Das Großstadt-Dilemma der Hamburger SPD

Hinterher weiss man meistens vieles besser, vorher hält man sich besser mit doofen Ratschlägen zurück, was nun auch Kurt Beck mal eingesehen hat. Die Bürgerschaftswahl in Hamburg ist gelaufen und so richtig zufrieden ist keine der angetretenen Parteien, was natürlich offen nicht zugegeben wird. Die SPD hat zwar zugelegt, ist aber meilenwert von den Werten entfernt, die sie Jahrzehnte lang scheinbar für sich gepachtet hatte, was Teil des Problems darstellt. Die CDU hat verloren und muss nun koalieren, die Grünen sind in Hamburg jetzt eine bürgerliche Partei und haben einen Großteil ihrer realitätsfernen Flitzpiepen an die sog. Linke verloren, die aber auch lange nicht so gut abgeschnitten hatte wie von vielen befürchtet und von ihr erwartet. Die FDP, ach lassen wir das. Die Wahlbeteiligung war unter aller Sau, was einige auf das neue Wahlsystem zurückführen, was ich nicht glaube. Die Vergabe von 12 Stimmen ist vielleicht erst einmal ungewohnt, aber letztendlich ist es schon ein enormer Fortschritt, wenn man seine Kandidaten selber auswählen kann. Ich führe die geringe Wahlbeteiligung vor allem auf eins zurück: die SPD hat keinen Wahlkampf gemacht und hatte nicht den geeigneten Kandidaten. Michael Naumann wäre sicherlich ein guter Bürgermeister, aber er ist nicht wirklich der brachial wirkende Rhetoriker, der die Massen mobilisiert. Ole von Beust und die CDU haben dankbar die Wahlkampf-Versuche der SPD ignoriert und voll auf die Popularität des Bürgermeisters gesetzt. Diese offene Flanke hat die SPD nicht genutzt.

Es kann nicht sein, dass die überwiegenden Wahlkampf-Veranstaltung eher nur für die eigenen Mitglieder gemacht werden, dass die Plätze nicht gefüllt werden und dass die entscheidenen Themen nicht mit aller Macht auf die Agenda gedrückt werden! Ich war bei der Abschlussveranstaltung am Freitag abend auf dem Gerhard-Hauptmann-Platz, der Platz war nicht annähernd gefüllt, die Bühne war mickrig und als Vorgruppe vergraulte irgendeine Kombo mit Blasinstrumenten die spärlichen Zuschauer. Kinnings, Hamburg ist eine Großstadt, da muss man mehr bieten als up’n Dörpn. Ich will jetzt nicht wieder davon anfangen, dass ein Online-Wahlkampf in der Medienstadt Hamburg wieder nicht stattgefunden hat, und auch um 22:45 die Website der Hamburger SPD noch keine Inhalte zum Wahlergebnis zu verzeichnen hat, aber ich denke mal, dass dieser Wahlkampf wie die letzten Jahrzehnte auch schon nach den selben Mustern abgelaufen ist. Diese Muster passen nicht mehr. Damit erreicht man die Leute nicht mehr. Es gibt zu viele Angebote für die Freizeitgestaltung, ein paar Reden im Regen sind da nicht die spannendste Variante für den Zeitvertreib. Wahlkampf nach dem Prinzip “Hauptsache, wir stehen morgen mit einem Artikel in Abendblatt, Bild und Mopo” geht wirklich an den potentiellen Wählern vorbei. Die Plakatkampagne war absolut bieder, peinlich für eine Stadt mit einer der größten Werbeagenturdichte, die noch dazu ständig Kreativpreise einheimsen. Wenn man sich anguckt, wie sich die Stadt mittlerweile nach aussen präsentiert, wie hier die Wirtschaft wächst und wie sich der Charakter der Hamburger Erwerbslandschaft in den letzten 15 Jahren verändert hat, dann muss man sich fragen, wen die sog. SPD-Strategen mit ihrem Wahlkampf erreichen wollten.

