SPD Neustart mit angezogener Handbremse

Also, es gibt Sachen, die ich echt nicht verstehen kann und will. Die SPD hat gerade das beschissenste Wahlergebnis überhaupt eingefahren, wurde massiv abgestraft vom Wähler und quasi mit einem massiven “so nicht, SPD!” angebrüllt, aber die Reaktion der SPD ist: der Protagonist der Bundestagswahl 2009 wird zum Fraktionsvorsitzenden gewählt und soll jetzt die SPD in den nächsten 4 Jahren Opposition wieder aufbauen.

Jetzt mal ehrlich, SPD. Das kann doch nicht Euer ernst sein? Frank Walter Steinmeier hat sicherlich eine eindrucksvolle Karriere gemacht und war ein sehr guter Außenminister, aber bereits im Bundestagswahlkampf wurde doch sehr deutlich, was er nicht kann: führen. Ich traue ihm nicht zu, als Parlamentsneuling die stark geschrumpfte Fraktion zu führen, Zeichen zu setzen, die Regierungskoalition voran zu treiben, inhaltliche Akzente zu setzen und dabei eine wählbare Alternative zu verkörpern. Wie soll er das machen? Für mich wäre Frank Walter Steinmeier der ideale Einwechselkandidat beim amerikanischen Senat, wenn mit einem Filibuster Gesetzesvorlagen torpediert werden müssen, das bekäme er mit einem einzigen, endlosen Satz hin.

Und wenn ich dann höre, daß Steinmeier auf den Parteivorsitz verzichten würde, dann frage ich mich echt, wie groß der Realitätsverlust bei ihm geworden ist. Das Thema “ich übernehme Verantwortung” sollte nicht mit “ich habe die Scheisse verbockt, ich sehe jetzt zu, daß alles noch schlimmer wird” verwechselt werden. Steinmeier ist sicherlich für viele Positionen geeignet, aber weder für den des Oppositionsführers und erst recht nicht für den Parteivorsitz.

Wir brauchen jetzt jemanden, der über einen massiven politischen Instinkt verfügt, der polarisieren kann, der Idenn entwickelt, Konflikten nicht aus dem Weg geht, einen Weg aufzeigt, den die Partei gehen kann und für eine neue SPD steht. Eine Partei, die atmet, lebt, Freude versprüht und für mehr als nur 23% wählbar ist. Für den Parteivorsitz brauchen wir zusätzlich noch jemand, der die Partei in- und auswändig kennt, ihre Befindlichkeiten sieht und wieder einen inner-parteilichen offenen demokratischen Prozess etabliert. Steinmeier it ain’t.

Ich erwarte von meiner Partei, daß jetzt ein wirklicher Schnitt gemacht wird, daß der Partei wieder Leben eingehaucht wird und daß der Regierung täglich Feuer unter dem Hintern gemacht wird. Insofern kann ich mir Andrea Nahles sogar als Generalsekretärin vorstellen, denn da ich sie absolut nervtötend finde, kann ich nur erahnen, wie sie auf Union und FDP wirkt. Olaf Scholz kann genug Attacke für die Rolle als Oppositionsführer, aber beim Parteivorsitz fehlt mir gerade die Phantasie hinsichtlich Gabriel, den ich zwar für seinen politischen Instinkt schätze, aber bislang nicht als Parteiführer gesehen habe. Ich bin mir sicher, daß die Partei die Positionen klären wird.

Aber Steinmeier als Fraktionsvorsitzender? Das halte ich für grundlegend falsch und beweisen kann sich Steinmeier gerne woanders, dafür ist das Amt zu wichtig. Er hat als Kanzlerkandidat massiv versagt, das darf keine Empfehlung für das Amt des Fraktionsvorsitzenden sein. Neustart geht anders, liebe Genossen!

Blick nach vorn im Zorn

Hinterher weiß man immer alles besser und der Frust über das Abschneiden meiner Partei ist groß. Franz Müntefering hat mal gesagt “Opposition ist Mist”, aber ich finde, daß “Juniorpartner ist Mist” mindestens genau so stark zutrifft. Die SPD hat in der Großen Koalition durchaus gute Politik machen, diese aber nur ansatzweise gut verkaufen können. Die Partei ging unter in der Großen Koalition. Der Elan aus 1998, verbunden mit dem Schritt in die Moderne mit rot-grün nach 100 Jahren schwarz-gelbem Mehltau, ist völlig verpufft.

Wie dramatisch die Lage ist, sieht man daran, daß während der grössten anzunehmenden Finanzkrise die konservativ-liberalen Deregulierer gewählt wurden, weil bundesweit so ziemlich 2 Mio SPD-Wähler zuhause geblieben sind. Die Mobilisierung hat nicht geklappt, es wurden nicht die geeigneten Themen gesetzt und die SPD wurde nicht als Korrektiv für schwarz-gelb wahrgenommen. Das ist sehr bitter, aber eben durchaus hausgemacht.

