolitik und wir sollten nicht so tun, als ob dieses Thema nur irgendwelche Spinner angeht, sondern dieses Thema tangiert uns alle. Viele Aspekte der Netzpolitik werden und müssen sehr detailliert diskutiert werden, was sie leider wenig massentauglich erscheinen lässt. Netzpolitik ist oftmals auch Wirtschaftspolitik und vor allem Standortpolitik, was mit der rasanten kommerziellen Entwicklung der Digitalisierung zu tun hat.

Wenn ich sage, dass wir uns in einem Transformationsprozess befinden, dann schwingt da natürlich auch mit, dass wir noch nicht genau wissen, was sich wann wie ändern wird und welche Auswirkungen dies haben wird, sondern wir wissen lediglich, dass sich ganz viel ändern wird und wir uns darauf einstellen sollten. Idealerweise begleitet man einen Transformationsprozess mit vielen Fragen und hofft, dass man nach und nach die richtigen Antworten finden kann oder aber die falschen Antworten rechtzeitig korrigiert bekommt. In einem Transformationsprozess gibt es Verlierer und Gewinner, daher müssen wir als Gesellschaft meiner Meinung nach ganz genau hinsehen, welche Veränderungen wem nützen und uns genauestens überlegen, ob Partikular-Interessen im Vordergrund stehen, oder die Allgemeinheit profitieren kann.

Wenn ich sage, dass ich leide wie ein Hund, dann möchte ich damit auch zum Ausdruck bringen, dass Politik für mich eine zutiefst emotionale Angelegenheit ist. Ich bin zu wenig Jurist, als dass ich einen guten Technokraten abgeben könnte, das schaffen allerdings viele Politiker spielend. Ich glaube auch, dass die Vermittlung von Politik ganz viel mit Emotionen und Symbolen zu tun hat, denn es wurden noch nie Wahlen gewonnen, weil in einer Regierungszeit die Gesetze so stringent wie noch nie formuliert wurden.

Diesen Sommer bin ich 25 Jahre Mitglied meiner Partei und ich bin dies vor allem, weil ich mich der Tradition der Arbeiterbewegung verpflichtet fühle, weil ich fest daran glaube, dass Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität Grundwerte sind, für die es sich bedingungslos einzutreten lohnt und weil ich die Tradition dieser Partei liebe, die dieses Jahr 150 Jahre alt wird und so viele positive Veränderungen für dieses Land erkämpft hat. Und ich will verdammt noch mal, dass es den Menschen in diesem Land besser geht und dass mehr Menschen ihre Chancen nutzen können, am gesellschaftlichen Aufstieg zu partizipieren, so wie es mein Vater als Sohn eines Landarbeiters als Erster in der Familie geschafft hat, ein Studium zu absolvieren. Ich will verdammt noch mal, dass die SPD sich ihrer historischen Rolle wieder bewusst wird und mit aller Kraft dazu beiträgt, dass dieses Land besser wird.

Und dann bin ich maßlos enttäuscht, maßlos, wenn meine Partei es trotz vieler guter Initiativen wie dem Kreativpakt, trotz vieler kluger Menschen, die mit viel Engagement dabei sind, trotz vieler Gespräche auf den verschiedensten Ebenen der Partei, dann bin ich maßlos enttäuscht, wenn meine Partei es nicht schafft, ihren eigenen notwendigen Transformationsprozess ernstzunehmen.

Die Chancen für unsere Gesellschaft durch die fortschreitende Digitalisierung sind in meinen Augen weit größer als die Risiken. Als rohstoffarmes Land sollten wir die Digitalisierung umarmen und alles dafür tun, die Arbeitsplätze der Zukunft bei uns zu schaffen. Als Land mit viel Gegend sollten wir alles dafür tun, dass die Digitalisierung genutzt wird, um allen Bürgern einen Zugang zu Informationen und Wissen, aber auch Einkaufsmöglichkeiten und Unterhaltung zu ermöglichen. Als Land der Dichter und Denker sollten wir uns darauf besinnen, dass nur eine gute Bildung dazu führt, dass wir uns weiterentwickeln können, dass wir den nächsten Level erreichen, wie auch immer dieser aussehen mag.

