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Piraten, Piraten, Piraten.

Nico —  26.03.2012 — 9 Comments

Hach ja, das war doch mal eine interessante kleine Landtagswahl im Saarland. Da bereits vor der Wahl feststand, daß die FDP untergehen und die SPD ihr Heil als Juniorpartner in einer Großen Koalition suchen würde, gab es eigentlich nur ein Thema bei der Wahl: wie gut werden die Piraten abschneiden?

Ich glaube, daß die Wahl im Saarland wieder einmal gezeigt hat, daß immer mehr Menschen immer weniger Interesse daran haben, den vorhandenen Politikstil zu unterstützen. Sicher, die Piraten sind totale Amateure und noch dazu oftmals naiv und stümperhaft, aber sie sind eben anders als die Politikprofis, die seit Jahrzehnten schon die Ämter verteilen und immmer so tun, als wüssten sie alles und könnten alles besser als die Konkurrenz. Wenn dem so wäre, dann hätten wir jetzt in Deutschland andere Sorgen als riesige Schuldenberge, handlungsunfähige Kommunen und so weiter und so fort. Ich frage mich allerdings, wie lange der Elan der Piraten anhält und wie sehr das Beharrungsvermögen der etablierten Parteien und der Verwaltung zu Ermüdungserscheinungen bei den Piraten führen wird. Für mich zeigt der Wahlerfolg der Piraten im Saarland aber auch, daß nicht Netzpolitik das große Thema für die Piraten ist, sondern vor allem das Anderssein als die etablierten Parteien. Die Piraten sagen auch mal, daß sie keine Ahnung haben. Das macht sie sympathisch, aber natürlich auch verwundbar.

Um mich einmal selber zu zitieren:


Das Fundament der Bundesrepublik Deutschland ist solide, aber einzelne Module schreien deutlich nach einem Refactoring. Für eine alternde Gesellschaft ist ein “weiter so!” vielleicht normal, aber für eine moderne oder gar progressive Politik ist es nicht genug. Ich finde, wir müssen uns wieder mehr fragen, warum viele Dinge eigentlich so sind, wie sie nunmal sind und dann darüber nachdenken, wie wir sie verändern können, anstatt sie nur etwas zu optimieren.

Die Piraten werden ordentlich nerven in den Monaten bis zur Bundestagswahl. Sie werden es aber auch sehr schwer haben, mal etwas auf die Reihe zu bekommen und meßbare Ergebnisse zu liefern. Die etablierten Parteien sollten nicht den Fehler machen, die Piraten auf das Thema Netzpolitik zu beschränken, sie sollten aber auch nicht versuchen, sich bei den Piraten und deren Wählern anzubiedern. Es geht um klare Profile und eine vernünftige Auseinandersetzung mit den Themen. Die Piraten werden oft genug interessante Impulse geben, aber dann kommt es darauf an, daraus auch praktikable Politik zu entwickeln. Das Parteiensystem bleibt in Bewegung und das tut allen Beteiligten mal gut.