Kommen wir zu den Themen. Der Verkauf der LBK ist ein Mega-Thema in der Stadt, mit Wolfgang Rose ist auch noch ein erbitterter Gegner des Verkaufs im sog. Kompetenzteam von Naumann gewesen. Aber es sieht nicht so aus, als ob dieses Thema entsprechend gepusht wurde. Schulpolitik ist ein weiteres Thema, da schaffte es die SPD noch nicht einmal im Wahlkampf, wirklich eine Linie zu halten. Hafencity, Verkehrspolitik, Sicherheit, Moorburg, Volksentscheide, das sind alles offene Flanken, in die die SPD nur zu zaghaft reingegrätscht ist. Die SPD hat es nicht ansatzweise geschafft, den kaum agierenden Ole von Beust zu entzaubern, einen Bürgermeister, der auf das Chaos, das seine Senatorenriege so angerichtet hat, erst dann reagiert hat, wenn es in der Presse erschienen ist. Der bunte Reigen von Inkompetenz und kleinen Skandälchen wurde von den Wählern nicht mit Ole von Beust in Verbindung gebracht, das ist ein deutliches Versagen des SPD-Wahlkampfs.

Als Hamburger SPD würde ich mich über dieses Ergebnis auch freuen, insbesondere nach diesem Wahlkampf. Es ist kein Funke übergesprungen, es wurde keine Wechselstimmung erzeugt, keine wirkliche Alternative zu Ole von Beust aufgezeigt. Michael Naumann hat sicherlich in den Monaten immer mehr in seine Rolle gefunden, aber seine überwiegende Rentnergang als Kompetenzteam konnte nicht überzeugen.

Olaf Scholz hat am Freitag eine kurze kämpferische Rede gehalten, ich werte das mal als eine vorgezogene Antrittsrede für die nächste Bürgerschaftswahl.

Bürgerschaftswahl 2008

So. Ich war heute Mittag wählen, habe die 37-Sekunden-Bestmarke des Herrn von Beust noch verbessert und war wie früher bei den Klassenarbeiten enorm schnell fertig, trotz angeblich total komplizierter Wahlverfahren habe ich nur ca. 12 Sekunden gebraucht. Vorher kurz geübt und dann zielsicher 12x bei der SPD meine Kreuze gemacht. War gar nicht schwer. Kann ich durchaus empfehlen, auch für zukünftige Wahlen.

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Konnte mich irgendwie nicht zum Kauf entschliessen, auch wenn die entsprechende Aufforderung durchaus präsent war.

Am Sonntag in Hamburg SPD wählen!

So, jetzt ist es raus, ich werde am Sonntag SPD wählen und ich würde mich freuen, wenn dies möglichst viele Nachahmer findet.
Abgesehen von meiner generellen Überzeugung und meiner langjährigen Parteimitgliedschaft, sprechen für mich einige Punkte bei dieser Wahl ganz entscheidend für die SPD. Ole von Beust und die CDU haben in den letzten Jahren Hamburg massiv geschadet. Ich erinnere an die Senatoren Schill und Kusch, an den Verkauf der LBK, das Ignorieren des Bürgerwillens, die desaströse Schulpolitik, und und und. Ich sehe auf der einen Seite tolle neue Projekte wie die Elbphilharmonie, auf der anderen Seite steigende Mieten und zu wenig finanzierbaren Wohnraum für eine breite Masse der Bevölkerung. Die SPD wird mit ihrem Programm und ihren Personen dazu beitragen, dass wieder mehr für die Bildung unserer Kinder getan wird, dass schrittweise die Kita-Gebühren abgeschafft werden, dass ein Mindestlohn eingeführt wird, dass es sinnvollere Verkehrskonzepte gibt, dass das Kraftwerk in Moorburg in dieser Form nicht gebaut wird, dass mehr auf alternative Energien gesetzt wird und dass vor allem wieder der Fokus auf die Belange und Interessen der Bürger gerichtet wird und nicht auf einen präsidial über allem stehenden Bürgermeister, der augenscheinlich kein Interesse an Details hat, kein Programm hat und Politik nur als Personality-Show betrachtet.
Michael Naumann steht für einen anderen Politikstil, den unsere Stadt dringend nötig hat! Geht wählen, wählt mit allen Euren Stimmen die SPD! Hamburg braucht einen neuen Bürgermeister!

Gladtiator-Email

Mir fällt gerade kein halbwegs pfiffiger Text passend zu dem Foto ein.