Es gibt viele in diesem Land, die keine Lust haben, sich mit der Digitalisierung wirklich auseinanderzusetzen. Veränderungen sind immer schwierig und mit einer Ungewissheit verbunden, weswegen nicht alle Menschen Veränderungen anstrebenswert halten. Wir können allerdings die Digitalisierung nicht aufhalten, nicht mal in Ansätzen. Wir können also nun so tun als ob uns das nichts angeht und den status quo ante eigentlich ganz toll finden, aber das bringt uns alle nicht weiter und wird dafür sorgen, dass die, die sich den Veränderungen am Längsten entgegenstellen, irgendwann um so brutaler von ihr weggefegt werden.

Heute wird das von CDU/CSU und FDP im Bundestag beschlossene Leistungsschutzrecht Gesetz. Die SPD lehnt es ab, ist aber nicht in der Lage, im Bundesrat ihre Mehrheit zu nutzen, um den Vermittlungsausschuss anzurufen, weil sie meint, das dies auch nichts bringen würde. Das ist eine fatale Fehleinschätzung und reiht sich nahtlos ein in die fatalen Fehleinschätzungen bei den Netzsperren und der Vorratsdatenspeicherung. Niemand erwartet von CDU/CSU und der FDP einen netzpolitischen Sachverstand, der über die Wahrung von Partikular-Interessen hinausgeht. Niemand. Von der SPD allerdings hat man schon immer mehr erwartet als von anderen Parteien. Man erwartet ein bedingsloses Einstehen für den kleinen Mann, man erwartet einen besseren moralischen Kompass und man erwartet das Festhalten an Prinzipien. Im Fall des Leistungsschutzrechts von Union und FDP erwartet man von der SPD zurecht, dass sie sich auf die Hinterbeine stellt, dass sie macht und tut, dass sie zeigt, dass sie dieses Gesetz völlig überflüssig findet und dass sie sich dabei verausgabt, es zu verhindern. Es mag sein, dass das Anrufen des Vermittlungsausschusses nur Symbolpolitik ist und dass das Leistungsschutzrecht aufgrund der Mehrheitsverhältnisse im Bundestag nicht mehr aufgehalten werden kann, aber ganz ehrlich, dass spielt doch gar keine Rolle. Die Menschen erwarten nicht nur ordentliches Regieren, sie erwarten auch Opposition mit Rückgrat, Witz, Raffinesse, Vehemenz und Standhaftigkeit. Von der SPD wird immer, und das völlig zu Recht, erwartet, dass sie auch den hoffnungslosesten Kampf aufnimmt, wenn sie für die richtige Sache kämpft. “Wir können es eh nicht ändern!” ist keine gute Triebfeder für die Politik im Allgemeinen und erst Recht nicht für die SPD. Ach ja, und der Hinweis, dass nach der Bundestagswahl die rot-grüne Bundesregierung das Leistungsschutzrecht sofort kassieren würde, ist allerfeinste Symbolpolitik, aber das nur am Rande. Wenn man es sich jetzt nicht mit den Verlagen verscherzen will, dann wird eine Ankündigung, es nach den Wahlen tun zu wollen, auch nicht ernst genommen, abgesehen davon tut die SPD gerade alles, dass es nach der Bundestagswahl eher nicht auf rot-grün hinauslaufen kann.

Für mich ist das Leistungsschutzrecht nicht nur ein überflüssiges Gesetz, sondern es zeigt auf, wie wenig wir in der Lage sind, die Herausforderungen der Digitalisierung gestalterisch zu nutzen, da wir uns Stattdessen die Rückzugsgefechte der Besitzstandswahrer aufdrängen lassen. So kommen wir nicht weiter in diesem Land, so nicht.

Ich hätte es wissen müssen. Als ich vor zwei Jahren mit Lars Klingbeil (MdB) und seinem Mitarbeiter Steffen Meyer für drei Tage in Washington, D.C. war, hätte ich wissen müssen, dass dies Arbeit nach sich ziehen wird. Zu sehr geflasht waren wir von der Art und Weise, wie dort Think Tanks Ideen entwickeln, politische Positionen formulieren und diese dann im Politikbetrieb verankern. Besonders beeindruckt hat uns das Center for American Progress, das nicht nur eigene Positionen erarbeitet, sondern mit einem Stab von 20 Bloggern auch täglich sehr viele Inhalte publiziert, sich dabei aber auch kritische Positionen gegenüber der Obama Administration erlaubt. Das Modell fanden wir sehr smart, aber uns war klar, dass die finanziellen Mittel für so eine Einrichtung in Deutschland kaum verfügbar sein würden.

