Union und FDP sind auch keine Lösung

Der Wahlsonntag hat ganz klar gezeigt, dass Union und FDP keine Mehrheit für sich gepachtet haben und daß entgegen der Strategie der Kanzlerin ein Wahlkampf doch eine ganz gute Idee gewesen wäre. Der Wahlsonntag hat allerdings auch gezeigt, daß die SPD zwar kampfeslustig ist, aber nicht wirklich punkten konnte, während die Linke recht ordentlich abgeschnitten hat. Erstaunlicherweise hat die SPD es dieses Mal sogar zum Teil vermeiden können, unsinnige Aussagen über mögliche Koalitionsmodelle zu treffen, die dann im Nachhinein die Verhandlungsposition verschlechtern. Der Anspruch eines Christoph Matschie auf den Posten des Ministerpräsidenten lässt sich mir nur durch völlige Verklärung der eigenen Wichtigkeit erklären.

Bei der Berichterstattung über die Wahlen des letzen Sonntags, aber auch über die Bundestagswahl, scheint das Thema wer mit wem und mit welchem Personal weit im Vordergrund zu stehen, während ein inhaltsleerer Wahlkampf beklagt wird, aber auch nicht wirklich Inhalte durch die Medien thematisiert werden. Für die Parteien sollte doch nun langsam mal klar sein, daß Flexibilität bei Koalitionsgesprächen im Vordergrund stehen sollte, um möglichst viele Punkte des eigenen Programmes durchsetzen zu können. Diese Maxime führt dann doch zu Verhandlungen, die die eigenen Wähler und auch die Mitglieder gutheissen können. Dabei wird natürlich immer ein Preis gezahlt werden, den aber die Parteien selbst bestimmen können. Im Vorfeld macht es daher keinen Sinn, Koalitionen auszuschliessen. Vielmehr müssen Inhalte gepusht werden, um später in den Koalitionsgesprächen die eigene Agenda in den Vordergrund stellen zu können.

Der Wahlsonntag gibt der SPD Rückenwind, denn es ist klar, dass Union und FDP noch lange nicht am Ziel sind und die SPD eine entscheidene Rolle bei der Bundestagswahl spielen wird. Dazu gehört eine klare inhaltliche Linie, die sich von der Linken und der Union abgrenzt, gleichzeitig aber auch Perspektiven für die Zukunft aufzeigt, wie mit dem Deutschland-Plan geschehen.

Piratenpartei liegt bei StudiVZ/MeinVZ weit vorne

Bei der Sonntagsfrage auf StudiVZ/MeinVZ schneidet die Piratenpartei “ganz ordentlich” ab.
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Von den über 23.000 Teilnehmern gaben 48,3% ihre Stimme für die Piratenpartei ab. Mit weitem Abstand auf dem zweiten Platz der Umfrage landet die CDU. Immerhin 11,9% der Stimmen hätten sie bekommen, wäre am Sonntag Bundestagswahl gewesen. Mit 10,6% der Stimmen befinden sich Bündnis 90/Die Grünen auf dem Dritten Platz.

Das ist natürlich als Momentaufnahme vor allem ein herber Schlag für meine Partei, die SPD, die frühzeitig auf Internet-Wahlkampf gesetzt hat, aber aufgrund der Debatte um die Netzsperren und die meiner Meinung nach falschen Entscheidungen seitens der SPD nun nicht mehr wirklich mit überschwenglicher Unterstützung in den sozialen Netzwerken rechnen kann, während die Mobilisierung der Piratenpartei als Grassroots-Bewegung derzeit sehr gut läuft. Ja, ich kann auch lange Sätze.