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Titanic wird immer dreister.

Am Sonntag haben sich die Koalitionsspitzen im Kanzleramt eingeschlossen und dann zur Abendstunde den sog. Atomkompromiss vorgelegt. Der Atomkompromiss war nötig geworden, nachdem die Atomlobby immer deutlicher gemacht hat, wie unzufrieden sie mit dem beschlossenen Atomausstieg unter rot-grün war und was sie von einer schwarz-gelben Regierung erwartet. Daraufhin hat die Regierung nach einigem Hin- und Her dann das getan, was von ihr erwartet wurde: sie hat die Laufzeiten verlängert. Im Gegenzug muß die Atomlobby ein paar Milliarden zahlen für alternative Energien, damit der soeben kastrierte Umweltminister Norbert Röttgen sein Gesicht wahren kann.

Bei diesem sog. Atomkompromiss wird vor allem eins deutlich: es ist der schwarz-gelben Regierung völlig egal, daß die Bevölkerung gegen Atomkraftwerke ist. Die Laufzeitverlängerung bedeutet ja nicht nur weniger Druck, zeitnah alternative Energiequellen auszubauen, sondern eben auch eine Verlängerung des Risikos Atomenergie. Die wirtschaftlichen Interessen gehen vor, das hat schwarz-gelb wieder einmal klar gemacht. Jetzt bleibt, wie so oft, als letzte Hoffung noch das Bundesverfassungsgericht, denn über die Frage, ob der Bundesrat der Laufzeitverlängerung zustimmen muß, wird selbst unter den Juristen der befassten Ministerien kontrovers diskutiert.

Die scharz-gelbe Koalition hat eine ganz eigene Aufassung von Wirtschaftsförderung, aber auch nach der Milliardenspritze für die Hotellobby kann man beim sog. Atomkompromiss sehen, wer der Regierung die Inhalte vorgibt.