D64 logoNach einigen Gesprächen haben wir dann vor knapp einem Jahr den Verein D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt gegründet und sind mit viel Elan gestartet, haben erst Mal munter die Vorratsdatenspeicherungspläne der SPD abgelehnt, das Leistungsschutzrecht als überflüssig erachtet, ein Whitepaper zur digitalen Lehrmittelfreiheit verfasst, viele Hintergrundgespräche im politischen Berlin geführt, eine Aktionsseite gegen das Leistungsschutzrecht inklusive speziellem URL-Shortener bzw. WordPress-Plugin gestartet und uns kritisch mit der geplanten Abschaffung des Schachtelprivilegs auseinandergesetzt. Aber ehrlich gesagt haben wir auch gemerkt, dass wir es völlig überschätzt haben, wie man einen politischen Verein mit 200 Mitgliedern vor allem online stattfinden lassen kann. Das Thema Online Deliberation beschäftigt mich bereits seit Mitte der 90er Jahre, aber ich kann nicht behaupten, dass wir schon die richtigen Tools und Verfahren gefunden haben, um den Ansprüchen der Mitglieder auch nur Ansatzweise gerecht zu werden. Irgendwann Mitte des Jahres wurde das mit dem Elan immer schwieriger und wir haben uns entschlossen, als Gründungsvorstand zurückzutreten, um nach der Wahl durch die Mitgliederversammlung mit einem neuen, von einer Mitgliederversammlung legitimierten Vorstand durchstarten zu können.

2013 wird ein wichtiges Jahr für die Netzpolitik in Deutschland und wir wollen natürlich unsere eigenen Akzente setzen. D64 hat eine Nähe zur SPD, aber wir versuchen stets, eine Äquidistanz zur SPD und zur Politik allgemein, aber auch zur digitalen Wirtschaft genauso wie zu Kunst und Kultur oder zu dem, was man gemeinhin als Netz-Szene bezeichnet, zu wahren. Die Vielzahl der Mitglieder unseres Vereins ermöglicht genau dieses, denn die Mitgliederstruktur ist ordentlich heterogen und die Mitglieder sind über das ganze Land verteilt. Der neue Vorstand von D64 spiegelt dies auch halbwegs wieder, denn Valentina Kerst (Köln) und ich (Hamburg) bilden die Doppelspitze, hinzu kommen Teresa Bücker (Berlin), Ralf Scharnhorst (Hamburg) und Alexander Hauser (Berlin).

Wir wollen jetzt versuchen, uns besser über digitale Kanäle zu organisieren und auch Präsenz zu zeigen. Das wird spannend werden, denn es müssen viele Themen gemeinsam erarbeitet werden, die uns alle umtreiben: Digitale Arbeit, Urheberrecht, Freiwilliges Digitales Jahr, Digitale Lehrmittelfreiheit, um nur einige zu nennen. Ziel wird es immer bleiben, den digitalen Fortschritt zu definieren und voranzutreiben. Dies können wir nur erreichen, wenn wir ein Mitglieder-starker Verein bleiben, bzw. für noch mehr Mitglieder attraktiv werden. Im Mission Statement von D64 steht:

Die Digitalisierung schreitet voran und verändert unsere Gesellschaft fundamental.
Die Veränderungen wirken auf alle Lebensbereiche. Diese Dynamik erfordert auch politische Veränderungen – hinsichtlich inhaltlicher Positionierung, politischer Strukturen und der Nachvollziehbarkeit politischer Prozesse.

D64 hat sich zum Ziel gesetzt, diese Entwicklung aktiv, konstruktiv und kreativ mitzugestalten. D64 versteht sich als progressiver Think Tank, der über das reine Nachdenken hinaus auch politische Veränderungen erreichen will. Als Kompass für die inhaltliche Ausrichtung fungieren dabei die Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität, die es vor dem Hintergrund der Digitalisierung zu aktualisieren gilt.

Jetzt mal abgesehen davon, dass Scott Adams natürlich Recht hat, leite ich aus diese Mission Statement auch einen gewissen Anspruch ab und will dazu beitragen, dass über D64 Ideen entwickelt werden, die progressiv unsere Gesellschaft insbesondere im digitalen Bereich voranbringen.