Die SPD muß jetzt einen tiefen personellen Schnitt machen und sich zügig neu aufstellen und vor allem wieder Themen finden, die zeigen, daß die SPD eine moderne Volkspartei ist, das Thema soziale Gerechtigkeit im Kern hat, aber einen eigenen Zukunftsentwurf entwickelt. Es muß wieder ein Aufbruch her!

Die Partei hat so einige Paradigmenwechsel noch nicht verstanden und gibt daher zu oft den Besitzstandswahrer, was insbesondere für junge Wähler wenig attraktiv ist. Die SPD muß das Thema Industriepolitik neu definieren, muß über das Thema Arbeit neu nachdenken, das bedingungslose Grundeinkommen auf die Agenda setzen, Schwerpunkte bei Bildung, Familie und Forschung bilden, das Internet und die Veränderungen auf Wirtschaft und Gesellschaft stärker in den Fokus nehmen, und all das mit Personal, das nicht den Charme eines Verwaltungssachbearbeiters versprüht. Ab jetzt muß Attacke im Vordergrund stehen, damit ein klares Profil wieder entstehen kann.

Im Klartext: Steinmeier sollte seinen Anspruch auf den Fraktionsvorsitz dringend überdenken und Müntefering bis zum Parteitag seine Nachfolge regeln. Für alle anderen gilt: gebt Stulle, es lohnt sich. Den Status Quo kann sich die Partei nicht erlauben, das sollten alle Mandatsträger begriffen haben. Es müssen jetzt dringend neue Köpfe und neue Themen präsentiert werden. Die alten sind verbraucht. Ein “Weiter so!” kann es nicht geben!

Darum wähle ich SPD!

Bevor wieder irgendwelche Disclosure-Fetischsten in den Kommentaren rumnölen: ich bin seit meinem 16. Geburtstag Mitglied der SPD, war mal interimsweise für 6 Wochen Vize-Chef der örtlichen Jusos meiner Heimatstadt, habe als Student in der Hamburger SPD-Landesorganisation in Wahlkampfteam mitgearbeitet, u.a. 1997 www.spd-hamburg.de gestartet, gehöre dem Sagen-umwobenen Online-Beirat der SPD an und bin ansonsten nicht ansatzweise für meine Partei politisch aktiv, obwohl ich es gerne wäre, aber Karriere, Haushalt, Kinder, gering ausgeprägte sado-masochistische Ader und so weiter, man kennt das ja.

Und noch eine Sache muß ich vorwegschicken, da dieses Thema gerade in Online-Diskussionen gerne negiert wird: Politik ist immer auch Kompromiss, gerade in einem korporatistisch organisierten Staat wie der Bundesrepublik Deutschland. Es kommt immer auf den Ausgeich der Interessen an, möglichst viele Beteiligte sollen die Politik mittragen, dabei kommen Kompromisse heraus und nicht alle sind perfekt, aber das liegt in der Natur eines Kompromisses. Im Idealfall wäre also alles besser, aber wir reden von real-existierender Politik und vielen kleinen Schritten und leider auch Rückschritten.

Am Sonntag ist Bundestagswahl und ich fordere Euch natürlich auf, wählen zu gehen!

Ich wähle die SPD, weil:

– die SPD gesellschaftlichen Fortschritt auf alle Teile der Bevölkerung verteilt
– die SPD eine solidarische Gesellschaft einfordert, aber auch Eigenständigkeit fördert
– die SPD immer eine lebhafte Partei ist, mit vielen Positionen und Diskussionen
– die SPD für einen Ausstieg aus der Atomkraft ist und alternative Energien fördert
– die SPD für eine vernünftige Familienpolitik steht
– die SPD die Finanzmärkte regulieren will
– die SPD Gründer und Selbstständige, insbesondere in der Kreativbranche, gezielt unterstützen will
– die SPD meine Partei ist!

Als kleinen Überblick empfehle ich auch: 8 Ziele – SPD.de.

Mad Men in 60 Sekunden

Auch heute kommt dieses Blog seinem Bildungsauftrag wieder sehr gezielt nach.

Vodafone Update App für iPhone

vodafone_update_app_iphoneSeit heute ist die Vodafone Update App auch für das iPhone verfügbar. Bereits vor einiger Zeit wurden die Versionen für Blackberry, Android und die Vodafone Widget Plattform vorgestellt, aber um das Angebot abzurunden, wurde natürlich auch eine Version für das iPhone entwickelt.

Die App vereint Facebook, Twitter und MySpace in einem Stream und erlaubt das Posten von Fotos via Twitpic. Um die App nicht unnötig komplex zu machen, geht es wirklich nur um das Lesen und Senden von Status Updates, allerdings ist natürlich auch eine Suchfunktion enthalten. Will man Facebook Updates kommentieren, erscheinen diese direkt bei Facebook als Kommentar, was durchaus praktisch ist. Twitter Mentions gibt es natürlich auch.

Mich würde Eurer Feedback zu der App interessieren: Vodafone Update App für iPhone

[ Disclosure: Vodafone ist ein Kunde von S&F, an der Entstehung der App bin ich beteiligt gewesen, die Entwicklung erfolgte bei Widgetlabs. ]