Ich würde mich freuen, wenn noch mehr interessierte Bürgerinnen und Bürger bei D64 Mitglied werden und wenn auch gleich alle munter den D64-Ticker abonnieren, mit dem wir täglich über Netzpolitik und die digitale Gesellschaft informieren.

Die gute Nachricht ist: ich habe endlich mal wieder ein Buch gelesen. Die schlechte Nachricht: es handelte mal wieder vom Internet und den Herausforderungen der Digitalisierung. Meine Frau sagt, ich lese nur noch Bücher über das Internet und ich solle doch mal Belletristik lesen. Nun ja. Sagen wir mal so, das vorliegende Buch Die digitale Gesellschaft – Netzpolitik, Bürgerrechte und die Machtfrage ist quasi die seichteste, im Sinne von leicht verständlich und gut zu lesen, Form der Annäherung an das Thema. Markus Beckedahl und Falk Lüke, die ich beide seit etlichen Jahren kenne und schätze, haben den Versuch unternommen, aktuelle Diskussionen und den dazu passenden historischen Kontext mit einander zu verknüpfen, was weniger mit der Materie vertrauten Lesern durchaus den Einstieg erleichtern dürfte. Stellenweise gibt es lükesche Formulierungen, bei denen mir sofort das Bild eines schelmisch grinsenden Falk in den Sinn kam, der sich über die gefundenen Worte freut, um hier bewußt das Wortspiel “Falk im Nacken” zu vermeiden. Ab und an driftet das Buch ins Anekdotenhafte ab und manchmal wirkt es ein wenig wie “Opa erzählt vom Krieg”, damals bei Zensursula, als wir nix hatten, außer den besseren Argumenten. An einigen Stellen wird Jörg-Olaf Schäfers erwähnt und mir wurde wieder bewußt, wie sehr sein früher Tod einen Verlust für die Netzpolitik darstellt, aber auch wie sehr ich nächtliche Diskussionen per Instant Messaging mit ihm vermisse.

Dem Buch fehlen Bilder, gerade wenn man durch das viele Onlinelesen und Tabgehoppse eh einen miesen Attentionspan hat, so wie ich. Dem Buch fehlt aber auch etwas mehr Ausblick und Handlungsanweisung, denn so erzählen die Autoren flüssig, wie es dazu gekommen ist, daß unsere Gesellschaft so digital ist, wie sie jetzt gerade ist und welche Konfliktlinien daraus entstehen, bleiben dann aber zu oft stehen. Es fehlt ganz oft der Hinweis, was alles mal eben schleunigst geändert werden müsste, damit wir mal ein paar Schritte weiter kommen. Einige Themen haben mir gefehlt, bzw. wurden nur zu kurz angeschnitten: Breitbandversorgung, Internet als Grundrecht, Disruption im Bildunsgbereich oder die Herausforderung, einen netzgestützten politischen Meinungsbildungsprozeß zu gestalten, um nur einige zu nennen.

Dennoch würde ich dieses Buch jedem Politiker in die Hand drücken, der irgendetwas mit dem Themenkomplex Internet und digitale Gesellschaft zu tun hat. Also eigentlich jedem. Und jeder natürlich auch. Auch wenn sie das sicherlich noch nicht realisiert haben: die digitale Gesellschaft betrifft uns alle und zwar jetzt schon und nicht erst irgendwann später.

Bleibt noch anzumerken, daß ich das Buch in gedruckter Form gelesen habe auf einer Zugfahrt, auf der ich kaum Netz hatte und dann auf dem Klappentext lesen durfte “es gibt kein offline mehr” – da haben die Autoren aber deutlich die Rechnung ohne die Deutsche Bahn und die Mobilfunkanbieter gemacht.

Die Netzpolitiker an sich

Nico —  18.04.2012 — 1 Comment

Die heimlichen Piraten

Die kurze Doku Die heimlichen Piraten ist durchaus sehenswert, weil sie zeigt, wie schwer der Spagat zwischen Netz und Politik sein kann. Lars Klingbeil, Jimmy Schulz und Doro Bär werden gezeigt, mal im Interview, mal im Dialog mit den Parteifreunden.

Ich teile die Auffassung von Lars Klingbeil, daß gute Netzpolitiker sich mittelfristig überflüssig machen sollten, da das Thema Netzpolitik ein massives Querschnittsthema ist, wie Europa auch.